mini|Hassan Rohani, 2020 rahmenlos|rechts|klasse=skin-invert-image|Unterschrift von Hassan Rohani Hassan Rohani (auch Rouhani oder Rowhani; , ; Geburtsvorname ; * 12. November 1948 in Sorkheh, Provinz Semnan) Hassan Rohani (abgerufen am 14. Juni 2013) ist ein iranischer Politiker und ein schiitischer Mudschtahid (Rechtsgelehrter) mit dem religiösen Titel Hodschatoleslam.Mit dem Zusatz val Muslimīn Er war von 2013 bis 2021 Staatspräsident der Islamischen Republik Iran.
Leben Hassan Feridon stammt aus einer islamisch-religiösen Familie. Sein Vater, ein Händler, war in der Opposition gegen die Regierung des Schahs Mohammad Reza Pahlavi aktiv.
Im Alter von zwölf Jahren begann er 1960 seine Ausbildung in der traditionellen islamischen Schule (Hawza), zunächst in Semnan, ab 1961 dann in Ghom. Nach sechs Jahren Studium erhielt er die Zulassung als schiitischer Rechtsgelehrter (Idschtihād). 1969 wurde er in der Teheraner Universität aufgenommenFunke: Die Wahl Hasan Rohanis. 2013, S. 36–37. und schloss 1972 sein Studium der Rechtswissenschaften ab.
Seit 1992 ist er Leiter des Zentrums für strategische Forschungen (CSR) in Iran. Center for Strategic Research (CSR) (abgerufen am 15. Juni 2013) In den 1990er-Jahren setzte er sein Studium der Rechtswissenschaft an der Glasgow Caledonian University fort, er schloss 1995 mit einem Master-Grad ab. Das Doktorats-Studium (PhD), ebenfalls in Glasgow, konnte er 1999 abschließen.Er promovierte unter seinem Familiennamen Hassan Feridon → siehe: huffingtonpost.co.uk (abgerufen am 15. Juni 2013)Titel der Doktorarbeit: The flexibility of SHARIAH (Islamic law) with reference to the Iranian experience (1998)
Politische Karriere mini|Iran–EU-3-Verhandlungen am 21. Oktober 2003 mini|Hassan Rohani in einem US-Feldlazarett nach dem Erdbeben in Bam (2004)
Rohani folgte 1978 Ruhollah Chomeini in dessen französisches Exil nach Neauphle-le-Château. Nach der Islamischen Revolution 1979 kehrte er nach Iran zurück und wurde Mitglied der Islamisch-Republikanischen Partei (IRP). Ab 1980 war er Abgeordneter des iranischen Parlaments (Madschles). Nach der Auflösung der IRP 1987 wurde er Mitglied von Ali Chamene’is Partei Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit. Er setzte diese Mitgliedschaft jedoch im Jahr 2009 aus. Bereits 10 Jahre zuvor, 1999, war er der Moderations- und Entwicklungspartei beigetreten. Im Ersten Golfkrieg (1980–1988) stieg Rohani zu hohen militärischen Positionen auf. So gehörte er von 1983 bis 1988 dem Obersten Verteidigungsrat an, war von 1985 bis 1991 Kommandant der nationalen Luftverteidigung und von 1988 bis 1989 Adjutant des stellvertretenden Oberkommandierenden der Streitkräfte.Funke: Die Wahl Hassan Rohanis. 2013, S. 37–38. Während der Präsidentschaft Ali Akbar Haschemi Rafsandschanis wurde er 1989 Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, eine Position, die er bis 2005 innehatte. Seit 1991 ist er Mitglied des Schlichtungsrats. Rohani war stellvertretender Präsident in der 4. und 5. Legislaturperiode des Madschles (1992–2000). In dieser Funktion leitete er die iranische Delegation bei den deutsch-iranischen Parlamentarierkonsultationen im April 1993 in Bonn. 1998 wurde er in den Expertenrat gewählt, ebenso bei der Wahl 2006, bei der er im Bezirk Teheran den 7. Platz erreichte.
