mini|Monica Macovei (2013) Monica Luisa Macovei (* 4. Februar 1959 in Bukarest) ist eine rumänische Politikerin und Juristin. Sie war von 2004 bis 2007 Justizministerin Rumäniens und von 2009 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Überregional bekannt wurde sie durch ihren Einsatz für die Korruptionsbekämpfung und Justizreformen im Zuge des EU-Beitritts Rumäniens.
Leben Macovei studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bukarest (Abschluss 1982) sowie an der Central European University. Von Dezember 2004 bis April 2007 war sie als Nachfolgerin von Cristian Diaconescu Justizministerin im ersten Kabinett von Călin Popescu-Tăriceanu. In dieser Funktion trieb sie tiefgreifende Reformen voran, um die Unabhängigkeit der Justiz zu sichern und die Korruption auf höchster Ebene zu bekämpfen.
Politische Entwicklung Von 2009 bis 2019 war Macovei Abgeordnete im Europäischen Parlament. Zunächst für die DLP (EVP-Fraktion), wechselte sie 2015 zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Nachdem sie die DLP verlassen hatte, kandidierte sie 2014 als unabhängige Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen und erreichte 4,44 % der Stimmen. Im Juni 2015 gründete sie die Partei M10, deren Vorsitz sie bis 2016 innehatte. 2019 fusionierte M10 mit anderen Gruppierungen zur Partei Alternativa Dreaptă (Die rechte Alternative).
Juristische Auseinandersetzungen und Unfall in Mangalia Im Jahr 2009 vertrat sie als Rechtsanwältin erfolgreich die rumänisch-unierte Pfarrei Bukarest in der Klage für die Eigentumsrückgabe vor dem EGMR in Straßburg.Gerichtsurteil des EGMR vom 7. April 2009. hudoc.echr.coe.int; abgerufen am 24. August 2014.
Sie führt weiterhin Verfahren vor dem EGMR. Im Februar 2026 fällte der EGMR eine Entscheidung im Fall Macovei v. Romania bezüglich Sanktionen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung 2014, wobei der Gerichtshof die Verhältnismäßigkeit der nationalen Sanktionen prüfte.EGMR Urteil: Macovei v. Romania (58004/17), 3. Februar 2026.
Im Oktober 2022 war Macovei in einen schweren Verkehrsunfall nahe der Stadt Mangalia verwickelt, bei dem ein Motorradfahrer schwer verletzt wurde. Die Ermittlungen ergaben, dass sie die Geschwindigkeit nicht den Straßenverhältnissen angepasst hatte und auf die Gegenfahrbahn geraten war. Im April 2024 wurde sie in erster Instanz zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Im Dezember 2024 bestätigte das Berufungsgericht Constanța das Urteil endgültig und verpflichtete sie zusätzlich zur Teilnahme an einem Resozialisierungsprogramm sowie zu 60 Tagen gemeinnütziger Arbeit.HotNews.ro: Monica Macovei rămâne condamnată definitiv, 10. Dezember 2024.
Auszeichnungen 2024: Leo-Mechelin-Medaille für Verdienste um die Rechtsstaatlichkeit (verliehen am Rule of Law Day in Helsinki).
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Einzelnachweise
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