Das Referendum über den Beitritt Litauens zur Europäischen Union fand am 10. und 11. Mai 2003 statt. Die Abstimmung war zwingend abgehalten, weil die Verfassung Litauens eine Übertragung von Souveränitätstrechten nur nach einem Plebiszit zulässt.

Der Seimas, das litauische Parlament, hatte das entsprechende Gesetz über die Abstimmung am 27. Februar 2003 beschlossen. Bei der Abstimmung sprach sich eine überwältigende Mehrheit von 91,1 % für den Beitritt Litauens zur Europäischen Union aus. Der Beitritt wurde zum 1. Mai 2004 vollzogen.

Hintergrund Von den drei baltischen Staaten unternahm Litauen 1990 als erster den Schritt zur Unabhängigkeit und der Loslösung von der Sowjetunion. Dieser Prozess war von einer schweren Wirtschaftsblockade sowie einem Putschversuch moskautreuer Kräfte am 13. Januar 1991 begleitet. Insgesamt wurden dabei 14 Menschen getötet und über 1.000 verletzt. Um angesichts der Bedrohung und des für den 13. März 1991 angesetzten sowjetischen Unionsreferendum völkerrechtliche Fakten zu schaffen, setzte der litauische Oberste Sowjet für den 9. Februar 1991 ein Referendum über die Unabhängigkeit an, wofür sich eine übergroße Mehrheit der Abstimmenden (93 %) ausspricht.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion war der Beitritt zur Europäischen Union ein Ziel der litauischen Politik. Man erhoffte sich dadurch die Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufbau, die Stärkung oder Wiederbelebung alter kultureller Verbindungen zu Mittel- und Westeuropa, die während der Zeit der Sowjetherrschaft verloren gegangen waren, und auch eine Stärkung der Position Litauens gegenüber dem großen Nachbarn Russland.

Im Jahr 1997 begannen die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel vom 12./13. Dezember 2002 in Kopenhagen wurde Litauen, zusammen mit neun weiteren Staaten offiziell vom Europäischen Rat eingeladen, der Europäischen Union als Mitgliedsstaat beizutreten. Die Unterzeichnung des Beitrittsabkommens, vorbehaltlich der Zustimmung des Stimmvolks im Referendum, erfolgte am 16. April 2003 in Athen.

Auch die beiden anderen baltischen Staaten, Estland und Lettland, gehörten zu den Beitrittskandidaten. Dort wurden ebenfalls Plebiszite abgehalten, jedoch erst nach der litauischen Abstimmung, nämlich am 14. September 2003 in Estland und am 20. September 2003 in Lettland. Damit übernahm Litauen erneut, wie bereits 1991, eine Vorreiterrolle bei der politischen Entwicklung im Baltikum ein.

Der Weg zum Referendum Nachdem die Verhandlungen mit der EU zum Abschluss gekommen sind, beschließt der Seimas am 27. Februar 2003 das Plebiszit. Nur zwei Tage zuvor, am 25. Februar 2003, änderte er ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen das Abstimmungsgesetz aus dem Jahr 2002. Bis dahin hatte es ein doppeltes Quorum vorgesehen, dass eine Beteiligung von mindestens 50 % der Stimmberechtigten, sowie eine 30-%-Zustimmungsquorum vorsah. Die neue Fassung verzichtet vollständig auf ein Quorum, es entscheidet nun die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen. Weiterhin wird das Referendum auf zwei Tage verlängert, die Hürden für die Briefabstimmung deutlich gesenkt und die Öffnungszeiten der Stimmlokale verlängert. Hintergrund für all diese Schritte ist, dass es eim Seimas große Befürchtungen gibt, dass eine zu geringe Teilnahme die Legitimation des Plebiszits in Frage stellen könnte.

Überschattet wurde die Debatte zudem von den Ereignissen rund um die Präsidentschaftswahl, bei der sich Anfang Januar 2003 überraschend Rolandas Paksas gegen den damals amtierenden Präsidenten Valdas Adamkus mit einer populistischen Kampagne durchsetzen konnte.

Ergebnis Das Referendum über den Beitritt Litauens zur Europäischen Union wurde am 10. und 11. Mai 2003 abgehalten. Die Stimmlokale waren an beiden Tagen von 6 Uhr bis 22 Uhr geöffnet, auch im Ausland lebende Litauerinnen und Litauer konnten teilnehmen. Die Abstimmung unterlag keinem Quorum, es entschied die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den über 2,6 Millionen Stimmberechtigten nahmen 1.672.317 (= 63,4 %) an dem Plebiszit teil. Von den Abstimmenden sprach sich eine überwältigende Mehrheit von 1.504.264 (= 91,1 %) für den Beitritt aus. Mit „Nein“ stimmten hingegen nur 147.527 (= 9,8 %) Personen.

Der Anteil an ungültigen Stimmen war mit 1,2 % unauffällig.

Endergebnis des Referendums über den Beitritt Litauens zur Europäischen Union vom 10./11. Mai 2003Datenbank und Suchmaschine für direkte Demokratie: Litauen, 11. Mai 2003 : Beitritt zur Europäischen Union Stimmkreis Stimm­berechtigte(a) Abstimmende(b) gültigeStimmen (c) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) 2.638.886 1.672.317 63,37 % 1.651.791 98,77 % 20.526 1,23 % 1.504.264 91,07 % 147.527 9,81 %

Folgen Nach der starken Bestätigung des EU-Beitritts im Referendum, fasst der Seimas am 13. Juli 2003 das entsprechende Verfassungsgesetz. Wie alle anderen Beitrittskandidaten auch, wurde Litauen zum 1. Mai 2004 Mitglied in der Europäischen Union.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

Litauen #2003 Litauen 2003 Kategorie:Litauische Geschichte (21. Jahrhundert) Litauen 2003