mini|Standort BITBW in Stuttgart-Feuerbach Die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (abgekürzt BITBW bzw. Kurzbezeichnung: IT Baden-Württemberg) ist seit dem 1. Juli 2015 der zentrale IT-Dienstleister des Landes Baden-Württemberg.Wolf Günthner: In: Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, 6. Mai 2015. Sie wurde als Landesoberbehörde im Geschäftsbereich des Innenministeriums errichtet und wird als Landesbetrieb geführt.
Die BITBW ging aus ihrer Vorgängerorganisation, dem Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg (IZLBW), hervor, welche gleichzeitig dadurch aufgelöst wurde.LT-Drs.15 / 7911 vom 18. Dezember 2015, Mitteilung der Landesregierung: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags, hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 7: Das Informatikzentrum Landesverwaltung Baden-Württemberg, S. 2
Die BITBW hat ihren Dienstsitz in Stuttgart-Feuerbach. Seit ihrer Gründung ist Christian Leinert Präsident der BITBW. Er war bereits seit 2009 Direktor des IZLBW.
BITBW-Gesetz Die Gründung der BITBW erfolgte auf Grundlage des BITBW-Gesetzes (Gesetz zur Errichtung der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg), in welchem unter anderem geregelt ist, dass die Dienststellen und Einrichtungen der Landesverwaltung verpflichtet sind, die Dienstleistungen der BITBW zu nutzen.LT-Drs.15 / 6861 vom 15. Mai 2015, Gesetzesbeschluss des Landtags: Gesetz zur Errichtung der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg und Änderung anderer Vorschriften, S. 1 ff. Zudem legt das BITBW-Gesetz fest, dass die Aufgaben im informationstechnischen Bereich (u. a. IT-Infrastruktur, IT-Sicherheit, Beschaffung von Hardware, Programmen und Lizenzen) von den einzelnen Ressorts der Landesverwaltung auf die BITBW übergehen.§2 Gesetz zur Errichtung der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (Errichtungsgesetz BITBW - BITBWG) vom 12. Mai 2015 Der Aufgabenübergang war im Jahre 2020 weitestgehend vollzogen.LT-Drs.16 / 9638 vom 23. Dezember 2020, Mitteilung der Landesregierung: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Stand der IT-Neuordnung, S. 4 f.
Im Koalitionsvertrag der baden-württembergischen Landesregierung von 2021 – 2026 einigten sich die beiden Koalitionsparteien (Grüne und CDU) auf eine Anpassung des BITBW-Gesetzes, um die BITBW als leistungsstarken IT-Dienstleister zu etablieren und die digitale Souveränität des Landes sicherzustellen. Ein Aspekt, der damit verfolgt werden soll, ist eine weitere Bündelung und Optimierung der IT-Infrastruktur durch die BITBW unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten.Koalitionsvertrag der Landesregierung von Baden-Württemberg 2021 – 2026, S. 20
Aufgaben und Dienstleistungen
Die IT Baden-Württemberg (BITBW) bietet der Landesverwaltung IT-Services und IT-Dienstleistungen an und übernimmt die Aufgaben der informationstechnischen Grundversorgung für die Landesverwaltung in eigener Zuständigkeit. Die unmittelbare Landesverwaltung unterliegt dabei einem Nutzungszwang.
Die BITBW entwickelt eigene IT-Lösungen und verfolgt eine Standardisierung ihrer Services. Die BITBW ist darüber hinaus eine Akteurin für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg.
Gesetzlich verankerte Aufgabenfelder
Bereitstellung, Betrieb und Ausbau der zentralen informationstechnischen Infrastruktur für die Landesverwaltung Die Bereitstellung der IT-Infrastruktur umfasst zum einen die Konzeption und ressortübergreifende Verwaltung des Landesverwaltungsnetzes (LVN) sowie des Polizeinetzes, die Verwaltung von Netzübergängen in das Internet und zu Kommunalverwaltungen sowie zum Bund-Länder-Kommunen-Verbindungsnetz.LT-Drs. 16 / 4334 vom 3. Juli 2018, Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration: Was leistet die BITBW und hat sie noch eine Zukunft?, S. 8Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.1.1 Zum anderen umfasst dieses Aufgabenfeld die Bereitstellung und den Ausbau der Infrastruktur für die Kommunikationssysteme der Landesverwaltung, wie E-Mail, Chat, Festnetz- und Mobiltelefonie sowie Videokonferenztechniken.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.1.4 Die BITBW ist zudem die zentrale Annahmestelle von Störungsmeldungen im IT-Bereich der Landesverwaltung und verantwortlich für die Störungsbeseitigung.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.1.5 Sie koordiniert außerdem die Internet-Adressverwaltung in der Landesverwaltung und stellt Zugänge zu Systemen der EU bereit.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.1.9
Informationssicherheit für die Landesverwaltung Sie übernimmt die Bereitstellung, den Betrieb und den kontinuierlichen Ausbau zentraler und dezentraler IT-Sicherheitssysteme.
