mini|hochkant|Ajelet Schaked (2022) Ajelet Schaked (, , * 7. Mai 1976 in Tel Aviv) ist eine israelische Politikerin. Sie war von 2013 bis April 2019 und ist seit der Parlamentswahl in Israel September 2019 erneut Abgeordnete der Knesset (HaBajit haJehudi, ab Dezember 2018 HaJamin HeChadasch) und war von Mai 2015 bis Juni 2019 israelische Justizministerin. Vom 13. Juni 2021 bis 29. Dezember 2022 war sie als Ministerin für Inneres im Kabinett Bennett-Lapid tätig.
Leben Ajelet Schakeds Mutter ist Aschkenasin, ihr Vater irakischer Mizrachi.Julie Wiener: Who is Ayelet Shaked, Israel’s new justice minister? In: The Times of Israel, 8. Mai 2015 (englisch). Sie wuchs im Stadtteil Bavli im Norden Tel Avivs auf und besuchte die Ironi Dalet High School. Während ihres Militärdienstes diente Schaked in der Golani-Brigade der israelischen Streitkräfte als Unteroffizierin. An der Universität Tel Aviv erhielt sie den Abschluss des Bachelor of Science in Elektrotechnik und InformatikAyelet Shaked auf der Webseite der Knesset, abgerufen am 4. Januar 2025 (englisch) und war bis zu ihrem Wechsel in die Politik Software-Ingenieurin und später Marketing-Managerin bei Texas Instruments.Livia Bitton-Jackson: Ayelet Shaked: A True Jewish Minister of Justice. In: The Jewish Press, 26. Mai 2015 (englisch).
Schaked erhielt 2012 den Abramowitz Israeli Prize for Media Criticism.Yoel Meltzer: An Interview with Ayelet Shaked, Secular Candidate for HaBayit HaYehudi. In: The Jewish Press, 15. August 2012 (englisch). Sie lebt in Tel Aviv, ist mit einem Kampfpiloten verheiratet und hat zwei Kinder.Maayana Miskin: Ayelet Shaked: I’ll Look to Rabbi Ronsky. In: Israel National News, 30. September 2012 (englisch).
Politische Laufbahn mini|Justizministerin Schaked (Mitte) mit ihren Kabinettskollegen Miri Regev, Naftali Bennett und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (vorn), 2015 Von 2006 bis 2008 war Schaked Stabssekretärin von Benjamin Netanjahu.Ayelet Shaked to the Knesset. In: mimoona.co.il (englisch). 2010 gründete sie zusammen mit Naftali Bennett, den sie während ihrer Arbeit bei Netanjahu kennenlernte, die außerparlamentarische Bewegung Mein Israel, „um der Verbreitung von Lügen und Fehlinformationen gegenüber Israel entgegenzuwirken, die heute online auftreten“.
Im Juni 2012 verließ sie die Likud-Partei, um sich zusammen mit Bennett HaBajit haJehudi anzuschließen.Ido Ben Porat: Shaked Backs Out of Attending Likud Toast. In: Arutz Sheva, 6. September 2015 (englisch). Der Entschluss, nach mehreren Jahren Mitgliedschaft den Likud zu verlassen, sei ihr nicht leicht gefallen, aber die Partei habe sich zu weit nach links bewegt. Deshalb sei für sie die HaBajit haJehudi die richtige Wahl. Als erstes säkulares Mitglied der Partei kandidierte sie für die Vorwahlen. Sie begegnete der Kritik damit, dass sie als säkulare Kandidatin der Partei zu Schwung verhelfen und neue Wählerschichten erreichen könne. Bei der Parlamentswahl in Israel 2013 wurde Ajelet Schaked als Abgeordnete in die 19. Knesset gewählt.
Nach der Parlamentswahl in Israel 2015 wurde sie Justizministerin im Kabinett von Benjamin Netanjahu. Ende Dezember 2018 verließ sie zusammen mit dem Vorsitzenden die Partei HaBajit haJehudi und gründete mit einer weiteren Abgeordneten die Knesset-Fraktion HaJamin HeChadasch („Die neue Rechte“).House Committee approves split of MKs Bennett, Shaked and Moalem-Refaeli from Habayit Hayehudi. In: Knesset News, 30. Dezember 2018 (englisch). Bei der Parlamentswahl im April 2019 scheiterte die neue Partei knapp an der 3,25-%-Hürde. Schaked kündigte daraufhin an, sich auf unbestimmte Zeit aus der Politik zurückzuziehen. Am 2. Juni 2019 wurde sie – wenige Tage nach Scheitern der Regierungsbildung und der Ansetzung einer Neuwahl – von Ministerpräsident Netanjahu als Justizministerin entlassen. Er gab an, sie könne nicht weitere sechs Monate im Amt bleiben, ohne gewählt worden zu sein.Yuval Karni: Netanyahu fires Bennett, Shaked from ministerial posts. In: Ynetnews.com, 2. Juni 2019 (englisch). Zu ihrem Nachfolger wurde Amir Ohana (Likud) bestimmt.
