mini|Irmgard Griss Irmgard Griss (informell auch als Irmgard Griss-Reiterer;Vgl. z. B. in: der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, abgerufen am 15. April 2016. * 13. Oktober 1946 in Bösenbach, einem Ortsteil von Deutschlandsberg in der Steiermark als Irmgard Reiterer) ist eine österreichische Juristin und ehemalige Politikerin (NEOS). Von 2007 bis 2011 war sie Präsidentin des Obersten Gerichtshofes. Sie war die erste Frau in diesem Amt.
Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 trat Griss als unabhängige Kandidatin an.Kandidatur fix: Irmgard Griss will Bundespräsidentin werden. In: Tiroler Tageszeitung, 17. Dezember 2015, abgerufen am 6. März 2020.Griss hat 6.000 Unterstützungen geschafft. In: Kurier, 8. März 2016, abgerufen am 9. März 2016. Bei der Nationalratswahl 2017 kandidierte sie für die Partei NEOS auf dem zweiten Listenplatz. Vom 9. November 2017 bis zum 22. Oktober 2019 war sie Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat.
Leben Herkunft und Ausbildung Griss wurde als zweites von drei Kindern der Familie Reiterer auf dem Bauernhof vlg. Ponigl geboren.In: Weststeirische Rundschau. 88. Jahrgang, Nr. 9/2015, 27. Februar 2015. Simadruck Aigner und Weisi, Deutschlandsberg 2015, S. 3, . Nach der Volks- und Hauptschule in Deutschlandsberg besuchte sie als sogenannte „Fahrschülerin“ die Handelsschule und die Handelsakademie in Graz und maturierte dort 1965. Im selben Jahr inskribierte sie an der Universität Graz Staatswissenschaften und holte dafür das Latinum nach. auf der Wahlkampf-Website des Unterstützungsvereins IG für Mut und Verantwortung für Irmgard Griss, abgerufen am 15. April 2016. Ihr eigentliches Berufsziel Lehrerin konnte sie nicht verwirklichen. Deshalb nahm sie 1966Kurzbiografie (PDF) auf der Website der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zum Stand 2013, abgerufen am 15. April 2016. an der Universität Graz das Studium der Rechtswissenschaften auf, weil es ihr . Während dieser Studienzeit verbrachte sie ein Semester in Paris und war einen Sommer lang Au-pair-Mädchen in London. 1969 bis 1974 war Griss als freie Mitarbeiterin im Landesstudio Steiermark des Österreichischen Rundfunks (ORF) tätig.
1970 schloss sie mit der Promotion zum Dr. iur. ihr Studium ab und arbeitete von 1971 bis 1975 als Assistentin am Institut für Zivilgerichtliches Verfahren der Universität Graz. In diesen Jahren bewarb sie sich um ein „Frank Boas-Stipendium“ in den Vereinigten Staaten, das sie dann auch bekam. Im Studienjahr 1974/75 studierte sie postgradual an der Harvard Law School International Legal Studies, welche sie mit einem Master of Laws (LL.M.) abschloss.
Karriere als Juristin mini|Irmgard Griss als damaliges Ersatzmitglied des VfGH (2015) Zurück in Graz schloss Griss das Gerichtsjahr ab und ließ sich an der Universität karenzieren, um ab 1976 in Wien als Konzipientin (Rechtsanwaltsanwärterin) zu arbeiten. 1978 legte sie die Anwaltsprüfung ab. Danach entschloss sie sich, vorerst doch als Richterin tätig zu werden:
Von Februar 1979 bis 1980 war sie Erstrichterin am Bezirksgericht für Handelssachen Wien und von 1981 bis 1987 am Handelsgericht Wien, was sie als die schönste Zeit in ihrer Berufslaufbahn beschrieb.
1987 wurde Griss an das Oberlandesgericht Wien berufen und war dort bis 1992 als Berufungsrichterin tätig. 1993 wurde sie zur Richterin am Obersten Gerichtshof (OGH) bestellt. Anfang 2007 folgte die Ernennung zur OGH-Präsidentin, in dieser Funktion war sie bis zu ihrer Pensionierung Ende 2011 tätig. Von 2008 bis zu ihrem verfassungsmäßig vorgesehenen Ausscheiden am 31. Dezember 2016 war sie über einstimmige Nominierung durch den Bundesrat Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofes (VfGH).
