Bergpartei, die Überpartei (Kurzbezeichnung: B*, Zusatzbezeichnung: ökoanarchistisch – realdadaistisches sammelbecken) ist eine 2005 gegründete deutsche Kleinpartei aus Berlin. Sie ist in keinem Parlament vertreten. Die Partei sieht sich als Künstlergruppe und stellt ihre Plakate per Hand her. 2026 trat die Partei in Friedrichshain-Kreuzberg sowohl zur Abgeordnetenhauswahl als auch zur Bezirkswahl an.

Aktionen Die Bergpartei richtete bis zuletzt 2013 die Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke aus.

Unter dem Motto „Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen“ fand ab 2020 wöchentlich eine Demonstration mit 20 Teilnehmern gegen die sog. Hygiene-Demo auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. „Ohne Pause“ leitet die Bergpartei laut Berlin-gegen-Nazis Aktionsbündnisse gegen Corona-Leugner. Bei Ballwegs dritter Großdemonstration in Konstanz am Bodensee am 3. Oktober 2020 schrieb die Polizei in ihrer Pressemitteilung: „Am Bodanplatz fand eine Versammlung der Bergpartei mit etwa 80 Teilnehmern statt“.

Inhaltliches Profil Die Bergpartei ist dem alternativen linken Rand zuzurechnen. Die Partei trägt die Zusatzbezeichnung „ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken“ und bezeichnet sich des Weiteren als „utopisch solidarischer flügel, radikalfeministischer arm, sektion der postidentitären antinationalen, antisubstanzistische aktion“. Sie hat ihre Wurzeln in der Berliner Hausbesetzer-Szene und beruft sich auf die Tradition anarchistischer Parteien.

mini|„esst die reichen, nicht tierleichen“, Schlesisches Tor, Berlin 2017 Das Parteiprogramm weist eine radikal ökologische und sozialrevolutionäre Note auf.

Gegenüber der ARD sagte ein Mitglied, das Ziel der Bergpartei wäre die „absolute Minderheit“. Im Grundsatzprogramm wird ausdrücklich betont, dass die Bergpartei nicht gewählt werden will.

Personen Kandidaten waren der Architekt Benjamin Foerster-Baldenius und der Schauspieler Niels Kurvin.

Schwerpunkte mini|Großstellwand zur Bundestagswahl 2017 Kleinparteien-Szene Neben einem offenen Brief an die OSZE-Wahlbeobachtungsmisson (siehe unten) mit der APPD und der Verbraucherschutzpartei arbeitet die B* eng mit anderen kleinen Parteien und parteilosen Kandidaten zusammen. Am 25. August 2017 veranstaltete die Bergpartei eine Podiumsdiskussion, an der sich 11 Parteien und 2 Direktkandidaten beteiligten. Ziel war es, zur Landtagswahl in Brandenburg 2019 zusammen eine Liste zu bilden, wozu es aber nicht kam.Nantke Garrelts im Tagesspiegel: Kleinparteien stellen sich vor, abgerufen am 18. September 2017. Die Bergpartei ist Gründungsmitglied im Dach- und Interessenverband Bundesverband Gemeinwohldemokratie.https://bundesverband-gemeinwohldemokratie.de/juristische-personen/ Mitglieder des BuGem; juristische Personen

Bündnisse (Auswahl) Bündnisse, in denen die B* oder ihre Vorläuferorganisationen aktiv beteiligt sind oder waren:

QM Grunewald (1. Mai-Demo mit der Hedonistischen Internationalen, dem incredible Herrengedeck, den Tsootsies, Esels Alptraum und anderen) Mietenwahnsinn stoppen #unteilbar für offene Grenzen Wir entscheiden mit! (für direkte Demokratie in Brandenburg) TTIP-Demo-Netzwerk (gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen) Megaspree (gegen Gentrifizierung und Mediaspree)MEGASPREE DIE ZEIT IST REIF!, abgerufen am 18. September 2017. Freiheit statt Angst (gegen Überwachung) A100 stoppen (gegen den Ausbau der Stadtautobahn)autofrei.de: demo-unterstützer, abgerufen am 18. September 2017. Auspacken oder Einpacken (für Transparenz in Jobcentern)waybackmachine: Bündnisseite von Auspacken oder einpacken, abgerufen am 18. September 2017. Afghanistandemo (gegen den deutschen Krieg in Afghanistan)waybackmachine: afghanistandemo.de, Unterstützerliste, abgerufen am 18. September 2017. Soundstrike (internationaler Boykott gegen den US-Bundesstaat Arizona wegen seiner rassistischen Einwanderungspolitik) Bizim Kiez (gemeinsame Aktionen gegen Verdrängung im Wrangel-Kiez, Berlin)