Chefunterhändler im Atomstreit Im Jahr 2003 wurde Rohani unter Präsident Mohammad Chatami zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und Iran bezüglich dessen Atomprogramm ernannt. Unter seiner Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Uran-Anreicherung erzielt werden, zugleich verhinderte Iran damit erfolgreich das Einschalten des UN-SicherheitsratesHassan Ruhani, der subtilere Unterdrücker, Die Welt, 21. Juni 2013. und baute seine Atomanlagen weiter aus. In einer Rede am 30. September 2005 stellte Rohani seine Arbeit als Chefunterhändler deshalb als großen Erfolg dar:
Auch im Jahr 2011, nachdem Rohani am 18. August 2005 von seinem Posten zurückgetreten warNeuer Regierungschef: Gemäßigter Rohani gewinnt Irans Präsidentenwahl, Spiegel Online, 15. Juni 2013. und vom neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad durch Ali Laridschani ersetzt wurde, verteidigte Rohani in seinen Memoiren seine Zugeständnisse in den Atomverhandlungen als taktisch geboten:
Präsidentschaftswahl 2013 Am 11. April 2013 gab Hassan Rohani, der für iranische Verhältnisse als moderat gilt und politisch dem ehemaligen Präsidenten Rafsandschani nahesteht, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Juni 2013 bekannt. Er betonte, er wolle eine Bürgerrechts-Charta einführen, die Wirtschaft wiederaufbauen und die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft verbessern. Rohani wurden bereits im Vorfeld wegen seiner gemäßigten Ansichten und seiner engen Verbindungen zu Irans führenden Geistlichen gute Chancen bei den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ausgerechnet. Im Sinne einer konstruktiven Interaktion mit der Weltgemeinschaft bevorzuge er Verhandlungen als den besten Ausweg aus dem Streit um das iranische Atomprogramm. Sein Ziel sei, die Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, die zu einer verheerenden Wirtschaftskrise führten. Im Wahlkampf verteidigte Rohani vehement sein Vorgehen als Chefunterhändler und beharrte in einem TV-Interview darauf, dass es auch unter seiner Verhandlungsführung nie einen Stopp des Atomprogramms gegeben habe, der Ausbau des iranischen Atomprogrammes vielmehr erfolgreich vorangetrieben wurde. (abgerufen am 24. Februar 2014)., Von Tunis nach Teheran (Jungle World Blog), 7. August 2013., goingtotehran.com (Buchblog), 18. Juni 2013, abgerufen am 24. Februar 2014.
„Besonnenheit und Hoffnung“ sei das Motto der Regierung, die er bilden wolle. Sein Buch über den Atomkonflikt zählt, so Bahman Nirumand, „zu den besten Quellen, in denen der Konflikt und seine politischen und wirtschaftlichen Hintergründe detailliert beschrieben werden.“boell.de (PDF; 291 kB) Iran-Report 06/2013Siehe auch → National Security and Nuclear Diplomacy
Nach den vorläufigen Angaben des Innenministeriums gewann Rohani mit 18.613.329 Stimmen und einer Quote von 50,71 Prozent bereits in der ersten Runde die Wahl. Damit wurde er neuer iranischer Präsident und Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad. Rohani becomes Irans new President (abgerufen am 15. Juni 2013)
Spätere Präsidentschaftswahlen mini|Präsidentschaftswahl 2017 Bei der Präsidentschaftswahl 2017 wurde er wiedergewählt. Bei der Präsidentschaftswahl 2021 durfte er nicht mehr antreten.
Innenpolitik Im August 2013 nominierte Rohani den konservativen Kleriker Mostafa Pour-Mohammadi als Justizminister.president.ir – vgl. & Er wurde laut der der Revolutionsgarde nahestehenden Nachrichtenagentur FarsnewsNatalie Amiri: Zwischen den Welten. Von Macht und Ohnmacht im Iran. Aufbau, Berlin 2021, ISBN 978-3-351-03880-9; Taschenbuchausgabe ebenda 2022, ISBN 978-3-7466-4030-3, S. 99. am 15. August 2013 mit 201 Ja-Stimmen und 64 Nein-Stimmen, bei 19 Enthaltungen vom iranischen Parlament gewählt.Persische Nachrichtenagentur Farsnews, 15. August 2013: Urgent: Iranian Parliament Gives Vote of Confidence to Majority of Rouhani’s Proposed Ministers
Menschenrechtssituation Kurz vor einem Besuch Rohanis bei der UN-Vollversammlung in New York am 25. September 2013 kündigten sowohl Rohani als auch der oberste religiöse und politische Führer Ali Chamene’i an, dass sich die Iranische Revolutionsgarde künftig aus der Politik fernhalten solle. Die Garde pflegt enge Verbindungen zu Rohanis Vorgänger Ahmadinedschad und hatte während dessen Präsidentschaft einen entsprechenden Einfluss auf seine Politik.Thomas Pany: Das langsame Ende des Feindbilds Iran?. Telepolis, 19. September 2013, abgerufen am Tage darauf. Zudem wurden um den 18. September 2013 rund ein Dutzend politische Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen. Darunter waren mit Nasrin Sotudeh eine international bekannte Menschenrechtsaktivistin sowie mit dem ehemaligen Vizeaußenminister Mohsen Aminsadeh und einigen anderen Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die iranische Präsidentschaftswahl 2009 festgenommen worden waren. Einige Beobachter werteten dies als ersten Ansatz Rohanis, sein Wahlversprechen umzusetzen, in Iran künftig mehr politische Freiheiten zuzulassen, gleichzeitig aber auch als Signal für eine künftige Entspannung des Verhältnisses Irans zum westlichen Ausland.Nina Fargahi: Teheran lässt politische Gefangene frei. NZZ, 19. September 2013, abgerufen am Tage darauf.Präsident Rohani: Iran lässt prominente Regimekritiker frei. Spiegel Online, 19. September 2013, abgerufen am 20. September 2013. Andere, wie Human Rights Watch, begrüßten die Freilassungen, forderten aber, dass Iran erst beweisen müsse, dass dies mehr als eine symbolische Geste sei, indem beispielsweise unverzüglich weitere konkrete Schritte unternommen würden, um die bedingungslose Freilassung von hunderten anderen politischen Gefangenen zu veranlassen. Auch müsse das Regime dafür sorgen, dass die Freigelassenen nicht erneut Ziel der Sicherheitskräfte und der Justiz würden.Iran frees political prisoners ahead of Hassan Rouhani's UN visit, The Guardian, 18. September 2013.
