Podemos (deutsch „Wir können“) ist eine spanische linkspopulistische, im Frühjahr 2014 gegründete Partei, die aus der Bewegung des 15-M (Proteste in Spanien 2011/2012) hervorgegangen ist. Parteiführer war bis Juni 2021 Pablo Iglesias Turrión, ihm folgte Ione Belarra nach.
Die Partei kandidierte erstmals für die Europawahl in Spanien 2014, als sie erst vier Monate bestand. Sie erhielt 1.253.837 (7,98 %) der Stimmen und fünf Abgeordnetensitze im Europaparlament. Bei den Parlamentswahlen am 20. Dezember 2015 erreichte Podemos 20,7 % und war damit die drittstärkste Fraktion im Parlament; nach Scheitern aller Koalitionsbemühungen wurde die Partei in den Parlamentswahlen am 26. Juni 2016 (im Wahlbündnis mit der kommunistischen Izquierda Unida unter dem Namen Unidos Podemos) mit 21,1 % erneut drittstärkste Fraktion. Bei den Parlamentswahlen im April 2019 wurde das Wahlbündnis Unidas Podemos mit 14,3 % viertstärkste Fraktion Nach Scheitern einer Regierungsbildung fanden am 10. November 2019 vorgezogene Parlamentswahlen statt. Unidos Podemos erhielt 12,9 % der Stimmen. PSOE und Unidos Podemos einigten sich auf eine Regierungskoalition; Pedro Sánchez wurde am 7. Januar vom Abgeordnetenhaus zum spanischen Ministerpräsident gewählt, trat am 8. Januar nach der Vereidigung sein Amt an und bildete das Kabinett Sánchez II. Podemos stellte zwei von 24 Ministern: den Minister für Gleichstellung (Irene Montero) und den Minister für soziale Rechte und die Agenda 2030 (bis 31. März 2021 Pablo Iglesias, seitdem Ione Belarra).
Geschichte
Entstehung Der Ursprung von Podemos ist im Manifest Mover ficha: convertir la indignación en cambio político („Spielstein bewegen: Die Empörung in politische Veränderung verwandeln“) zu finden, das am 12. Januar 2014 vorgestellt und von der digitalen Zeitung Público verbreitet wurde. Das Manifest war von knapp 30 Intellektuellen, Persönlichkeiten der Kultur, Journalisten und sozialpolitischen Aktivisten unterzeichnet worden, unter ihnen Juan Carlos Monedero, Professor für Politikwissenschaften an der Universidad Complutense de Madrid (UCM); der Schauspieler Alberto San Juan; Jaime Pastor, Dozent für Politikwissenschaften an der UNED; der Schriftsteller und Philosoph Santiago Alba Rico; der Gewerkschafter der Corriente Sindical de Izquierda, Cándido González Carnero, sowie Bibiana Medialdea, Dozentin für Angewandte Ökonomie an der UCM. In diesem Manifest wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, eine Kandidatur aufzustellen, die im Mai jenes Jahres mit dem Ziel teilnehmen könne, von linken Positionen aus der EU-Politik bezüglich der spanischen Wirtschaftskrise entgegenzutreten.
Obwohl er nicht zu den Unterzeichnern des Manifests zählte, wurde am 14. Januar angekündigt, dass Pablo Iglesias, damals noch Dozent für Politikwissenschaften an der UCM, politischer Analyst und Fernsehkommentator, an der Spitze der Bewegung stehen werde. Die neu entstandene Bewegung war von der Partei Izquierda Anticapitalista („Antikapitalistische Linke“) artikuliert worden, die in ihrer internen Dokumentation das Manifest Mover ficha entworfen, die Phasen für die Lancierung der neuen Bewegung gestaltet und als entscheidenden Faktor für den Erfolg der Initiative „die Präsenz einer Reihe von Persönlichkeiten mit Medienresonanz als öffentliches Gesicht des Vorhabens“ vorgesehen hatte.
