mini|Michael T. Flynn (2012) Michael Thomas „Mike“ Flynn (* 24. Dezember 1958 in Middletown, Rhode Island) ist ein ehemaliger US-amerikanischer Offizier und Nationaler Sicherheitsberater. Er war Lieutenant General der United States Army, Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA), Kommandeur der Joint Functional Component Command for Intelligence, Surveillance and Reconnaissance (JFCC-ISR) und Mitglied des Military Intelligence Board.
Im Januar 2017 wurde Flynn Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, trat aber bereits am 13. Februar 2017 unter Druck von dem Amt zurück, weil ihm Kontakte mit ausländischen Stellen nachgesagt wurden, die er zuvor nicht angegeben hatte. Ein Schuldbekenntnis von 2017 dazu zog Flynn im Januar 2020 zurück. Am 8. Mai 2020 wurden alle Vorwürfe gegen ihn von der Anklage fallengelassen, jedoch ordnete der zuständige Bundesrichter an, den Fall zur weiteren Entscheidung zurückzustellen. Flynn wurde im November 2020, 22 Tage nachdem Trump die US-Präsidentschaftswahl 2020 verloren hatte, von diesem begnadigt.
Leben Herkunft Flynn wurde in Middletown, Rhode Island, geboren und wuchs als eines von neun Kindern auf. Seine Eltern Helen Frances (Andrews), die im Immobilienwesen tätig war, und Charles Francis Flynn, ein Kleinstadtbankier, sind irischer Abstammung. Er ist der ältere Bruder des Vier-Sterne-Generals Charles A. Flynn (* 1963).
Ausbildung und Militärkarriere Flynn schloss sein Studium an der University of Rhode Island im Jahr 1981 mit dem Bachelor of Science ab und erhielt gleichzeitig das Offizierspatent mit der Auszeichnung als „Distinguished Military Graduate“ des Army Reserve Officers’ Training Corps. Er diente danach unter anderem in der 82nd Airborne Division als Fallschirmjäger, im XVIII Airborne Corps, im Joint Special Operations Command (JSOC), in der 25th Infantry Division, im Joint Readiness Training Center, im Army Intelligence Center, XVIII Airborne Corps (G2), in der Joint Task Force 180, in der 111th Military Intelligence Brigade, in den International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan und im United States Joint Special Operations Command (JSOC) in Fort Bragg.
Flynn erwarb einen Master of Business Administration (MBA) an der Golden Gate University, einen Master of Military Art and Science am Command and General Staff College, einen Master of Arts in Nationaler Sicherheit und Strategie am Naval War College und bekam einen Ehrendoktor vom Institute of World Politics in Washington, D.C.
Flynn wurde im September 2011 zum Lieutenant General befördert.
mini|DIA-Direktor Michael T. Flynn im Juni 2014
DIA-Direktor Flynn war vom 24. Juli 2012 bis zu seiner vorzeitigen Abberufung am 2. August 2014 Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA), des militärischen Nachrichtendienstes der USA.
Flynn sagte 2014, er sei in den Ruhestand gedrängt worden, weil er unbequeme Wahrheiten über den Kampf gegen islamische Extremisten ausgesprochen habe. Andere machten seinen Führungsstil dafür verantwortlich. Seine geplante Reform der Geheimdienstbehörde DIA stieß auf viel Widerstand.FAZ.net: Trump will offenbar Flynn als nationalen Sicherheitsberater
Öffentliche sicherheitspolitische Stellungnahmen Flynn sagte 2015 öffentlich, die Vereinigten Staaten und andere Unterstützerstaaten der säkularen Rebellen in Syrien würden Al-Qaida wissentlich unterstützen, um die syrische Regierung unter Druck zu setzen. Dies sei aber zu spät und unzureichend geschehen. Zudem sei der Aufstieg der Organisation Islamischer Staat zwar frühzeitig bemerkt worden, aber es sei zu wenig oder zu spät etwas dagegen unternommen worden.Mehdi Hasan: Who is to blame for the rise of ISIL? Michael T Flynn, the former head of the US Defense Intelligence Agency, on how to deal with ISIL and Iran, Al Jazeera, 29. Juli 2015; Barbara Tasch: Former US military intelligence chief: We knew something like ISIS was coming — and screwed it up, Business Insider, 10. August 2015.
