Grexit bezeichnet eine Diskussion über ein hypothetisches Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Es handelt sich um ein Kofferwort aus den englischen Wörtern und . Der Grexit wurde erstmals 2009 und dann 2014 und 2015 diskutiert.Daily Telegraph vom 13. Dezember 2009.„Drohende Zahlungsunfähigkeit eines Eurolands: Was sollte die EU tun?“, Meyer, Dirk / Hasse, Rolf ifo Institut für Wirtschaftsforschung, München, 2009, ifo Schnelldienst 62 (07), 03-10, http://www.cesifo-group.de/DocDL/ifosd_2009_7_1.pdf
Verwandte Begriffe 2015 wurde auch die Möglichkeit eines Grexit by Accident, kurz Graccident oder Grexident,z. B. lefigaro.fr 18. Februar 2015: À quoi ressemblerait la sortie de l'euro de la Grèce diskutiert. Mit diesem Begriff ist ein unbeabsichtigter Euro-Austritt gemeint. Grimbo, kurz für Greek limbo, bezeichnet einen Zustand, in dem Griechenland von seinen Gläubigern keine weiteren Hilfszahlungen mehr erhält und sich die Situation über einen längeren Zeitraum nicht klärt.
Der Begriff Brexit steht für das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der gesamten Europäischen Union, das nach dem EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 2016 2017 eingeleitet wurde. Für andere Länder, in denen ein mögliches Ausscheiden aus der Eurozone erwogen wird, existieren analog gebildete Begriffe: für Deutschland Dexit, für Österreich Öxit, für Finnland Fixit,The Economist vom 25. August 2012. für Frankreich Frexit und für die Niederlande Nexit.Siehe Dutch withdrawal from the European Union in der englischsprachigen Wikipedia.
Vorgeschichte und Hintergrund
Grexit-Szenarien Plan Z Plan Z ist der Name eines 2012 entworfenen Planes, der erörterte, wie Griechenland im Falle eines Zusammenbruchs des griechischen Bankensystems aus der Eurozone aussteigen könnte.Peter Spiegel: Inside Europe’s Plan Z In: Financial Times. 14. Mai 2014. An dem Plan arbeiteten insgesamt etwa zwei Dutzend Personen (Mitarbeiter der Europäischen Kommission, der EZB und des IWF) mit. Sie wurden geführt von Jörg Asmussen (EZB), Thomas Wieser (Euro working group), Poul Mathias Thomsen (IWF) und Marco Buti (Europäische Kommission). Um eine vorzeitige Veröffentlichung zu vermeiden, wurde kein einziges Dokument geschaffen, keine E-Mails wurden ausgetauscht und Repräsentanten Griechenlands wurden nicht informiert. Der Plan basierte unter anderem auf Erfahrungen, die 2003 bei der Einführung des neuen Irakischen Dinars im Irak durch die USA gemacht worden waren. Der Plan Z hätte es erfordert, die griechische Wirtschaft und das griechische Bankensystem vom Target-2-System zu trennen, Geldautomaten zeitweise zu schließen und die Konvertibilität zeitweise zu beschränken (z. B. Devisenverkehrsbeschränkungen).
Parallelwährung Udo Neuhäußer, Ministerialrat im deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, schlug im Februar 2012 vor, das griechische Staatsvermögen in ein Sondervermögen einzubringen und dieses als Deckung für eine griechische Parallelwährung (z. B. namens »Neue Drachme«) zu verwenden.Monetisierung des griechischen Staatsvermögens in Form einer Parallelwährung in: ifo Schnelldienst 2/2012 (Zugang über ideas.repec.org) Dieser Vorschlag wurde 2012 und auch danach diskutiert.. Herausgegeben vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft; Sammelband einer Konferenz im Sommer 2012.
