Großblock

Als Großblock bezeichnet man eine im Jahr 1905 erstmals eingegangene Wahlabsprache zwischen Demokraten, Nationalliberalen und Sozialdemokraten gegen die Dominanz der katholischen Zentrumspartei bei den Wahlen zur zweiten Kammer der Ständeversammlung im Großherzogtum Baden. Nach einem ähnlichen Abkommen entwickelte sich daraus nach 1909 auch eine inhaltliche sozial-liberale Zusammenarbeit. Diese scheiterte 1913/14 an Widerständen in den beteiligten Parteien und an reichspolitischen Grundsatzfragen. Seit dem badischen Kulturkampf hatte kein politisches Ereignis im Großherzogtum Baden mehr solche reichsweite Aufmerksamkeit erregt, wie das Bündnis zwischen der nationalliberalen „Reichsgründungspartei“ und den als „Reichsfeinden“ verfemten Sozialdemokraten.Reinhold Weber: Politische Kultur, Parteiensystem und Wählertraditionen im deutschen Südwesten. In: Baden-Württemberg: Gesellschaft, Geschichte, Politik. Stuttgart, 2006 S. 70f. Innerhalb der deutschen Sozialdemokratie führte die Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien und insbesondere die Zustimmung zum Landeshaushalt zu heftiger Kritik von Seiten der Gesamtpartei.

Vorgeschichte miniatur|Führende badische Sozialdemokraten, aufgenommen wahrscheinlich 1906 vor der alten Landeshalle in Offenburg. Sitzend von rechts: Emil Eichhorn, Ludwig Frank, Wilhelm Kolb, Georg Monsch. Stehend, erster von rechts: Adolf Geck. Die weiteren Personen sind nicht bekannt. Bis zur Wende zum 20. Jahrhundert dominierten die Nationalliberalen die Politik in Baden. Dem standen Zentrum, Freisinn, Demokraten und SPD als Oppositionskräfte gegenüber, die hinsichtlich der Forderung nach einer Reform des Wahlrechts insbesondere nach der Direktwahl und der Neueinteilung der Wahlkreisgrenzen gemeinsame Interessen hatten.Reinhold Weber: Politische Kultur, Parteiensystem und Wählertraditionen im deutschen Südwesten. In: Baden-Württemberg: Gesellschaft, Geschichte, Politik. Stuttgart, 2006 S. 70Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien, 1990 S. 117

Die badische Sozialdemokratie nahm seit den 1890er Jahren an Wahlen zur zweiten Kammer der Ständeversammlung teil. Ihre ersten Abgeordneten verdankten ihre Wahl teilweise Wahlabkommen mit Linksliberalen. In Karlsruhe schlossen sie 1897 sogar ein formelles Wahlbündnis mit den Demokraten ab. Dort führten beide Parteien einen gemeinsamen Wahlkampf.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien, 1990 S. 118

Der innerparteiliche Streit darum ließ auch Wilhelm Kolb, der maßgeblich das Bündnis mit geplant hatte, in dieser Sache vorsichtiger werden. Bündnisse mit Bürgerlichen würden die „Gefahr der Demoralisation“ in sich bergen. Im Vorfeld der Landtagswahlen von 1899 einigte man sich in der SPD darauf, nur in aussichtsreichen Wahlkreisen Kandidaten aufzustellen, während man in anderen Wahlkreisen die bürgerliche Opposition unterstützen wollte. In der Partei gab es Konflikte zwischen einem betont reformorientierten Flügel und Vertretern der allgemeinen marxistischen Parteilinie. Dass die reformorientierten badischen Sozialdemokraten bereit waren, auch gegen die Parteilinie zu agieren, zeigte sich während der Landtagssession 1899/1900, als die Fraktion dem Landeshaushalt zustimmte. Der Chefredakteur des Volksfreundes aus Karlsruhe Anton Fendrich verteidigte diesen Kurs in den Sozialistischen Monatsheften: Eine schablonenhafte Budgetverweigerung verliere jede Wirkung, „und die Partei eines Landtags, der keine Militärausgaben zu bewilligen, sondern eigentlich nur die Verwaltungsmaschinerie in Gang zu halten hat, kommt durch stereotype Anwendung dieses Mittels in Gefahr, nicht mehr ernst genommen zu werden“Frank Engehausen: Die Anfänge der Sozialdemokraten im badischen Landtag 1891-1904: Zur Vorgeschichte des Großblocks. Vortragsmanuskript Scharfen Protest erntete diese Linie nicht nur von Linken wie Rosa Luxemburg, sondern auch von Gemäßigten wie dem österreichischen Parteivorsitzenden Victor Adler. August Bebel befürchtete sogar eine Art Verschwörung zwischen den Budgetbewilligern und den Revisionisten. Auf dem Lübecker Parteitag wurde die badische Landespartei daher scharf von Bebel kritisiert.Frank Engehausen: Die Anfänge der Sozialdemokraten im badischen Landtag 1891-1904: Zur Vorgeschichte des Großblocks. Vortragsmanuskript

Bei den Wahlen von 1901 trat die SPD in neun von 29 Wahlkreisen mit einem eigenen Kandidaten an. Wo es aussichtsreich war, ging die Partei Stichwahlabkommen mit den Demokraten oder Linksliberalen ein.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien, 1990 S. 117

