Kenia-Koalition

Unter einer Kenia-Koalition (auch schwarz-rot-grüne, rot-schwarz-grüne, schwarz-grün-rote Koalition oder vereinzelt auch Afghanistan-KoalitionNach der Wahl in Thüringen: CDU erwägt Afghanistan-Koalition, SPIEGEL Online vom 15. September 2014, abgerufen: 20. September 2014) versteht man eine Koalition zwischen einer konservativen und/oder christdemokratischen Partei (Parteifarbe schwarz), einer sozialistischen oder sozialdemokratischen Partei (Parteifarbe rot) und einer grünen Partei (Parteifarbe grün). Die Partei mit erstgenannter Farbe befindet sich jeweils in Führungsrolle (meist aufgrund einer Stimmen- oder Mandatsmehrheit).mini|x100px|Flagge Keniasmini|x100px|Flagge der Islamischen Republik Afghanistan

Zum Begriff Der Begriff „Kenia-Koalition“ entstand zeitlich nach dem der Jamaika-Koalition und dürfte durch diesen inspiriert gewesen sein. Der Ausdruck kommt von den Farben der Flagge Kenias, wobei das Schwarz für die konservative, Rot für die linksgerichtete und das Grün für die ökologische Partei steht. Ein politisch-inhaltlicher Bezug zum afrikanischen Staat besteht nicht.

Der Ausdruck „Kenia-Koalition“ lässt in Quellen offen, ob die den Regierungschef stellende Partei schwarz zu sein habe und Grün der Juniorpartner, oder auch Rot–Schwarz–Grün unter linker Führung unter den Begriff fiele – eine rot–schwarz–grüne Flagge hat beispielsweise Libyen.Schwarz–rot–grün ist auch die Flagge Afghanistans; eine rot–grüne–schwarze oder schwarz–grün–rote Flagge gibt es bei Staaten nicht. Die Bezeichnung war in Österreich, wo es diese Koalitionen seit 2003 gibt, völlig unüblich und wurde erst aus dem Sprachgebrauch der deutschen Politik um 2008 übernommen.

Weitere mit Quellen belegbare Alternativbezeichnungen für die Kenia-Koalition sind u. a.: Jenaer Koalition, Malawi-Koalition, Wassermelonen-Koalition.

Deutschland 75px|alt=CDU|link=Christlich Demokratische Union Deutschlands75px|alt=CSU|link=Christlich-Soziale Union in Bayern60x60px|alt=SPD|link=Sozialdemokratische Partei Deutschlands60x60px|alt=Bündnis 90/Die Grünen|link=Bündnis 90/Die Grünen In Deutschland wird eine Koalition aus einer der beiden Unionsparteien (CDU/CSU), der SPD und Bündnis 90/Die Grünen als schwarz-rot-grüne Koalition bezeichnet.

Schwarz-Rot-Grün auf Bundesebene Infolge der gescheiterten Sondierungsgespräche für die Bildung einer Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde eine Schwarz-Grüne-Minderheitsregierung unter Tolerierung durch die SPD in die Diskussion gebracht. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sah in einer echten Kenia-Koalition wegen des Gleichgewichts der Lager im Regierungsbündnis eine Chance, Wolfgang Thierse und Gesine Schwan werteten ein solches Bündnis als kreativen Ausweg; doch für die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt wäre Schwarz-Grün zu instabil, Schwarz-Rot-Grün wegen der Mehrheit von SPD (153 Mandate), CDU (200) und CSU (46) überflüssig, die Kanzlermehrheit läge bei 355 Stimmen; Union und SPD müssten „gut erklären wofür sie uns brauchen“.Union und SPD müssten gut erklären wofür sie uns brauchen, Rhein-Neckar-Zeitung, 25. November 2017 Auf dem Parteitag am 25. November beschlossen die Grünen ihre Bereitschaft für Verhandlungen zu einer Regierungsbeteiligung der Ökopartei auch an einer Minderheitsregierung.Die Grünen schließen die Beteiligung an einer schwarz-grünen Minderheitsregierung nicht aus, welt.de, 25. November 2017

Im Juni 2018 eskalierte innerhalb der Union der Streit um die Folgen der Flüchtlingskrise in Deutschland. Es wurde über den möglichen Zerfall des Unionsbündnisses, eine Auflösung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit der schwarz-roten Koalition diskutiert.Katharina Schuler: Trennt euch!, Die Zeit, 16. Juni 2018 Als mögliche Folge wurde eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen ohne Beteiligung der CSU ins Spiel gebracht.

