Wende und friedliche Revolution in der DDR

mini|Montagsdemonstration in Leipzig am 23. Oktober 1989

Als Wende oder friedliche Revolution in der DDR (auch Wendezeit oder Zusammenbruch der DDR) wird der Prozess gesellschaftspolitischen Wandels bezeichnet, der 1989 in der Deutschen Demokratischen Republik die Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) beendete, den Übergang zu einem parlamentarischen Regierungssystem nach westdeutschem Vorbild begleitete und die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 möglich machte.

mini|Gedenkstele Friedliche Revolution 1989/90 in Zeulenroda vor der Dreieinigkeitskirche, errichtet im Oktober 2009 Die grundlegenden Veränderungen in der DDR, bedingt durch die von Teilen der DDR-Bevölkerung ausgehenden gewaltfreien Initiativen, Proteste und Demonstrationserfolge, fielen in den Zeitraum zwischen den Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 und der einzigen freien Volkskammerwahl im März 1990. Zu den innergesellschaftlich treibenden Kräften des Reformprozesses zählten Intellektuelle und kirchlich gebundene Menschen, die sich zu Protest- und Bürgerinitiativen zusammenfanden, sowie die wachsende Zahl friedlich demonstrierender Bürger, die der erlebten und verstärkt drohenden Konfrontation mit staatlicher Gewalt und Repression nicht mehr zu weichen bereit waren. Parallel zu den sich ausweitenden Bürgerprotesten geriet das SED-Regime ab dem Sommer 1989 auch durch eine zunehmende Fluchtbewegung von DDR-Bürgern über andere Ostblockstaaten wie Ungarn und die Tschechoslowakei in den Westen unter Druck.

mini|Berliner Mauer am 3. Oktober 1990 Ermöglicht wurde diese Entwicklung nicht zuletzt durch die veränderte Außenpolitik der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow, die den im Warschauer Pakt verbundenen Ostblockstaaten ein nationales Selbstbestimmungsrecht zubilligte und – anders als beim Aufstand vom 17. Juni 1953 – auf den Einsatz des eigenen Militärs gegen die Volkserhebung verzichtete. Auch die wegen ihrer reformfeindlichen Einstellung unter den „sozialistischen Bruderländern“ zunehmend isolierte, offensichtlich delegitimierte und weitgehend ratlose SED-Führung verzichtete zuletzt auf den Einsatz von Gewalt gegen das sich in immer größeren Demonstrationszügen formierende Volk und ließ am 9. November 1989 die Grenzöffnung an der Berliner Mauer zu.Zur Rolle der Sicherheitsorgane, insbesondere der NVA vgl. Horst Klein: Die Nationale Volksarmee der DDR in der friedlichen Revolution im Herbst 1989. In: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft III/2009.

Durch einen Wechsel in der Partei- und Staatsführung – von Erich Honecker zu Egon Krenz – sowie durch Dialogbereitschaft mit den oppositionellen Kräften suchte die SED-Spitze vergeblich die politische Initiative zurückzugewinnen. Die Regierung von Ministerpräsident Hans Modrow – als Nachfolger von Willi Stoph – wurde seit Anfang Dezember 1989 vom Zentralen Runden Tisch kontrolliert, der im Zusammenwirken mit landesweiten spontanen Massenaktionen für die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) mit seinem Bespitzelungs- und Unterdrückungsapparat sorgte und die Wahlen zu einer frei gewählten Volksvertretung maßgeblich mit vorbereitete. Wegen anhaltender Instabilität der politischen Gemengelage und insbesondere im Hinblick auf die DDR-Staatsfinanzen ging die politische Initiative mehr und mehr auf die Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl über. Der hohe Wahlsieg der Allianz für Deutschland im März stellte schließlich die Weichen für eine schnelle Vereinigung beider deutscher Staaten.

Ostblock im Wandel Die friedliche Revolution großer Teile der DDR-Bevölkerung gegen das SED-Regime hatte eine grundlegende Wende in den Beziehungen der sogenannten Ostblockstaaten zur Sowjetunion zur Voraussetzung, die durch Michail Gorbatschow ausgelöst wurde. Die außenpolitische Entsprechung zu seinen Reformansätzen für die UdSSR bestand darin, in Abkehr von der Breschnew-Doktrin allen unter sowjetischer Führung im Warschauer Pakt zusammengeschlossenen Staaten einen jeweils eigenen Weg der inneren Reformen zuzugestehen. Dadurch angespornt wurden Reformbewegungen u. a. in Polen, Ungarn und in der Tschechoslowakei.