Zu den durch die BITBW betriebenen Sicherheitsinfrastrukturen zählen unter anderem Firewall-Systeme für das Landesverwaltungsnetz sowie für das Polizeinetz. Darüber hinaus ist die BITBW für die Erkennung und Filterung von Spam-E-Mails zuständig.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.2.1
Ein zentrales Element der Sicherheitsarchitektur war das von der BITBW betriebene CERT, dessen Aufgaben später von der CSBW übernommen wurden. Zudem stellt sie einen sicheren Teilnehmeranschluss an das Verbindungsnetz (VN-TNA) bereit.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.1.2 Im Rahmen dieses Teilnehmeranschlusses ist die BITBW ist seit Anfang 2024 nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz zertifiziert.
Des Weiteren betreibt die BITBW einen Zertifizierungsdienst, mit dem sichere Kommunikation innerhalb der Verwaltung ermöglicht wird.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.2.3
Trotz einer allgemein gestiegenen Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit wurden im Jahr 2021 keine gravierenden Sicherheitsvorfälle verzeichnet.LT-Drs. 17 / 1539 vom 22. Dezember 2021, Mitteilung der Landesregierung: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Stand der IT-Neuordnung, S. 11
Beschaffung von Geräten, Programmen und Lizenzen Die Beschaffung von Geräten, Programmen und Lizenzen umfasst die ganzheitliche Beschaffung der zur Wahrnehmung der Aufgaben erforderlichen Komponenten sowie das Lizenzmanagement für die gesamte Landesverwaltung von Baden-Württemberg.Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Organisation und den Betrieb der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (VwV BITBW) vom 27. Juli 2015, Punkt 4.3.2 und 4.3.3 Durch das Lizenzmanagement und das Vorantreiben der Zentralisierung in diesem Bereich trägt die BITBW zur IT-Neuordnung des Landes Baden-Württemberg bei.LT-Drs. 17 / 1539 vom 22. Dezember 2021, Mitteilung der Landesregierung: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Stand der IT-Neuordnung, S. 4 Das Lizenzmanagement der BITBW wurde von Mitte 2020 bis Anfang 2021 vom Rechnungshof überprüft: Strukturell und organisatorisch sei die BITBW entsprechend aufgebaut, um die Aufgaben im Bereich des Lizenzmanagements nach dem BITBW-Gesetz zu übernehmen.
Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg Laut einer Stellungnahme des Innenministeriums von Baden-Württemberg ist die BITBW wegen der oben benannten Grundaufgaben eine wichtige Akteurin für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes. Die BITBW wurde als zentrale Serviceeinrichtung geschaffen, hat die verstreute IT-Landschaft im Land unter einem Dach zusammengeführt und begleitet die Digitalisierungsstrategie EDV-technisch.LT-Drs. 16 / 4334 vom 3. Juli 2018, Antrag der Abg. Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration: Was leistet die BITBW und hat sie noch eine Zukunft?, S. 3 ff. Themen der Digitalisierungsstrategie sind u. a. die elektronische Akte, die „Online-Verhandlungsführung“ an Gerichten, E-Government und das mobile Arbeiten in der Landesverwaltung.
Die BITBW entwickelt hierfür u. a. eigene IT-Lösungen und verfolgt eine Standardisierung ihrer Services. Welche Services die Landeseinrichtungen bei der BITBW beziehen können, ergibt sich aus einem IT-Servicekatalog, welcher regelmäßig evaluiert und an die Bedarfe der Landeseinrichtungen angepasst wird.
Da zu den Aufgaben der BITBW auch die Schaffung der zentralen Netzwerk-, Server- und Speicherinfrastruktur zählt, betreibt die BITBW ein Rechenzentrum. Sie muss hierbei sicherstellen, dass Störungen oder Ausfälle einzelner Komponenten keine negativen Auswirkungen auf den Service haben. Laut Innenministerium können z. B. kurzzeitige Stromausfälle über eine batteriegepufferte Stromversorgung abgefangen, längere Ausfälle mit Dieselgeneratoren überbrückt werden.
Beispiele für von der BITBW angebotene Leistungen sind u. a. Produkte für die mobile Zusammenarbeit, Massenspeicher, die Suchmaschine find.BWL (eine zentrale Suchmaschine im Landesverwaltungsnetz), Endpoint Security zur Verbesserung der IT-Sicherheit sowie der Betrieb ganzer Serverlandschaften durch die BITBW.
Standardarbeitsplatz und E-Akte BW Um ihre Aufgaben für die zuvor sehr heterogene IT-Landschaft der Landesverwaltung von Baden-Württemberg erfüllen zu können, war das erstrangige Ziel der BITBW zunächst, den Arbeitsplatz für die Bürokommunikation zu standardisieren. Hierbei handelt es sich um einen einheitlichen Standardarbeitsplatz mit einheitlicher Hardware und Software, der von der BITBW konzipiert wurde. Der Standardarbeitsplatz wurde auf Basis von Windows entwickelt. Die letzten Migrationen auf den Standardarbeitsplatz wurden im Mai 2023 abgeschlossen. Damit betreut die BITBW über 53.000 Arbeitsplätze (nicht mitgerechnet sind die Arbeitsplätze der Polizei).
Das Projekt um die elektronische Akte (E-Akte BW) ist weitgehend abgeschlossen. Die E-Akte BW hat Schnittstellen an bundesweit umliegende IT-Systeme. Hinsichtlich der Software der E-Akte BW werden aktuell unter anderem die Potenziale von Künstlicher Intelligenz (KI) diskutiert.
Onlinezugangsgesetz