Als Ökologisierung der Landwirtschaft bezeichnet man das Forcieren einer umweltverträglicheren und nachhaltigeren Agrarproduktion nach agrarökologischen Erkenntnissen. In der öffentlichen Diskussion wird dafür auch der Begriff Agrarwende verwendet. Er steht für einen Paradigmenwechsel in der Agrar- und Verbraucherpolitik.Cordula Kropp and Jost Wagner, »Agrarwende«: Über den institutionellen Umgang mit den Folgeproblemen der Folgenreflexion im Agrarbereich, 2005
Probleme der konventionellen Landwirtschaft Ausschlaggebend für die Wende in der Agrarpolitik waren die ökologischen und sozialen Probleme, die mit der konventionellen Landwirtschaft einhergehen. Diese sind im öffentlichen Bewusstsein seit Ende der 1960er Jahre weitgehend bekannt, wenn auch sie zunächst in der Umweltdebatte nur eine untergeordnete Rolle spielten. Zwar kam es seitdem durch politische Eingriffe zu einer Verbesserung der ökologischen Lage in den westlichen Ländern, von einer Entwarnung kann jedoch nicht gesprochen werden.Georg W. Oesterdiekhoff, Sozialstruktur und sozialer Wandel. Gesammelte Aufsätze, Hamburg 2006, S. 80.
Grundsätzliches Diese Probleme lassen sich grundsätzlich in die drei Bereiche Ökologie, Strukturpolitik und Tierschutz einteilen. Ein fundamentales Problem liegt im hohen Energieaufwand der konventionellen Landwirtschaft begründet, der vor allem mit dem Energieverbrauch bei der Herstellung von Mineraldünger (v. a. Stickstoffdünger) und Pestiziden zusammenhängt. War die Landwirtschaft bis zur Industrialisierung sowohl Stoff- wie auch Energieproduzent, so wandelte sie sich im fossilen Energiesystem zu einem reinen Stoffproduzenten mit negativem energetischen Erntefaktor; d. h. die industrielle Landwirtschaft arbeitet mit einem Nettoimport von fossiler Energie.Rolf Peter Sieferle, Perspektiven einer historischen Umweltforschung, in: Ders. (Hrsg.) Fortschritte der Naturzerstörung, Frankfurt am Main 1988, 307–368, S. 329. Daneben entstehen weitere Belastungen wie Bodenerosion, Bodendegradation und Bodenversauerung bis hin zur völligen Zerstörung des Bodens. Zudem kommt es häufig zur Belastung des Bodens, des Grundwassers und sonstiger Gewässer durch Düngemittel (Nitrate) und Pestizide sowie zur Emission von Treibhausgasen wie Methan oder Lachgas.Vgl. Georg W. Oesterdiekhoff, Sozialstruktur und sozialer Wandel. Gesammelte Aufsätze, Hamburg 2006, S. 80f. Damit einher gehen Sekundärbelastungen wie die Eutrophierung von Gewässern, die Anreicherung von Pestizid- und Düngemittelrückständen im Boden mit Auswirkungen auf Grund- und Trinkwasserreservoirs, die Versalzung von Böden, die gerade in ariden Regionen mit künstlicher Bewässerung ein großes Problem darstellt, sowie eine Beschleunigung des Klimawandels durch Treibhausgasemissionen. Enge Fruchtfolgen und sehr große Schläge infolge von Flurbereinigungen, Bodenreformen und Rodung von Hecken führen wiederum zu einer verringerten Artenvielfalt und Biodiversität.
Würde man all diese externen Effekte als externe Kosten auf die Verkaufspreise draufschlagen, würden sich die Preise nach Meinung von Volkert Engelsman an die der Bio-Lebensmittel angleichen.Volkert Engelsman: Niedrige Lebensmittelpreise - Ökonom: „Enorme Folgekosten“ durch konventionelle Produktion. In: deutschlandfunk.de, 4. Februar 2020, abgerufen am 5. Februar 2020.
Tierhaltung Auch die Tierhaltung, speziell die Massentierhaltung, steht aufgrund von ökologischen, hygienischen und ethischen Problemen in der Kritik. Umstritten ist vor allem die Haltung sehr großer Viehbestände – mit den entsprechenden Problemen infolge eines hohen Anfalls von Gülle auf kleinem Raum und der eventuell nötigen Gabe von Antibiotika zur Erhaltung der Tiergesundheit, die wiederum zur Resistenz von Krankheitserregern führen kann.Fast jedes Masthuhn bekommt Antibiotika . In: Süddeutsche Zeitung. 16. November 2011. Abgerufen am 14. Dezember 2013.
