Das Referendum über die Staatsform Albaniens wurde am 29. Juni 1997 zeitgleich mit der Parlamentswahl abgehalten. Gegenstand des Referendums war die Frage, ob Albanien eine Republik bleiben oder die Monarchie wieder eingeführt werden solle. Von 1928 bis 1944 hatte das Königreich Albanien zunächst unter König Ahmet Zogu und dann Viktor Emanuel III. bestanden. Bei einer Wiedereinführung wäre Leka Zogu aus dem Hause Zogu zum König Leka Anwar Zogu Reza zum Kronprinzen ernannt worden. Ausgelöst wurde das Referendum auf Initiative des Staatspräsidenten Sali Berisha, der das Parlament am 13. Mai 1997 mit sehr großer Mehrheit zustimmte.

Die Vorlage wurde nach Angaben der Übergangsregierung von 66,8 % der Abstimmenden abgelehnt. Leka behauptete dagegen, dass eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag gestimmt habe. Im Gegensatz zu den gleichzeitig abgehaltenen Wahlen, wurde das Referendum jedoch nicht von der OSZE überwacht, sodass keine unabhängigen Ergebnisse vorliegen.

Der Weg zum Referendum Infolge des Lotterieaufstands stürzte Albanien zu Beginn des Jahres 1997, sechs Jahre nach dem Ende der kommunistischen Diktatur und der Demokratisierung des Landes, in anarchische Zustände. Die Regierung unter Aleksandër Meksi musste zurücktreten und wurde durch eine Übergangsregierung unter Bashkim Fino, die Regierung der nationalen Versöhnung, ersetzt. Zur Wiederherstellung der Sicherheit musste diese ausländische Truppen ins Land holen (Operation Alba). Leka Zogu nutzte das Chaos, um nach 58 Jahren erstmals wieder in sein Geburtsland zurückzukehren.

Binnen zweieinhalb Monaten wurden Parlamentswahlen und ein Referendum über die Staatsform durchgeführt. Die Festsetzung des referendums auf den Tag der Wahl erfolgte durch das präsidentielle Dekret Nr. 1789. Das Plebiszit ging auf das Bemühen einiger kleinerer Parteien zur Wiederherstellung der Monarchie zurück. Eine multinationalen Schutztruppe sicherte am Wahltag die Orte der Stimmabgabe.

Folgen Die Königsfamilie akzeptierte das offizielle Ergebnis des Referendums nicht, sondern präsentierte eigene Zahlen, nach denen 65,7 % der Abstimmenden für die Monarchie gestimmt hätten. Nach der Veröffentlichung des Ergebnisses durch die Zentrale Wahlkommission protestierten etwa 2000 Personen in Tirana gegen das Resultat. Dies führte zu einer Neuauszählung, die jedoch erneut zwei Dritteln der Stimmen für die Republik erbrachte.

Leka zweifelte das Ergebnis erneut an und versuchte bewaffnet und begleitet von weiteren bewaffneten Unterstützern das Gebäude der Wahlkommission zu stürmen. Bei einem Schusswechsel mit der Polizei wurde eine Person getötet und Leka verließ fluchtartig das Land. Später wurde er in Abwesenheit von einem Gericht zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Ergebnis Beim Referendum am 29. Juni 1997 waren knapp 2 Millionen Albanerinnen und Albaner stimmberechtigt. Hiervon beteiligten sich 1.423.209 (= 71,6 %) am Referendum, das waren vergleichbar viele wie bei der gleichzeitig abgehaltenen Wahl (dort: 72,6 %). Von den abgegeben gültigen Stimmen sprach sich eine sehr große Mehrheit von 904.359 (= 66,75 %) für die Beibehaltung der Republik aus, nur 450.478 Stimmen (= 33,25 %) forderten die Wiedereinführung der Monarchie. Der Anteil ungültiger Stimmen lag bei 4,8 %.

Die Abstimmungsfrage lautete:

Endergebnis des Referendums über die Staatsform vom 29. Juni 1997 in AlbanienDatabase and Search Engine for Direct Democracy: Albanien, 29. Juni 1997 : Staatsform. Gebiet Stimm­berechtigte(a) Abstimmende gültigeStimmen (b) ungültigeStimmen Republik Monarchie Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anteil(an a) 1.986.550 1.423.209 71,64 % 1.354.837 68.372 4,80 % 904.359 66,75 % 45,52 % 450.478 33,25 % 22,68 %

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

Albanien #1997 Albanien 1997 Kategorie:Politikgeschichte (Albanien)