miniatur|Innenansicht des schottischen Parlamentsgebäudes
Als Devolution bezeichnen britische Politik und Verfassungslehre eine Verlagerung politischer Kompetenzen von den Houses of Parliament weg an gewählte Vertretungen in Schottland, Nordirland und Wales, und zudem sub-nationale und sub-regionale Änderungen, betreffend die Greater London Authority oder Vereinigungen von County Councils zu größeren Regionen.
Jedes Jahr im Mai werden diverse regionale, lokale und kommunale Wahlen abgehalten. Aufgrund von anstehenden Strukturänderungsabsichten im Rahmen der Devolution wurden jedoch Anfang Februar 2025 von Ministerin Angela Rayner eine Reihe von regionalen Wahlen auf 2026 verschoben: “Local elections in East Sussex, West Sussex, Essex, Thurrock, Hampshire, the Isle of Wight, Norfolk, Suffolk and Surrey will be delayed for one year to allow major reorganisations to take place, Local Government Secretary Angela Rayner has said. (…) Local elections for county councils will still go ahead this year on 1 May in Cambridgeshire, Derbyshire, Devon, Gloucestershire, Hertfordshire, Kent, Lancashire, Leicestershire, Lincolnshire, Nottinghamshire, Oxfordshire, Staffordshire, Warwickshire and Worcestershire.” Die Ungleichbehandlung wird von Oppositionsparteien scharf kritisiert.bbc.com Council shake-up sees elections delayed in nine areas
Autonomie Die schottischen, nordirischen und walisischen Autonomierechte sind nicht identisch. Im Wesentlichen entscheiden die Regionalparlamente und -regierungen über Gesundheitspolitik, Schulwesen, Lokalverwaltung, Wohnungspolitik, Agrarpolitik und Fischerei, Umweltschutz, Raumplanung, Tourismus, Sport, Kulturgüter, Wirtschaftsförderung sowie Verkehrswesen.Guidance on devolution. In: gov.uk (abgerufen am 13. Juli 2023).
England hat kein eigenes Regionalparlament. Entscheidungen über englische Angelegenheiten werden vom gesamtbritischen Parlament in Westminster getroffen, wobei es üblich ist, dass sich Abgeordnete aus den anderen Landesteilen ihrer Stimme enthalten.
Geschichte Die devolution kulminierte vorerst in der Gründung schottischer, walisischer und nordirischer Parlamente im Jahr 1998. Diese Neugründungen folgten Referenden, die die neu gewählte Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair infolge eines gleichlautenden Wahlversprechens abgehalten hatte. Den verfassungsrechtlichen Beginn dieses Prozesses markierten jedoch parlamentarische Auseinandersetzungen um eine irische Autonomie (Home Rule) innerhalb des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Irland gegen Ende des 19. Jahrhunderts. Im Rahmen eines schottischen Unabhängigkeitsreferendums oder einer Lösung der West Lothian question sind weitere Devolutionsanstrengungen denkbar.
West Lothian question Devolutionsinitiativen scheiterten in mehreren Abstimmungen im britischen Parlament aufgrund eines verfassungsrechtlichen Dilemmas, das seit 1977 als West Lothian question bekannt ist. In der West Lothian question warf der Labour-Abgeordnete für den Wahlkreis West Lothian, Tam Dalyell, in einer Debatte eine partizipative Schieflage zwischen den verschiedenen Territorien des Landes folgendermaßen auf:
Nachdem Ende der 1990er Jahre ein schottisches Parlament, ein walisisches Parlament und eine Nordirland-Versammlung geschaffen worden waren, die regionale Angelegenheiten selbst ordnen können, wogegen entsprechende England-spezifische Themen weiterhin vom Unterhaus geregelt werden, kam es zur angesprochenen Situation: Kein Unterhausabgeordneter konnte mehr über außerenglische regionale Angelegenheiten abstimmen, wogegen alle, auch die nichtenglischen Unterhausabgeordneten, über die englischen regionalen Angelegenheiten entscheiden konnten. Um diesem Dilemma zu begegnen, galt von 2015 bis 2021 die Regelung English votes for English laws: Danach brauchten Beschlüsse, die allein England betrafen, die Mehrheit der Stimmen der englischen Abgeordneten. Unter Boris Johnsons konservativer Regierung kehrte man 2021 jedoch wieder zur vorherigen Regelung zurück.
Weblinks Cabinet Office: Guidance on devolution (englisch) Paul Bowers: (pdf, 322 KB). House of Commons Library, 18. Januar 2012 (englisch) Devolution allgemein und in Großbritannien
Einzelnachweise
Kategorie:Politik (Vereinigtes Königreich)