Die Flüchtlingsproteste in Deutschland ab 2012 sind einBarbara Markus: Gegen Residenzpflicht, Gemeinschaftsunterkünfte und Abschiebung. In: Deutschlandfunk, 6. September 2012.Christian Jakob: Jung und gut vernetzt. In: die tageszeitung, 5. Oktober 2012. Protest von Asylbewerbern und deren Unterstützern gegen das deutsche Asylrecht und den ihrer Ansicht nach unangemessenen Umgang mit Asylsuchenden.Auf der Flucht und in der Offensive jungle-world.com, Oktober 2012. Dieser Protest umfasste eine Vielzahl von miteinander koordinierten und nicht koordinierten Einzelmaßnahmen.
Chronologie der Aktionen der Flüchtlinge und ihrer Unterstützer Würzburg Nach dem Suizid eines IranersAndreas Jungbauer: Selbstmord in Asylheim: Trauer um Flüchtling. In: Main-Post, 30. Januar 2012. in der Gemeinschaftsunterkunft Würzburg, im Januar 2012, kam es zunächst zu mehreren Demonstrationen in der Innenstadt.Andreas Jungbauer: Suizid im Asylheim: Protest und Trauer auf der Straße. In: Main-Post, 13. Februar 2012. Diese waren Anlass einer bundesweiten Diskussion über die Unterkunftsbedingungen für Asylbewerber in Deutschland.Nach Suizid in Würzburg: Kontroverse über Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden. In: Pro Asyl, 4. Februar 2012.Andreas Jungbauer: Suizid im Asyl: Attest reichte nicht für Auszug. In: Main-Post, 5. Februar 2012. Politiker wie Claudia Roth von den Grünen oder die Organisation „Karawane“ machte die besonders rigorose bayerische Asylpolitik für den Selbstmord mitverantwortlich. Die Bezirksregierung betonte, der tragische Selbstmord habe nichts mit der Unterbringung zu tun. In: fluechtlingsrat-bayern.de, 24. Januar 2013.
Am 19. März 2012 begannen etwa zehn Asylsuchende aus dem Iran einen Hungerstreik im Würzburger Stadtzentrum unter den Titeln „GUStreik“ und „Iranische Flüchtlinge im Hungerstreik“. Dazu wurde ein Dauerprotestcamp aufgebaut, an dem sich auch Aktivisten der Occupy-Bewegung beteiligten. Der Protest war durchgehend von Auseinandersetzungen mit den Behörden über die Zulässigkeit des Protests begleitet. Das rund um die Uhr besetzte Protestcamp konnte aber gegen den Willen der Stadt Würzburg gerichtlich durchgesetzt werden. Auch der Versuch der Stadt, den Hungerstreik zu verbieten, scheiterte. Nachdem einige Hungerstreikende ins Krankenhaus eingeliefert worden waren,Hungerstreik in Würzburg: Zwei Männer in Klinik. In: Der Standard, 3. April 2012. fand am 4. April 2012 im Würzburger Rathaus ein Treffen mit verschiedenen Politikern und Behördenvertretern statt. Nach dem ersten Hungerstreik, der rund drei Wochen dauerte, erhielten einige der Flüchtlinge aus humanitären Gründen ungewöhnlich schnellWolfgang Jung: Beschleunigte Streik Asylverfahren?. In: Main-Post, 10. Juli 2012. Asyl.Michael Czygan: Asyl für vier Iraner in Würzburg. In: Main-Post, 4. Mai 2012. Die Protestierenden äußerten die Vermutung, dass der Protest durch die Vergabe von Asyl an bestimmte Personen nach Möglichkeit erstickt werden sollte, um so die öffentliche Aufmerksamkeit zu reduzieren. Dieser Auffassung widersprachen öffentliche Stellen massiv.Stefan Aigner: Würzburg: Falsche Eindrücke und dubiose Rathaus-Deals / Update: Stadt widerspricht Aussagen der Flüchtlinge., regensburg-digital, 25. Juli 2012. Das Protestcamp wurde aufrechterhalten.
