Die Thüringer Landeszentrale für politische Bildung Thüringen (TLZ, auch Landeszentrale für politische Bildung ThüringenDie Anordnung der Landesregierung über die Errichtung der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung vom 26. Februar 1991 (GVBl. 1991 S. 59 (Digitalisat)) verwendet beide Begriffe.) ist eine staatliche Organisation, die sich der politischen Bildung im Freistaat Thüringen widmet.
Geschichte Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen ging aus einer Außenstelle der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im „Informationsbüro“ des Landes Hessen in Erfurt hervor. Dieses hatte die Hessische Landesregierung schon im Frühjahr 1990 eingerichtet, um die Kontakte hessischer Behörden über die nun offene Grenze besser zu koordinieren. Der Aufbau der Thüringer Landeszentrale ist damit personell und strukturell Ausdruck des Verwaltungsaufbaus nach bundesrepublikanischem Vorbild in den neuen Bundesländern.
Am 26. Februar 1991 hatte der seinerzeitige Ministerpräsident Josef Duchač (CDU) in diesem Sinne die Anordnung erteilt, die Landeszentrale einzurichten. Die Anordnung, die im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht wurde, enthält nähere Angaben zu Organisation und Zielen der Einrichtung.GVBl. 1991 S. 59 (Digitalisat) Sie ist bis heute Grundlage der Organisation der Landeszentrale.Lukas C. Gundling: Rechtliche Ausgestaltung der Landeszentralen für politische Bildung im Vergleich: Eine synoptische Übersicht. In: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), 4/2020, S. 131 f. (online).
Sie tritt spätestens seit 2026 als Thüringer Landeszentrale für politische Bildung auf, zuvor als Landeszentrale für politische Bildung Thüringen.
Aufgaben der Landeszentrale Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen hat das Ziel, das demokratische und politische Bewusstsein der Bürger im Freistaat zu stärken und deren Bereitschaft und Engagement zur Beteiligung am politischen Leben zu fördern. Dafür werden Publikationen verschiedener Art zu politisch relevanten Themen bereitgestellt, Veranstaltungen organisiert und realisiert sowie Veranstaltungen anerkannter Bildungsträger gefördert. All dies geschieht mit dem Anspruch, stets Überparteilichkeit und Objektivität zu gewährleisten.
Einerseits gehört die Landeszentrale zum Regierungsapparat, andererseits soll sie neutral agieren und keine Parteipolitik betreiben. Für die Regierungsnähe spricht, dass es sich um eine Anstalt des öffentlichen Rechts handelt, die der Thüringer Staatskanzlei nachgeordnet und auch im selben Gebäude untergebracht ist. Der Leiter oder die Leiterin wird immer von der Person bestimmt, die das Ministerpräsidentenamt innehat.Vergleiche § 5 der Anordnung vom 26. Februar 1991: „Der Leiter der Landeszentrale wird vom Ministerpräsidentenim Benehmen mit den Vorsitzenden der Fraktionen im Thüringer Landtag bestellt“. (GVBl. 1991 S. 59). Für die Neutralitätspflicht hingegen spricht etwa § 1 Absatz 2 der eben genannten Anordnung vom 26. Februar 1991 – da heißt es: „Die Landeszentrale wirkt als parteipolitisch unabhängigeInstitution politischer Bildung.“ Die Neutralität soll durch ein Kuratorium überwacht werden.Vergleiche § 6 Absatz 1 Buchstabe a der Duchač-Anordnung.
Parlamentarische Kontrolle und Steuerung Die inhaltliche Arbeit der Landeszentrale basiert auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Gemäß Auftrag arbeitet die LZT überparteilich. Ein Kuratorium aus zehn Abgeordneten des Thüringer Landtages soll die Überparteilichkeit der Arbeit der LZT sicherstellen.https://www.lzt-thueringen.de/index.php?article_id=5
Literatur Lukas C. Gundling: Rechtliche Ausgestaltung der Landeszentralen für politische Bildung im Vergleich: Eine synoptische Übersicht. In: Zeitschrift für Landesverfassungsrecht und Landesverwaltungsrecht (ZLVR), 4/2020, S. 131 f. (online). Christoph Renner: Einheitspraktiker – Die Grenzen der Wirkungsmacht westdeutscher Akteure am Beispiel des Aufbaus der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung 1989/90-1991. In: Ilko-Sascha Kowalczuk/Frank Ebert/Holger Kulick (Hrsg.): (Ost)Deutschlands Weg. Teil I – 1989 bis heute, Bonn 2021. 2. Auflage. S. 269–297.
Weblinks Thüringer Landeszentrale für politische Bildung
Einzelnachweise
Thuringen Kategorie:Behörde (Thüringen) Kategorie:Bibliothek in Thüringen Kategorie:Thüringer Landtag Kategorie:Organisation (Erfurt) Kategorie:Anstalt des öffentlichen Rechts (Deutschland) Kategorie:Behördengründung 1991