Von 1993 bis Ende 2013 war Griss Mitglied des Obersten Patent- und Markensenates, ab Anfang 2010 war sie dessen Präsidentin. In den Jahren 2010 und 2011 war sie Präsidentin des Netzwerks der Höchstgerichtspräsidenten der Europäischen Union. Sie ist Mitglied und Sprecherin des Senats des European Law Institute. Kurzbiografie auf der Website des Verfassungsgerichtshofs, abgerufen am 30. Oktober 2016.
Im Mai 2013, nach ihrer Pensionierung (2011), wurde sie bezahlte Leiterin der damals als Pilotprojekt des Sozialministeriums neu eingerichteten Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte. Im Jänner 2015 wurde sie zur internationalen Richterin am neuerrichteten Singapore International Commercial Court berufen, mit dem Singapur möchte.
Universitäre Ämter Griss hat eine Lehrbefugnis für Zivil- und Handelsrecht als Honorarprofessorin an der Universität Graz. Diese übte sie neben ihrer Tätigkeit als Richterin aus: Einige Jahre lehrte sie in Seminaren Bürgerliches Recht sowie Handels- und Wirtschaftsrecht, sowohl an der Wirtschaftsuniversität Wien als auch später in Graz.
Von 2003 bis 2013 war sie für die Universität Graz Mitglied des Universitätsrates, von 2005 bis 2010 dessen Vorsitzende. Seit 2006 ist sie Vorsitzende der Schlichtungskommission nach § 13a Universitätsgesetz.
Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission Im März 2014 wurde Griss vom damaligen Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) in zweiter WahlKarin Leitner, Maria Kern: Spindeleggers Trümmerfrau in der Hypo. In: Kurier, 29. März 2014, abgerufen am 15. April 2016. mit der Leitung der Untersuchungskommission zur Causa Hypo Alpe Adria (Untersuchungskommission zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria.) beauftragt.Irmgard Griss: Die Frau, die den Hypo-Ausschuss ausbremsen soll. In: derStandard.at, 23. März 2014, abgerufen am 6. Dezember 2014. Wenngleich ihr Spindelegger zugesichert hatte, arbeiten zu können, stellte Griss jedoch schon im Vorhinein klar: Werner Zinkl, Präsident der Richtervereinigung, sah darin keine leere Drohung:
Der Abschlussbericht der Kommission wurde im Dezember 2014 vorgelegt.Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe‐Adria. (PDF) Veröffentlicht am 2. Dezember 2014 auf der Website der Untersuchungskommission, abgerufen am 15. April 2016.Griss-Kommission sieht schweres Versagen der Koalition. In: derStandard.at, 2. Dezember 2014, abgerufen am 6. Dezember 2014. Am 17. Dezember wurde bekannt, dass alle im Verlauf der Kommission angesammelten Gesprächsprotokolle vernichtet wurden.
Bundespräsidentenwahl 2016 Von der Überlegung zur Kandidatur Griss schloss Ende 2014 eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl 2016 . Sie würde , wenn sich SPÖ und ÖVP auf sie als unabhängige Kandidatin einigen würden, das wäre jedoch Griss schließt Kandidatur für Hofburg nicht völlig aus. In: derStandard.at, 28. Dezember 2014, abgerufen am 28. September 2015.
Im Jänner 2015 erläutert sie, In den Oberösterreichischen Nachrichten wurde das am 16. Jänner 2015 gewertet.Eine Absage für die Hofburg und die Folgen. In: OÖN/nachrichten.at, 16. Jänner 2015, abgerufen am 28. September 2015.
Am 21. September 2015 sagte sie zu Spekulationen über eine Kandidatur von ihr: Griss schließt Kandidatur als Bundespräsidentin nicht aus. In: derStandard.at, APA-Meldung vom 21. September 2015, abgerufen am 28. September 2015.
Am 19. Oktober 2015 sagte Griss im ORF-Radio . Sie habe sich das lange überlegt und sei bereit für das Rennen um die Hofburg im kommenden Jahr. Auf die Frage, ob sie auch Heinz-Christian Strache als Bundeskanzler akzeptieren würde, antwortete sie: Griss: Bin bereit für Hofburg zu kandidieren. Auch mit FPOe-Ticket. In: krone.at, abgerufen am 26. Oktober 2015.
Am 17. Dezember 2015 gab Griss schließlich via Facebook und YouTube-Video bekannt, dass sie eine unabhängige Kandidatur anstrebt.
