Die Parlamentswahl in Lettland 1995 fand am 30. September und 1. Oktober 1995 statt. Es war die Wahl zur 6. Saeima der Republik Lettland.

Politische Entwicklungen seit der letzten Wahl Nach der letzten Wahl 1993 war eine Koalitionsregierung unter Premierminister Valdis Birkavs (Lettlands Weg) gebildet worden. Diese Regierung fand jedoch schon 1994 nach dem Austritt des Bauernverbands ihr Ende. Eine Gruppierung von Oppositionsparteien des „Nationalen Blocks“ (Nacionâlais Bloks), die neben der Unabhängigkeitsbewegung (LNNK) die „Partei für Vaterland und Freiheit“ (Tevzemei un Brivibai), die Christdemokraten und Teile des Bauernverbands umfasste, bemühte sich vergeblich um Bildung einer Regierung, obwohl Staatspräsident Guntis Ulmanis den Politiker Andrejs Krastiņš (LNNK) damit beauftragte. Daraufhin bildete Māris Gailis (Lettlands Weg) als neuer Premierminister eine Minderheitsregierung, die von verschiedenen Parteien gestützt wurde, vor allem vom „Politischen Verband der Volkswirte“ (Tautsaimnieku Politiskā Apvienība), einer Gruppierung, die sich von der „Partei der Volksharmonie“ (Tautas Saskaņas partija) abgespalten hatte. Der „Nationale Block“ schaffte es auch bei der Wahl 1995 nicht, eine eigene geschlossene Wahlplattform aufzustellen.

Die wesentlichste parteipolitische Veränderung war die Vereinigung der kleinen „Demokratischen Zentrumspartei“ (Demokrātiskā Centra Partija) mit der Partei Saimnieks („Hausherr“) zur „Demokratischen Partei Saimnieks“ im April 1995. Vor der Wahl 1995 bildete der Bauernverband (LZS) mit „Lettlands Union der Christdemokraten“ (Latvijas Kristīgi demokrātu savienība, KDS) und der „Demokratischen Partei Lettgallens“ eine gemeinsame Wählerliste.

Einiges Aufsehen auch in der deutschen Presse erregten die populistischen Aktionen des deutsch-lettischen Geschäftsmanns Joachim Siegerist (in lettischer Schreibweise Joahims Zigerists) der in der vorangegangenen Legislaturperiode aus der LNNK ausgeschlossen worden war und danach zusammen mit seinem ebenfalls ausgetretenen Parteifreund Odisejs Kostanda die „Volksbewegung für Lettland“ (Tautas Kustiba Latvijai) gegründet hatte. Siegerist machte unter anderem durch Wählergeschenke auf sich aufmerksam. In den Dörfern Lettlands ließ er Bananen, Spielzeug und warme Socken verteilen.

Wahlsystem Es wurden 100 Sitze im lettischen Parlament neu bestimmt. Es galt eine Fünf-Prozent-Sperrklausel.Axel Reetz: Demokratische Transformation im Baltikum. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Jg. 30 (1999), S. 924–955, hier S. 930. Gewählt wurde nach dem Verhältniswahlrecht. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre.

Wahlergebnis Von 19 Listen zogen 9 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5-%-Hürde. mini|hochkant=2|Gewählte Abgeordnete und Mehrheiten nach Regionen und Rajons + Ergebnis der Parlamentswahl in Lettland 1995 Partei Stimmen Sitze Anzahl % +/− Anzahl +/− Demokratische Partei Saimnieks (DPS) 144.758 15,2 Neu 18 Neu Volksbewegung für Lettland (Siegerist-Partei) (TKL) 142.324 14,9 Neu 16 Neu Lettlands Weg (LC) 139.929 14,7 −17,7 17 −19 Für Vaterland und Freiheit (TB) 114.050 11,9 +6,5 14 +8 Partei der Einheit Lettlands (LVP) 68.305 7,2 +7,1 8 +8 LZS – KDS 60.498 6,3 +1,3 8 +2 Lettische Nationale Unabhängigkeitsbewegung (LNNK) 60.352 6,3 −7,1 8 −7 Sozialistische Partei Lettlands (LSP) 53.325 5,6 Neu 5 Neu Partei der Volksharmonie (TSP) 53.041 5,6 −6,4 6 −7 Arbeit und Gerechtigkeit 43.599 4,6 Neu 0 Neu Politische Vereinigung der Volkswirte 14.209 1,5 Neu 0 Neu Bauernverband Lettlands (LZS) 13.009 1,4 −9,3 0 −12 Lettlands Partei der Russischen Bürger (LKPP) 11.924 1,3 Neu 0 Neu Lettische Volksfront (LTF) 11.090 1,2 −2,4 0 ±0 Politischer Verband der Minderbemittelten und Lettische Unabhängigkeitspartei 9.468 1,0 Neu 0 Neu Unser Land und Antikommunistische Union 5.050 0,5 −0,3 0 ±0 Demokratische Partei 2.546 0,3 Neu 0 Neu Lettlands Liberale Partei 2.163 0,2 ±0,0 0 ±0 Lettische Nationaldemokratische Partei (LNDP) 1.367 0,1 Neu 0 Neu Gesamt 951.007 100,0 100 Gültige Stimmen 951.007 98,5 −0,1 Ungültige Stimmen 14.332 1,5 +0,1 Wahlbeteiligung 965.339 72,6 −18,6 Nichtwähler 363.440 27,4 +18,6 Wahlberechtigte 1.328.779 Quelle: Zentrale Wahlkommission

Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren: 15 Frauen 90 mit Hochschulabschluss

Weblinks Zentrale Wahlkommission Offizielle Website (lettisch, englisch, russisch) Lettisches Parlament – Saeima Offizielle Website (lettisch, englisch)

Literatur

Einzelnachweise

#1995 Lettland #Parlament Kategorie:Lettische Politikgeschichte Kategorie:Lettische Geschichte (20. Jahrhundert)