Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (engl. European Commission against Racism and Intolerance, kurz ECRI) ist eine unabhängige Kommission des Europarates zur Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und wurde 1993 völkerrechtlich vereinbart. Die ECRI ist kein Konventionsorgan, sondern geht unmittelbar auf den Beschluss der Staats- und Regierungschefs zurück, der durch das Ministerkomitee des Europarats umgesetzt wurde. Seit 2013 behandelt sie auch Diskriminierung und Intoleranz gegenüber LGBT+ Menschen.
Mitglieder Die Kommission besteht aus 47 unabhängigen Menschenrechtsexperten, von denen jeweils einer von jedem Mitgliedsstaat des Europarats für fünf Jahre berufen wird. Der Vorsitzende ist seit 2024 der Schweizer Bertil Cottier.
Rechtliche Grundlagen Rechtliche Arbeitsgrundlagen sind die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), das 12. Zusatzprotokoll zur EMRK und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
Arbeit Die Kommission veröffentlicht regelmäßige Berichte zur Situation in den 47 Mitgliedsstaaten, spricht konkrete Empfehlungen an die nationalen Behörden zur praktischen Verbesserung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene aus und berät die Mitgliedsstaaten. Daneben hat sie 14 allgemeine Politikempfehlungen erarbeitet. Die dritte Säule in der Tätigkeit der ECRI ist die Arbeit mit der Zivilgesellschaft und nationalen Behörden, die, wie die deutsche Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die schweizerische Eidgenössische Kommission gegen Rassismus und die österreichische Gleichbehandlungsanwaltschaft mit der Verwirklichung des Gleichheitsrecht und der Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz beauftragt sind. In der fünften Monitoringrunde, die 2013 begonnen hat, behandelt ECRI in den Länderberichten auch Diskriminierung und Intoleranz gegenüber homo-, trans- und bisexuellen und Menschen (LGBTQ+) und richtet auch in diesem Bereich Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten.
Berichte
Deutschland
Österreich
Schweiz
Liechtenstein ECRI-Bericht zu Liechtenstein 2012 (pdf)
Allgemeine Politikempfehlungen Allgemeine Politikempfehlung Nr. 2 - Fachorgane zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus und Intoleranz auf nationaler Ebene, 1997 (pdf) Allgemeine Politikempfehlung Nr. 7 - Nationale Gesetzgebung zur Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung 2002 (pdf) Allgemeine Politikempfehlung Nr. 13 - Bekämpfung von Romafeindlichkeit und der Diskriminierung von Roma 2011 (pdf) Englischer Text aller 14 Allgemeinen Politikempfehlungen (pdf)
Weblinks Webseite der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz Bundesministerium der Justiz zu ECRI Deutsches Institut für Menschenrechte: Informationen zur Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) Webseite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Deutschland Webseite der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Schweiz Website der Gleichbehandlungsanwaltschaft Österreich
Einzelnachweise
Kategorie:Europarat Kategorie:Menschenrechte Kategorie:Antirassistische Organisation Kategorie:Völkerrecht Kategorie:Gründung einer politischen Organisation 1993