mini|Flagge der Europäischen Union Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA 2015 EUNAVFOR MED (Abkürzung für ) – war eine multinationale militärische Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union, die den Auftrag zur Bekämpfung des Menschenschmuggels- und der Menschenhandelsnetze und der Bekämpfung von Schleusern und deren Infrastruktur im südlichen zentralen Mittelmeer zwischen einerseits der italienischen und andererseits der tunesischen und libyschen Küste haben soll. Mit der Erweiterung des Mandats im Mai 2016 zielte die Mission auch auf den Aufbau einer wirksamen libyschen Küstenwache. Am 31. März 2020 endete das EU-Mandat für die Operation Sophia. Auf sie folgte die Operation Irini. mini|Im Bild: Der militärische Befehlshaber der Mission, Enrico Credendino und Sven Mikser, Mitglied der parlamentarischen Versammlung der NATO

Auftrag Operationsziele

Der Auftrag der Militäroperation bezog sich in einer ersten Phase auf die Planung der Operation sowie die Aufklärung und Überwachung von Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzen im südlichen zentralen Mittelmeer durch den Einsatz von Seefernaufklärern, Drohnen und einer spezifischen Satellitenüberwachung. Weiterhin Bestandteil des Auftrages blieb es auch zur Reduzierung von weiteren Opfern auf See beizutragen. Schätzungen der EU zufolge starten 80 Prozent der Migranten von Libyen aus.http://statewatch.org/news/2015/jun/eu-eeas-crisis-in-med-statement.pdf Von Anfang Juli 2015 an wurden detaillierte Kenntnisse über die Strukturen und Netzwerke der Schlepper gewonnen sagte Konteradmiral Enrico Credendino, Kommandeur der EUNAVFOR MED.

In der zweiten Phase, in der sich die Operation seit dem 7. Oktober 2015 befindet, sollen – abhängig von der Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder der libyschen Regierung – verdächtige Boote auch in libyschen Hoheitsgewässern (u. a. in der Großen Syrte) aufgebracht und mutmaßliche Schleuser verhaftet werden. Die Schleuserboote sollen dabei beschlagnahmt werden. Die international anerkannte Regierung Libyens in Tobruk hat Ende Mai 2015 ihre Zustimmung bisher verweigert. Ungeachtet dessen erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am 3. September 2015 mit der Phase zwei der Operation solle innerhalb weniger Wochen begonnen werden. Für den Kampf gegen Schleuser wurde die Aufstockung der Flotte von vier auf sieben Schiffe und ihre Verstärkung um ein italienisches U-Boot sowie Aufklärungsdrohnen geplant. Außerdem wurde zur Festlegung letzter Details eine Truppenstellerkonferenz für den 16. September 2015 anberaumt.Arnd Henze: In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 4. September 2015, abgerufen am 16. Juni 2016.

Im Rahmen einer Mitteilung zum aktuellen Stand der Umsetzung der Prioritäten im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda teilte die EU-Kommission auch den erfolgreichen Übergang der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA zur zweiten Phase mit.. In: EUR-Lex. Europäische Union, 10. Februar 2016, Kapitel II.1 1. Abschnitt 2. Absatz.

Eine dritte Phase soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen – auch die Zerstörung der Infrastruktur von Schleusern und deren Booten auf libyschen Territorium (Ablegestellen) ermöglichen.