Die Geldmenge dieser Parallelwährung könnte Griechenland selber steuern; ebenso den Wechselkurs zum Euro. Eine Parallelwährung in Griechenland gibt der griechischen Regierung die Möglichkeit, weiterhin Ausgaben zu tätigen, ohne auf Kredite aus dem Euroraum angewiesen zu sein. Sie könnte die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes wiederherstellen. Zum Beispiel könnte die Regierung den staatlichen Mitarbeitern einen Teil ihrer Löhne in Parallelwährung ausbezahlen. Die Frage ist, ob genug Griechen bereit sein würden, die Parallelwährung als Zahlungsmittel anzunehmen, solange sie gleichzeitig den Euro würden nutzen können.Skeptisch z. B. Carsten Hefeker (2012): Der Geuro ist keine Lösung Charles Blankart und Sven Bretschneider vom Institut für öffentliche Finanzen, Wettbewerb und Institutionen an der Humboldt-Universität zu Berlin begründeten, warum eine neue griechische Währung als Tauschmittel staatlich durchgesetzt werden kann; denn für alle Transaktionen mit dem Staat und seinen öffentlichen Unternehmen kann die neue Währung zur Pflicht erklärt werden, was vielleicht 60 % der Transaktionen ausmacht. Bereits dann werde sich ein Verbleiben in der alten Währung nicht mehr lohnen.Nutzen und Kosten eines Austritts Griechenlands aus dem Euro ifo Schnelldienst 9/2012 – 65. Jahrgang, S. 15 http://www.cesifo-group.de/DocDL/ifosd_2012_09_2.pdf Der Heidelberger Ökonom Eckhard Behrens argumentierte, die Durchsetzung der Parallelwährung werde leichter durch deren erhöhte Umlaufgeschwindigkeit.
Zeitweiliger Grexit In die Verhandlungen um ein drittes Programm für Griechenland brachte Deutschland den Vorschlag eines zeitweiligen Grexit ein. Hiernach sollte Griechenland die Eurozone für mindestens fünf Jahre verlassen. Dieser Weg würde eine ausreichende Schuldenrestrukturierung erlauben, die mit einer Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht vereinbar wäre. Die Auszeit würde begleitet mit wachstumssteigernder, humanitärer und technischer Unterstützung Griechenlands als EU-Mitglied.Tagesschau vom 12. Juli 2015 Laut einem Bericht des Guardian wurde der Vorschlag innerhalb der Eurogruppe von Deutschland selbst und acht weiteren Staaten (Belgien, Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande, Malta, Österreich, Slowakei) unterstützt. Abgelehnt wurde der Vorschlag von Griechenland selbst und vier weiteren Staaten (Frankreich, Luxemburg, Italien, Spanien). Fünf Staaten verhielten sich dem Bericht zufolge neutral (Estland, Irland, Portugal, Slowenien, Zypern).The Guardian vom 12. Juli 2015
Rechtliche Rahmenbedingungen Ob eine Beendigung der Mitgliedschaft in der Eurozone ohne gleichzeitiges Ausscheiden aus der EU möglich ist, ist im Schrifttum umstritten: Zumindest vereinzelt wird die Auffassung vertreten, dass ein Mitglied unter bestimmten Voraussetzungen aus der Eurozone ausscheiden kann, ohne aus der EU auszutreten.Jens Dammann: Texas International Law Journal, Jahrgang 48 Band 2 (PDF).
Im Übrigen ist aber das Schrifttum fast durchweg der Ansicht, dass die europäischen Verträge weder einen erzwungenen Ausschluss aus der Währungsunion noch aus der Europäischen Union erlauben.Jörg Haas: Risiko Grexit: Vorsicht beim Verhandeln, policy paper Nr. 126 des Jacques Delors Instituts Berlin vom 16. Februar 2015, S. 4 (); Robert Zbíral: Exit from eurozone under the regime of the Lisbon Treaty: reality or wishful thinking? in: Jiří Jirásek, ea. (Hrsg.): Ústavněprávní aspekty členství Poslké republiky a české republiky v Evropské unii šest let po přistoupení obou států. Bydgoszcz: KPSW, 2010, S. 141–150 (S. 7 des ) Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte im Dezember 2009 ein Diskussionspapier, in dem sie erklärt, dass ein direkter Ausschluss aus Eurozone oder EU unmöglich seien. Er könne allerdings durch indirekte Mittel erzwungen werden.Phoebus Athanassiou: Withdrawal and expulsion from the EU and EMU – some reflections. Legal Working Paper Series, Nr. 10, Dezember 2009 (PDF)
Der Europarechtler Peter Behrens leitet aus dem Gesellschaftsrecht her, dass ein Staat ausgeschlossen werden kann, der auf Dauer bewusst Obstruktion betreibt. Eine gemeinsame Währung könne nämlich verglichen werden mit der Entscheidung von Privatpersonen, alle Zahlungsein- und -ausgänge über ein gemeinsames Konto abzuwickeln. Dies könne nur in einem Vertrauensverhältnis erfolgreich sein. Bei fortgesetzt opportunistischem Verhalten eines Partners müsse es daher Möglichkeiten des Ausschlusses geben.Dies berichtet Hans-Bernd Schäfer, Institut für Recht und Ökonomik, Universität Hamburg, und Bucerius Law School, Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg, in „Was wird aus Griechenland? Überlegungen zu einem Insolvenzrecht für internationale Staatsschulden“ S. 22 (cesifo-group.de); siehe auch: Peter Behrens: Ist ein Ausschluss aus der Euro-Zone ausgeschlossen? EuZW 2010, S. 121 (PDF).
