miniatur|Sitz des Verfassungsgerichts in Tirana Das Verfassungsgericht der Republik Albanien () prüft die Vereinbarkeit oder Verfassungsmäßigkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der Verfassung Albaniens. Sein Sitz befindet sich in Tirana.
Struktur Gesetzliche Grundlagen Das Verfassungsgericht stützt sich allein auf die Verfassung. Sie genießt völlige organische, administrative und finanzielle Unabhängigkeit. Für die Organisation und Funktion des Gerichts ist das Gesetz Nr. 8577 vom 10. Februar 2000 zuständig.
Organisation Das Verfassungsgericht besteht aus neun Mitgliedern, welche vom Staatspräsidenten ernannt werden und vom Parlament bestätigt werden. Sie werden für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt, ohne das Recht einer erneuten Wahl. Sie brauchen eine hohe berufliche Ausbildung im Bereich der Justiz und müssen mindestens 15 Jahre Berufserfahrung besitzen. Alle drei Jahre wird die Zusammensetzung des Verfassungsgerichts erneuert. Der Präsident wird ebenfalls vom Staatspräsidenten aus den Reihen der Mitglieder ernannt und muss vom Parlament bestätigt werden. Der Gerichtspräsident amtiert während drei Jahren.
Mitglieder Das Verfassungsgericht setzt sich aus folgenden neun Mitgliedern zusammen (in Klammern jeweils das Jahr des Amtsbeginns):
Fiona Papajorgji (2019), Präsidentin Marsida Xhaferllari (2019) Sonila Bejtja (2020) Sandër Beci (2022) Ilir Toska (2022) Gent Ibrahimi (2022) Marjana Semini (2022) Asim Vokshi (2025) n.n.
Geschichte Seit seiner Gründung am 7. Juni 1992 löste das Verfassungsgericht der Republik Albanien jährlich folgende Anzahl an Fällen:
1992: 12 1993: 13 1994: 11 1995: 16 1996: 46 1997: 62 1998: 79 1999: 67 2000: 96 2001: 213 2002: 243 2003: 279 2004: 210 2005: 256 2006: 251 2007: 222 2008: 171 2009: 136 2010: 143 2011: 209 2012: 206 2013: 206 2014: 260 2015: 268 2016: 333 2017: 475 2018: 123 2019: 40 2020: 103 2021: 201 2022: 238 2023: 353 2024: 408 2018 wurden die Mitglieder des Gerichts wie alle anderen Richter in Albanien durch eine unabhängige Kommission überprüft. Die Überprüfung ihrer Vermögensverhältnisse – auf Englisch vetting genannt – ist eine damals eingeführte Anti-Korruptionsmassnahme im Rahmen des EU-Beitritts. Drei Richter waren vorab zurückgetreten, fünf weitere wurden von der überprüfenden Kommission wegen Vermögenswerten, deren Herkunft nicht klar war, ihres Amtes enthoben. Da die Institutionen, die potentielle neue Kandidaten für das Gericht überprüfen sollten, nicht besetzt waren, war das Gericht 2018 und 2019 nur mit einer Person besetzt und amtsunfähig.
Weblinks Offizielle Website des Verfassungsgerichts der Republik Albanien (englisch und albanisch)
Einzelnachweise
Kategorie:Öffentliches Recht (Albanien) Albanien Kategorie:Organisation (Tirana) Verfassungsgericht Kategorie:Öffentliche Verwaltung (Albanien) Kategorie:Gerichtsgründung 1992