Thorbjørn Jagland

mini|Thorbjørn Jagland, 2012 rahmenlos|rechts|klasse=skin-invert-image|Unterschrift von Thorbjørn Jagland

Thorbjørn Jagland (* 5. November 1950 in Drammen) ist ein norwegischer Politiker der sozialdemokratischen Arbeiderpartiet (Ap), deren Vorsitzender er von 1992 bis 2002 war. Vom 25. Oktober 1996 bis zum 17. Oktober 1997 fungierte er als norwegischer Ministerpräsident (Statsminister) und von März 2000 bis Oktober 2001 war er norwegischer Außenminister. In der Zeit von 2009 bis 2019 war er Generalsekretär des Europarates. Zudem gehörte er von 2009 bis 2020 dem Nobelkomitee an, bis 2015 als dessen Vorsitzender.

Jagland war von 1996 bis 2009 Abgeordneter im Storting. Ab 2005 hatte er das Amt des Stortingspräsidenten inne.

Leben Jagland kam im Jahr 1950 als Sohn des Schweißers Helge Th. Jagland und der Köchin Ingrid Bjerknes zur Welt. Er wuchs in Drammen auf. Seine Schulzeit schloss er im Jahr 1969 mit Examen artium ab. Bis 1975 studierte er Volkswirtschaftslehre an der Universität Oslo. Aufgrund seiner Tätigkeit als Politiker legte er keine abschließende Staatsexamensprüfung ab.

Im Jahr 1975 heiratete er die Journalistin Hanne Grotjord.

Parteikarriere Von 1973 bis 1976 stand Jagland in seinem Heimatfylke Buskerud der Parteijugend der Arbeiderpartiet, dem Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF), vor. Im Jahr 1977 wurde er zum Vorsitzenden der AUF auf nationaler Ebene gewählt. Er blieb bis 1981 in diesem Amt.

Im Jahr 1986 wurde er zunächst kommissarischer Generalsekretär der Arbeiderpartiet. Auf einem Parteitag im Jahr darauf wurde er offiziell in dieses Amt gewählt. Als solcher arbeitete er eng mit der Parteivorsitzenden Gro Harlem Brundtland zusammen. Aus persönlichen Gründen lehnte er aber sowohl einen Ministerposten als auch einen Posten als Staatssekretär unter Brundtland ab. Nach Brundtlands Rücktritt vom Parteivorsitz wurde Jagland im November 1992 ihr Nachfolger. Für seine Kandidatur hatte er unter anderem die Unterstützung vom Generalsekretär der LO, Norwegens größtem Gewerkschaftsdachverband, erhalten. Jens Stoltenberg galt hingegen als Favorit von Brundtland.

Jagland wurde der erste Parteivorsitzende der Arbeiderpartiet, der sich für eine Regierungszusammenarbeit mit einer anderen Partei offen zeigte. Nach der Parlamentswahl 1997 kam er parteiintern in die Kritik, weil er sein Amt als Ministerpräsident an das Wahlergebnis gebunden und die Arbeiderpartiet dadurch die Regierungsmacht verloren hatte. Nachdem seine Partei bei der Kommunalwahl 1999 das schlechteste Ergebnis in 75 Jahren erzielt hatte, verschlechterte sich sein Stand als Parteichef weiter. Im Februar 2000 gab er bekannt, dass er bei der Parlamentswahl 2001 nicht mehr der Ministerpräsidentschaftskandidat seiner Partei sei.

Im November 2002 löste ihn Jens Stoltenberg als Parteivorsitzender nach einem längeren Führungsstreit ab. Stoltenberg erklärte in seiner Autobiografie aus dem Jahr 2016, dass es zuvor zu geheimen Treffen kam, in denen besprochen wurde, wie man Jagland aus dem Amt des Parteivorsitzenden entfernen könnte. Im Oktober 2020 kam Jaglands Buch Du skal eie det selv heraus. In diesem schilderte er unter anderem über die Auseinandersetzung mit Jens Stoltenberg in seiner Zeit als Ministerpräsident und Parteivorsitzender. Jagland erklärte, dass er wegen seiner hohen Stellungen davor nicht über diese Situation berichten wollte.

Öffentliche Ämter Lokalpolitik (1975–1983) Jagland zog bei den Lokalwahlen im Jahr 1975 erstmals in das Fylkesting von Buskerud ein. Er gehörte dem Parlament für zwei Legislaturperioden an, bevor er im Jahr 1983 ausschied.