2015 geriet Flynn unter Druck, nachdem er neben dem russischen Präsidenten Putin bei einer Gala des staatlich finanzierten russischen Fernsehsenders Russia Today (RT) in Moskau aufgetreten war. Flynn gab zu, für den Auftritt bezahlt worden zu sein, und sagte, er sehe keinen Unterschied zwischen RT und amerikanischen Nachrichtensendern wie CNN.Dana Priest: Trump adviser Michael T. Flynn on his dinner with Putin and why Russia Today is just like CNN. washingtonpost.com. 15. August 2016, abgerufen am 9. Mai 2020 (englisch).
Berater Donald Trumps Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 engagierte sich Flynn für den republikanischen Kandidaten Donald Trump und beriet dessen Kampagne in außenpolitischen und militärischen Fragen. Im Sommer 2016 wurde bekannt, dass Flynn in der engeren Auswahl als Vizepräsidentschaftskandidat an der Seite Trumps war, obwohl er bislang als Wähler der Demokraten registriert war.Trump on VP: There are 2 generals under consideration. Politico, 6. Juli 2016 (englisch).
Nach der Wahl von Trump zum 45. US-Präsidenten wurde Flynn für einen Posten im künftigen Kabinett Trump oder in dessen Präsidialamt gehandelt, etwa als Verteidigungsminister (wofür er wegen seiner Militärkarriere eine Sondererlaubnis des US-Kongresses gebraucht hätte) bzw. als Nationaler Sicherheitsberater.Zorniger General mit klarem Feindbild. In: FAZ.net, 18. November 2016. Am 22. Januar 2017 wurde Flynn als Nationaler Sicherheitsberater vereidigt,Spionageabwehr prüfte Trump-Berater Flynn. In: Spiegel Online, 23. Januar 2017. nachdem er für seine teils extremen politischen Ansichten und harsche Art heftig kritisiert worden war.Kontakte zu Russland: Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück. In: Tagesschau.de, 14. Februar 2017.
Sein erster offizieller Auftritt vor Medien am 1. Februar 2017 richtete sich gegen die Raketentests Irans. Flynn nannte die Tests eine Provokation und eine Verletzung von Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und sagte unter anderem: „Wir warnen den Iran heute offiziell“.US-Reaktion auf Raketentest: „Wir warnen den Iran heute offiziell.“ In: Die Welt, 2. Februar 2017.
Rücktritt und Ermittlungen gegen Flynn
Am 10. Februar 2017 berichteten Washington Post und New York Times, Flynn habe entgegen seinen bisherigen Aussagen Ende Dezember 2016 in einem offenbar durch den Nachrichtendienst erfassten Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak in Washington über die vom damaligen Präsidenten Obama verhängten neuen Sanktionen gegen Russland gesprochen.FAZ.net vom 11. Februar 2017: Falsche Versprechungen an Russland? Die US-Bundespolizei FBI vernahm Flynn kurz nach Trumps Amtsantritt zu der Sache; die damalige kommissarische Justizministerin Sally Yates warnte das Weiße Haus am 26. Januar, dass Flynn angesichts der Diskrepanzen zwischen seinen öffentlichen Äußerungen und den Tatsachen von Russland erpresst werden könnte. Am 13. Februar 2017 trat Flynn von seinem Amt zurück. Übergangsweise übernahm Keith Kellogg das Amt,Greg Miller, Philip Rucker: Michael Flynn resigns as national security adviser. In: The Washington Post, 14. Februar 2017 (englisch). sein Nachfolger wurde H. R. McMaster.
Am 27. April 2017 wurde bekannt, dass der Pentagon Inspector General eine Untersuchung zu der Frage begonnen hatte, ob Flynn ohne die dafür erforderliche Genehmigung Geld von fremden Regierungen entgegengenommen hatte. Flynn hatte bei seiner Sicherheitsüberprüfung im Pentagon im Februar 2016 offenbar bewusst falsche Angaben darüber gemacht, dass er keine Kontakte und finanziellen Verbindungen ins Ausland habe, was strafbar ist, wie die New York Times im Mai 2017 berichtete.Mark Mazzetti, Matthew Rosenberg: Michael Flynn Misled Pentagon About Russia Ties, Letter Says. In: The New York Times, 22. Mai 2017 (englisch).
