mini|hochkant|UntersuchungsberichtEinzelseiten angezeigt auf Wikimedia Commons; Gesamtdokument: PDF; 63 MB Die Committee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program, verkürzt oft als „CIA-Folterbericht“Obama-Regierung bremst Veröffentlichung von CIA-Folterbericht. FAZ.net, 6. Dezember 2014. CIA-Folterbericht – „Torture Report“ wird veröffentlicht. N24, 8. Dezember 2014. Ansgar Graw: CIA-Folterverhöre – Einläufe, Schläge, 180 Stunden stehender Schlafentzug. Welt Online, 9. Dezember 2014. CIA-Folterbericht – Die Furcht vor gewalttätigen Reaktionen. FR-online.de, 9. Dezember 2014. Veröffentlichung des US-Folterberichts – Angst vor 500 Seiten Grauen. Spiegel Online, 9. Dezember 2014. Matthias Kolb: CIA-Folterbericht veröffentlicht – Brutal, unehrlich, illegal. Süddeutsche.de, 9. Dezember 2014. Issio Ehrich: CIA-Folterbericht – Auch die widerlichsten Details müssen raus. n-tv.de, 9. Dezember 2014. heute.de, 10. Dezember 2014. Dominic Johnson: Details aus dem CIA-Folterbericht – Waterboarding, Schlafentzug, Schläge. taz.de, 10. Dezember 2014. Dana Schülbe: Reaktionen auf CIA-Folterbericht – „Jeder Beteiligte sollte zur Rechenschaft gezogen werden“. RP Online, 10. Dezember 2014. Dick Cheney wettert gegen CIA-Folterbericht. Zeit Online, 11. Dezember 2014. Pressestimmen – So kommentiert die europäische Presse den CIA-Folterbericht. Focus Online, 11. Dezember 2014. ()Arit John: The 10 Most Important Excerpts From the CIA Torture Report. Bloomberg.com, 9. Dezember 2014; NYTimes.com: 7 Key Points From the C.I.A. Torture Report, 9. Dezember 2014. Adam Chandler: How Jihadists Are Spinning the CIA Torture Report. TheAtlantic.com, 10. Dezember 2014. Jeremy Diamond: Top takeaways from the CIA torture report. CNN, 10. Dezember 2014. Josie Ensor, Andrew Marszal: CIA torture report released: latest news. Telegraph.co.uk, 10. Dezember 2014. The Guardian view on the CIA torture report: there is a second scandal here. TheGuardian.com, 10. Dezember 2014. Sam Masters, Harry Davies: l CIA torture report is a ‘load of hooey’, according to CIA’s torture adviser. Independent.co.uk, 10. Dezember 2014. bezeichnet, ist der Untersuchungsbericht des Geheimdienstausschusses des US-Senats über Foltermethoden des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) seit den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001. Das war sechs Tage nach dem 11. September 2001 genehmigt worden; der US-amerikanische Präsident Barack Obama ließ es im Januar 2009 offiziell einstellen.

Ausschuss Anstoß für den Bericht gab, dass Jose A. Rodriguez, Chef des National Clandestine Service, etwa 100 Videoaufnahmen von Befragungen im Jahr 2005 hatte vernichten lassen. Das Komitee stand unter der Leitung von Dianne Feinstein.Bericht zu US-Verhörmethoden: Bush dankt CIA-Mitarbeitern für ihre Folterarbeit. Spiegel Online, 9. Dezember 2012

Der volle Bericht umfasst 6200 Seiten und unterliegt der Geheimhaltung. Über die Veröffentlichung des Berichts wurde lange gestritten. Am 3. April 2014 beschloss der SSCI, eine überarbeitete Fassung des Berichts zu veröffentlichen. Eine 525 Seiten lange, nicht als geheim klassifizierte, aber an vielen Stellen geschwärzte, Kurzfassung wurde im Dezember 2014 veröffentlicht.CIA-Folter unter George W. Bush: Die furchtbaren Jahre. Spiegel Online, 9. Dezember 2014

Inhalt Im Bericht wurden eine Reihe von Foltermethoden dokumentiert, die bei den Betroffenen unter anderem auch Verletzungen und bleibende physische und psychische Schäden hinterließ; ferner ein Todesfall.

Auch wurden zwei Subunternehmer erwähnt. Nach dem Transport von Abu Subaida nach Thailand 2002 wurden James E. Mitchell und Bruce Jessen mit den Verhören beauftragt. Im Bericht werden sie als „Grayson Swigert“ und „Hammond Dunbar“ pseudonymisiert.New York Times

Festgestellt wurde unter anderem, dass George J. Tenet, Porter J. Goss und Michael V. Hayden als Direktoren der CIA die Mitglieder des Kongresses, das Weiße Haus und den Director of National Intelligence über die Wirksamkeit des Programms und die Anzahl der Häftlinge getäuscht hatten.

Reaktionen Der US-amerikanische Ex-Präsident George W. Bush kommentierte den Bericht mit (). Ex-Vizepräsident Dick Cheney führte an, der Bericht sei (). Der frühere CIA-Chef Michael Hayden verwies darauf, es seien mit den gewonnenen Informationen Terroranschläge verhindert und Al-Qaida-Führungspersonen ergriffen worden.CIA-Folterbericht: Was George W. Bush wusste. Spiegel Online, 11. Dezember 2014

Ben Emmerson, UN-Sonderberichterstatter für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, nahm einen Tag nach der Veröffentlichung des Berichts Stellung. Der Bericht bestätige Vermutungen, dass in der Regierung von George W. Bush auf hoher Ebene begangen worden seien. Er sprach die Möglichkeit einer rechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen durch alle Staaten der Welt an, forderte aber primär eine Anklage in den Vereinigten Staaten.Reaktionen auf CIA-Folterbericht: Uno und Menschenrechtler fordern strafrechtliche Konsequenzen. Spiegel Online, 10. Dezember 2014Feinstein report: UN expert calls for prosecution of CIA officers and other US Government officials. Statement des UNHCHR (englisch)

Als einer der wenigen republikanischen Politiker äußerte sich US-Senator John McCain, der im Vietnamkrieg eine fünfjährige Kriegsgefangenschaft in Nordvietnam überstanden hatte, ebenfalls kritisch zu den CIA-Folterpraktiken: ()Floor Statement By Senator John McCain On Senate Intelligence Committee Report On CIA Interrogation Methods. 9. Dezember 2014 Noch 2006 hatte Michael Scheuer behauptet:

Die Volksrepublik China und Nordkorea verurteilten die USA wegen ihrer „hypocrisy“ (Heuchelei) und der „inhuman torture“ (inhumanen Folter) und forderten eine entsprechende Reaktion der Vereinten Nationen.CIA Torture Report: China, North Korea Slam US ‘Hypocrisy’, Call for UN Action. ibtimes.co.in (englisch) abgerufen am 10. Dezember 2014

Filmadaption Die Geschichte über die Arbeiten an dem Bericht und seine Veröffentlichung wurde in dem US-Spielfilm The Report (2019) nacherzählt.

Siehe auch CIA Review of High-Value Target Assassination Programs

Weblinks Senate Select Committee on Intelligence: Committee Study of the Central Intelligence Agency’s Detention and Interrogation Program. (PDF; 44 MB) Stand: 9. Dezember 2014 – Für die Öffentlichkeit freigegebene Kurzform der Studie (525 S.)

Literatur Wolfgang Nešković (Hrsg.): Der CIA-Folterreport. Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA. Westend-Verlag, Frankfurt am Main 2015, ISBN 978-3-86489-093-2.

Einzelnachweise

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