Das Referendum über den Beitritt Lettlands zur Europäischen Union fand am 20. September 2003 statt. Das Plebiszit war zwingend abzuhalten, nachdem die Saeima, das Parlament Lettlands, zu Jahresbeginn die Verfassung um eine entsprechende Regelung für ein obligatorisches Referendum ergänzt hatte.

Bei der Abstimmung sprach sie eine deutliche Mehrheit von 67 % der gültig Abstimmenden für den geplanten Beitritt des Landes zur Europäischen Union (EU) aus. Die als Quorum geforderte Mindestbeteiligung in der Höhe der Hälfte der Wählenden der vorausgegangenen Parlamentswahl (knapp 500.000) wurde bei etwas über einer Million Abstimmenden sehr deutlich überschritten.

Am 1. Mai 2004 trat Lettland im Rahmen der EU-Osterweiterung offiziell der EU bei.

Vorgeschichte Seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit Lettlands 1991 nach dem Zerfall der Sowjetunion war der Beitritt zur Europäischen Union ein Ziel der lettischen Politik. Man erhoffte sich dadurch die Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufbau, die Stärkung oder Wiederbelebung alter kultureller Verbindungen zu Mittel- und Westeuropa, die während der Zeit der Sowjetherrschaft verloren gegangen waren, und auch eine Stärkung der Position Lettlands gegenüber dem großen Nachbarn Russland.

Im Jahr 1997 begannen die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel vom 12./13. Dezember 2002 in Kopenhagen wurde Lettland, zusammen mit neun weiteren Staaten offiziell vom Europäischen Rat eingeladen, der Europäischen Union als Mitgliedsstaat beizutreten. Die Unterzeichnung des Beitrittsabkommens, vorbehaltlich der Zustimmung des Stimmvolks im Referendum, erfolgte am 16. April 2003 in Athen.

Auch die beiden Nachbarstaaten Estland und Litauen gehörten zu den Beitrittskandidaten. Dort wurden ebenfalls Plebiszite abgehalten, die jeweils vor der Abstimmung in Lettland angesetzt waren, nämlich am 10./11. Mai 2003 in Litauen und am 14. September 2003 in Estland. Beide Abstimmungen ergaben deutliche Mehrheiten für den Beitritt, was in Lettland stark wahrgenommen wurde.

Der Weg zum Referendum Am 8. Mai 2003 änderte die Saeima die lettische Verfassung in zwei Artikeln. Einerseits wurde dadurch die Übertragung von Souveränitätsrechten ausdrücklich erlaubt, zum anderen wurde für diese Fälle eine Vorschrift für eine zwingend abzuhaltende Abstimmung (obligatorisches Referendum) aufgenommen.cvk.lv: Referendum on Latvia joining EU. Weiterhin wurde ein Beteiligungsquorum festgelegt, dass eine Teilnahme in Höhe von mindestens der Hälfte der bei der vorangegangenen Wahl zur Saeima gültig Wählenden forderte. In diesem konkreten Fall würden sich mindestens 497.543 Abstimmende (= ½ +1 von 995.085 Wählende im Jahr 2002) am Plebiszit beteiligen müssen, damit es Gültigkeit erlangte.

Das Referendum wurde auf den 20. September 2003 festgesetzt.

Ergebnisse Das Referendum über den Beitritt Lettlands zur Europäischen Union wurde am 20. September 2003 abgehalten. Es galt ein absolutes Beteiligungsquorum in Höhe von 497.543 Stimmen. Für das Ergebnis war die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (nicht der gültigen) entscheidend. Die Abstimmungsfrage lautete:Centrālā vēlēšanu komisija: Par Latvijas dalību Eiropas Savienībā (2003), 23. März 2023, abgerufen am 19. Juni 2026.

Von den etwas weniger als 1,4 Millionen Stimmberechtigten nahmen 1.010.467 (= 73,1 %) an dem Plebiszit teil. Es nahmen damit mehr als doppelt so viele Menschen teil, wie vom Beteiligungsquorum gefordert. Von den Abstimmenden sprach sich eine große Mehrheit von 676.700 (= 67 %) für den Beitritt aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen 325.980 (= 32,3 %) Personen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen war mit 0,8 % gering.