Da trotz mehrfach wiederaufgenommener Hungerstreiks keine weiteren Reaktionen der Politik kamen, beschlossen im Juni 2012 mehrere Asylbewerber in Würzburg, sich ihren Mund zuzunähen und in den verschärften Hungerstreik zu treten.Olaf Przybilla: Asylbewerber nähen sich die Lippen zu. In: Süddeutsche Zeitung, 4. Juni 2012. Die Stadt Würzburg versuchte diesen Protest zu verbieten, scheiterte aber damit sowohl vor dem Verwaltungsgericht WürzburgOlaf Przybilla: Lauter Streit über zugenähte Lippen. In: Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2012. als auch vor dem Verwaltungsgerichtshof in München. Dieser stellte allerdings fest, dass es nicht zu beanstanden sei, wenn die Stadt Würzburg Personen, die gegen die Residenzpflicht verstoßen, die Teilnahme an einem Protest gegen diese verbiete.vgh.bayern.de (PDF) Würzburger Protestveranstaltung: Hungerstreik mit zugenähtem Mund zulässigvgh.bayern.de (PDF) Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Wichtige Entscheidungen von Juli 2011 bis Juli 2012vgh.bayern.de (PDF) Entscheidung im Volltext Am 7. Juli 2012 entfernten die Protestierenden die Fäden und alle bis auf eine Person setzten den Hungerstreik erneut aus.Lippen offen zum Dialog sueddeutsche.de, 6. Juli 2012
Weitere Städte in Bayern Im April 2012 wurde eine Petition an den Bayerischen Landtag, In: Evangelischer Pressedienst, 23. April 2012. im Juni 2012 eine E-Petition an den Bundestag gerichtet.. In: gustreik.blogsport.eu, 11. Mai 2012.
Aufgrund des Verbots für zahlreiche, residenzpflichtige Asylbewerber, an dem Protest in Würzburg teilzunehmen, weitete sich der Protest insbesondere von Juli bis September 2012 auf vor allem andere bayerische Städte aus. So entstanden ähnliche Protestcamps unter dem Label „Refugee Tent Action“.Webseite: Refugee Tent Action In vielen anderen deutschen Städten entstanden ebenfalls Protestcamps, allerdings unter anderem Namen, u. a. in AubAsylprotest auch in Aub Mainpost, 3. Juli 2012, BambergAsylpolitik: Protestcamp am Bamberger Markusplatz Bamberger Onlinezeitung, 2. Juli 2012, PassauAsylbewerber protestieren einen Monat lang und Regensburg vom 12. Juli 2012..
Im Mai 2013 kam es zu weiteren Protesten in Bayern durch das Netzwerk „Deutschland Lagerland“, um vor allem auf die Probleme des Asylbewerberleistungsgesetzes zu verweisen. Demonstrationen, Kundgebungen und Konzerte gab es unter anderem in Aschaffenburg, Augsburg, Bamberg, Landshut, München, Passau, Regensburg und Würzburg. Vereinzelt trugen Flüchtlinge weiße Stofffetzen von Bettlaken an ihren Oberarmen, um an den verstorbenen Iraner zu erinnern., Deutschland Lagerland
München Vom 1. bis 3. März 2013 fand von den großen Medien weitgehend unbeachtet der „Refugee Struggle Congress“ mit über 300 Teilnehmern statt.Der gemeinsame Schmerz der Nichtbürger Insbesondere sollte die Selbstverwaltung der Geflüchteten gestärkt werden.Refugee Struggle Congress radio-z.net vom 6. Februar 2013Auf Konfrontationskurs Geführt wurde der Kongress von einem „Aktionskreis Unabhängiger Non-Citizen Kämpfe“, der aus fünf Iranern bestand. Kritik erntete die Trennung von non-citizens (Menschen ohne Pass oder deutschen Aufenthaltstitel) und citizens (Menschen, die Inhaber eines deutschen Passes oder deutschen Aufenthaltstitels sind). Getrennte Plenarsitzungen der mit diesem theoretischen Konstrukt geschaffenen Gruppen führten, aus verschiedenen Gründen, zu großem Unmut unter den Teilnehmenden.Too much love (PDF; 6,2 MB) (PDF; 443 kB) (PDF) (PDF)„Wenn mir was auf die Nerven geht, sage ich das“ in transact 6 „Wie ist deine Freiheit mit meiner verbunden“ (PDF)„Die Mittel des langen Kampfes“, in taz.de vom 1. Oktober 2014
Hungerstreiks in der Bayernkaserne Bereits im Januar 2012 traten bis zu 50 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Bayernkaserne in einen 13-tägigen Hungerstreik., in: fluechtlingsrat-bayern.de
29 somalische, darunter 25 unbegleitete minderjährige, Flüchtlinge traten Mitte November 2013 in einen 5-tägigen Hungerstreik. Die Hälfte der Streikenden verweigerte neben der Nahrung auch das Wasser. Zwei Jugendliche wurden während der Streikaktion in ein Krankenhaus eingewiesen.Junge Flüchtlinge im Hungerstreik, in: sueddeutsche.de, 20. November 2013, in: br.de, 22. November 2013
Hungerstreik am Münchener Rindermarkt 22. Juni 2013 bis 30. Juni 2013: HungerstreikHeimatlos an der Isar
mini|Der Münchener Rindermarkt, neben dem bekannten Viktualienmarkt gelegen, gleich hinter der Kirche St. Peter beim Rathausplatz, mit seinen alten Bäumen, ist dadurch bekannt geworden, dass hier ab Sommer 2012 die Flüchtlingsproteste stattfanden, wobei die Flüchtlinge gezielt ebendiese Bäume ausnutzten, indem sie deren Äste erkletterten. Am 22. Juni 2013 traten nach einer Demonstration in München zunächst 95 Asylbewerber auf dem Rindermarkt in einen Hungerstreik, um ihre Anerkennung als politisch Verfolgte zu erzwingen. Die Asylbewerber stammen unter anderem aus Nigeria, Äthiopien, Pakistan, Afghanistan und dem Iran. Während des Streiks wurden erneut die englischsprachigen Begriffe non-citizen und citizen verwendet. Citizens durften aufgrund eines Supporter-Codexes nicht an den Plenarsitzungen der Hungerstreikenden teilnehmen.