Erweiterung 2016 Am 19. Mai 2016 kündigte der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem NATO-Außenministertreffen in Brüssel an, die Operation solle durch einen Beschluss der EU-Außenminister am 23. Mai ausgeweitet werden, um den Aufbau einer libyschen Küstenwache zu unterstützen und bei der Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen zu helfen.Markus Becker, Matthias Gebauer: Sophia: EU will Militärmission vor Libyen ausweiten. In: spiegel.de. Spiegel Online, 19. Mai 2016, abgerufen am 20. Juni 2016. Die Entscheidung der EU-Außenminister, die auch eine Verlängerung der Operation um ein Jahr beinhaltet, bildet eine Grundlage für nachfolgende formale Beschlüsse. Am 14. Juni 2016 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die von Großbritannien und Frankreich eingebrachte Resolution 2292 einstimmig an. Diese autorisiert Mitgliedsstaaten – befristet für zwölf Monate ab dem Datum des Beschlusses der Resolution – von Libyen kommende oder nach Libyen fahrende Wasserfahrzeuge auf Hoher See zu untersuchen, wenn sie den Verdacht hegen, dass diese Wasserfahrzeuge Waffen oder mit diesen in Verbindung stehendes Material direkt oder indirekt von oder nach Libyen transportieren und dabei gegen bestimmte Bestimmungen anderer Resolutionen verstoßen.Security Council Authorizes Inspection of Suspected Embargo-Breaking Vessels off Libya’s Coast, Unanimously Adopting Resolution 2292 (2016). In: un.org. United Nations, (englisch) 14. Juni 2016, abgerufen am 11. Juli 2016.Statement by the HR/VP Federica Mogherini on the adoption of Resolution 2292 by the UN Security Council. In: eeas.europa.eu. (EEAS), (englisch) 14. Juni 2016, abgerufen am 21. Juni 2016.Florian Manthey: Waffenschmuggel nach Libyen unterbinden: Sicherheitsrat stellt Weichen. In: bmvg.de. Bundesministerium der Verteidigung, 15. Juni 2016, abgerufen am 11. Juli 2016.EU soll Waffenembargo für Libyen durchsetzen. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 15. Juni 2016, abgerufen am 11. Juli 2016.Bundeswehr auf Schmugglerjagd vor Libyen?. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 15. Juni 2016, abgerufen am 11. Juli 2016.Mandat für EU-Militäreinsatz vor Libyen ausgeweitet. In: Handelsblatt Online. 15. Juni 2016, abgerufen am selben Tag.

Diese Ermächtigung ermöglicht es der Europäischen Union, im Einklang mit dem Völkerrecht der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA auch die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen anzuvertrauen. Am 20. Juni 2016 verlängerte der Rat das Mandat der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bis zum 27. Juli 2017 und erweiterte es um zwei Unterstützungsaufgaben: erstens die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine sowie zweitens zur Implementierung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf Hoher See und vor der Küste Libyens beizutragen.EUNAVFOR MED Operation Sophia: mandate extended by one year, two new tasks added. In: consilium.europa.eu. Offizielle Website des Rates der EU und des Europäischen Rates, (Pressemitteilung; englisch) 20. Juni 2016, abgerufen am 21. Juni 2016.

Im Juni 2016 beschloss der Rat der Europäischen Union zum Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache beizutragen, damit diese wieder gegen Schlepper vorgehen sowie Such- und Rettungsaktivitäten durchführen kann. Die Ausbildung von 89 Angehörige der Libyschen Küstenwache und Marine wurde im Februar 2017 abgeschlossen.Einsatz.Bundeswehr.de, Gegen Schleusernetzwerke – Der Einsatz im Mittelmeer, 30. Juni 2017 Vier Patrouillenboote der libyschen Küstenwache wurden überholt und 6 weitere bereitgestellt. Laut Thomas de Maizière rettete die libysche Küstenwache bis Anfang Juli 2017 etwa 10.000 Menschen aus Seenot.Die Welt, Thomas de Maizière, Marco Minniti, Die Migrationskrise wird in Afrika bewältigt, 12. Juli 2017.

Anlässlich des Besuches des österreichischen Außenministers Kurz im Frühjahr 2017 in Libyen im Zuge der Bemühungen der EU-Staaten um die Zusammenarbeit mit den libyschen Behörden betonte Libyens Außenminister Mohammed Taher Siyala im Zusammenhang mit einer internationalen militärischen Hilfe im Kampf gegen Schlepper, dass hierfür eine Unterstützung durch den UN-Sicherheitsrat erforderlich ist. Auch sei Hilfe mit technischer Ausrüstung wie etwa Überwachungsdrohnen wichtiger als Waffenlieferungen.

Im Juli 2017 einigten sich die EU-Regierungen darauf, vorübergehend auch die Bezahlung der in EU-Ausbildung befindlichen Rekruten der libyschen Küstenwache in Höhe von wöchentlich 100 Euro zu übernehmen. Diese Diskussion habe monatelang die Fortführung dieser Ausbildung blockiert.

