Die Piratenpartei Schleswig-Holstein ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Schleswig-Holstein. Landesvorsitzender ist Jonas Wessel.
Geschichte Der Landesverband wurde am 16. Dezember 2007 auf Fehmarn gegründet. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009 scheiterte er mit 1,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 8,2 Prozent der Einzug in den Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Im Landtag kam es 2012 zu Auseinandersetzungen zwischen der Piratenfraktion und den restlichen im Parlament vertretenen Parteien, nachdem die Piraten sich aus Transparenzgründen nicht an eine mündliche Absprache zur Vertraulichkeit der Ältestenratssitzungen halten wollten. Sämtliche Parteien mit Ausnahme der Piraten legten daraufhin einen Antrag zur Verschärfung der Richtlinien bei geheim tagenden Gremien vor.Streit über Transparenz, Kieler Landtag verbündet sich gegen Piraten Spiegel Online vom 12. September 2012 Zudem sollen die Nutzung von Laptops, das Telefonieren, Fotografieren, Filmen und Anfertigen von Tonaufnahmen im Landtag verboten werden.Piraten in Kiel empört - Landtag will Twittern verbieten n-tv.de vom 20. September 2012 Abgeordnete der Piratenfraktion demonstrierten gegen das Vorhaben, indem sie in der folgenden Sitzung Schreibmaschinen nutzten. Außerdem kündigte die Fraktion eine Verfassungsklage an.Protest-Aktion gegen Laptop-Verbot in Kieler Landtag – Piratin Beer kommt mit roter Schreibmaschine rp-online.de vom 26. September 2012 Letztlich erreichten die Piraten, dass der Ältestenrat seit Ende 2012 Ergebnisprotokolle seiner Sitzungen veröffentlicht und Laptops zugelassen bleiben.
Programmatik mini|Piraten aus Schleswig-Holstein bei einer Demo gegen Rechtsextremismus am 21. November 2009 in Husum(Dudda (li.); Beer (2.v.li.)) Der Landesverband betrachtet Transparenz und Bürgerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz, Mitbestimmung und Teilhabe sowie die Digitale Revolution und Datenschutz als Leitlinienthemen.
Sitze im Landtag
Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei sechs Sitze im Parlament, die laut Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt wurden:Listenkandidaten der Piratenpartei Schleswig-Holstein 2012 Torge Schmidt Wolfgang Dudda Uli König Patrick Breyer Sven Krumbeck Angelika Beer Bei der Landtagswahl 2017 erhielt die Piratenpartei nur noch 1,2 % der Zweitstimmen und damit 7 % weniger als noch 2012. Infolgedessen verfehlte sie den Wiedereinzug in den Landtag.
Landesparteitage Datum Ort Themen 14. Dezember 2008 Kiel Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern und programmatische Anträge 16. August 2009 Kiel 13. Dezember 2009 Lübeck Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern 11. Juli 2010 Neumünster 9. Januar 2011 Rendsburg Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 27. März 2011 Lübeck Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 19. Juni 2011 Kiel Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern 9. Oktober 2011 Kiel Wahlprogramm und Aufstellung der Listen- und Direktkandidaten für die Landtagswahl 2012 15. Januar 2012 Neumünster Abschluss des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2012 24. Juni 2012 Flensburg Neuwahl von Vorstand, Schiedsgericht und Rechnungsprüfern 13./14. Oktober 2012 Henstedt-Ulzburg Nachwahlen für den Vorstand und das Schiedsgericht 13./14. März 2013 Neumünster Parteiprogrammerweiterung, Schwerpunkt Bildung 22./23. Juni 2013 Neumünster 9. November 2013 Neumünster 14./15. Juli 2014 Henstedt-Ulzburg 25. Oktober 2014 Neumünster 14./15. März 2015 Neumünster 12./13. September 2015 Neumünster 30./31. Januar 2016 Neumünster 16./17. Juli 2016 Neumünster Wahlprogramm zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 8./9. Oktober 2016 Kiel 21. Januar 2017 Neumünster 21. Mai 2017 Neumünster 15. Juli 2017 NeumünsterNeuwahl des Vorstands 25. November 2018 NeumünsterNeuwahl des Vorstands, Landesschiedsgericht und Kassenprüfer 5. April 2019 Neumünster 24. November 2019 NeumünsterNeuwahl des Vorstandes und Rechnungsprüfer 19. September 2020 EhndorfNeuwahl des Vorstandes 14./15. August 2021EggebekNeuwahl des Vorstandes & Anträge 2. Oktober 2021KielAufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 20./21. August 2022EggebekNeuwahl des Vorstandes 2./3. September 2023EggebekNeuwahl des Vorstandes 31. August 2024NeumünsterNeuwahl des Vorstandes und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2025
Weblinks
Website der Piratenpartei Schleswig-Holstein Der Landesverband im Wiki der Bundespartei Website der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Einzelnachweise
Kategorie:Partei (Schleswig-Holstein) Schleswig-Holstein Kategorie:Verein (Kiel) Kategorie:Parteigründung 2007