mini|hochkant=1.2|Die Demonstration am 30. September 2011 mini|hochkant|Protestschild, 28. September 2011 ()
Occupy Wall Street ( für „Besetzt die Wall Street“; abgekürzt auch OWS) war Ende 2011 die größte Protestbewegung in Nordamerika, die angeregt durch die sich rasch verbreitenden weltweiten Aufrufe im Internet im Zuge der Proteste in Spanien 2011/2012, des Arabischen Frühlings und der kanadischen Adbusters Media Foundation entstanden ist. Die zentralen Forderungen der Bewegung waren eine stärkere Kontrolle des Banken- und Finanzsektors durch die Politik, die Verringerung des Einflusses der Wirtschaft auf politische Entscheidungen und die Reduzierung der sozialen Ungleichheit zwischen arm und reich. Die Parkbesetzung hatte wie die Bewegung von Beginn an einflussreiche Fürsprecher, so etwa Nancy Pelosi, Michael Bloomberg und die Ökonomen Jeffrey Sachs und Joseph E. Stiglitz.
Kalle Lasn, Gründer von Adbusters, und sein Chefredakteur Micah White initiierten erste Aktionen über soziale Netzwerke im Juni 2011. Im Gefolge wurden der Zuccotti Park in Lower Manhattan in New York City von Demonstranten besetzt und auf den früheren Namen Liberty Plaza Park provisorisch wieder umbenannt sowie ein Zeltdorf darauf errichtet.Ursprünglicher Name des Platzes vor dem 11. September 2001 war Liberty Plaza Park Dies geschah ausdrücklich mit Bezug auf die Besetzung des Tahrir-Platzes in Ägypten während des Arabischen Frühlings. Parallel registrierte Adbuster OccupyWallStreet.org als zugehörige Webadresse. Die zunächst nur auf die Abonnenten der Zeitschrift Adbusters begrenzte Aktion verbreitete sich weltweit.
Verlauf Vorbereitung mini|Vorbereitungstreffen im Tompkins Square Park am 3. September mini|Karte von der Südspitze Manhattans mit dem besetzten Zucotti Park und der Wall Street
Die Bewegung begann mit einem Aufruf, am 17. September 2011 den Zuccotti Park mit Zelten zu besetzen:
Am 9. Juli wurde der Blog occupywallstreet.org von der Adbusters Media Foundation und 14. Juli die Domain occupywallst.org anonym registriert. Relativ früh ließ sich auch die Aktivistin Alexa O’Brien mit ihrem Projekt eines US Day of Rage („US-Tag des Zorns“) in die Vorbereitungen einbinden und am 23. August erklärte das Hackerkollektiv Anonymous, die Aktion unterstützen zu wollen. Ab dem 2. August fanden wöchentliche Versammlungen einer „General Assembly“ (GA, „Allgemeine Versammlung“) statt, in der sich – ohne eine Hierarchie aufzubauen – alle trafen, die konsensbasiert die Besetzung der Wall Street vorbereiten wollten. Beteiligt war bei diesen Treffen auch eine Gruppe namens „New Yorkers Against Budget Cuts“ („New Yorker gegen Budgetkürzungen“), die zuvor schon eine dreiwöchige Besetzungsaktion durchgeführt hatte, die, in Anspielung auf den zu der Zeit amtierenden Bürgermeister von New York Michael Bloomberg, Bloombergville genannt wurde.
Beginn der Proteste mini|Der besetzte Zuccotti Park mini|Anonymous-Aktivisten mit Guy-Fawkes-Masken: „Die Korrupten fürchten uns, die Ehrlichen unterstützen uns, die Heldenhaften schließen sich uns an.“ mini|Polizisten schützen den Charging Bull, Symbol für steigende Kurse und für die Wall Street.|alt=New Yorker Polizisten vor Absperrgittern, dahinter ein bronzener Stier.
Als die eigentlichen Proteste am 17. September begannen, nahmen am ersten Tag etwa 1.000 Menschen teil. Das Errichten von Zelten im Zucotti Park wurde von der New Yorker Polizei zunächst untersagt; später erlaubte sie es dann doch.Nancy Scola: , capitalnewyork.com, 2. Oktober 2011. Zuvor hatte Bürgermeister Bloomberg auf einer Pressekonferenz gesagt:
Pfefferspray-Zwischenfall In der folgenden Woche berichteten einige Medien von den andauernden Protesten, darunter der Guardian und die New York Times. Insgesamt blieb das Medienecho zunächst verhalten, bis es am 24. September zu mehreren Zwischenfällen kam: an diesem Tag zog eine Gruppe von Demonstranten nach Norden in Richtung Union Square und blockierte dabei einige Straßen. Daraufhin nahm die Polizei 80 Demonstranten fest; dabei wurden mehrere Gruppen von Demonstranten mit orangefarbenen Netzen eingeschlossen – eine Polizeitaktik, die dem deutschen Polizeikessel ähnelt.