Im Vorfeld der Knesset-Wahl im September 2019 kehrte Schaked bereits auf die politische Bühne zurück. Sie wurde zur alleinigen Parteivorsitzenden der HaJamin HeChadasch ernannt. Am 29. Juni 2019 einigte sich die Partei mit der Union der rechten Parteien auf ein gemeinsames Antreten bei der kommenden Knessetwahl. Das Bündnis, das den Namen Jamina erhielt, wurde ebenfalls von Ajelet Schaked angeführt. Zur Parlamentswahl im März 2020 kandidierte sie auf Platz 3 der Jamina-Liste, die diesmal von Naftali Bennett geführt wurde.Bennett, Peretz, Smotrich agree to joint run without Ben Gvir. Arutz Sheva, 15. Januar 2020.
Sie wurde bei der Wahl zur 24. Knesset wiedergewählt. Am 13. Juni 2021 wurde sie als Ministerin für Inneres in das Kabinett Bennett-Lapid berufen.
Politische Positionen mini|Schaked mit Staatspräsident Reuven Rivlin (2015) In einem Interview im August 2012 erklärte sie zu ihren wichtigsten politischen Zielen die Entwicklung einer starken jüdischen Identität, was schon Teil des Bildungssystems sein müsse. Weiter wolle sie den postzionistischen Organisationen und deren Versuch entgegentreten, Israel von einem jüdischen demokratischen Staat in eine „Nation all seiner Bürger“ zu verwandeln. Diese Organisationen seien an einer Vielzahl von antiisraelischen Aktivitäten beteiligt, wie der Delegitimierung von IDF-Soldaten oder der Desinvestition Israels in der ganzen Welt. Frauen wolle sie ermutigen, sich eine Beschäftigung zu suchen, wenn sie es wünschen. Sie möchte sich für eine Schließung der „soziokulturellen Lücke“ in der Gesellschaft starkmachen, um etwa Kindern in der Peripherie die gleichen Chancen zu ermöglichen wie den Kindern in ihrem Tel Aviver Stadtviertel.
Im Juli 2013 reichte sie zusammen mit Yariv Levin (Likud) und Robert Ilatov (Jisra’el Beitenu) einen Entwurf zu einem Nationalstaatsgesetz ein, um die Merkmale Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes in den Grundgesetzen des Staates zu verankern.Basic Law: Israel is the nation-state of the Jewish people Ministry of Justice, www.justice.gov.il Sie betonte später, jüdische und demokratische Werte seien gleichberechtigt in Israel, und das werde in dem Gesetz zum Ausdruck kommen.Shaked: Nation-state bill won’t put Jewish above democratic in The Jerusalem Post, 25. Oktober 2017 Die endgültige Fassung des Gesetzes mit der offiziellen Bezeichnung Grundgesetz: Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes wurde im Juli 2018 von der Knesset verabschiedet.
Schaked spielte eine Schlüsselrolle bei einem Gesetz, das die Freistellung vom Militärdienst für Charedim beendete und am 13. März 2014 von der Knesset verabschiedet wurde.Lahav Harkov: Knesset approves haredi conscription law in The Jerusalem Post, 13. März 2014
Anlässlich des Scheiterns der US-Vermittlung im Israelisch-Palästinensischen Konflikt Anfang 2014 warf sie dem US-Außenminister John Kerry fehlgeleitete Bemühungen vor. Nicht der Bau von israelischen Siedlungen habe zum Ende der Friedensgespräche geführt, sondern die Erklärung von Mahmud Abbas vor der Arabischen Liga, dass er niemals Israel als jüdischen Staat anerkennen werde.Lahav Harkov: Ayelet Shaked told you so. In: The Jerusalem Post, 11. April 2014 (englisch).
