Das Referendum über den Beitritt Estlands zur Europäischen Union fand am 14. September 2003 statt. Ausgelöst wurde das Referendum durch einen Beschluss des Riigikogu, des estnischen Parlaments, nachdem das Land beim EU-Gipfel 2002 in Kopenhagen offiziell zum Beitritt zur Europäischen Union eingeladen worden war.

Beim Referendum stimmten 66,8 % der gültig Abstimmenden für den Beitritt Estlands, der dann zum 1. Mai 2004 vollzogen wurde.

Vorgeschichte Seit der Unabhängigkeit Estlands 1991 nach dem Zerfall der Sowjetunion war der Beitritt zur Europäischen Union ein Ziel der estnischen Politik. Man erhoffte sich dadurch die Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufbau, die Stärkung oder Wiederbelebung alter kultureller Verbindungen zu Mittel- und Westeuropa, die während der Zeit der Sowjetherrschaft verloren gegangen waren, und auch eine Stärkung der Position Estlands gegenüber dem großen Nachbarn Russland.

Im Jahr 1997 begannen die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel vom 12./13. Dezember 2002 in Kopenhagen wurde Estland, zusammen mit neun weiteren Staaten offiziell eingeladen, der Europäischen Union als Mitgliedsstaat beizutreten. Die Unterzeichnung des Beitrittsabkommens, vorbehaltlich der Zustimmung des Stimmvolks im Referendum, erfolgte am 16. April 2003 in Athen.

Der Weg zum Referendum mini|hochkant=0.5|Wahlkampfplakat der Res Publica zur Abstimmung In den Monaten nach der Einladung zum Beitritt debattierte der Riigikogu, in welcher Form ein Plebiszit erfolgen solle. Es galt einerseits über den Beitritt als solchen abzustimmen, zugleich aber auch über die durch den Beitritt notwendigen Änderungen an der estnischen Verfassung.

Da die estnische Verfassung die Möglichkeit von freiwilligen Referenden nicht vorsah, jedoch wiederum zwingend Abstimmungen bei Änderungen an Kapitel I der Verfassung vorsieht, gab man schließlich die Idee zweier getrennter Abstimmungen auf. Entsprechend wurden Beitritt und Verfassungsänderungen gemeinsam im Referendum zur Abstimmung gestellt, und der Termin hierfür auf den 14. September 2003 festgesetzt.

Wenngleich Estland zu dieser Zeit als vergleichsweise EU-skeptisch galt, zeichnete sich bereits in den Wochen vor dem Referendum eine klare Mehrheit für den Beitritt ab.

Ergebnisse Das Referendum über den Beitritt Estlands zur Europäischen Union wurde am 14. September 2003 abgehalten. Es unterlag keinem Quorum, es entschied die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den knapp 868.000 Stimmberechtigten nahmen 555.835 (= 64,1 %) an dem Plebiszit teil. Von den gültig Abstimmenden sprach sich eine große Mehrheit von 369.657 (= 66,8 %) für den Beitritt und die damit im Zusammenhang stehenden Verfassungsänderungen aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen 183.454 (= 33,2 %) Personen. Landesweit zeigten sich nur geringe Unterschiede in den Abstimmungsergebnissen. Die höchste Unterstützung genoss der EU-Beitritt in den beiden kreisfreien Städten Tartu und Tallinn sowie in dem Tallinn umgebenden Kreis Harju (jeweils um die 70 % „Ja“-Stimmen). Die geringste Unterstützung (<60 %) war in den beiden direkt an Russland angrenzenden Kreisen Võru und Ida-Viru zu verzeichnen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen fiel mit 0,5 % gering aus.

Endergebnis des Referendums über den Beitritt Estlands zur Europäischen Union vom 14. September 2003Estonian National Electoral Committee: Referendum, September 14, 2003 Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an c) Anzahl Anteil(an c) Kreis Harju 79.598 54.123 68,00 % 53.921 99,63 % 202 0,37 % 37.670 69,86 % 16.251 30,14 % Kreis Hiiu 8.524 5.613 65,85 % 5.587 99,54 % 26 0,46 % 3.793 67,89 % 1.794 32,11 % Kreis Ida-Viru 65.049 36.370 55,91 % 36.199 99,53 % 171 0,47 % 20.634 57,00 % 15.565 43,00 % Kreis Jõgeva 28.879 17.316 59,96 % 17.216 99,42 % 100 0,58 % 11.309 65,69 % 5.907 34,31 % Kreis Järva 29.980 18.901 63,05 % 18.836 99,66 % 65 0,34 % 12.886 68,41 % 5.950 31,59 % Kreis Lääne 21.022 13.287 63,21 % 13.236 99,62 % 51 0,38 % 8.759 66,18 % 4.477 33,82 % Kreis Lääne-Viru 48.350 29.406 60,82 % 29.245 99,45 % 161 0,55 % 19.315 66,05 % 9.930 33,95 % Kreis Põlva 25.471 14.701 57,72 % 14.608 99,37 % 93 0,63 % 9.043 61,90 % 5.565 38,10 % Kreis Pärnu 67.328 42.982 63,84 % 42.810 99,60 % 172 0,40 % 28.573 66,74 % 14.237 33,26 % Kreis Rapla 28.256 18.066 63,94 % 17.994 99,60 % 72 0,40 % 11.597 64,45 % 6.397 35,55 % Kreis Saare 28.869 17.825 61,74 % 17.760 99,64 % 65 0,36 % 11.084 62,41 % 6.676 37,59 % Kreis Tartu 36.319 22.033 60,67 % 21.924 99,51 % 109 0,49 % 14.967 68,27 % 6.957 31,73 % Kreis Valga 25.008 15.028 60,09 % 14.952 99,49 % 76 0,51 % 9.314 62,29 % 5.638 37,71 % Kreis Viljandi 44.264 27.268 61,60 % 27.134 99,51 % 134 0,49 % 18.494 68,16 % 8.640 31,84 % Kreis Võru 30.813 18.888 61,30 % 18.799 99,53 % 89 0,47 % 10.955 58,27 % 7.844 41,73 % Tallinn 227.361 156.779 68,96 % 156.225 99,65 % 554 0,35 % 107.405 68,75 % 48.820 31,25 % Tartu 72.623 47.249 65,06 % 46.665 98,76 % 584 1,24 % 33.859 72,56 % 12.806 27,44 % 867.714 555.835 64,06 % 553.111 99,51 % 2.724 0,49 % 369.657 66,83 % 183.454 33,17 %

Weblinks

Literatur

Einzelnachweise

#2003 Estland Estland 2003 Kategorie:Erweiterungspolitik der Europäischen Union Estland 2003