Der Geheimdienstausschuss des US-Senats ordnete an, dass Flynn seine Kontakte zu russischen Behördenvertretern und Geschäftsleuten offenlegen müsse. Flynn lehnte dies am 22. Mai 2017 unter Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht aus dem 5. Zusatzartikel der US-Verfassung ab, was im Konflikt zur Pflicht des Kongresses zur Kontrolle des Regierungshandelns steht.Karoun Demirjan: Flynn takes 5th on Senate subpoena as a top House Democrat alleges new evidence of lies. In: The Washington Post, 22. Mai 2017 (englisch).
Der für die Russland-Wahlkampf-Ermittlungen eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller ließ das Weiße Haus auffordern, Unterlagen über Flynn herauszugeben.
FBI-Untersuchung zum Verdacht einer Konspiration mit der Türkei Mueller ging auch dem Verdacht nach, Flynn habe während der Endphase des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 geheime Zahlungen von der türkischen Regierung erhalten.
Am 8. November 2016, dem Wahltag, hatte Flynn einen Beitrag in der Hauptstadtzeitung The Hill veröffentlicht, in dem er sich für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei starkmachte, vor allem auch militärisch. Er bezeichnete die Türkei als den stärksten Verbündeten gegen den Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) sowie eine „Quelle der Stabilität in der Region“. Flynn legte nahe, Fethullah Gülen, den er als radikalen Islamisten und als „türkischen Osama bin Laden“ bezeichnete, endlich auszuliefern. Man müsse die unter der Obama-Regierung eingeschlagene Distanz zur Türkei korrigieren, den Alliierten als Priorität und die Welt auch aus der türkischen Perspektive betrachten. Danach wurde bekannt, dass Flynn vom 9. August bis November 2016, als er schon als künftiger Nationaler Sicherheitsberater auftrat, Interessen der Türkei vertrat und dafür 530.000 US-Dollar erhielt. Das Geld kam von der holländischen Firma Inovo BV, die dem Geschäftsmann und Vorsitzenden des US-amerikanisch-türkischen Wirtschaftsverbandes TAIK Kamil Ekim Alptekin gehörte. Die Dokumente der Datenbank Foreign Agents Registration Act (FARA) belegten, dass Alptekin die „Flynn Intel Group“ damit beauftragt hatte, Informationen über Gülen zu sammeln und ein Video über ihn zu produzieren.
Im März 2017 berichtete Jim Woolsey (der frühere CIA-Direktor, Flynn-Mitarbeiter und Wahlkampfhelfer von Trump) Reportern, Flynn habe im September 2016 bei einem Treffen mit türkischen Regierungsvertretern die Möglichkeit diskutiert, eine ungewöhnliche (und möglicherweise außergesetzliche) Auslieferung von Gülen zu arrangieren. Dabei sei anscheinend besprochen worden, ob Gülen heimlich in einem Privatjet aus den USA auf die türkische Gefängnisinsel İmralı ausgeflogen werden könnte. Die türkischen Vertreter hätten Flynn viel Geld angeboten, unklar sei jedoch, wie detailliert die Beratungen waren und ob tatsächlich Geld geflossen sei. Woolsey sei besorgt über diesen Vorgang gewesen und habe die Angelegenheit mit dem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden durch einen Freund zur Sprache gebracht. Im Mai 2017 wurde berichtet, Flynn habe im Januar einen Plan der Obama-Regierung blockiert, Kurden in Syrien im Kampf gegen die Terrormiliz IS mit Waffen auszurüsten. Dieser Plan wurde von der türkischen Regierung abgelehnt, deren Interessen Flynn zu dem Zeitpunkt als nicht-registrierter ausländischer Agent vertrat.Courtney Kube: Flynn Delayed Anti-ISIS Plan That Turkey Opposed. In: NBC News, 18. Mai 2017.Elise Labott, Barbara Starr, Ryan Browne: Flynn rejected Obama's offer to arm Syrian Kurds, something Turkey would oppose. In: CNN, 18. Mai 2017.