Inhaltliche Ausrichtung Irmgard Griss präsentierte am 1. April 2016 ihr Wahlprogramm, in dem sie unter anderem den Ausbau von Ganztagsschulen, eine Erbschaftssteuer und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses forderte.Hofburg-Wahl: Griss präsentierte Wahlprogramm. In: orf.at, 1. April 2016, abgerufen am 21. November 2017.Griss präsentiert 21 Punkte als Leitbild für Österreich. In: Kurier, 1. April 2016. In weiteren Stellungnahmen gab sie zu erkennen, auf die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ (später BZÖ) zwischen 2000 und 2007 inhaltlich in vielen Punkten positiv zurückzublicken.Griss: Spaltung in Gute und Böse stört mich sehr., In: DiePresse.com. Beim Wahlkampfthema Flüchtlingspolitik wirft Griss der österreichischen Bundesregierung Rechtsbruch vor, da sie durchreisende Asylwerber nicht registriert habe.Irmgard Griss: Ich habe Merkel immer bewundert. In: DiePresse.com. Griss bewertete einen im Rahmen von TTIP von der EU-Kommission vorgeschlagenen Schiedsgerichtshof als positiv.TTIP: Kandidaten für Präsidentenamt gegen Schiedsgerichte, Der Standard, 23. März 2016. Die Politologen Peter Hajek und Wolfgang Bachmayer verorten Griss als politisch Politologen rechnen mit knappem Rennen. In: orf.at, 31. Jänner 2016, abgerufen am 21. November 2017.
Wahlkampfspenden und Unterstützungen Griss erhielt bis Ende März unter allen Kandidaten die meisten Wahlkampfspenden, die höchsten davon von Vertretern aus dem Umfeld der Finanzwirtschaft und der Industrie.Wahlkampfspenden: Griss weit voran. In: DiePresse.com.Spenden an Kandidaten: Griss erhielt schon 660.000 Euro. In: derStandard.at. auf der offiziellen Wahl-Website der Kandidatin Irmgard Griss.
Am 14. April 2016 wurde die persönliche Unterstützung durch den NEOS-Partei- und Klubobmann Matthias Strolz und durch den ehemaligen ÖVP-Parteiobmann und Vizekanzler Erhard Busek publik. Letzterem brachte dies – auch wegen seiner Kritik am Alter aller Kandidaten (auch dem Kandidaten der eigenen Partei Andreas Khol) – heftige Kritik aus den eigenen Reihen, sowie Rufe nach seinem Parteiausschluss ein.koli, völ, pm, APA: Busek und Strolz unterstützen Griss. / Busek für Griss: ÖVP-Stimmen fordern Parteiausschluss. In: derStandard.at, 14. April 2016, abgerufen am 15. April 2016.Conrad Seidl: Busek kanzelt seine Kritiker ab. In: derStandard.at, 15. April 2016, abgerufen am 15. April 2016. Die NEOS erklärten im März 2016 ihre Unterstützung für Griss.Hofburg-Wahl: Griss für NEOS „Nummer eins“, ORF online, 4. März 2016.
Einen Tag danach schloss sich mit Herbert Kohlmaier, Nationalratsabgeordneter a. D., Ex-Generalsekretär der ÖVP und Ex-Bundesobmann des ÖVP-Arbeitnehmerflügels ÖAAB, ein weiteres ÖVP-Urgestein der (zwischenzeitlich relativierten) Empfehlung von Busek, Griss zu wählen, an.Johannes Huber: In: dieSubstanz.at, 15. April 2016, abgerufen am 15. April 2016.
griss2016.at Bereits zu Jahresbeginn 2015 hatte ein Musiker aus Graz die Internet-Domain griss2016.at auf sich angemeldet. Er sei politisch interessiert, neugierig und er wollte sehen, was passiert. Mitte Oktober 2015 fragte Johannes Griss, der älteste Sohn von Irmgard Griss, bei dem Musiker an, ob die Domain noch verfügbar sei, man benötige sie für den Wahlkampf. Die beiden einigten sich und die Domain sei unkompliziert und ohne finanziellen Gewinn an Griss übertragen worden.völ: Griss-Sohn sichert sich Domain griss2016.at. Johannes Griss will seiner Mutter ein Geschenk bereiten. In: derStandard.at, 24. Oktober 2015, abgerufen am 15. April 2016.
Wahlergebnis Griss erreichte mit 18,9 % der Stimmen das drittbeste Ergebnis beim ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 und verfehlte die Stichwahl um weniger als 3 Prozentpunkte. Beim darauffolgenden zweiten Wahlgang unterstützte sie den als unabhängiger Kandidat angetretenen früheren Grünen-Vorsitzenden Alexander Van der Bellen, um eine Bundespräsidentschaft des FPÖ-Politikers Norbert Hofer zu vermeiden.
Nationalratsabgeordnete & „Allianzpartnerin“ von NEOS