Internationale Medien berichteten, dass trotz EU-Finanzierung und -Ausbildung einige Einheiten der libyschen Küstenwache mit Gewalt gegen Migranten vorgingen.

Verzögerte Verlängerung durch Italien 2017 und Verlängerung bis Ende 2018 Italien hatte sich 2015 damit einverstanden erklärt, die während des Einsatzes geretteten Migranten in italienische Häfen anzulanden. Damals sei nicht absehbar gewesen, dass die für den Kampf gegen Schleuserkriminalität entsandten EU-Schiffe mehrere zehntausend Menschen aus Seenot retten würden. Im ersten Halbjahr 2017 kamen so mehr als 93.000 Menschen an der italienischen Küste an. Das Land komme an seine Kapazitätsgrenzen.

Italien verhinderte Mitte Juli 2017 zunächst die Verlängerung des EU-Militäreinsatzes der Operation SOPHIA. Die italienische Regierung hatte kurzfristig weiteren Prüfbedarf angekündigt, weshalb die EU-Außenminister nicht wie geplant ein erweitertes Mandat für die Operation SOPHIA beschließen konnten. Beobachter gingen davon aus, dass Italien erreichen wollte, dass die europäischen Partner mehr Migranten aufnehmen. Die EU-Länder waren daraufhin uneinig, wie der Einsatz fortgeführt werden sollte. Die deutsche Bundesregierung forderte eine Verlängerung von SOPHIA und stellte eine Unterstützung Italiens in Aussicht. Stärkster Gegner einer Fortführung in dem bisherigen Maß war Österreich mit seinem Außenminister Kurz (ÖVP).

Am 25. Juli 2017, zwei Tage vor Ende der Mission, gab Italien seinen Widerstand auf; die EU ließ über die Außenbeauftragte Mogherini bekanntgeben, dass man einstimmig beschlossen habe, die Operation bis Ende 2018 zu verlängern.Marine-Mission „Sophia“ bis 2018 verlängert Deutsche Welle vom 25. Juli 2017. Die Aufgaben wurden erweitert um die Beobachtung der Effektivität der Ausbildung der libyschen Küstenwache, Aufklärung bezüglich illegaler Ölexporte aus Libyen selbst zu betreiben und einen besseren Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten, Frontex und Europol zu gewährleisten.[derstandard.at/2000061759314/EU-Marinemission-Sophia-duerfte-doch-verlaengert-werden EU-Marinemission „Sophia“ bis Ende 2018 verlängert] Der Standard vom 25. Juli 2017. Die italienischen Vertreter gaben ihren Widerstand gegen die Mission auf, nachdem die EU-Kommission Italien weitere 100 Millionen Euro zur Beschleunigung von Asylverfahren und die Flüchtlingshilfe versprochen hatte. Weiter sicherte die Kommission Italien zu, die Umsiedlung von Neuankömmlingen aus Italien in andere EU-Länder zu beschleunigen. swp.de vom 25. Juli 2017.

Mitte Juli 2018 teilte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mit, dass Italien künftig die Aufnahme von im Rahmen der Operation Sophia geretteten Migranten verweigern will. In einem Schreiben teilte Milanesi Mogherini mit, Italien sei „unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Position“, dem Operationsplan des Sophia-Einsatzes „zuzustimmen und sich entsprechend zu verhalten“. Am 19. Juli 2018 begannen die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU über alternative Lösungen zur Verteilung der betroffenen Migranten zu beraten. Ein Konsens sei dabei bislang nicht gefunden worden. Mittelmeer: Italien will Migranten auf Schiffen von EU-Mission abweisen. Zeit Online, 20. Juli 2018.

Über die Weiterverteilung der mandatsgemäß nach Italien gebrachten Geretteten konnten sich die EU-Staaten nicht einigen, so dass Italien im Sommer 2018 drohte, den Zugang zu italienischen Häfen nicht nur für private, sondern auch für Marine-Seenotretter zu sperren.Robert Birnbaum: Was der Rückzug aus der Flüchtlingsmission Sophia bedeutet. Tagesspiegel vom 24. Januar 2019, abgerufen am 21. Juli 2019.