Autonome Republik Krim / ()/ () 100px|rand|zentriert|Flagge der Autonomen Republik Krim 100px|zentriert|Wappen der Autonomen Republik Krim Flagge der Autonomen Republik Krim Wappen der Autonomen Republik Krim Basisdaten Status und Zugehörigkeit: Gemäß Resolution 68/262 der UN-Generalversammlung ist die Autonome Republik Krim Bestandteil des ukrainischen Territoriums Hauptstadt: Simferopol Offizielle Sprachen: Ukrainisch, Russisch und Krimtatarisch Einwohner: 1.967.200 (2014) Bevölkerungsdichte: 75,2 Einwohner je km² in Städten: 62,2 % Fläche: 26.080 km² KOATUU: 0100000000 KATOTTH: UA01000000000013043 OKATO: 35 Zeitzone: UTC+3 (Moskauer Zeit, keine Sommerzeitumstellung)(aus russischer Sicht seit 30. März 2014)Rubel kommt, Staatsbesitz „nationalisiert“ – Krim als „unabhängigen Staat“ anerkannt, ORF.at vom 17. März 2014.UTC+2 (bei Sommerzeitumstellung UTC+3) aus ukrainischer Sicht Währung: de jure ukrainische Hrywnja, (UAH) de facto wg. der russischen Annexion Russischer Rubel (RUB) Verwaltungsgliederung Rajone: 15 Städte: 16 durch Republik verwaltet: 11 durch Rajon verwaltet: 5 Stadtrajone: 3 Siedlungen städtischen Typs: 56 Dörfer: 912 Siedlungen: 35 Kontakt Vertreter: Die Regierung befindet sich im Exil; permanenter Vertreter des Ukrainischen Präsidenten: Tamila Taschewa Website: Karte Lage der Autonomen Republik Krim in der Ukraine Statistische Informationen Die Autonome Republik Krim ist eine völkerrechtlich zur Ukraine gehörende Gebietskörperschaft. 2014 wurde sie von Russland besetzt und annektiert. Aus ukrainischer und internationaler Sicht des Völkerrechts ist sie als Autonome Republik Krim (; ) die südlichste Region der Ukraine und ihre einzige autonome Republik. Aus Sicht des russischen Besatzungsregimes ist sie als Republik Krim (russisch ; ukrainisch ; krimtatarisch ) ein Föderationssubjekt Russlands, das seit dem 28. Juli 2016 Teil des Föderationskreises Südrussland ist.
Die (Autonome) Republik Krim hatte 2014 rund 2,02 Millionen Einwohner.Statistische Übersichtsseite zur Autonomen Republik Krim (ukrainisch) Mit einer Fläche von etwa 26.000 km² nimmt sie fast die gesamte Fläche der Halbinsel Krim ein, lediglich die Stadt Sewastopol hat den Status einer Stadt mit Subjektstatus und gehört daher nicht zur (Autonomen) Republik Krim, ebenso wie der Norden der Arabat-Nehrung nicht zur Republik gehört.
Mit der Gründung der Ukraine als unabhängiger postsowjetischer Staat am 24. August 1991 blieb die Krim im Zuge der Rechtsnachfolge Teil der Ukraine. Am 27. Februar 2014 besetzten Bewaffnete das Parlamentsgebäude in Simferopol. In der dann folgenden Sondersitzung stimmte das Parlament für die Ansetzung eines Referendums über den Status der Krim. Am 11. März erklärte das Parlament der Autonomen Republik deren Unabhängigkeit von der Ukraine, einschließlich Sewastopols. Die Republik Krim werde gegründet, sofern die Bevölkerung beim Referendum am 16. März für den Beitritt der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol zur Russischen Föderation stimmen werde. Am 18. März wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet.
Mit der Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch den russischen Föderationsrat am 21. März 2014 war aus russischer Sicht die Eingliederung als Republik Krim vollzogen.Föderationsrat ratifiziert Vertrag über Krim-Beitritt zu Russland International werden diese Schritte jedoch überwiegend nicht anerkannt. Seitdem ist der rechtliche Status der (Autonomen) Republik Krim umstritten (siehe Abschnitt „Frage der Zugehörigkeit seit 2014“), die Krim wird aber noch von Russland kontrolliert.