Geschichte Die Bergpartei, die Überpartei entstand am 1. April 2011 aus der Fusion der Bergpartei (B) mit der ÜberPartei Deutschlands.Fusion der Bergpartei, die „ÜberPartei“, Wahlteilnahme und Anmeldung der Wasserschlacht Die beiden Parteien hatten sich im Juli 2005 unabhängig voneinander gegründet.

ÜberPartei Im Sommer 2004 im Zuge der Studierendenproteste im Jahr 2004 gebildet, manifestierte sich die ÜberParlamentarischen Disposition (ÜPD) 2005 in der „ÜberPartei“ Deutschlands.Profil der ÜberPartei: seien wir unmöglich und realisieren das versuchende! auf der Internetplattform Crabgrass, abgerufen am 18. September 2017. Die „ÜberPartei“ Deutschlands – ebenfalls ÜPD – gründete sich am 15. Juli 2005 im Haus der Demokratie und Menschenrechte nach einem Vortrag Warum wir den Staat los werden sollten der Bibliothek der Freien. mini|2017: Plakatwerbung für das Volksbegehren Berlin-werbefrei

Bergpartei Die Bergpartei gründete sich während der Zwischennutzung des asbestsanierten Palasts der Republik am 21. Juli 2005 und kämpfte im Palastbündnis für den Erhalt und die kulturelle Umnutzung des Palastes.

Seit 2006 tritt die Bergpartei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin an. Auch zum Volksentscheid über den Erhalt des Tempelhofer Feldes in Berlin und dem Bürgerentscheid Mediaspree Versenken sowie zum Volksentscheid Berlin werbefrei warb die Partei mit Plakaten.Internetseite Berlin werbefrei, abgerufen am 18. September 2017.

Fusion Die Bergpartei ist seit dem 1. April 2011 Rechtsnachfolger sowohl der Bergpartei, von der sie den Namen und das Kürzel übernahm, als auch der Überpartei, die ihr Logo und ihre Parteifarben einbringen konnte. Das gemeinsame Programm setzt sich aus den beiden Programmen und dem Bergpartei-Manifest zusammen. Ausschlaggebend für die Fusion war die gemeinsame Erfahrung der Nicht-Anerkennung der Partei-Eigenschaft 2005 und 2009, sowie ideologische Nähe (autonome Bewegung). Die Namensähnlichkeit mit der Bergpartei der französischen Revolution, den Montagnards, ist zufällig. Die Partei verwendet Kleinschreibung.

Spaßpartei Die Bergpartei wird regelmäßig als Spaßpartei bezeichnet. Sie behauptet aber in ihrem Programm von sich, keine Spaßpartei zu sein, sondern (in Eigenschreibweise) „der versuch, mitglieder einer entpolitisierten spaß/party/kunst-gesellschaft wieder für aktuelle politische entscheidungen zu sensibilisieren. und zwar vor allem mit hilfe von spaß, party und kunst.“

Wahlteilnahmen Die Partei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 erstmals an.Abgeordnetenhauswahl: Formale Hürden genommen in: Die tageszeitung vom 2. Juni 2011.Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011: Übersicht der zugelassenen Parteien (PDF; 8 kB)Klaus Joachim Herrmann: Gut, auch mal drüber zu reden in: Neues Deutschland vom 23. Juli 2011. Sie kandidierte dabei mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg sowie mit drei Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg und zwei Direktkandidaten in Pankow.Direktkandidaten der Bergpartei, die „ÜberPartei“ Bereits 2005 (PDF; 1,2 MB) und 2009Liste der nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassenen politischen Vereinigungen hatten die beiden Vorgängervereinigungen erfolglos versucht, bei der Bundestagswahl anzutreten.Bundeswahlleiter entscheidet-über-kleine-Parteien in: Berliner Zeitung vom 18. Juli 2009. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 war die Bergpartei mit vier Direktkandidaten angetreten und erreichte mit Hauke Stiewe 6,5 % in Wahlkreis 5.Expedition ins Bergreich in: Die tageszeitung vom 7. September 2006. Die Partei ist nicht anspruchsberechtigt auf Zahlungen aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Sie sammelt Geld über Crowdfunding und Soliparties.