Nach ergebnislosen Verhandlungen mit den Behörden stellten am 25. Juni 50 Flüchtlinge auch das Trinken ein. Sowohl das Innenministerium als auch das Sozialministerium erklärten, sie seien nicht für die Flüchtlinge zuständig und verwiesen auf das jeweils andere Ministerium.Flüchtlinge im Hungerstreik. Menschen zweiter Klasse SZ.de, 25. Juni 2012 Am 27. Juni 2013 mussten 15 der Asylbewerber nach Zusammenbrüchen in Krankenhäuser aufgenommen werden.12 Flüchtlinge im Krankenhaus. In: Süddeutsche Zeitung, 27. Juni 2013. In den kommenden Tagen erhöhte sich die Anzahl kollabierter Personen auf 35, zwei Personen mussten wiederbelebt werden. In ihrer letzten Pressemitteilung hatten die streikenden Flüchtlinge mit Hungertod im Stil von Holger Meins und Bobby Sands gedroht.Hungerstreik in München: Asylsuchende drohen im RAF-Stil mit Selbstmord In: focus.de, 29. Juni 2013.Vermittler sollen Hungertote im Asylprotest verhindern In: zeit.de, 29. Juni 2013. Das Lager wurde am 30. Juni 2013 durch die Polizei geräumt,Das Protestcamp wurde geräumt. In: Die Zeit, 30. Juni 2013. 44 Asylbewerber kamen in 12 verschiedene Krankenhäuser.Polizei räumt Lager von Asylbewerbern In: nachrichten.rp-online.de, 2. August 2013. Bei der Räumung kam es auch zu Blockaden durch Unterstützer, 12 Personen wurden festgenommen, In: Br, 1. Juli 2013. darunter auch der iranische Sprecher der Flüchtlinge,Polizei räumt Lager von Asylbewerbern In: nachrichten.rp-online.de, 2. August 2013.Der Rechtsstaat lässt sich nicht erpressen In: faz.net, 2. Juli 2013. der sich nicht am Hungerstreik beteiligteAsylbewerber: Ude befürchtet Tote abendzeitung-muenchen.de vom 28. Juni 2013 und bereits ein Jahr zuvor einen Aufenthaltstitel bekommen hatte.Ein Hungerstreik ist kein Scherz, in: jungle-world.com, 11. Juli 2013 Dieser äußerte sich im Nachhinein, dass sich die deutsche Öffentlichkeit an die Verschärfung des Protests gewöhnen müsse. br.de vom 3. Juli 2013
Fünf Flüchtlinge erhielten eine längere Behandlung im Krankenhaus, 23 wurden vom Sozialreferat der Stadt in München untergebracht.Fünf Flüchtlinge nach Hungerstreik in Klinik In: faz.net, 31. Juli 2013. Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhielt ein Flüchtling, der sich am Hungerstreik beteiligte, subsidiärer Schutz wurde neun weiteren zugesprochen. bamf.de vom 10. Juli 2013Zwei Protestmärsche nach München merkur-online.de vom 20. August 2013
Bei der Mahnwache, welche eine Woche später am Rindermarkt am 11. Juli 2013 stattfand, kam es zu erhöhter Polizeipräsenz. Die Behörden wollten damit nach eigenen Angaben einen weiteren Hungerstreik verhindern.Starke Polizeipräsenz bei Asyl-Mahnwache sueddeutsche.de vom 11. Juli 2013
Protestmarsch durch Bayern nach München („Refugee Struggle for Freedom“)