Reinhard Nemetz (* 23. Januar 1951 in Augsburg) ist ein deutscher Jurist und Staatsanwalt. Von 1999 bis 2014 leitete er die Staatsanwaltschaft Augsburg. Von 2014 bis 2018 war er Präsident des Amtsgerichts München.Augsburger Oberstaatsanwalt Nemetz wird Chef des Amtsgerichts München; in: Focus Online vom 20. Juni 2014; in: BR24 vom 29. Januar 2018

Leben Reinhard Nemetz trat 1978 in den bayerischen Justizdienst ein und machte dort bald KarriereUnerbittliche zähe Jagd auf Schreiber. In: Kölnische Rundschau vom 3. August 2009. in seiner Heimatstadt.Holger Sabinsky-Wolf: Der Hartnäckige. In: Augsburger Allgemeine. 2. Januar 2012.John Goetz, Conny Neumann, Oliver Schröm: Allein gegen Kohl, Kiep & Co: die Geschichte einer unerwünschten Ermittlung. 2. Auflage, Berlin 2000, S. 123 (). Nach den in Bayern üblichen Laufbahnwechseln zwischen Staatsanwaltschaft und Richterschaft wurde er 1993 zum Oberstaatsanwalt und 1995 zum stellvertretenden Leiter der Staatsanwaltschaft Augsburg befördert.Schreibers beharrlicher Verfolger. In: Tagesspiegel. 5. August 2009. Als sein Vorgänger Jörg Hillinger am 28. April 1999 bei einem Autounfall gestorben war, wurde Nemetz zum Nachfolger ab dem 1. Oktober 1999 ernannt und war bis 2014 Leiter der Staatsanwaltschaft Augsburg. Vom 1. August 2014 bis zur Pensionierung am 31. Januar 2018 war er Präsident des Amtsgerichts München.

Ermittler CDU-Parteispendenskandal Beim Amtsantritt als Leiter der Staatsanwaltschaft übernahm Nemetz die Ermittlungen in der CDU-Spendenaffäre. Seine Ermittlungen führten zu Urteilen gegen Ludwig-Holger Pfahls und Karlheinz Schreiber.Iris Hilberth: Porträt – Triumphgefühle sind ihm fremd. 5. August 2009. Nach der Festnahme des flüchtigen Ludwig-Holger Pfahls 2004 kommentierte er: „Wir erwischen sie alle. Alle, auch den Schreiber.“ Als dieser 2009 ausgeliefert wurde, galt das als „Krönung seiner Laufbahn“.Nikolaus Dominik: Oberstaatsanwalt Nemetz: «Wir erwischen sie alle». In: Mitteldeutsche Zeitung. 3. August 2009.Oberstaatsanwalt Nemetz: „Wir erwischen sie alle“. In: Focus. 3. August 2009. Nach Michael Stiller ist Nemetz’ Bilanz in den Schreiber-Ermittlungen nicht makellos.Michael Stiller: Der Mann, vor dem Schreiber zittert. In: taz. 5. August 2009. Er wurde im Jahr 2000 von untergebenen Staatsanwälten im Schreiber-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags schwer belastet: Nemetz behindere den für den Fall seit 1997 zuständigen Staatsanwalt Winfried Maier.Profil Winfried Maier. In: Süddeutsche Zeitung. 26. Oktober 2001. Nemetz verwarf einen Ermittlungsschritt nach dem anderen und wollte Maier dazu veranlassen, das Schreiber-Verfahren in Einzelverfahren aufzutrennen. Zwei Tage nach Amtsantritt als Leiter der Staatsanwaltschaft ordnete er an, die letzte Verfügung des tödlich verunglückten Vorgängers Hillinger aus der Akte zu entfernen und in die geheime Handakte zu übernehmen. In der Verfügung stand, dass Generalstaatsanwalt Hermann Froschauer rechtswidrig die Aussetzung der Haftbefehle gegen Holger Pfahls und andere Beschuldigte forderte. Nemetz rechtfertigte vor dem Untersuchungsausschuss seine rechtswidrige Weisung, amtsinterne Differenzen nicht in den Handakten zu vermerken mit der Begründung: „So eine Handakte ist kein Tagebuch.“Wilhelm Schlötterer: Wahn und Willkür. Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt. München 2013, S. 43 ff.

