Great Society

miniatur|Präsident Johnson bei seiner Reise durch Armenviertel im Mai 1964

Als Great Society (englisch für Großartige Gesellschaft) wird ein aufwendiges Programm sozialpolitischer Reformen der US-Regierung unter dem von 1963 bis 1969 amtierenden Präsidenten Lyndon B. Johnson bezeichnet. Johnson proklamierte es genau sechs Monate, nachdem er das Präsidentenamt nach der Ermordung seines Vorgängers John F. Kennedy übernommen hatte, am 22. Mai 1964 in einer Rede an der Universität Michigan in Ann Arbor. In einer Serie von Reden und Botschaften an den Kongress arbeitete er sein Konzept in den folgenden Monaten weiter aus. Es wurde bis zum Ende von Johnsons Zeit im Weißen Haus im Januar 1969 fortgesetzt. Hauptziele des Reformprogramms waren die Bekämpfung von Armut, Stärkung der Rechte von Afroamerikanern und weiteren Minderheiten sowie umfassende Reformen in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Weitere Gesichtspunkte stellten der Umwelt- und Verbraucherschutz sowie der Ausbau der Infrastruktur dar.

Die Great-Society-Programme sind stark am Progressivismus ausgerichtet und können als Fortführung des New Deals der 1930er-Jahre unter Präsident Roosevelt gesehen werden. Die Great-Society-Programme wurden in den 1960er-Jahren durch mehrere Faktoren wie den politischen Führungsstil des Präsidenten Johnson und den großen Erfolgen dessen Demokratischer Partei bei den Wahlen 1964 begünstigt. Während seiner Amtszeit passierten rund 96 Prozent der Gesetzesvorlagen der Johnson-Regierung den Kongress, mehr als unter jedem anderen Präsidenten.Infant Toddler Coordinators Association: The Impact of the Great Society Upon The Lives of Families and Young Children, August 2005 (PDF; 41 kB) Viele der gesetzgeberischen Maßnahmen und daraus resultierenden Programme haben bis heute maßgeblichen Einfluss auf etliche Lebensbereiche in den Vereinigten Staaten.

Vorgeschichte Nach der weltweiten Wirtschaftskrise Ende der 1920er-Jahre wählten die US-Amerikaner den Demokraten Franklin D. Roosevelt zum neuen Präsidenten, der in den 1930er-Jahren unter dem Schlagwort New Deal zahlreiche Sozialreformen initiierte. Dazu gehörten die Einführung einer Sozialversicherung (Social Security Act) sowie Programme zur Armutsbekämpfung. Im Zuge des Beginns des Zweiten Weltkrieges und des Kriegseintritts der USA 1941 rückten außenpolitische Angelegenheiten in den Fokus. Durch die spürbare Erholung der Wirtschaft in den Kriegsjahren und den Nachkriegsboom standen die Zeichen der Wirtschaft ohnehin auf Expansion. Nach dem Tode Roosevelts kurz vor Kriegsende 1945 war dessen Nachfolger im Amt des Präsidenten Harry S. Truman bestrebt, sozialpolitische Reformen unter dem Schlagwort Fair Deal (in Anlehnung an den New Deal) fortzusetzen. Truman widmete sich auch erstmals dem weit verbreiteten Problem der Rassendiskriminierung. Per exekutivem Erlass sorgte seine Anordnung zur Beendigung der Rassentrennung in den US-Streitkräften für Aufsehen. Zahlreiche Afroamerikaner profitierten bereits in erheblichen Maßen von den New-Deal-Programmen. Trumans Bemühen unter anderem um eine Ausweitung der Sozialversicherung wurde dagegen zunächst durch die Zwischenwahlen 1946 gebremst, da seine Demokraten in beiden Kammern des US-Kongresses ihre Mehrheit an die Republikanische Partei verloren. Truman konnte zwar das Präsidentenamt 1948 gegen den Republikaner Thomas E. Dewey verteidigen sowie erneut die Mehrheit der Mandate im Kongress erringen, jedoch waren seine in den USA als liberal angesehenen Positionen zu jener Zeit schwierig umzusetzen, da konservative Demokraten und viele Republikaner eine „Konservative Koalition“ gegen die Reformambitionen Trumans, der bis 1953 im Amt blieb, bildeten.Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, ISBN 0-19-515921-7, S. 228f.