Demgegenüber verwahrte sich der damalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis gegen einen erzwungenen Grexit. Er bezeichnete im Juni 2015 die Mitgliedschaft Griechenlands in der Eurozone als nicht verhandelbar und drohte rechtliche Schritte gegen einen möglichen Ausschluss an.Greece threatens top court action to block Grexit Daily Telegraph vom 29. Juni 2015.
Bewertungen des Grexit Autoren des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo) verglichen 2012 historische Strategien interner Abwertung (u. a. Lohnkürzungen) und Strategien externer Abwertung (Abwertung der Währung über den Wechselkurs). Sie verwiesen auf die schlechtere wirtschaftliche Entwicklung Griechenlands und Lettlands mit deren Strategie der internen Abwertung im Vergleich zu anderen betrachteten Ländern in Währungskrisen.Benjamin Born, Teresa Buchen, Kai Carstensen, Christian Grimme, Michael Kleemann, Klaus Wohlrabe und Timo Wollmershäuser ifo Schnelldienst 10/2012: , S. 12.
Durch Grexit mit Währungsabwertung würden Schuldentragfähigkeiten und noch verdeckte Verluste aber transparenter.Ähnlich Hans-Werner Sinn in „Gefangen im Euro“, S. 128ff, ISBN E-Book (PDF)978-3-86414-626-8 Bei einem Verbleib Griechenlands in der Währungsunion und gleichzeitigen Preis- und Lohnsenkungen werde im Gegensatz zur Währungsabwertung die landesinterne Verschuldung nicht angepasst: Einer sinkenden nominalen Rückzahlungskapazität stünden dann unveränderte nominale Verbindlichkeiten gegenüber. Aus Sicht der Schuldner sei dieser Weg daher noch schwieriger zu bewältigen als der Grexit.„Austritt Griechenlands aus der Europäischen Währungsunion: Historische Erfahrungen, makroökonomische Konsequenzen und organisatorische Umsetzung“ S. 30 Benjamin Born, Teresa Buchen, Kai Carstensen, Christian Grimme, Michael Kleemann, Klaus Wohlrabe und Timo Wollmershäuser ifo Schnelldienst 10/2012 – 65. Jahrgang Länder mit externer Abwertung wie Argentinien (2002), Thailand (1997) oder Italien (1992) hätten in der Phase der Abwertung hingegen nach der Ifo-Untersuchung eine bessere Entwicklung. Im Vergleich zu einer internen Abwertung sei in diesen Fällen die externe Abwertung mit positiveren bzw. weniger negativen Folgen verbunden gewesen. Die Autoren des ifo-Instituts verwiesen jedoch auch auf Probleme des Vergleichs: „die Ungleichgewichte, mit denen Griechenland zu kämpfen hat, [sind] ungleich größer“.Benjamin Born, Teresa Buchen, Kai Carstensen, Christian Grimme, Michael Kleemann, Klaus Wohlrabe und Timo Wollmershäuser ifo Schnelldienst 10/2012: , S. ii und 17 Auch Weisbrot und Ray argumentieren, die Strategie interner Abwertung verursache immense ökonomische und soziale Kosten.M. Weisbrot und R. Ray (2011): Latvia’s Internal Devaluation: A Success Story?, Center for Economic and Policy Research, 12/2011, S. 15.
Ein weiterer Problemaspekt betrifft die Ansteckungsrisiken für andere Euroländer. Laut Gutachten des IWF und des deutschen Sachverständigenrats vom Frühjahr 2015 sei diese Ansteckungsgefahr beherrschbar. Dazu müssten Schutzwälle gegen Spekulationen eingerichtet werden. Genügend Mittel des ESM und der EZB, um notfalls Anleihen anderer Eurokrisenländer zu kaufen, stünden bereit.Spiegel Online, spiegel.de; Sachverständigenrat, Aktualisierte Konjunkturprognose für das Jahr 2015, S. 8–9.