Weitere bekannte Ermittlungen Weiter bekannte erfolgreiche Ermittlungen unter seiner Leitung waren die Entführung von Ursula Herrmann und der Augsburger Polizistenmord. Bekannte eingestellte Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Augsburg unter seiner Leitung betrafen die Anzeige Gerhard Strates wegen Rechtsbeugung 2013 in der Causa Gustl MollathOliver García: Fall Mollath: Staatsanwaltschaft Augsburg – Si tacuisses!, blog.delegibus.com vom 27. Februar 2013Wilhelm Schlötterer: Wahn und Willkür. Strauß und seine Erben oder wie man ein Land in die Tasche steckt. München 2013, S. 318 ff. und den Fall eines Augsburger Staatsanwalts, der einen Angeschuldigten in der Anklageschrift als „Arschloch“ bezeichnete und daher durch Nemetz vom Fall abgelöst wurde.Behördenchef zieht Konsequenzen, Ausburger Allgemeine vom 11. September 2008, abgerufen am 11. Oktober 2021.Stefan Mayr: Staatsanwalt nennt Angeklagten ein „Arschloch“. In: Süddeutsche Zeitung. 10. September 2008. In der Affäre um den Laborbetreiber Bernd Schottdorf wurde ein Augsburger Staatsanwalt wegen Vorteilsnahme verurteilt und aus dem Dienst entfernt, Schottdorf selbst ging letztlich straffrei aus, obwohl die Staatsanwaltschaft deshalb bis vor den Bundesgerichtshof zog.Augsburger Ärztekrieg; in: Der Spiegel vom 2. Februar 2009Polizist kritisiert Generalstaatsanwalt; in: Süddeutsche Zeitung Online vom 9. März 2015Die Arschloch-Affäre 2.0 der Augsburger Justiz; in: Schwäbische Zeitung vom 27. Oktober 2011Ärzte-Betrugsverfahren: Landtag erwägt eine Soko Justiz; in: Süddeutsche Zeitung Online vom 18. Mai 2014Landtag kämpft um sein Kontrollrecht; in: Süddeutsche Zeitung Online vom 15. Juli 2014Landtag weist Verfassungsbeschwerde zurück; in: Süddeutsche Zeitung Online vom 15. September 2014Schottdorf: Gericht weist Beschwerde ab; in: Merkur-Online vom 18. November 2014Gauweilers Empfehlungen an die Polizei; in: Süddeutsche Zeitung vom 14. Mai 2014; in: Bayerisches Fernsehen vom 5. November 2014Zweiter LKA-Beamter reicht Klage ein; in: Süddeutsche Zeitung vom 27. Januar 2015

Gurlitt-Affäre Nemetz war der zuständige Leiter der Staatsanwaltschaft in der Steuerstrafsache gegen Cornelius Gurlitt (Schwabinger Kunstfund). Über seine Pressekonferenz Anfang November 2013 wurde weltweit berichtet. Die Vorgehensweise der Ermittler wurde kritisiert,Jörg Häntzschel: Leutheusser-Schnarrenberger zum Fall Gurlitt - „Rechthaberei hilft hier nicht weiter“. In: Süddeutsche Zeitung. 17. November 2013. beispielsweise die Beschlagnahme der Sammlung Gurlitt, oder die fehlenden Anklage trotz Ermittlungen seit 20 Monaten.Stefan Mayr: Mann für brisante Fälle. In: Süddeutsche Zeitung. 19. November 2013. Am 19. November 2013 kündigte Nemetz an, dass die im rechtmäßigen Eigentum von Cornelius Gurlitt stehenden Kunstwerke diesem unverzüglich zur „Rücknahme angeboten“ werden.OStA Nemetz: (PDF; 14 kB) 19. November 2013, abgerufen am 19. November 2013.

Einzelnachweise

Kategorie:Staatsanwalt (Deutschland) Kategorie:Präsident (Amtsgericht München) Kategorie:Person (Augsburg) Kategorie:Deutscher Kategorie:Geboren 1951 Kategorie:Mann