Trotz Rückschläge für die SPD bei der Landtagswahl 1901 gelang es Bebel auf dem Landesparteitag 1902 nicht, eine Mehrheit gegen die reformistischen Kräfte um Kolb, Fendrich und August Dreesbach zu mobilisieren. Allerdings verschob sich in der Landtagsfraktion durch das Ausscheiden von Mitgliedern der Schwerpunkt nach links. Die Fraktion blieb im Parlament isoliert und konnte etwa bei den Diskussionen um die Wahlrechtsreform keine aktive Rolle spielen. Ihr Vorsitzender Emil Eichhorn meinte, die Nationalliberale Partei werde „beherrscht von altersschwachen, senilen Schwätzern, die sich vor ihrer eigenen Vergangenheit fürchten. Nur noch ein Gedanke beherrscht sie: den Rückhalt an der Regierung, den sie bis dato immer gehabt, nicht verlieren“. Allerdings blieben Reformer um Kolb in der Landespartei weiter stark.Frank Engehausen: Die Anfänge der Sozialdemokraten im badischen Landtag 1891-1904: Zur Vorgeschichte des Großblocks. Vortragsmanuskript Bei den Wahlen von 1904 agierte die Partei unterschiedlich. In einigen Wahlkreisen trat sie mit eigenen Kandidaten gegen Demokraten und Linksliberalen an, in anderen gab es Absprachen mit dem Zentrum oder den Demokraten gegen die Nationalliberalen.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien, 1990 S. 117

Wahlrechtsänderung und Landtagswahl 1905 miniatur|Ständehaus in Karlsruhe Im Jahr 1904 hatte es in Baden schließlich eine Wahlrechtsreform gegeben, die ein Kompromiss zwischen den politischen Lagern war. Erstmals wurden die Abgeordneten der zweiten Kammer der Ständeversammlung direkt und nicht mehr indirekt über Wahlmänner gewählt. Außerdem wurden die Wahlkreise neu zugeschnitten. Dabei wurden eher die städtischen Wahlkreise bevorzugt, was auf mittlere Sicht nicht den Nationalliberalen, sondern den Sozialliberalen zugutekam. Allerdings wurde der Einfluss der ersten Kammer und jener der dort dominierenden Nationalliberalen gestärkt. Aus diesem Grund lehnte die SPD das Gesetz ab, während die anderen Parteien zustimmten.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien 1990, S. 118.

Die kompromisslose Haltung des Zentrums ließ das Zweckbündnis der Opposition, das mit der Wahlrechtsänderungen verbunden war, zerbrechen.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien 1990, S. 118.

Für die Parteien waren die Folgen der Veränderungen des Wahlrechts für den Ausgang der Wahlen zur Ständeversammlung von 1905 außerdem schwer kalkulierbar. Nationalliberale, Demokraten und Freisinn schlossen im Dezember 1904 ein Abkommen, in dem sie verabredeten, sich gegenseitig bei den Haupt- und Stichwahlen zu unterstützen. Insbesondere die Nationalliberalen verzichteten zu Gunsten der beiden Partner in sechs Wahlkreisen auf die Aufstellung von Kandidaten. Dieses Bündnis zielte in erster Linie auf die Schwächung der Zentrumspartei ab, die allein oder zusammen mit den Konservativen eine absolute Mehrheit erreichen konnte. Bei der Hauptwahl erwies sich das Zentrum als stärkste Kraft (42,4 %), gefolgt von den Nationalliberalen (30,2 %) und den Sozialdemokraten (17 %). Die Demokraten kamen auf 4,1 % und die Konservativen auf 2,9 %. Es war für alle wahrscheinlich, dass das Zentrum die zur absoluten Mehrheit fehlenden Mandate in den Stichwahlen erringen würde. Dies hätte auch bedeutet, dass die Regierung sich auf Dauer nicht halten würde. Außerdem würde das Zentrum alles daran setzen, die aus der Zeit des badischen Kulturkampfes stammenden Gesetze zu überwinden.

Die einzige reelle Möglichkeit, einen Sieg des Zentrums zu verhindern, war die Einbeziehung der SPD in das Bündnis. Die Initiative dazu ging von den Nationalliberalen aus. Die SPD stimmte dem nach kurzen Verhandlungen zu. Zwischen Nationalliberalen und SPD kam es zu einem Stichwahlabkommen.Hans Fenske: Baden 1860 bis 1918 In: Handbuch der baden-württembergischen Geschichte: Bd.3 Vom Ende des Alten Reiches bis zum Ende der Monarchie. Stuttgart 1992, S. 195.Merith Niehuss: Die Stellung der Sozialdemokratie im Parteisystem Bayerns, Württembergs und Badens. In: Gerhard A. Ritter/Elisabeth Müller-Luckner (Hrsg.): Der Aufstieg der deutschen Arbeiterbewegung. Sozialdemokratie und Freie Gewerkschaften im Parteiensystem und Sozialmilieu des Kaiserreichs. Wien 1990, S. 120.

Stichwahlabkommen 1905 miniatur|Großherzog Friedrich I. stand dem Großblockabkommen ablehnend gegenüber. Für die SPD hatte sich ihr Verhältnis zu den Nationalliberalen insofern geändert, weil diese sich bislang einer Wahlrechtsreform verweigert hatten und daher der Hauptgegner der Partei gewesen waren. Dies war nach der Wahlrechtsänderung nicht mehr der Fall, sondern die Nationalliberalen waren nur noch ein politischer Gegner neben anderen. Als sich die Frage stellte, konnten die Sozialdemokraten abwägen, ob die inhaltliche Schnittmenge mit der Zentrumspartei oder mit den Nationalliberalen größer war. Die Entscheidung fiel zu Gunsten der Nationalliberalen aus. Ein Grund für ein formelles Abkommen war auch bei ihnen die Furcht vor einer absoluten Mehrheit des Zentrums zusammen mit den Konservativen. Dies hätte der Partei kaum noch Handlungsspielraum gelassen.Frank Engehausen: Die Anfänge der Sozialdemokraten im badischen Landtag 1891-1904: Zur Vorgeschichte des Großblocks. Vortragsmanuskript