Die BSE-Krise hatte gerade die Form der Tierhaltung in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion gestellt. In diesem Bereich lag die Beurteilung durch Fachwissenschaft und Bauernverbände auf der einen Seite und der veröffentlichten Meinung und der Landwirtschaftsministerin andererseits diametral auseinander.
Hauptkonfliktfeld der Tierschutzpolitik der rot-grünen Bundesregierung war das Verbot der Käfighennenhaltung. Die Geflügelproduktion basierte überwiegend auf der Haltungsform der Käfighaltung. 84 % der Tiere wurden in dieser Form gehalten. Eine Umstellung auf Boden- oder Freilandhaltung wurde von allen Parteien unterstützt. Auf europäischer Ebene war ein europaweites Verbot ab dem Jahr 2009 beschlossen worden. Zur Unterstützung der notwendigen Investitionen der Landwirte standen im Rahmen des EU-Agrarinvestitionsförderprogramms Mittel zur Verfügung, die im September 2002 durch das Bundesprogramm zur Förderung tiergerechter Haltungsformen ergänzt wurde.
Der Konflikt entstand dadurch, dass die rot-grüne Bundesregierung das Verbot in Deutschland bereits für 2007 aussprach und damit zwei Jahre früher als in den benachbarten EU-Ländern. Die Opposition aus CDU und FDP, die Fachwissenschaft und die Landwirtschaftsverbände befürchteten eine Abwanderung der Eierproduktion in Nachbarländer. Dies würde weder dem Tierschutz noch der heimischen Landwirtschaft, noch (bedingt durch die Transportwege) der Lebensmittelsicherheit und Ökologie dienen.Heinz-Jörg Wiegand: Die Agrar- und Energiewende, S. 137–141. Die Sorgen erwiesen sich als begründet. Während 2005 noch 75 % der Eier in Deutschland produziert wurden, waren es 2010 nur noch etwa 50 %.Julia Kimmerle: Import-Flut: Deutsche Eier, dringend gesucht, Spon
Agrarpolitik der rot-grünen Bundesregierung (1998–2005) Der Begriff Agrarwende wurde 2001 als Reaktion auf den ersten BSE-Fall durch die rot-grüne Bundesregierung (1998 bis 2005) in der politischen Debatte in Deutschland verankert und geprägt. Eine Neuausrichtung der Agrarpolitik und eine Ökologisierung von Produktion, Handel und Konsum wurde zu dem Begriff Agrarwende verdichtet. Dem diente unter anderem die Einführung eines neuen staatlichen an EU-Standards orientierten Bio-Siegels am 1. September 2001.Karl-Werner Brand: Der Nutzen praxistheoretischer Perspektiven: Fallbeispiel Agrarwende, in: Matthias Groß (Hrsg.): Handbuch Umweltsoziologie, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011, ISBN 978-3-531-17429-7, S. 191 Insbesondere unter der ersten rot-grünen Bundesregierung verbesserte sich die Ausgangslage für Lobbying durch Umwelt-NGOs deutlichRoose, Jochen: Lobbying für die „gute Sache“ – Umweltinteressen und die Macht der NGOs. In: Leif, Thomas / Speth, Rudolph (Hrsg.): Die Stille Macht – Lobbyismus in Deutschland, Opladen: Westdeutscher Verlag, 2003, S. 238–252.
Hintergründe Agrarpolitik findet auf mehreren Ebenen statt (EU, Bund, Länder, Gemeinden). Sie wird in Europa vornehmlich durch die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) geprägt. Der Anteil der Agrarsubventionen macht etwa 40 % des EU-Haushalts aus. Die Agrarpolitik der EU entfaltet somit eine erhebliche Steuerungswirkung in der Landwirtschaft – stellen doch die Förderzahlungen für viele landwirtschaftlichen Betriebe einen wichtigen Teil des Einkommens dar. Verglichen damit ist der Einfluss der deutschen Bundespolitik durch eine finanzielle Steuerung der Agrarwirtschaft gering.
Über Jahrzehnte wurde die Agrarpolitik „von Bauern für Bauern“ gemacht. Der Erzeuger und nicht der Verbraucher stand im Mittelpunkt des politischen Interesses. Die Interessen der kleinen, aber gut organisierten und damit auch bei Wahlen relevanten Gruppe der Landwirte waren Dreh- und Angelpunkt politischer Debatten und Entscheidungen. Agrarpolitik war lange Zeit Klientelpolitik – das Interesse der Öffentlichkeit am Thema Landwirtschaft war eher gering. Begründet wurde die gesellschaftspolitische Ausrichtung der Landwirtschaft mit einem historisch angelegten Fokus auf die Versorgungssicherheit zu angemessenen Preisen und mit der Wettbewerbsfähigkeit in offenen Märkten. Im zuständigen Ministerium dominierten hauptsächlich Absolventen der agrarwissenschaftlichen Fakultäten.