Geschichte Sowjetunion Am 18. Oktober 1921 wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim innerhalb der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR) gegründet. Sie umfasste die gesamte Krim, also das Gebiet der heutigen Autonomen Republik Krim und die Stadt Sewastopol. Am 30. Juni 1945 wurde der Autonomiestatus der Krim aufgehoben, sie wurde zur Oblast Krim. Durch Erlass vom 29. Oktober 1948 wurde die Stadt Sewastopol aus der Oblast Krim ausgegliedert und erhielt den Status einer eigenen Oblast.Erlass 761/2 vom 29. Oktober 1948
Durch Beschluss des Obersten Sowjets der UdSSR am 19. Februar 1954The Transfer of the Crimea to the Ukraine (englisch) aus Anlass des 300. Jahrestags des Vertrags von Perejaslaw wurde die Oblast Krim am 26. April 1954 an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik (USSR) angeschlossen. Hinsichtlich der nicht zur Oblast Krim gehörenden Stadt Sewastopol erfolgte dabei keine explizite Festlegung, jedoch wurde im Artikel 77 der Verfassung der USSR von 1978 festgestellt, dass Sewastopol den Status einer unmittelbar der USSR unterstehenden Stadt hat.Verfassung der USSR vom 20. April 1978 (ukrainisch)
Als Ergebnis einer Volksabstimmung am 20. Januar 1991 wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim am 12. Februar 1991 innerhalb der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik wiederhergestellt.Ergebnis der Volksabstimmung vom 20. Januar 1991 (russisch)Erlass 1213a-XII vom 19. Juni 1991 zur Wiederherstellung der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim (ukrainisch) Im Juni 1991 organisierten sich die Krimtataren auf der Krim erstmals politisch im Medschlis des Krimtatarischen Volkes. Gewählt wurde der Madschlis als bevollmächtigtes Organ des Volkes der Krimtataren.
Unabhängigkeit der Ukraine Im Zuge der Auflösung der Sowjetunion wurde die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen zum unabhängigen ukrainischen Staat. Durch die Rechtsnachfolge blieb die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim ein Teil des neuen Staates Ukraine.
In dem im Jahr 1991 in der USSR durchgeführten Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine stimmten von den Wählern auf der Krim 42 % gegen und 54 % für die Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion.
Am 26. Februar 1992 beschloss der Oberste Sowjet der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim die Umbenennung in „Republik Krim“.Erlass 19-1 vom 26. Februar 1992 Der Oberste Sowjet erklärte am 5. Mai 1992 die Republik Krim für unabhängig,Beschluss 72-1 vom 5. Mai 1992 zur Unabhängigkeit (russisch) doch bereits die am Folgetag verkündete Verfassung der Republik Krim beschreibt sie als Teil der Ukraine.Verfassung der Republik Krim vom 6. Mai 1992 (russisch) Am 21. September 1994 wurde die Republik Krim zur Autonomen Republik Krim.Erlass 171/94-ВР vom 21. September 1994
Am 6. Mai 1992 verabschiedeten die Abgeordneten des Parlaments in Simferopol die Verfassung der Republik Krim. Nach Protesten des ukrainischen Parlaments wurde diese Verfassung der ukrainischen Rechtsordnung angepasst. Die Krim verfügte jetzt über ein eigenes Wappen und eine Flagge.
Am 16. und 30. Januar 1994 wurden auf der Krim eigene Präsidentschaftswahlen durchgeführt, bei denen sich Juri Meschkow mit 72,9 % der Stimmen gegen Nikolai Bagrow durchsetzte. Meschkow vom Russischen Block erklärte sich selbst zum Präsidenten und strebte einen Anschluss der Krim an Russland an. Die ukrainische Regierung erklärte die Wahlen auf der Krim für illegal. Bei den Wahlen zum Regionalparlament der autonomen Republik Krim am 27. März und 10. April 1994 gewann der Russische Block unter Führung von Juri Meschkow 54 der 98 Sitze. Gleichzeitig wurde ein Referendum für eine größere Selbständigkeit der autonomen Republik Krim abgehalten, bei dem sich 90 % der Teilnehmer dafür aussprachen. Präsident Leonid Krawtschuk erklärte das Referendum der Krim für ungültig.