Unter Umständen, die von Polizei und Demonstranten unterschiedlich dargestellt wurden, gebrauchte einer der Polizisten gegen Frauen einer kleinen so eingezäunten Gruppe Pfefferspray. Dieser durch Videos dokumentierte Einsatz (man sieht, wie eine der Frauen schreiend zusammenbricht) wurde Gegenstand heftiger Kritik in den Medien.Peaceful Female Protestors Penned In The Street And Maced. – YouTube-Video; abgerufen am 4. Oktober 2011. Nachdem weitere Videos auftauchten, die insbesondere einen Polizeioffizier zeigten, der mehrfach Pfefferspray gebrauchte, ohne dass rechtfertigende Umstände dafür auf den Videos erkennbar wären, wurde gegen diesen eine Untersuchung eingeleitet.
Das war möglich, nachdem mit Hilfe von Anonymous der betreffende Beamte namentlich bekannt gemacht wurde.Occupy Wall Street: inquiries launched as new pepper-spray video emerges. In: Guardian. 28. September
Als Reaktion auf diese Zwischenfälle drohte die Gruppe Anonymous damit, die Websites der New Yorker Polizei anzugreifen, falls man in den nächsten 36 Stunden von weiteren Übergriffen höre, wobei der Startzeitpunkt dieses „Ultimatums“ nicht klar war.
Blockade der Brooklyn Bridge Am 1. Oktober 2011 nahm die Polizei über 700 Personen fest, nachdem eine Gruppe von Demonstranten über die Brooklyn Bridge zog. Nach Aussage der Polizei hatten die Demonstranten den Fußgängerweg verlassen und seien von der Polizei mehrfach gewarnt worden, dass eine Fortsetzung des Weges auf der Fahrbahn Verhaftungen nach sich ziehen würde. Demonstranten sagten dagegen, sie seien von der Polizei auf die Fahrbahn geleitet worden und hätten keine Warnung erhalten.
Aus einem Bericht des Guardian und den dort wiedergegebenen Aussagen von Teilnehmern der Demonstration scheint zunächst eine Gruppe von Demonstranten die Fahrbahn betreten zu haben, wo sie auf eine Polizeikette stieß und gewarnt wurde. Mit dem Ruf „Take the bridge!“ habe diese Gruppe von Demonstranten weitergedrängt, worauf die Polizei den Widerstand aufgab und dem Demonstrationszug auf die Brücke voranging. Die weiter hinten nachkommenden Demonstranten hätten die Warnung nicht hören und so tatsächlich den Eindruck gewinnen können, dass die Polizei den Zug über die Brücke freigegeben oder sogar geleitet hätte. Nachdem eine größere Zahl von Demonstranten auf der Brücke war, wurde der Zug aufgehalten. Die auf der Brücke Befindlichen wurden am Zurückweichen gehindert und nach und nach festgenommen. Da Festnahmen und Abtransport längere Zeit in Anspruch nahmen, kam der Verkehr über die Brooklyn Bridge für mehrere Stunden zum Erliegen. Die etwa 700 Verhafteten wurden auf mehrere Polizeireviere verteilt und nach Feststellung ihrer Personalien größtenteils mit einer gerichtlichen Vorladung entlassen.
Gewerkschaftsmarsch Am 5. Oktober fand die bislang größte Demonstration mit Unterstützung und Beteiligung zahlreicher Gewerkschaften statt. Die Schätzungen der Teilnehmerzahl bewegen sich zwischen 5.000 und 15.000. Die Demonstration bewegte sich vom Foley Square zum Zuccotti Park und verlief friedlich, erst am Abend kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, als einzelne Demonstranten versuchten, zu den abgesperrten Bereichen der Wall Street vorzudringen. Dabei wurde erneut Pfefferspray eingesetzt, und einzelne Demonstranten wurden verhaftet.
Schwerverletzter in Oakland Am 25. Oktober ging die Polizei im kalifornischen Oakland mit Tränengas und Bean-Bag-Munition gegen Demonstranten vor, als sie versuchte, einen zuvor geräumten Platz freizuhalten. Scott Olsen, ein 24-jähriger Demonstrant erlitt dabei ein Schädel-Hirn-Trauma, war zwölf Stunden bewusstlos und musste intensivmedizinisch behandelt werden. Nach Angaben der Demonstranten war der Irak-Veteran, der sich während der Demonstration friedlich verhalten hatte, von einem Tränengasbehälter am Kopf getroffen worden. Die Vereinigung Iraq Veterans Against the War sprach von einem „Polizeiprojektil“. Die kalifornische Kongressabgeordnete Barbara Lee bezeichnete die Handlungsweise der Polizei als Überreaktion und kündigte eine unabhängige Untersuchung an.