Nach der gemäßigt-republikanischen Regierung Eisenhower übernahm 1961 der Demokrat John F. Kennedy die Präsidentschaft, der umfassende Sozialreformen unter dem Titel New Frontier plante. Insbesondere sollten die nach seinem Amtsantritt wieder ansteigenden Armutszahlen gesenkt und die Bürgerrechte Afroamerikaner gestärkt werden. Während die Kennedy-Regierung außenpolitisch im Kalten Krieg wichtige Akzente setzen konnte, blieben weitreichende innenpolitische Reformen zunächst aus. Im Sommer 1963 sprach Kennedy sich für die landesweite Aufhebung der Rassentrennung aus. Allerdings schien eine parlamentarische Mehrheit hierfür nicht gesichert. Die meisten seiner innenpolitischen Ambitionen konnte Kennedy bis Herbst 1963 nicht umsetzen. Im November 1963 wurde er im texanischen Dallas ermordet.

Gemäß der Verfassung übernahm sein bisheriger Vizepräsident Lyndon B. Johnson das Amt des Präsidenten. Johnson, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern über langjährige Erfahrung im Gesetzgebungsprozess verfügte, kündigte eine entschiedene Umsetzung der sozialen Reformen an. In seiner Neujahrsansprache im Januar 1964 verkündete er das Programm der Great Society, das er im Rahmen öffentlicher Reden im Frühjahr 1964 konkretisierte. Neben der Beseitigung der Diskriminierung von Afroamerikanern standen vor allem die Armutsbekämpfung (war on poverty) sowie bildungsfördernde Programme im Vordergrund.Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, ISBN 0-19-515921-7, S. 230ff.

Überblick Bürgerrechte mini|Der Civil Rights Act of 1964 wird im Juli 1964 von Präsident Johnson unterschrieben. miniatur|rechts|Marsch der Bürgerrechtsbewegung in Alabama im Frühjahr 1965 mini|Präsident Johnson bei der Unterzeichnung des Civil Rights Act of 1968 Präsident Lyndon B. Johnson war ein entschiedener Gegner der Rassendiskriminierung und unterstützte nach seinem Amtsantritt die Bürgerrechtsbewegung (Civil Rights Movement) der Afroamerikaner unter Führung des bekannten Bürgerrechtlers Martin Luther King. Zwar waren Afroamerikaner seit dem Ende des Sezessionskrieges 1865 formal frei und besaßen die Bürgerrechte, doch herrschten auch zu Beginn der 1960er-Jahre Rassentrennung, Diskriminierung und Vorurteile gegenüber dunkelhäutigen Amerikanern vor. Ein von Präsident Kennedy vorgeschlagenes Gesetz zur Aufhebung der Rassentrennung schien zum Zeitpunkt von dessen Tod im Kongress kaum durchsetzbar. Johnson unterstützte dessen rasche Verabschiedung und übte gegenüber den Mitgliedern des Kongresses, von denen er viele persönlich kannte, erheblichen Druck aus. Nachdem das Repräsentantenhaus einem Entwurf zustimmte, kam es im Senat zu einem Filibuster (Dauerreden) von Senatoren, die sich gegen das Gesetz wandten. Eine Verabschiedung wurde daraufhin erneut in Frage gestellt. Präsident Johnson stellte sich hingegen auf den Standpunkt, der Entwurf müsse energisch weiterverfolgt werden, sodass auf seine Initiative hin das Plenum den Filibuster per Abstimmung beendete. Nach langen Beratungen passierte die Vorlage die Kongresskammer und trat, nachdem sie Johnson im Rahmen einer Zeremonie am 2. Juli 1964 unterzeichnet hatte, in Kraft. Der Civil Rights Act of 1964 gilt als das bedeutendste US-Bundesgesetz zur Gleichstellung afroamerikanische Bürger und hatte nachhaltige Auswirkungen auf viele Bereiche des Lebens. Afroamerikaner konnten nun in die gleichen Restaurants, Schwimmbäder oder Läden gehen, dunkelhäutige Kinder konnten fortan dieselben Schulen besuchen wie Weiße.Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, ISBN 0-19-515921-7, S. 230 ff.