Zu den von Pablo Iglesias hervorgehobenen programmatischen Punkten zählten die Aufhebung des Paragraphen 135 der spanischen Verfassung, die im September 2011 auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero und mit Unterstützung der PSOE und der PP reformiert worden war; volle Anwendung des Paragraphen 128 derselben Verfassung (Toda la riqueza del país en sus distintas formas y sea cual fuere su titularidad está subordinada al interés general „Der gesamte Reichtum des Landes in seinen unterschiedlichen Formen und was auch immer seine Rechtsform sein möge, untersteht dem allgemeinen Interesse“), da diesem, so Iglesias’ Meinung, nicht nachgekommen werde; Beibehaltung des öffentlichen Charakters der Bildung und der Gesundheit; Erhöhung der Löhne und Reindustrialisierung; Schaffung eines Bestandes an öffentlichen Wohnungen und rückwirkende Anwendung der dación en pago (Gesamtschuldentilgung durch Wohnungsübereignung); sowie Widerstand gegen eine restriktive Reform des Schwangerschaftsabbruchsgesetzes. Die Bewegung forderte darüber hinaus die Abschaffung der Ausländergesetze, den Austritt Spaniens aus der NATO und plädierte für das Recht Kataloniens, über seine Unabhängigkeit selbst zu entscheiden.
mini|Juan Carlos Monedero, einer der Initiatoren von Podemos
Die Podemos-Bewegung wurde offiziell erstmals am 17. Januar 2014 vorgestellt. Es gab eine Presserunde, an der hunderte Personen teilnahmen, mit Beiträgen unter anderen von Pablo Iglesias, Juan Carlos Monedero, der Gewerkschafterin der USTEA (Gewerkschaft der Bildung), Aktivistin der Bewegung für die öffentliche Bildung Marea Verde und Mitglied der Izquierda Anticapitalista Teresa Rodríguez; der Psychiaterin Ana Castaño, Mitglied der Marea Blanca; des Forschers und Analysten Íñigo Errejón sowie des Sozialaktivisten Miguel Urbán, Mitglied und Spitzenkandidat der Liste der Izquierda Anticapitalista bei den spanischen Parlamentswahlen 2011 für Madrid. Das grundlegende Ziel war es, den Kürzungen des Sozialbudgets entgegenzutreten, die infolge der Wirtschaftskrise, die das Land durchmachte, durchgeführt wurden.
Um das Projekt weiter voranzutreiben und bei der Europawahl im Mai 2014 zu kandidieren, hatten die Initiatoren sich selbst drei Bedingungen auferlegt: dass sie auf der Webseite der Organisation die Unterstützung von mindestens 50.000 Personen entgegennehmen; dass sowohl die Kandidaturen als auch das politische Programm des Projekts durch offene Teilnahme angefertigt werden und dass die Einheit mit anderen linken Parteien und Bewegungen angestrebt wird, wie zum Beispiel mit der Izquierda Unida, der CUP, der Partido X, dem Sindicato Andaluz de Trabajadores (SAT), der Anova oder mit den Bürgerinitiativen der mareas. Die Initiatoren des Projekts erklärten, die Unterschriften seien in weniger als 24 Stunden zusammengekommen.
Europawahl 2014 Aufstellung der Kandidatur mini|Podemos-Aktivisten in Oviedo während des Vorwahlkampfs zur Europawahl 2014
Von Beginn an, ab dem Zeitpunkt der Vorstellung, zeigte Podemos die Bereitschaft, eine einheitliche Kandidatur gemeinsam mit anderen linken Parteien und mit Gegnern des sozialen Abbaus aufzustellen. Am 4. Februar kündigte Red Ciudadana Partido X ihre Absicht an, technologische Unterstützung für Podemos bereitzustellen, damit diese ihre Methodologie der Bürgerteilnahme bei der Anfertigung des Wahlprogramms entwickeln könnte. Allerdings fügte Partido X ebenso hinzu, dass, obwohl beide Vorschläge einen „Bruch mit dem jetzigen Parteienmodell“ darstellten, aus der Mitarbeit nicht die Gestaltung einer gemeinsamen Liste folge.
Am 24. Februar 2014, trafen sich Podemos und Izquierda Unida mit dem Ziel, die Möglichkeit einer Einheitskandidatur zu sondieren. Auf der Sitzung konnten Übereinstimmungen zwischen beiden Organisationen festgestellt werden, aber auch Abweichungen der Ansichten zu den Methoden für die Aufstellung der Kandidaturen. Während Podemos für die Durchführung offener Vorwahlen plädierte, trat Izquierda Unida dafür ein, dass die an der Kandidatur teilnehmenden Parteien den Spitzenkandidaten bestimmen sollten.