Die Freilassung von mehr als 100 palästinensischen Häftlingen als Vorleistung für den Beginn dieser FriedensgesprächeIsrael entlässt mehr als 100 palästinensische Gefangene in Focus 28. Juli 2013 kritisierte Schaked. Man habe den Palästinensern ihre Mörder übergeben, ohne eine Gegenleistung erhalten zu haben. In der Folge trat sie gegen die Möglichkeit einer vorzeitigen Haftentlassung bei lebenslangen Freiheitsstrafen ein. Das im Juni 2016 vom Parlament beschlossene Anti-Terrorismus-Gesetz bestimmt, dass zu lebenslänglich verurteilte Straftäter mindestens 15 Jahre ihrer Strafe absitzen müssen, ohne die Möglichkeit einer vorherigen Begnadigung.Israels Parlament beschliesst härtere Strafen für Attentäter in Neue Zürcher Zeitung, 26. Juni 2016
Schaked setzt sich für einen Migrationsstop aus Afrika ein. Sie zeigte sich besorgt über die Auswirkungen der afrikanischen Zuwanderung in der direkten Umgebung ihres Arbeitsplatzes in Tel Aviv. Die Bürger fühlten sich im Stich gelassen, und die Regierung müsse Antworten liefern, was sie durch Ausweisung von 1500 Personen in einigen Monaten zurück in deren Heimat tun würde. Die Regierung müsse sich um die Überprüfung der Exekutivbefugnisse kümmern, was ihr Aufgabenbereich sei.
Nach ihrer Ernennung zur Justizministerin machte Ajelet Schaked deutlich, dass die Einschränkung der Macht der Justiz eine vorrangige Aufgabe sei. Entscheidungen in Bezug auf die Regierungsführung seien in die Hände des Justizsystems gelegt worden, statt in die der gewählten Vertreter des Volkes.Daniel Bernstein: In first speech, Shaked expresses hope to rein in court In Times of Israel, 18. Mai 2015
Im Dezember 2015 brachte Schaked eine Gesetzesvorlage ein, die Nichtregierungsorganisationen (NROs) verpflichten würde, eine Finanzierung aus dem Ausland offenzulegen. Opposition und linke NROs kritisierten das Vorhaben scharf. Oppositionsführer Jitzchak Herzog erklärte, die vom Kabinett beschlossene Vorlage schade dem internationalen Ansehen Israels.NGO-Gesetz »Innere Angelegenheit« – Justizministerin Ayelet Shaked will auslandsfinanzierte NGOs zur Transparenz zwingen, Jüdische Allgemeine vom 28. Dezember 2015. Das Gesetz wurde am 12. Juli 2016 im Parlament gebilligt.
Im Januar 2017, zehn Tage vor Donald Trumps Amtseinführung, besuchte Schaked die jüdische Siedlung in Hebron. Auf Facebook postete sie darauf bezogen: „Keine Ausreden mehr – in 10 Tagen müssen wir in Hebron weiterbauen! Wir müssen wieder bauen, um Jerusalem und Judäa und Samaria zu entwickeln. Weil das unser Zuhause ist. Das ist unser Recht.“Shaked: When two-state deal goes nowhere, Trump will think out of the box in The Times of Israel, 9. Mai 2017 Die Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt sei irrelevant geworden, sagte Schaked ebenfalls im Januar 2017 in einem Interview mit i24news. Muslimische Nationen fielen auseinander, es gebe keinen Grund, einen weiteren gescheiterten Staat zu errichten. Schaked sagte weiter, dass Israel die Souveränität über Gush Etzion und Maale Adumim – zwei große Siedlungsblöcke in der West Bank – implementieren sollte. „Langfristig sprechen wir von der Anwendung der Souveränität der Area C (der Westbank), wo es 400.000 Juden und 90.000 Araber gibt.“ Sie werden volle Staatsbürgerschaft und volle Rechte erhalten. Für die Bereiche A und B werde es eine weitere Konföderation mit Jordanien und Gaza oder mit einer Art Autonomie geben.Israeli justice minister to i24NEWS: Two-state solution is irrelevant in i24news, 26. Januar 2017
Kontroversen In der israelischen Tageszeitung Haaretz bezeichnete Kommentatorin Ravid Hecht Alejet Schaked als „Vertreterin einer Ideologie, die sich nicht für ihren Rassismus schämt“.Ravit Hecht: A Knesset Member Whose Irresponsible Violence Belies Her Appearance. In: Haaretz, 16. Mai 2014 (englisch). Schaked entgegnete darauf in der Jerusalem Post, Haaretz könne wie die New York Times aussehen, sei aber bei Weitem keine liberale Zeitung in der angelsächsischen Tradition. Wenn Haaretz, gelesen von nur etwa 30.000 Israelis, sagt, sie sei rassistisch, dann würde sie nach einer glaubwürdigeren Quelle suchen.Ayelet Shaked: Exposing Militant Leftist Propaganda. In The Jerusalem Post, 16. Juli 2014 (englisch).