Der Anstoß zu einem solchen Politikwechsel resultierte insbesondere aus einer gegenüber den westlichen Industrieländern rückständigen Wirtschaftsentwicklung der Ostblockstaaten, die in zunehmend weniger weltmarktkompatiblen Produktionsstrukturen verharrten und den Anschluss an Dienstleistungsorientierung, Mikroelektronik und Globalisierung verpassten.Charles S. Maier 1999, S. 172 ff. (Charles S. Maier 1999, S. 173/176)

Damit fehlte es aber auch mehr und mehr an Mitteln, den das „Gleichgewicht des Schreckens“ bewirkenden und in der Reagan-Ära von amerikanischer Seite forcierten Rüstungswettlauf sowjetischerseits weiter durchzuhalten. Charles S. Maier 1999, S. 184. Mit seinem wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Reformprogramm wie mit seinen Abrüstungsinitiativen zogen Gorbatschow und seine Mitstreiter daraus Konsequenzen.

Glasnost und Perestroika Dem von Juri Andropow 1978 in die Moskauer Führung geholten Südrussen Gorbatschow oblag bereits während des krankheitsbedingten Ausfalls von Generalsekretär Konstantin Tschernenko faktisch die Leitung von Politbüro und Sekretariat der KPdSU. Als er in der entscheidenden Sitzung des Politbüros als dessen Nachfolger vorgeschlagen wurde, erklärte er:

Als wichtiges Treibmittel der innergesellschaftlichen Veränderung sollten eine neue Offenheit (Glasnost) und Transparenz in den Parteigliederungen, Verwaltungsorganen, Medien und in der Wirtschaftsorganisation dienen, die fortan der freien Meinungsäußerung und Kritik ausgesetzt wurden.In seinen Erinnerungen schreibt Gorbatschow: Den Anspruch der KPdSU auf die politische Führung der Sowjetunion beabsichtigte Gorbatschow allerdings zu erhalten.Als der von Gorbatschow im Dezember 1986 aus dem Verbannungsort Gorki nach Moskau zurückgeholte Physiker und Dissident Andrei Sacharow auf dem Kongress der Volksdeputierten 1989 die Abschaffung der führenden Rolle der Partei forderte, wurde ihm das Mikrofon abgestellt. (Kowalczuk 2009, S. 33; anders dagegen die Darstellung dieses Vorgangs durch Gorbatschow in seinen Erinnerungen. Berlin 1995, S. 433–436) Elemente der auf weitreichende Umgestaltung (Perestroika) der sowjetischen Gesellschaft zielenden Neuerungen waren nach der Umbesetzung wichtiger Funktionärsstellen (Kader) eine intensiv angestoßene, aber letztlich scheiternde Kampagne gegen Alkoholmissbrauch, eine kritische Revision der Partei- und Landesgeschichte sowie vielfältige Wirtschaftsreformen. Letztere zielten neben planwirtschaftlicher Prozessoptimierung als unmittelbarer Selbsthilfe in der Not auch auf die Stärkung von Eigenverantwortung und individueller Leistung sowie marktwirtschaftlich orientierte Maßnahmen.Michail Gorbatschow: Erinnerungen. Berlin 1995, S. 325 f./390 f.; Rödder 1989, S. 16 f.

Während die in der Sowjetunion anlaufenden Reformen auf breite Zustimmung der Bevölkerung anderer Staaten des Ostblocks stießen, insbesondere unter Studenten und Akademikern, reagierten die jeweiligen Staatsführungen erst reserviert und dann zum Teil deutlich ablehnend:

Abkehr von der Breschnew-Doktrin Bereits unmittelbar mit seinem Amtsantritt verknüpfte Gorbatschow die Aufhebung des sowjetischen Führungsanspruchs bezüglich der inneren Entwicklung sozialistischer „Bruderstaaten“. Schon im Rahmen der Begleitkonsultationen zu Tschernenkos Begräbnis habe er die „Achtung der Souveränität und der Unabhängigkeit eines jeden Landes“ hervorgehoben und daraus abgeleitet, Man habe ihm ohne Zögern zugestimmt, vielleicht ohne das Gesagte wirklich ernst zu nehmen.