Endergebnis des Referendums über den Beitritt Lettlands zur Europäischen Union vom 20. September 2003Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Lettland, 20. September 2003 : Beitritt zur Europäischen Union Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) absolutesQuorumDas Quorum entspricht der Hälfte der bei der letzten Saeima-Wahl gültig Wählenden. Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) 1.381.890 497.543 1.010.467 73,12 % 1.002.680 99,23 % 7.787 0,77 % 676.700 66,97 % 325.980 32,26 %

Ergebnisse in den Stimmkreisen

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse des Referendums nach den 26 Distrikten (rajons) und 7 Städten. Lettische Staatsbürger im Ausland waren ebenfalls stimmberechtigt.

In weiten Teilen Lettlands zeigte sich eine klare Mehrheit für den EU-Beitritt, mit dem höchsten Anteil „Ja“-Stimmen unter den Auslandsletten. Lediglich in den drei ganz im Osten, an der Grenze zu Russland und Belarus gelegenen Stimmkreisen, sowie in der Stadt Rēzekne, in denen ein großer Anteil russischstämmiger Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern lebt, sprach sich eine Mehrheit gegen den Beitritt aus.

Ergebnis in den Stimmkreisencvk.lv: Referendum on Latvia joining EU. Stimmkreis Abstimmende Ja Nein Ungültige Anzahl Anteil Anzahl Anteil Anzahl AnteilRiga277.072163.74659,10111.37840,201.9480,70Daugavpils36.79611.38330,9424.74367,246701,82Jelgava27.24617.54664,409.56535,111350,50Jūrmala23.78114.91862,738.70536,601580,66Liepāja31.94424.43676,507.31722,911910,60Rēzekne19.4318.34942,9710.82655,722561,32Ventspils17.08612.50573,194.48226,23990,58Aizkraukles rajons19.86914.85374,754.87424,531420,71Alūksnes rajons13.01010.04677,222.86522,02990,76Balvu rajons14.2379.43066,244.61132,391961,38Bauskas rajons23.55817.82375,665.59523,751400,59Cēsu rajons31.12424.92280,075.99519,262070,67Daugavpils rajons16.4077.94648,438.24450,252171,32Dobeles rajons17.18413.29377,363.76421,901270,74Gulbenes rajons13.1879.99475,793.10623,55870,66Jelgavas rajons14.1169.84169,724.19329,70820,58Jēkabpils rajons23.79416.42969,057.12429,942411,01Krāslavas rajons13.8816.67148,066.99150,362191,58Kuldīgas rajons19.30815.86882,183.32817,241120,58Liepājas rajons22.16518.29282,533.74016,871330,60Limbažu rajons20.83517.06381,903.64117,481310,63Ludzas rajons15.2827.57149,547.44848,742631,72Madonas rajons23.28717.80176,445.31622,831700,73Ogres rajons32.94524.45874,248.30825,221790,54Preiļu rajons18.99712.37965,166.40733,732111,11Rēzeknes rajons18.2959.42151,498.63347,192411,32Rīgas rajons72.13451.15170,9120.58328,534000,55Saldus rajons17.83614.05278,783.65920,511250,70Talsu rajons26.02720.75579,745.11419,651580,61Tukuma rajons27.58521.87579,305.56020,161500,54Valkas rajons16.74413.75782,162.88817,25990,59Valmieras rajons30.93925.70383,085.08916,451470,48Ventspils rajons6.5955.24679,551.30619,80430,65Letten im Ausland7.7707.17792,375827,49110,14Lettland gesamt1.010.467 676.700 66,97 325.980 32,26 7.787 0,77

Folgen Durch die Bestätigung im Referendum konnte der Beitritt Lettlands zur Europäischen Union erfolgen. Er wurde am 1. Mai 2004 vollzogen.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

#2003 Lettland Lettland 2003 Kategorie:Erweiterungspolitik der Europäischen Union Kategorie:Lettische Politikgeschichte Kategorie:Lettische Geschichte (21. Jahrhundert) Lettland 2003