Landesebene Berlin nach der Wiedervereinigung (1990) des Einigungsvertrags, nach dem der Senat von (West-)Berlin gemeinsam mit dem Magistrat von (Ost-)Berlin bei Wiedervereinigung vorübergehend die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahrnimmt (so genannter MagiSenat), bescherte dem Land Berlin eine allererste kurzlebige rot-schwarz-grüne Regierung aus SPD, CDU und Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL) im Zeitraum vom 3. Oktober bis 15. November 1990: Der West-Berliner Senat bestand aus einer SPD-AL-Koalition unter Walter Momper, der Ost-Berliner Magistrat aus einer Koalition aus SPD und CDU unter Tino Schwierzina. Allerdings tagten Senat und Magistrat schon zuvor seit dem 12. Juni 1990 gemeinsam und bildeten so vor dem rechtlichen Starttermin bereits de facto eine gemeinsame Regierung. Nach diversen Kontroversen zwischen SPD und AL, zuletzt am 14. November 1990 über die von Innensenator Erich Pätzold (SPD) angeordnete Räumung besetzter Häuser in der Mainzer Straße unter massivem Polizeieinsatz, kündigte die AL ihre Regierungsbeteiligung am Folgetag auf; der MagiSenat bestand ohne AL bis zur Wahl Eberhard Diepgens am 24. Januar 1991 fort.

Erste Sondierungen in Thüringen (2014) Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 konnte die bestehende schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD ihre Mandatsmehrheit mit 46 von 91 Sitzen knapp verteidigen. Eine rot-rot-grüne Koalition aus der Linkspartei, der SPD und den Grünen kam ebenfalls auf 46 Sitze. Hingegen hätte eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen eine sichere Mehrheit von 52 Sitzen, sodass die Grünen zu Sondierungsgesprächen für die Bildung einer von den Medien als „Afghanistan-Koalition“ bezeichneten Regierungskoalition eingeladen wurden. Die Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund zeigte sich zwar skeptisch einer solchen Koalition gegenüber, lehnte Gespräche allerdings nicht ab. Für die Koalition sprachen sich unter anderem der thüringische CDU-Fraktionschef Mike Mohring und der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) aus.Jenaer Oberbürgermeister für Schwarz-Rot-Grüne Koalition, Ostthüringer Zeitung vom 16. Oktober 2014, abgerufen: 5. Juli 2015 Die Sondierungsgespräche scheiterten jedoch, sodass eine rot-rot-grüne Koalition gebildet wurde, welche Bodo Ramelow von der Linkspartei zum Ministerpräsidenten wählte.

Schwarz-rot-grüne Koalition auf Landesebene in Sachsen-Anhalt (2016–2021) In Folge starker Verluste der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 verloren die schwarz-rote Koalition um Reiner Haseloff und das Kabinett Haseloff I ihre Mehrheit im Landtag. Als Zweierbündnisse wären lediglich eine Koalition aus CDU und Linkspartei sowie ein Bündnis aus CDU und der aus dem Stand zur zweitstärksten Kraft aufgestiegenen AfD möglich gewesen.Sachsen-Anhalt soll Schwarz-Rot-Grün werden, T-Online vom 14. März 2016, abgerufen: 15. März 2016 Die CDU hatte jedoch vor der Wahl ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen; der Linken-Spitzenkandidat Wulf Gallert erklärte, seine Partei gehe in die Opposition. Einen Tag nach der Wahl teilten die Spitzen von SPD und Grünen mit, die Einladung zu Sondierungsgesprächen seitens der CDU anzunehmen.Sondierungen für „Kenia“-Koalition in Magdeburg, FAZ.net vom 15. März 2016, abgerufen am gleichen Tag Nach den Sondierungen stimmten die Spitzen aller drei Parteien für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.Sachsen-Anhalt: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen, Spiegel Online vom 2. April 2016, abgerufen am gleichen Tag

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wurde am 23. April 2016 von den Landesparteitagen aller drei beteiligten Parteien angenommen. Die Wiederwahl Reiner Haseloffs als Ministerpräsident und die damit verbundene Amtsübernahme der neuen Landesminister im Kabinett Haseloff II erfolgten am 25. April im zweiten Wahlgang.