Auch die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi kritisierte die Menschenrechtsbilanz von Präsident Hassan Rohani scharf und warf der Regierung vor, über die Freilassung von politischen Gefangenen zu lügen. Keine ihrer Erwartungen sei erfüllt.Nobelpreisträgerin Ebadi kritisiert Menschenrechtslage im Iran, Deutsche Welle, 9. Dezember 2013. Laut Ebadi habe Rohani vielleicht „den Ruf eines moderaten Reformers“, sende bisher aber in Bezug auf Menschenrechte die „falschen Signale“.Nobelpreisträgerin Ebadi kritisiert Rouhani und Westen, orf.at, 5. November 2013.Ebadi Criticizes Rohani's Rights Record Radio Free Europe, 6. November 2013. Ebadi und Amnesty International weisen dabei auch auf einen deutlichen Anstieg der Hinrichtungen seit Rohanis Amtsantritt hin. Nach einem UN-Bericht vom 23. Oktober 2014 wurden im ersten Jahr der Amtszeit Rohanis zwischen Juli 2013 und Juni 2014 nachweislich insgesamt 852 Menschen hingerichtet, was einen deutlichen Anstieg der Exekutionen bedeutet.Vgl. (PDF; 784 kB)
Meinungsfreiheit Beobachtern zufolge verschlechterte sich die Meinungs- und Pressefreiheit seit Rohanis Amtsantritt mit einer „regelrechten Jagd auf Blogger und Internet-Aktivisten“. Das Pharrell-Williams-Lied Happy führte nach einer Aufnahme im Mai 2014 in Teheran zu der Verhaftung von sieben Personen. Rohani setzte sich mit den Worten „Glück ist ein Recht unseres Volkes“ für deren Freilassung ein.Der Spiegel 40/2014, S. 114 (online: Nicht mehr happy)
Außenpolitik mini|Rohani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan in Sotschi, November 2017
Israel In einer Reaktion auf Rohanis Wahlsieg im Juni 2013 wurde von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hinsichtlich des iranischen Atomprogramms davor gewarnt, Rohanis Wahl überzubewerten, da diesbezüglich „in Iran einzig Revolutionsführer Ali Chamenei [entscheide]“.Hans-Christian Rössler: Angst vor der neuen Sanftheit. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 24. Juni 2013. Als im August 2013 von iranischen Nachrichtenagenturen verbreitet wurde, Rohani habe anlässlich des al-Quds-Tages gesagt, das „zionistische Regime“ sei „seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt“ und müsse „entfernt“ werden, äußerte Netanjahu, dass Rohani damit sein „wahres Gesicht früher als erwartet“ zeige. Später korrigierten iranische Medien ihre Meldung. Rohani habe gesagt: „In unserer Region existiert seit Jahren eine Wunde im Körper der islamischen Welt im Schatten der Besatzung des heiligen Landes Palästina und unseres geliebten Al-[Q]uds.“ Alle Muslime sollten, so Rohani weiter, den al-Quds-Tag nutzen, um an diese Wunde zu erinnern und „gegen die Verbrechen des zionistischen Regimes“ zu protestieren.Lisa Erdmann: Iranische Medien korrigieren umstrittenes Israel-Zitat. In: Spiegel Online. 2. August 2013.