Die Konferenz der Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (Kurzform: Landtagsdirektorenkonferenz, Abk. LDK) ist ein regelmäßig und kontinuierlich zusammentretendes Konferenzgremium zum Erfahrungsaustausch und zur Koordinierung von rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der deutschen Landesparlamente. Der Landtagsdirektor leitet die gesamte Parlamentsverwaltung und trägt für sie dem Präsidenten gegenüber die Verantwortung. Im parlamentarischen Bereich ist der Direktor Berater des Präsidenten.Michael F. Feldkamp: Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990–2010, S. 1015 Im Rahmen der zweimal jährlich stattfindenden Tagungen werden insbesondere Fragen zu Stellung und Aufgaben der Landesparlamente, des Föderalismus und des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts erörtert. Dabei dient die Frühjahrskonferenz wesentlich der Vorbereitung der einmal jährlich tagenden Landtagspräsidentenkonferenz (LPK). Die Herbstkonferenz leitet dann die Umsetzung von Beschlüssen der LPK ein und bearbeitet übergreifende Fragestellungen.

Vorläufer Am 5. Oktober 1925 schlossen sich in Berlin die Direktoren deutscher Landesparlamente zu der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren zusammen. Initiator war der Direktor beim Württembergischen Landtag, Alfred Eisenmann. Dieser fungierte auch als Vorsitzender der Vereinigung. Beisitzer waren der Direktor beim Hessischen Landtag, Ernst Schenck, und der Syndikus der Hamburgischen Bürgerschaft, Carl Mönckeberg. Die Aufgabe des Schriftführers übernahm Direktor Max Hochschild aus Karlsruhe.Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 6 Die Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren galten dem „Gedankenaustausch über geschäftsordnungsmäßige und verwaltungstechnische Fragen“.Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 18 Das Ziel war eine regelmäßige Aussprache „über die Verhältnisse bei den einzelnen Parlamenten… ferner über Gemeinschaftsordnungs-, Zuständigkeits- und Beamtenfragen u.s.f.“.Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 4

Tagungen der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 – 1933

Ort Datum Berlin 3. – 5. Oktober 1925 Stuttgart 2. – 4. Oktober 1926 Dresden 10. – 12. September 1927 Braunschweig 29. September – 1. Oktober 1928Danzig 24. – 26. August 1929München 8. und 10. November 1933

Die Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren bestand bis zur Auflösung der Landtage 1933Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 73 bzw. 1934.Generallandesarchiv Karlsruhe, 231/3271 Bl. 333 f.; zitiert nach Schumann: Parlamentspraxis in der Weimarer Republik, Dritter Band, Die Tagungsberichte der Vereinigung der deutschen Parlamentsdirektoren 1925 bis 1933, S. 20

Nach dem Zusammenbruch des sogenannten „Dritten Reiches“ und der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wurden im Laufe des Jahres 1945 Länder gebildet. Aufgrund ihrer von den Alliierten verliehenen Kompetenzen vereinten die Landesregierungen bis zur Schaffung von Landesverfassungen und Landesparlamenten Legislative und Exekutive in sich. Nach der Bildung von Landesparlamenten gab es mehrere Anläufe, um zwischen den Landtagen einen Erfahrungsaustausch zu organisieren.

Am 17. November 1947 fand im Gebäude des Hessischen Landtags in Wiesbaden die erste Konferenz der Landtagspräsidenten und Landtagsdirektoren statt. Eine Anknüpfung an die Arbeit der Vereinigung der Landtagsdirektoren wurde in dieser Zeit noch angestrebt.Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 110 In den sechziger Jahren fand eine Zweiteilung der Konferenzstruktur statt, wobei die Landtagsdirektorenkonferenz der Vorbereitung der Landtagspräsidentenkonferenz bzw. der Umsetzung der Beschlüsse der LPK diente.Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 111 In den ersten Nachkriegsjahren bestanden noch Kontakte zu Parlamenten der Sowjetischen Besatzungszone. Zu einer Teilnahme an der Konferenz ist es jedoch bis zur Wiedervereinigung 1989 nicht gekommen.Huth: Die Konferenz der Präsidenten der deutschen Landesparlamente Frankfurt a. M., 1988, S. 81ff Seit 1991 sind in der LDK die Direktoren von 16 Landesparlamenten vertreten. Ab 1974 tagten die Direktoren der deutschen Landesparlamente mehrmals jährlich, wobei sich seit 2003 ein Rhythmus von zwei Sitzungen pro Jahr als praktikabel erwies. Mehrere Konferenzen wurden gemeinsam mit den Direktoren der Parlamente Österreichs und Südtirols durchgeführt (1994 in Meersburg, 1996 in Klagenfurt, 1999 in Berlin, 2003 in Sankelmark und 2013 in Krems).

Grundlage Allgemeine Grundlage ist der Föderalismus in Deutschland (Artikel 20 (1) GG), wonach die Länder eigene Gliedstaaten der Bundesrepublik Deutschland sind. Dadurch kann jedes Land die eigenen Kompetenzfelder eigenverantwortlich gestalten (Art. 30, 70, 83 GG) und dabei mit anderen Ländern zusammenarbeiten.übernommen von Wikipedia-Eintrag zu Ministerpräsidentenkonferenz

Organisation und Arbeitsweise Die Vorbereitung und Führung der Konferenzgeschäfte obliegen der Parlamentsverwaltung des jeweiligen Gastgeberlandes. Die Gastgeberschaft für die Tagungen der LDK wechselt unter den Ländern, wobei jedes Landesparlament zwei Konferenzen in Folge ausrichtet. Zusätzlich zu den Direktorenkonferenzen finden separate Arbeitsgruppensitzungen statt.

Mitglieder

Parlament Direktor Baden-Württemberg Christine Werner Bayern Peter Worm Berlin Christian Christen Brandenburg Detlef Voigt Bremen Hans-Joachim von Wachter Bundesrat Ute Rettler Deutscher Bundestag Paul Göttke Hamburg Johannes Düwel Hessen Annell Zubrod Mecklenburg-Vorpommern Armin Tebben Niedersachsen Christian Wefelmeier Nordrhein-Westfalen Thomas Dautzenberg Rheinland-Pfalz Ursula Molka Saarland Christof Zeyer Sachsen Silvia Brüggen Sachsen-Anhalt Torsten Gruß Schleswig-Holstein Utz Schliesky Thüringen Jörg Hopfe

Einzelnachweise

Weblinks Beitrag zur Direktorenkonferenz vom 10. bis 12. Mai 2015 in Waren (Müritz) auf der Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns

Kategorie:Landespolitik (Deutschland) Kategorie:Föderalismus in Deutschland Kategorie:Staatsrecht (Deutschland)