Police municipale

mini|alt=Foto von 2014 mit Straßenszene aus der französischen Stadt Toulouse, in deren Vordergrund die Rückenansicht einer jungen Frau steht. Sie hat braune, in einem Pferdeschwanz gebundene Haare und trägt eine Sonnenbrille. Sie trägt eine dunkelblaue Uniform, bestehend aus einer baseballkappenartigen Mütze, einem T-Shirt mit Schulterklappen und weißem Schriftzug "Police municipale" in Versalien, und einer Hose mit schmalem, hellblauem vertikalem Streifen. Am schwarzen Gürtel trägt sie verschiedene Ausrüstungsgegenstände, unter anderem rechts einen Schlagstock. Im Bildhintergrund ist das Heck eines Einsatzfahrzeugs zu sehen. Es handelt sich um einen weißen Hochdach-Kombi vom Typ Peugeot Partner. Blau-weiß-rote Streifen und Beschriftung weisen ihn als Fahrzeug der Police municipale aus.|Stadtpolizistin in Toulouse (2014), im Hintergrund ein Einsatzfahrzeug

Die (deutsch Stadtpolizei) ist in Frankreich ein Korps kommunaler, teilweise bewaffneter Beamter in Uniform. Sie nehmen polizeiliche Aufgaben wahr, die in der Hoheit der Gemeinden unter der Verantwortung von deren Bürgermeistern liegen, d. h. im Wesentlichen Aufgaben bezüglich der Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der öffentlichen Hygiene.

Organisation mini|alt=Umrisskarte von Metropolitan-Frankreich mit weißem Hintergrund. Gemeinden, die über eine Stadtpolizei (Police municipale) verfügen, sind grün hervorgehoben. Besonders konzentriert sind diese Gemeinden in den Ballungsräumen Paris (aber ohne Stadt Paris), Lyon und Marseille sowie an der Mittelmeerküste, der südwestlichen Atlantikküste, und der Küste der Bretagne.|Karte der französischen Gemeinden mit Stadtpolizeien (2014) Mit insgesamt etwa 24.000 Angehörigen im Jahr 2020 bilden die Stadtpolizeien nach der Police nationale und der Gendarmerie nationale die zahlenmäßig drittstärkste Gruppe von Polizisten in Frankreich. Die Zahl der Stadtpolizisten variiert je nach Kommune zwischen 0 und mehreren hundert. Auf kommunaler Ebene werden die Angehörigen der ergänzt durch die , deren Aufgabenbereich hauptsächlich außerhalb geschlossener Ortschaften liegt, sowie durch die (ASVP), die Parkverstöße feststellen.

Paris

In der Hauptstadt Paris gab es lange Zeit keine . Erst 2021 führte Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die lange Zeit selbst die Einrichtung einer Stadtpolizei in ihrer Stadt abgelehnt hatte, eine solche ein. Am 18. Oktober 2021 wurden die ersten 154 Pariser Stadtpolizisten in ihr Amt eingeführt. Sie sind mit einer Schutzweste, Tonfa und Tränengas ausgestattet, nicht jedoch mit Schusswaffen, was von Oppositionspolitikern kritisiert wurde. Die Pariser Stadtpolizei ergänzt und ersetzt zum Teil das bereits zuvor von der Stadt beschäftigten Sicherheitspersonal, das sich in zwei Korps aufteilte: die (ISVP) und die (ASP), die im Wesentlichen den ruhenden Verkehr überwachen und damit in etwa den ASVP im Rest des Landes entsprechen. 2021 gab es in Paris insgesamt 3500 ISVP und ASP. Bis 2026 soll nach Angaben der Stadtverwaltung vom Oktober 2021 die Zahl des städtischen Sicherheitspersonals auf 5000 wachsen, davon 3400 Stadtpolizisten.