Zulassung Die Parteien wurden 2005 und 2009 vom Bundeswahlausschuss nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Sie verfassten daraufhin 2009 gemeinsam mit der Anarchistischen Pogo-Partei (APPD) und der Verbraucherschutzpartei einen offenen Brief an die OSZE-Wahlbeobachtungs-Mission, in dem die Zusammensetzung des Bundeswahlausschusses – ausschließlich aus Vertretern der Parlamentsparteien – sowie die fehlenden Zulassungskriterien und die Möglichkeit der Anfechtung seiner Beschlüsse bemängelt wurde. Die OSZE griff diese Punkte in ihrem Bericht auf und das Wahlgesetz wurde dahingehend geändert, dass nun auch Juristen dem Ausschuss beisitzen und es eine Einspruchsmöglichkeit gibt. Bis zur Fusion mit der Überpartei traten die Kandidaten der Bergpartei 2005 und 2009 noch parteilos zur Bundestagswahl an.

Bezirksverordnetenversammlung (Kommunal)

Bezirk Pankow 2006: 0,1 % (nur Überpartei)Bericht des Landeswahlleiters, S. 65. (PDF; 1,5 MB) Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2021: 989 Stimmen (0,7 %) mit Hauke Stiewe als Spitzenkandidat Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 2023: 620 Stimmen (0,5 %). (Wiederholungswahl von 2023)

Landtagswahlen

Berlin 2006: 6,5 % in Wahlkreis 5 von Friedrichshain-Kreuzberg (nur Bergpartei) Berlin 2011: 3,2 % in Wahlkreis 5, 0,6 % Zweitstimmen in Friedrichshain-Kreuzberg, 0,9 % Erststimmen in Friedrichshain-Kreuzberg Berlin 2016: 0,0 % mit 636 Zweitstimmen in ganz Berlin (Landesliste), 0,5 % Zweitstimmen in Friedrichshain-Kreuzberg und 3,1 % in Wahlkreis 5. Die B* stellte erstmals eine Landesliste auf. Berlin 2021: 0,1 % durch 1.713 Zweitstimmen in ganz Berlin (Landesliste) mit Esther Borkam als Spitzenkandidatin. Die Partei stellte erstmals keine Kandidaten in Wahlkreis 5 auf. Die Bergpartei rief das erste Mal zu ihrer Wahl auf. Die Wahl wurde 2023 wiederholt Berlin 2023: 0,1 % durch 1.137 Zweitstimmen. (Wiederholungswahl mit denselben Kandidatinnen wie 2021) Die Partei konzentrierte sich auf die Unterstützung des Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral.

Bundestagswahlen

2005: 0,7 % der Erststimmen (Direktkandidat Hauke Stiewe) in Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost (nur Bergpartei, offiziell parteilos)Bezirksportal xhain.info Wahl 2005, abgerufen am 19. September 2017. 2009: 0,6 % der Erststimmen (Direktkandidat Hauke Stiewe) in Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ostxhain.info (nur Bergpartei, offiziell parteilos) 2013: 0,4 % der Erststimmen (Direktkandidat Benjamin Richter) in Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost 2017: 0,4 % der Erststimmen (672 Stimmen für Direktkandidat Fares Al-Hassan) in Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost und 0,48 ‰ der Zweitstimmen (911, im endgültigen Ergebnis) in ganz Berlin 2021: 0,0 % der Erststimmen (222 Stimmen für Zarah-Lousa Roth) in Wahlkreis 83 Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost. Die Bergpartei konzentrierte sich im "Superwahljahr 2021" nach eigenen Angaben auf die Unterstützung des Volksbegehren: Deutsche Wohnen & Co. enteignen

mini|Wahlmobil im Wahlkampf 2017 mit Spitzenkandidatin Rhaffi am Steuer

Struktur Es bestehen ein Bundesverband, ein Landesverband in Berlin (mit zwei weiteren Gebietsverbänden) und ein Landesverband in Brandenburg.

Landesverband Landesvorsitzende Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments auf wahl.tagesschau.de. (Alte Versionen: )25px|Berlin Berlin Sarah Strickrodt 0,0 % (2026)25px|Brandenburg Brandenburg Sara Preißel n. a. (2019)Legende: n. a. – nicht angetreten

Weblinks Bergpartei

Einzelnachweise

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