Am 20. Mai 1994 beschloss das Regionalparlament der Krim, die Verfassung der vorherigen Republik Krim vom 6. Mai 1992 wieder in Kraft zu setzen, die zwar die Krim als einen Teil der Ukraine bezeichnet, aber die Beziehungen zwischen der Krim und der Ukraine sollten wie zwischen souveränen Staaten geregelt werden. Am Tag darauf forderte die Werchowna Rada, die Entscheidung umgehend zurückzunehmen. Das Regionalparlament der Krim hob am 1. Juni 1994 auf Druck der Regierung in Kiew alle Beschlüsse für eine Unabhängigkeit wieder auf.
Im Sommer 1994 kam es zu Machtkämpfen zwischen Parlament und Präsident. Wiederholt forderte das ukrainische Parlament die Unterordnung der Gesetzgebung auf der Krim unter ukrainisches Recht und drohte der Krim, ihr den Autonomiestatus zu entziehen. Die „Republik Krim“ verpflichtete sich daraufhin, keine Entscheidungen zu treffen, die im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung stehen.
Am 7. September 1994 beschloss das Parlament in Simferopol die Befugnisse des Präsidenten der Krim wieder einzuschränken und ihm eine repräsentative Rolle zukommen zu lassen ohne das Recht auf Regierungsbildung. Ein Gesetz hierzu wurde am 29. September 1994 mit 68 gegen 14 Stimmen angenommen. Zuvor hatte der Präsident Juri Meschkow am 11. September 1994 versucht, das Parlament aufzulösen. Der von Meschkow berufene Ministerpräsident der Krim, Jewgenij Subarow, trat am 15. September 1994 zurück.
Am 21. September 1994 wurde die bisherige Republik Krim zur Autonomen Republik Krim. Anatolij Franchuk von der Volkspartei (NP) wurde am 6. Oktober 1994 neuer Vorsitzender des Ministerrates.
Bis 1995 kam es immer wieder zu scharfen Konflikten zwischen der Ukraine und Russland. Neben der Aufteilung der Schwarzmeerflotte ging es um die Staatszugehörigkeit der Halbinsel. Durch den russisch-ukrainischen Freundschaftsvertrag von 1997 konnte dieser Konflikt erheblich entschärft werden, wenn auch das wechselseitige Verhältnis nicht spannungsfrei verlief. Russland hatte seither einen Teil des Militärhafens Sewastopol für seine Schwarzmeerflotte gepachtet.
Bei der am 21. November 2004 abgehaltenen Stichwahl im Rahmen der Präsidentschaftswahlen 2004 stimmten auf der Krim 82 % für Wiktor Janukowytsch, in Sewastopol 89 %. Wiktor Juschtschenko, aus den Wahlen 2004 siegreich hervorgegangener Gegenkandidat, kündigte am 4. Mai 2005 an, das Personal sämtlicher örtlicher Verwaltungsbehörden der Krim auszutauschen. Die Wähler stünden für einen Wechsel des Regimes und seiner Repräsentanten. (englisch)
Von Juni 2006 bis März 2010 war Wiktor Plakida Ministerpräsident der Krim, sein Nachfolger wurde Wassyl Dscharty, der am 17. August 2011 im Amt verstarb. Bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2010 stimmten in der Stichwahl 79 % (in Sewastopol 84 %) für Janukowytsch, der dieses Mal als Sieger gegen Oppositionsführerin Julija Tymoschenko aus der Wahl hervorging. Damit setzte sich der Trend fort, dass die Krim für pro-russische und nicht für pro-westliche oder ukrainisch-nationale Kandidaten stimmt. Am 7. November 2011 ernannte Janukowytsch den bisherigen ukrainischen Innenminister Anatolij Mohiljow zum neuen Ministerpräsidenten der Krim.www.unian.net: Yanukovych appoints Mogilyov for post of Dzharty, 7. November 2011 (englisch)
Annexion durch Russland 2014