Aufgaben mini|alt=Fünf Polizisten auf Mountainbikes, alle mit Sonnenbrille, aber nur vier der fünf mit Fahrradhelm, stehen in städtischer Umgebung auf dem Gehweg vor einem Zebrastreifen. Alle sind mit dunkelblauen Uniformen der Police municipale bekleidet: schwarze Stiefel, lange Hosen, Windjacke und Kopfbedeckung. Im Hintergrund befindet sich ein Juweliergeschäft der Kette „Cartier“.| Stadtpolizisten auf Fahrrädern in Cannes (2013) Der Kompetenzbereich der teilt sich in zwei wesentliche Bereiche auf:

Zum einen führen die Stadtpolizisten auf Anweisung des Bürgermeisters (Maire) Aufgaben zum Vollzug der von diesem angeordneten polizeilichen Maßnahmen aus. Dieser Aufgabenbereich, als bezeichnet, entspricht in etwa dem eines deutschen Ordnungsamts bzw. kommunalen Ordnungsdienstes. Zu den Kompetenzbereichen in diesem Gebiet zählen bau- und feuerpolizeiliche Maßnahmen, die Regelung des ruhenden sowie teilweise des bewegten Straßenverkehrs, der Jugendschutz, der Umwelt- und Lärmschutz, Versammlungsverbote, Bestattungswesen sowie teilweise die Gewerbeaufsicht. Des Weiteren kann der Bürgermeister bei unmittelbarer Gefahr für die Sicherheit von Personen die vorläufige Zwangseinweisung psychisch auffälliger oder gestörter Personen anordnen.

Die Dienstaufsicht über die polizeilichen Maßnahmen der Bürgermeister üben die Präfekten aus. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeipräfektur von Paris gelten bezüglich der Kompetenzen der Bürgermeister Sonderregelungen.

Der zweite wesentliche Aufgabenbereich der ist die Amtshilfe für die ermittelnden Polizeibehörden der und der Gendarmerie, d. h. den Bereich der Police judiciaire.

Zur Durchführung ihrer Aufgaben verfügen die Angehörigen der über bestimmte polizeiliche Vollzugsrechte. Unter anderem dürfen sie

Personalien feststellen, Alkoholkontrollen durchführen, Führerscheine einziehen, Fahrzeuge stilllegen und die Zulassungs- und Fahrerlaubnisregister abfragen, sich zu den gemeinschaftlich genutzten Teilen privater Wohngebäude Zugang verschaffen, Leibesvisitationen bei Sicherheitskontrollen und Gepäckkontrollen bei Großveranstaltungen durchführen.

Erscheinung, äußere Merkmale Uniformen und Abzeichen

mini|alt=Abzeichen der Police municipale in Form eines Franzosenschildes (das heißt unten spitz zulaufend, oberer Rand leicht konvex gebogen). Der Rand ist blau, innen steht oben auf weißem Grund „Police municipale“ in serifenlosen Versalien. Die Fläche unterhalb des Schriftzugs wird nahezu vollständig von einer blau-weiß-roten Trikolore eingenommen. Auf dieser befinden sich im Zentrum die Buchstaben „RF“ in silbernen Lettern, eingerahmt von Eichenlaub am linken Rand der Trikolore und Lorbeerlaub an ihrem rechten Rand.|Abzeichen der

Zur Uniformierung bestehen landesweit einheitliche, genaue Vorschriften. So muss die Uniform in bestimmten Blautönen mit dominierendem Dunkelblau gehalten sein. Die Worte „Police municipale“ müssen an bestimmten Stellen, darunter auf Brust und Rücken, in jeweils festgelegter Schriftgröße erscheinen. Am linken Ärmel oben befindet sich ein Armabzeichen. Dieses enthält den Schriftzug „Police municipale“, eine blau-weiß-rote Trikolore, fakultativ mit Eichen- und Lorbeerlaub, sowie die Buchstaben „RF“ für „République française“. Am rechten Ärmel oben kann die Kommune entscheiden, das Wappen der Stadt anzubringen.