In Oakland kam es zu einer Mahnwache, in New York zu einer Solidaritätskundgebung. In der Folge eskalierten die Proteste in Oakland bis hin zur zeitweiligen Schließung des dortigen Industriehafens, der am 2. November von mehreren tausend Demonstranten besetzt wurde.
Konkrete Wirkung Zahlreiche Occupy-Gruppen nahmen an „Move Your Money“-Aktionen teil, bei denen Bürger ihre Guthaben bei durch die Finanzkrisen unbeliebt gewordenen Geschäftsbanken auf Konten von Genossenschaftsbanken übertrugen, v. a. beim Bank Transfer Day am für Occupyer symbolträchtigen 5. November 2011 (Guy Fawkes Night).
Im Herbst 2012 begann eine Gruppe OWS-Aktivisten die Aktion Rolling Jubilee, bei der mittels Spenden von über 590.000 US-Dollar Schuldtitel überschuldeter Privatleute billigst aufgekauft wurden, wodurch fast 12 Mio. US-Dollar Schulden getilgt wurden. Eric T. Hansen lobte dies als die sinnvollste Aktion von OWS.über Rolling Jubilee. Zeit Online, November 2012
Zahlreiche Occupy Camps nahmen obdachlose Menschen mit auf und waren dadurch deren Winterquartier 2011/12.
Räumungen von Protestcamps und Day of Action Im November wurden Protestcamps zunächst in Portland und Oakland, in der Nacht zum 15. November 2011 auch das der Bewegung zugrundeliegende im New Yorker Zuccotti Park polizeilich geräumt. Die Behörden begründeten ihr Vorgehen mit intolerablen hygienischen Zuständen und mit Straftaten, die in den Camps verübt worden seien. Nach den Aussagen Beteiligter drängte die Polizei in New York Kamerateams von Journalisten ab, setzte Tränengas ein und zerstörte Eigentum von Demonstranten. Noch am selben Tag kehrten die Aktivisten zurück, denen zwar das Übernachten mit Campingausrüstung, nicht aber das Betreten des Parks verboten worden war. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman schätzte die Räumung, die zu erneuter Aufmerksamkeit der Medien führte, sogar als Sympathieerfolg für die Occupy-Bewegung ein, die auch vor der Aussicht bewahrt worden sei, mit Einbrechen des Winters an Zulauf in ihrem zentralen Camp zu verlieren.
Zwei Tage später, genau zwei Monate nach der erstmaligen Besetzung des Zuccotti Park und noch unter dem Eindruck seiner kürzlichen Räumung, riefen die Aktivisten einen Day of Action (Deutsch: Aktionstag oder Tag des Handelns) aus und versuchten unter anderem, den Zugang zur New Yorker Börse zu blockieren, ein Vorhaben, das von der Polizei verhindert wurde. Dabei kam es zu mindestens 250 Festnahmen und gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen die New Yorker Polizei auch gegen Journalisten vorging. Das Committee to Protect Journalists äußerte sich kritisch und besorgt über die durch Festnahmen ihrer Kollegen vorgenommene Behinderung der Berichterstattung. In anderen amerikanischen Städten kam es zu weitgehend friedlichen Protesten.
Der Soziologe und Konfliktforscher Wilhelm Heitmeyer meinte zur Vorgehensweise der US-Behörden:Eliten sind Teil des Problems. Interview mit Wilhelm Heitmeyer. Frankfurter Rundschau, 3. Juni 2012.
Polizeiübergriff an der Universität von Kalifornien Am 18. November 2011 gingen zwei Polizisten auf dem Gelände der University of California in Davis aus geringerer als der empfohlenen Distanz mit Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten vor, um sie zur Aufgabe einer Sitzblockade zu zwingen. Elf Demonstranten mussten am Ort des Geschehens, zwei im Krankenhaus behandelt werden. Der Vorfall wurde gefilmt und innerhalb kurzer Zeit über das Internet weltweit bekannt. Die beiden Polizisten und ihr Vorgesetzter wurden suspendiert, und die Leiterin der Universität, Linda P.B. Katehi, entschuldigte sich bei den Studenten für den Vorfall.
Forderungen und Rezeption