Stortingsabgeordneter (1993–2009) Von 1993 bis 2009 gehörte Jagland dem norwegischen Nationalparlament, dem Storting, an. Er vertrat dort den Wahlkreis Buskerud. Nachdem er bei der Parlamentswahl im September 1993 erstmals in das Storting eingezogen war, wurde er direkt Fraktionsvorsitzender der Arbeiderpartiet und Mitglied im Außenausschuss. Ab Oktober 1996 musste er als Ministerpräsident sein Mandat für den Rest der Legislaturperiode ruhen lassen.

Nach der Wahl 1997 kehrte er in das Parlament zurück und er wurde erneut Mitglied im Außenausschuss und Fraktionsvorsitzender. Im Februar 2000 übernahm Jens Stoltenberg den Posten als Fraktionsvorsitzender von ihm. Jagland wurde im Gegenzug Vorsitzender des Ausschusses. Nachdem er im März 2000 zum Außenminister ernannt worden war, musste Jagland erneut sein Mandat ruhen lassen. Seine Rückkehr ins Storting erfolgte nach der Stortingswahl 2001. Von 2001 bis 2005 war er Vorsitzender des Außenausschusses und einfaches Mitglied im Fraktionsvorstand der Arbeiderpartiet.

Im Anschluss an die Parlamentswahl 2005 wurde Jagland zum Stortingspräsidenten gewählt. Er übte dieses Amt bis September 2009 aus. Zudem saß er in dieser Zeit im Verteidigungsausschuss und er war erneut Mitglied im Fraktionsvorstand der Arbeiderpartiet. Im September 2008 gab er bekannt, bei der Wahl 2009 nicht erneut zu kandidieren. Er schied in der Folge im Herbst 2009 aus dem Parlament aus.

Ministerpräsident (1996–1997) Am 25. Oktober 1996 wurde Jagland zum neuen Ministerpräsidenten (Statsminister) ernannt. Er übernahm das Amt von Gro Harlem Brundtland, die während der laufenden Legislaturperiode zurückgetreten war. Jagland bildete daraufhin die Regierung Jagland. Unter anderem die Ernennung der Schriftstellerin Anne Holt als Justizministerin galt als überraschend. Für den Diplomaten Terje Rød-Larsen, der Planungsminister und stellvertretender Ministerpräsident wurde, hatte Jagland ursprünglich eine zentrale Rolle im Projekt Det norske hus (deutsch „Das norwegische Haus“) vorgesehen. Rød-Larsen musste jedoch bereits nach etwa einem Monat wieder zurücktreten.

Im Rahmen der Stortingswahl 1997 trat er als Spitzenkandidat der Arbeiderpartiet an. Im Wahlkampf gab Jagland an, dass er zurücktreten werde, sofern seine Partei ein schlechteres Ergebnis als bei der Wahl 1993 erreichen werde. Da die Partei mit 35,0 % nicht an das Ergebnis von 1993 herankam, trat seine Regierung am 17. Oktober 1997 ab, obwohl er keine Mehrheit im Storting gegen sich hatte. Sein Nachfolger wurde Kjell Magne Bondevik von der Kristelig Folkeparti (KrF).

Außenminister (2000–2001) Im März 2000 kam es während der laufenden Legislaturperiode zu einem Regierungswechsel und sein Parteikollege Jens Stoltenberg bildete am 17. März 2000 die Regierung Stoltenberg I. Jagland wurde daraufhin zum Außenminister ernannt. Er blieb bis zum Rücktritt der Regierung am 19. Oktober 2001 im Amt.

Mitglied und Vorsitzender im Nobelkomitee (2009–2020) mini|Jagland bei der Überreichung des Friedensnobelpreises an Barack Obama Im Januar 2009 wurde er Mitglied und Vorsitzender des Komitees zur Vergabe des Friedensnobelpreises. Am 9. Oktober 2009 teilte Jagland als Vorsitzender des Norwegischen Nobelkomitees mit, den amtierenden US-Präsidenten Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen. Die Entscheidung stieß weltweit auf ein geteiltes und gedämpftes Echo., meedia.de, 9. Oktober 2009 Durch eine Indiskretion wurde bekannt, dass es Jagland und seiner Parteikollegin Sissel Rønbeck erst nach langer Diskussion gelang, die drei anderen Juroren von ihrem Vorschlag zu überzeugen.Hannes Gamillscheg: „Streit über Obama im Nobelkomitee“, Badische Zeitung, 16. Oktober 2009 „Interner Streit im Nobelkomitee. Mehrheit war gegen Obama-Ehrung“, taz, 15. Oktober 2009