Als Gorbatschow 1986 zum SED-Parteitag nach Berlin reiste, wurde ihm auch die Mauer präsentiert. Dabei habe er eine solch verdrießliche Miene gemacht wie noch kein Staatsgast der DDR vor ihm, schreibt Edgar Wolfrum.Edgar Wolfrum: Die Mauer. Geschichte einer Teilung. München 2009, S. 124. Gegenüber Journalisten äußerte Gorbatschow am 7. Oktober 1989 bei seinem Besuch anlässlich des 40. Jahrestages der DDR-Gründung: Als Egon Krenz am 1. November 1989 nach Moskau flog, um unter dem Druck der aufbegehrenden DDR-Bevölkerung Gorbatschows Kurs hinsichtlich der Zukunft beider deutschen Staaten für sich abzuklären, beschwor er sein Gegenüber: Gorbatschow habe daraufhin die als wichtiges Gleichgewichtselement in Europa bezeichnet und versichert, so werde das nach seinen Gesprächseindrücken auch von den Regierungschefs der Westmächte gesehen.Egon Krenz: Herbst ’89. Berlin 1999, S. 195 f.

Das Ende der DDR habe Gorbatschow nicht gewollt, bestätigt der Zeithistoriker Wolfrum, Edgar Wolfrum: Die Mauer. Geschichte einer Teilung. München 2009, S. 127 f.

Solidarność und Bürgerrechtler im Aufwind Gorbatschow verkündete am 25. Oktober 1989 bei einem Staatsbesuch in Finnland die sogenannte „Sinatra-Doktrin“ als Ersatz für die Breschnew-Doktrin, die moskautreuen Machthabern in den Ostblockstaaten die Niederhaltung oppositioneller Strömungen erleichtert hatte. Somit verbesserten sich die Erfolgsaussichten der jeweiligen regimekritischen Kräfte. Der „große Bruder“ Sowjetunion wirkte nun nicht mehr als repressive Reserve der Herrschenden, wie es bei der Niederschlagung des Aufstands vom 17. Juni 1953, des ungarischen Volksaufstandes 1956 oder beim Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in die ČSSR zur Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 der Fall gewesen war. Stattdessen kamen nun aus dem Moskauer Kreml selbst ermutigende Zeichen.

In der Volksrepublik Polen gab das der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung Solidarność neuen Auftrieb, die seit dem Verbot und der Verhängung des Kriegsrechts 1981 nur noch im Untergrund hatte bestehen können, dabei aber weiterhin breite Unterstützung in der polnischen Bevölkerung genoss. Anfang 1988 meldete sich Solidarność in der polnischen Politik zurück. Mit wilden Streiks gegen wiederholte Preiserhöhungen erzwang sie im Januar/Februar 1989 die Aufnahme offizieller Gespräche mit der Regierung am Runden Tisch und erzielte einen überragenden Erfolg bei den Parlamentswahlen am 4. und 18. Juni 1989. Am 24. August 1989 wurde Tadeusz Mazowiecki, der engste Berater des Gewerkschaftsführers Lech Wałęsa, zum polnischen Ministerpräsidenten gewählt. Die Dritte Polnische Republik entstand.

Die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei (USAP) verzichtete im Januar 1989 auf ihre in der Verfassung festgelegte Führungsrolle; Parteichef János Kádár war bereits im Mai 1988 zurückgetreten. Ab Juni 1989 gab es in Ungarn ebenfalls einen Runden Tisch, und im Oktober spaltete sich die USAP.Rödder 2009, S. 55 f.

Auch in der DDR kam es in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre zu einem zunächst verhaltenen Aufschwung menschen- und bürgerrechtlicher Initiativen, oft im Schutz und unter Anbindung an kirchliche Einrichtungen, die aber auch für Ausreisewillige als Zuflucht und Interessenvertretung in Anspruch genommen wurden.

DDR als Sonderfall Die DDR war westlichen Anerkennungsvorbehalten und vielfältigen Einflüssen westdeutscherseits ausgesetzt. Ihr galt bis zum Kurswechsel Gorbatschows unter allen Ostblockstaaten das besondere Augenmerk der Sowjetunion. Als labiler Vorposten des östlichen Bündnisses am „Eisernen Vorhang“ profitierte die DDR von besonderen Wirtschaftsbeziehungen zur UdSSR und von einer relativ stabilen Versorgungslage. Nur auf ihrem Territorium waren – im Gegensatz zu den anderen Staaten des Warschauer Pakts – dauerhaft große Verbände der sowjetischen Streitkräfte (rund 500.000 Soldaten) stationiert. Die Gesamtkosten für den Militär- und Sicherheitsapparat in der DDR (sowjetische Truppenstationierung und DDR-eigene militärische, polizeiliche, geheimpolizeiliche und paramilitärische Verbände) lagen bei mindestens elf Prozent des DDR-Nationaleinkommens.Ilko-Sascha Kowalczuk: Endspiel. Die Revolution von 1989 in der DDR. 3., überarbeitete, korrigierte und erweiterte Auflage, München 2015, S. 69 f.