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021 wurde im August 2021 ein Koalitionsvertrag über eine Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP unterzeichnet.Deutschland-Koalition: SPD in Sachsen-Anhalt stimmt für Koalition mit CDU und FDP, zeit.de, 4. September 2021

Rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg (2019–2024) Nach der Landtagswahl in Brandenburg 2019 kam es gleichzeitig zu Sondierungsgesprächen über eine rot-schwarz-grüne Koalition mit einer potenziellen Mehrheit von sechs Stimmen im Landtag und eine rot-grün-rote Koalition, die lediglich über eine Ein-Stimmen-Mehrheit verfügt hätte. Obwohl die Grünen erklärten, dass sie eine Koalition mit der Linkspartei nach den Sondierungen bevorzugt hättenSPD und Grüne machen es mit der CDU RBB 19. September 2019, beschlossen die Gremien von allen drei Parteien noch im September 2019 die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.Brandenburger Grüne wollen über "Kenia" verhandeln RBB 21. September 2019 Am 19. November 2019 wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben und am 20. November 2019 wurde die neue Regierung unter Führung der SPD gewählt.Brandenburger Kenia-Koalition ist unter Dach und Fach RBB 19. November 2019 Diese Regierung amtierte bis zum 11. Dezember 2024 und wurde durch eine rot-lila Koalition unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke abgelöst.

Schwarz-grün-rote Koalition in Sachsen (2019–2024) Im Anschluss an die Landtagswahl in Sachsen 2019 war eine schwarz-grün-rote Koalition das einzige mögliche Bündnis mit einer absoluten Mehrheit, das keine Partei vor der Wahl ausgeschlossen hatte. Nachdem die Gremien von CDU und SPD bereits am Vortag für Koalitionsverhandlungen gestimmt hatten, gab am 12. Oktober 2019 auch ein Landesparteitag der Grünen seine Zustimmung.Sachsens Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD MDR 12. Oktober 2019 Am 1. Dezember 2019 einigten sich die drei Parteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Nach der Zustimmung durch den Parteitag der CDU sowie Mitgliederabstimmungen von Grünen und SPD wurde Michael Kretschmer am 20. Dezember 2019 von den Koalitionären zum Ministerpräsidenten gewählt und benannte in der Folge das Kabinett Kretschmer II. Diese Regierung amtierte bis zum 18. Dezember 2024 und wurde durch eine schwarz-rote Minderheitsregierung unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer abgelöst.

Schwarz-Rot-Grün auf kommunaler Ebene Auf kommunaler Ebene gab es im thüringischen Jena von Kommunalwahl 2009 bis 2019 eine schwarz-rot-grüne Koalition, da sich in zahlreichen Sondierungsgesprächen keine anderen Mehrheiten ergeben hatten.Koalition in Jena, auf der Website des Kreisverbands Jena von Bündnis 90/Die GrünenJenaer Stadtrat bremst Sparkonzept aus – Demo gegen Kürzungen, mdr.de, 27. Januar 2021 In Frankfurt am Main regierte von der Kommunalwahl 2016 bis 2021 eine schwarz-rot-grüne Koalition.Gerhard Kneier: Schwarz-Rot-Grün In Frankfurt steht jetzt die Kenia-Koalition, badische-zeitung.de, 25. Mai 2016 Nach der Kommunalwahl in München 2014 wurde nach dem Verlust der Mehrheit für die bis dato regierende Regenbogenkoalition aus SPD, Grünen und Rosa Liste München über die Bildung einer schwarz-rot-grünen Koalition verhandelt; die Gespräche scheiterten jedoch.OB Dieter Reiter noch ohne Mehrheit im Stadtrat, FOCUS Online vom 14. Mai 2014, abgerufen: 5. Juli 2015 Ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen regierte von 2011 bis 2016 im Berliner Bezirk Lichtenberg.Birgit Monteiro ist neue Bürgermeisterin in Lichtenberg, Der Tagesspiegel vom 22. Januar 2015, abgerufen: 5. Juli 2015 Seit 2024 gibt es ein solches Bündnis in Mainz.

In Österreich bezeichnet die Kenia-Koalition eine Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den Grünen.

Keine solche Koalition war die von 2003 bis 2015 bestehende oberösterreichische Landesregierung. Sie war eine Schwarz-grüne Koalition, die rote Regierungsbeteiligung bestand aufgrund des Proporzsystems.

Rot-Schwarz-Grün auf Bundesebene

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