Keine der unterschiedlichen Möglichkeiten kristallisierte sich schließlich heraus. Mit Izquierda Unida waren die Unstimmigkeiten bezüglich der Art und Weise, eine Kandidatur aufzustellen, unüberwindbar und obwohl IU die Möglichkeit einer Einigung aufrechterhielt wies Podemos schließlich diese Option zurück. Wenngleich Sí se puede por Tenerife das Entstehen von Podemos schätzte, entschied sie, nicht zur Europawahl zu kandidieren und keine der Kandidaturen mit einem Stimmenaufruf zu unterstützen. Anova ihrerseits bevorzugte es, mit Izquierda Unida zu paktieren, ihrem Partner in der Alternativa Galega de Esquerda, während Partido X schließlich alleine kandidierte und Equo sowie Demos + sich der Compromís im Bündnis Primavera Europea anschlossen.
mini|Pablo Iglesias Turrión in der Veranstaltung am 23. Mai in Madrid zum Ende des Wahlkampfs von Podemos zur Europawahl 2014
Nach dem Scheitern der Verhandlungen kündigte Podemos seine Absicht an, alleine zu kandidieren und ein offenes Vorwahlverfahren durchzuführen, an dem auch Nicht-Mitglieder teilnehmen dürften, sowohl anwesend als auch über das Internet. Davor wurde Podemos am 11. März förmlich als politische Partei in das Register der Politischen Parteien des Spanischen Innenministeriums eingetragen, obwohl die Organisation sagte, sie tue es wegen des «legalen Imperativs», um zur Europawahl kandidieren zu dürfen – eine Partei braucht ein Zehntel der Unterzeichner als eine informelle Wählergruppierung – und da «wir keine Partei sind».
Das Vorwahlverfahren fand an fünf Tagen (Ende März bis Anfang April) statt und es nahmen, nach Auskunft der Veranstalter, ca. 33.000 Menschen daran teil. Die Kandidaten mussten von einem der Podemos-Kreise (Círculos Podemos) vorgestellt werden, um kandidieren zu dürfen. Um als Kandidat für die Liste in den Vorwahlverfahren zu konkurrieren, benötigte man die Unterstützung eines Kreises. Die Kreise konnten jeweils bis zu drei Kandidaten vorschlagen. Pablo Iglesias wurde mit mehr als 60 % der Stimmen als Spitzenkandidat gewählt. Der zweite Platz wurde von Teresa Rodríguez, Gewerkschafterin und Mitglied der Izquierda Anticapitalista erlangt, und als Dritter kam der ehemalige Staatsanwalt der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft Carlos Jiménez Villarejo – er erklärte allerdings, dass er lediglich kandidiere, „um die Partei zu fördern“, und dass er, auch wenn gewählt, „auf keinen Fall ins Europäische Parlament gehen würde“. Weiterhin wurden auch Lola Sánchez, arbeitslos, und Pablo Echenique, Forscher des CSIC gewählt. Obwohl sie keine internationale Zugehörigkeit oder Mitgliedschaft besitzt, erklärte Podemos dennoch seine Absicht, für Alexis Tsipras, den Kandidaten der Europäischen Linken, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu stimmen.
Wahlkampf Den in der Wahlgesetzgebung festgelegten Voraussetzungen zufolge mussten Parteien ohne Vertretung im Parlament 15.000 Unterstützer vorweisen, damit sie zur Europawahl kandidieren durften. Eine Woche vor dem Ende der Frist erklärte Podemos, die benötigten Unterzeichner bereits zu haben. Die einzigen Parteien, die die Podemos-Kandidatur explizit unterstützten, waren Izquierda Anticapitalista und Compromisu por Asturies; wenngleich die Partei Partido del Trabajo Democrático auch einen Stimmaufruf sowohl für Izquierda Unida als auch für Podemos machte.
mini|Carlos Jiménez Villarejo bei der Veranstaltung zum Wahlkampfabschluss
Die während des Wahlkampfs veröffentlichten Meinungsumfragen zeigten Podemos an der Schwelle, eine Vertretung im Parlament zu erlangen, während einige doch Parlamentssitze voraussagten, schlossen andere diese Möglichkeit aus. In der Umfrage des Sozialforschungsinstituts Centro de Investigaciones Sociológicas (CIS) erreichte die Kandidatur geschätzte 1,8 % und einen Parlamentssitz. Es handelte sich um eine der acht einzigen Formationen, die laut CIS eine Vertretung erlangen würden, und darunter um die einzige, der zum Zweck dieser Wahlen eigens gebildeten Formation.