Als Bürgerrechtsaktivisten wie Martin Luther King, die bis 1966 in stetigem Kontakt zum Weißen Haus waren, die Verabschiedung eines Gesetzes zur Stärkung des Wahlrechts für Afroamerikaner forderten, erklärte Präsident Johnson Ende 1964 zunächst, es sei nicht möglich, nach dem Bürgerrechtsgesetz von 1964 ein weiteres im Jahr darauf zu verabschieden. Dieses müsse noch warten. Daraufhin kam es im Frühjahr 1965, besonders in Städten des Südens, zu zahlreichen überwiegend friedlichen Kundgebungen von Afroamerikanern. Johnson hatte jedoch dem Wunsch entsprochen, diese Protestmärsche der Schwarzen durch Bundestruppen zu schützen. Nach mehreren Demonstrationen änderte Johnson schließlich seine Meinung und erklärte in seiner Sondersitzung des Kongresses im März 1965, ein Wahlrechtsgesetz müsse verabschiedet werden. Eine Verabschiedung des Voting Rights Act gelang im Sommer 1965. Das am 6. August 1965 von Johnson unterschriebene Gesetz hob rassendiskriminierende Wahltests auf und führte zu einer sprunghaft ansteigenden Zahl von registrierten Wählern afroamerikanischer Herkunft. Besonders in den Südstaaten, wo die Rassenprobleme am ausgeprägtesten waren, konnte ein starker Anstieg an afroamerikanischen Wählern verzeichnet werden. Weniger bekannt ist, dass sich der Voting Rights Act sich nicht nur auf Afroamerikaner, sondern auch auf alle weiteren Minderheiten bezog. Das Gesetz sieht außerdem die Entsendung von Wahlbeobachtern in Regionen vor, wo Diskriminierungen als besonders wahrscheinlich gelten.Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, ISBN 0-19-515921-7, S. 234ff.American President: Lyndon B. Johnson – Domestic Affairs

Das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und führenden Figuren der Bürgerrechtsbewegung wie Martin Luther King blieb nicht dauerhaft positiv. Außenpolitisch geriet der Vietnamkrieg mehr und mehr in den Vordergrund, gegen den sich eine wachsende Zahl der Bürger wendete. Nach anfänglichem Zögern kritisierte King den Präsidenten, der das Ziel der Verhinderung einer kommunistischen Machtübernahme in dem südostasiatischen Land verfolgte, zunehmend für seine Politik. Johnson wies dies stets entschieden zurück und distanzierte sich immer weiter von dem Bürgerrechtler. Er änderte zwar nicht seine grundsätzliche Haltung, Afroamerikanern müssten gleiche Rechte und Chancen eingeräumt werden, betrachtete Kings Äußerungen zu außenpolitischen Themen allerdings zunehmend als Belastung, sodass King de facto zur unerwünschten Person im Weißen Haus wurde. Nach der Ermordung Kings im April 1968 würdigte der Präsident ihn dennoch als bedeutende Persönlichkeit und rief Afroamerikaner auf, gewaltsame Ausschreitungen nach Kings Vorbild zu verurteilen. Dennoch kam es in den folgenden Wochen zu erbitterten Krawallen in vielen US-Großstädten. Kurz nach dem Tode Kings gelang es Johnson, erneut ein bedeutendes Bürgerrechtsgesetz im Rahmen der Great Society zu verabschieden. Der Civil Rights Act of 1968 sollte es für Afroamerikaner einfacher machen, Wohnraum zu finden, und weitete damit das Gesetz von 1964 aus.Robert Dallek: Lyndon B. Johnson: Portrait of a President. Oxford University Press, ISBN 0-19-515921-7, S. 236ff Neben gesetzgebenden Initiativen nutzte Johnson außerdem seine exekutiven Vollmachten als Staats- und Regierungschef, indem er als erster US-Präsident hohe Positionen in Kabinett und Oberstem Gerichtshof mit Afroamerikanern besetzte.

Wahlen 1964 miniatur|Ergebnis der Präsidentschaftswahl 1964 nach Bundesstaaten