Nach jährlicher Wiederwahl hätte Jagland bis Ende 2015 als Vorsitzender des Nobelkomitees amtiert. auf den offiziellen Seiten der Norwegischen Nobelkommission Anfang März 2015 wurde jedoch ohne Angabe von Gründen bekannt, dass er als Vorsitzender abgewählt wurde, was für Aufsehen sorgte, da in der 115-jährigen Geschichte des Komitees noch nie ein Vorsitzender vor seinem Ausscheiden aus dem Komitee ersetzt worden war.http://www.aftenposten.no/meninger/kommentarer/Stanghelle-om-Nobel-vrakingen-av-Jagland-Et-nodvendig-offer-7923319.htmlFriedensnobelpreis: Vorsitzender des Komitees abgesetzt auf tagesspiegel.de, 3. März 2015, abgerufen am 4. Januar 2017. Zwei Übergangsvorsitzende ausgenommen, blieb Jagland als erster ehemaliger Vorsitzender weiter Mitglied im Komitee. Nach einem Rechtsruck bei der Wahl 2013 wurde im Jahr 2015 der Akademiker Henrik Syse, Sohn des ehemaligen konservativen Ministerpräsidenten Jan P. Syse, in das Komitee gewählt, sodass die konservative Politikerin und bisherige Stellvertreterin Kaci Kullmann Five, früher Ministerin unter Syse, vom Komitee zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Jagland wurde von den Mitgliedern nur noch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Generalsekretär im Europarat (2009–2019) Am 29. September 2009 wurde er zudem von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Generalsekretär gewählt. Er setzte sich mit 165 zu 80 Stimmen bei 12 ungültigen Stimmen gegen seinen Mitbewerber, den ehemaligen polnischen Premierminister Włodzimierz Cimoszewicz, durch.

Am 25. Januar 2010 stellte er seinen politischen Reformplan für den Europarat vor und erklärte zu diesem Anlass, der Europarat könne „ein Leuchtturm für Europa sein, der Entwicklungen sorgfältig beobachtet und versucht, neue soziale und politische Krisen vorauszusehen“. Als Generalsekretär des Europarates warb Jagland jahrelang für die Gründung eines Instituts für die Kunst und Kultur der Roma.Süddeutsche Zeitung Nr. 131, 9. Juni 2017, S. 6.

Während der Krise in der Ukraine 2014 vermittelte er gemeinsam mit dem Menschenrechtsbeauftragten Russlands Wladimir Lukin die Freilassung von sieben Militärbeobachtern aus EU-Ländern und fünf ukrainischen Soldaten, die am 25. April von Separatisten in Slowjansk unter dem Vorwurf der Spionage für die NATO festgesetzt worden waren.Lukin: «Freiwilliger humanitärer Akt», NZZ, 3. Mai 2014

Am 24. Juni 2014 wurde Jagland von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt. Bei der Abstimmung erhielt er 156 Stimmen und setzte sich damit gegen seine Mitbewerberin, die frühere deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, durch. Leutheusser-Schnarrenberger erhielt 93 Stimmen.Karl-Otto Sattler: Jagland bleibt Generalsekretär, NZZ online, 24. Juni 2014

Bei seiner Tätigkeit im Europarat galt Jagland als Fürsprecher der Rückholung Russlands,Claudia von Salzen: "Kein Anlass zum Feiern" Tagesspiegel vom 4. Mai 2019 das man im Zuge der Besetzung der Krim 2014 ausgeschlossen hatte,Ukraine-Krise: Europarat entzieht Russland das Stimmrecht. In: FAZ online, 10. April 2014, abgerufen am 25. Januar 2015. und für die umstrittenen Zugeständnisse, die der Regierung von Präsident Wladimir Putin gemacht wurden, um im Sommer 2019 das Stimmrecht im Europarat wieder anzunehmen. Jaglands Amtszeit endete am 18. September 2019. Zu seiner Nachfolgerin wurde im Juni 2019 die kroatische Außenministerin Marija Pejčinović Burić gewählt.Kroatin Marija Pejcinovic Buric wird Generalsekretärin des Europarats. Der Standard, 26. Juni 2019, abgerufen am selben Tage.

Kontroversen

Russland Jagland wurde während seiner Amtszeit von norwegischen und ausländischen Medien wiederholt der Unterwürfigkeit gegenüber Putins Russland beschuldigt. Nach der Annexion der Krim 2014 wurden Russland Stimmrechtssanktionen auferlegt, doch 2019 trieb Jagland die Bemühungen voran, den Russen ihr Stimmrecht zurückzugeben. Ratsmitglieder und Analysten kritisierten Jagland dafür, der russischen „Erpressung“ nachgegeben zu haben.

Kontakt zu Jeffrey Epstein mini|Bill Gates, Terje Rød-Larsen, Jeffrey Epstein, Boris Nikolic und Thorbjørn Jagland im März 2018