Parteipolitisch waren vor allem die Unionsparteien die Interessenvertretung der Landwirte. Auch die SPD verfügte über Hochburgen im ländlichen Raum, wogegen die Grünen primär eine urbane Klientel vertraten.
Mit dem Auftreten von BSE im Jahr 2000 änderte sich das öffentliche Interesse an der Landwirtschaft abrupt. Dadurch bot sich die Möglichkeit struktureller Veränderungen. Nichtregierungsorganisationen und die bis dahin marginalisierte Agraropposition (heute das Agrarbündnis) gewannen im öffentlichen Diskurs an Relevanz. Die Agrarwissenschaften und die Agrarpolitik stehen seitdem vermehrt unter dem Zwang alte Grundsätze neu zu begründen – oder zu ändern.
Der als Agrarwende bezeichnete, eingeleitete Politikwechsel in Deutschland bezieht sich somit vor allem auch auf eine Öffnung des Politikfeldes – und nicht ausschließlich auf sogenannte „harte Politikinstrumente“. Die Agrarwende steht auch für eine Verschiebung von einer am Erzeuger ausgerichteten Politik zu einer am Verbraucher ausgerichteten Politik. Institutionelle Änderungen und eine Öffnung des Themas für neue Akteure und die Öffentlichkeit können ebenfalls als Teil der Wende verstanden werden.Gerlach, Kropp, Spiller, Ulmer, Die Agrarwende – Neustrukturierung eines Politikfeldes, Die Agrarwende – Neustrukturierung eines Politikfeldes, Universität Göttingen, September 2005
Koalitionsvertrag Eine „Neuausrichtung der Agrarpolitik“ wurde – teils kontrovers – während der Zeit der rot-grünen Bundesregierung (1998 bis 2005) diskutiert.
Unter dem Titel „Ländliche Räume stärken – Landwirtschaft sichern“ beschrieben SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag von 1998 ihre Ziele in der Agrar- und Verbraucherpolitik und setzte damit neue Schwerpunkte gegenüber der Politik der bisherigen Regierung aus CDU und FDP. Im Rahmen der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union sollte eine Grünlandprämie und ein Lieferrechtsmodell für Milch eingeführt werden. In der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz sollte der Bereich Vertrags-Naturschutz und Ökologischer Landbau erweitert und Regionale Verarbeitung und Vermarktung aufgenommen werden. Das AbsatzfondsgesetzDas „Gesetz über die Errichtung eines zentralen Fonds zur Absatzförderung der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft“ galt bis 30. Mai 2011 sollte reformiert und auch auf regionale und ökologische Produkte ausgerichtet werden. Antibiotisch wirksame Futtermittelzusatzstoffe und Leistungsförderer sollten verboten werden. Nachwachsende Rohstoffe sollten in den Bereichen Bauen und Wohnen, Pflanzöle und Biomassen verstärkt gefördert werden. Der Ökologische Landbau sollte vorrangig durch Absatz- und Vermarktungsförderung gestärkt werden. Eine Initiative zur Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz wurde angekündigt und Verbesserungen im Tierschutz vereinbart.Koalitionsvereinbarung 1989
Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages stießen auf deutliche Kritik. Neben der Opposition aus CDU und FDP war es vor allem der Bauernverband, der Kritik äußerte. Schwerpunkt der Kritik war das Vorhaben, die Landwirtschaftssubventionen an Umweltauflagen zu knüpfen und die fehlende klare Aussage, sich bei den anstehenden Agrarverhandlungen in der EU gegen eine Kürzung der Preise für Rindfleisch, Getreide und Milch auszusprechen.Bauern widersprechen der künftigen Koalition; in: FAZ vom 14. Oktober 1998, S. 20 Aber auch von Seite der Umweltschutzorganisationen kam Kritik, die Vereinbarungen gingen nicht weit genug. Insbesondere wurde kritisiert, dass (auf Wunsch der SPD) kein Moratorium für die Freisetzung transgener Pflanzen vereinbart worden war.Kritik an „Pakt der Halbherzigen“; in: FAZ vom 20. Oktober 1989, S. 4
Im Kabinett Schröder I wurde Karl-Heinz Funke (SPD) Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Agrarpolitik der Rot-grünen Bundesregierung nach der BSE-Krise