Die Dienstgradabzeichen sind:

Gemeindepolizeibeamten, Laufbahngruppe C: Datei:PN gardien de la paix stagiaire.gif Gardien stagiaire Polizeimeisteranwärter Datei:PN gardien de la paix.gif Gardien Polizeioberwachtmeister Datei:PN brigadier.gif Brigadier (nach vier Jahren effektiven Dienst als Gardien) Polizeimeister Datei:PN brigadier chef.gif Brigadier-chef Polizeiobermeister (Als persönlicher Verleihung) Datei:PM brigadier chef principal.gif Brigadier-chef principal Polizeihauptmeister Datei:PN brigadier major.gif Chef de police Polizeihauptmeister mit Amtszulage Gemeindepolizeibeamten, Laufbahngruppe B: Datei:PN lieutenant stagiaire.gif Chef de service Polizeikommissar Datei:PN lieutenant.gif Chef de service principal de 2e classe Polizeioberkommissar Datei:PN captaine.gif Chef de service principal de 1e classe Polizeihauptkommissar Gemeindepolizeibeamten, Laufbahngruppe A: Datei:PN commandant.gif Directeur de police municipal Polizeirat

Fahrzeuge mini|alt=Foto eines weißen Kleintransporters vom Typ Renault Express (auf Basis des Kleinwagens Renault 5). Das Auto ist von schräg vorne aufgenommen, es steht am Straßenrand geparkt vor einem Gebäude. Auf der Fahrertür sind Name und Wappen der Stadt Pont-Aven angebracht. Am Kastenaufbau befindet sich ein blauer Schriftzug „Police municipale“ in Versalien. Die Fahrzeugvorderseite ist völlig neutral ohne Markierungen. Das Auto verfügt nicht über Blaulicht oder sonstige Kennleuchten. Sein Kennzeichen ist 7181 YH 29.|Renault Express der Stadtpolizei von Pont-Aven, Beschriftung vor 2005 mini|alt=Foto eines Einsatzfahrzeugs der Police municipale Châteauneuf-sur-Charente, aufgenommen von schräg vorne, so dass Vorder- und Fahrerseite sichtbar sind. Der viertürige Pkw vom Typ Renault Clio III ist weiß lackiert und hat eine blaue Bauchbinde. Diese ist an der Fahrzeugseite im Bereich der Türen mit dem Schriftzug "Police municipale" in Versalien und blauen Lettern versehen. Auf der Fahrertür ist zudem das frankreichweit einheitliche Wappen der Police municipale angebracht, das dem Armabzeichen auf der Uniform entspricht. Auch auf der Fahrzeugvorderseite ist der Schriftzug "Police nationale" angebracht, in blau auf weißem Grund und eingefasst von einem roten Rechteck. Auf dem Dach des Autos ist ein Warnbalken mit Blaulicht installiert. Das Fahrzeug ist geparkt, offenbar auf einem Platz. Im Hintergrund befindet sich eine Straße mit Ladengeschäften.|Renault Clio III der Stadtpolizei Châteauneuf-sur-Charente in seit 2005 landeseinheitlicher Beschriftung und Farbgebung. Seit 2005 sind Farben, Muster und Beschriftung der Dienstfahrzeuge der landesweit einheitlich geregelt. Bis dahin hatten sie im Ermessen der Gemeinden gelegen.

Bewaffnung Auf Antrag des Bürgermeisters kann die Stadtpolizei bewaffnet werden. Die gesetzlichen Möglichkeiten der Bewaffnung sind seit den 1990er Jahren stetig erweitert worden. Mit Stand 2015 können Beamte der mit Tränengas, Schlagstöcken, Tasern, Gummigeschoss-Waffen (sogenannten „Flashballs“) und Faustfeuerwaffen ausgerüstet werden. Zwar tragen in vielen Gemeinden die Stadtpolizisten auch heute noch keine Schusswaffen (mit Stand Juli 2015 waren weniger als die Hälfte von ihnen bewaffnet); angesichts stark mediatisierter Fälle, in denen Angehörige der – oft unbewaffnet – Opfer brutaler Gewalt wurden (darunter bei den Anschlägen in Paris im Januar 2015), besteht aber eine Tendenz zu weiterer Bewaffnung.

Weblinks

Einzelnachweise

Kategorie:Organisation der Polizei (Frankreich)