Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg sind der brandenburgische Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl 2024 befindet er sich auf Landesebene in der außerparlamentarischen Opposition.

Geschichte mini|hochkant|Marianne Birthler (1989) mini|hochkant|Matthias Platzeck (1990) mini|Annalena Baerbock (2012) Bei der Landtagswahl in Brandenburg 1990 gelang der Bürgerbewegung Bündnis 90 der Einzug in den Landtag Brandenburg, während Die Grünen den Parlamentseinzug verpassten. Fraktionsvorsitzender wurde Günter Nooke. Das Bündnis 90 trat im Folgenden in eine „Ampelkoalition“ mit der SPD und der FDP unter Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) ein. Obwohl die Regierungskoalition aus drei politischen Partnern bestand, wurde die Position des stellvertretenden Ministerpräsidenten weder von einem Mitglied der FDP noch des Bündnis 90, sondern von dem neuen Innenminister Alwin Ziel (SPD) übernommen. Das Bündnis 90 besetzte in der neuen Landesregierung zwei Kabinettsposten: Während Matthias Platzeck das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung übernahm, erhielt Marianne Birthler das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, von dem sie am 29. Oktober 1992 als Protest gegen die Stasi-Verstrickungen von Manfred Stolpe zurücktrat. Ihr Nachfolger wurde ab 16. Dezember 1992 Roland Resch. Erst 1991 wurde das Bündnis 90 als Partei gegründet.Günter Nooke – Ein Mann der offenen Worte Nooke und Platzeck traten 1993 als Gegner der Vereinigung mit den Grünen aus dem Bündnis 90 aus und gründeten die politische Vereinigung BürgerBündnis, die die Zusammenarbeit mit SPD und FDP fortsetzte. Am 22. März 1994 beendete Nooke die Zusammenarbeit mit der brandenburgischen Landesregierung. Die beiden Minister Platzeck und Resch traten aus dem BürgerBündnis aus, behielten jedoch bis zum Ende der Legislatur ihre Kabinettsposten. Platzeck blieb als Parteiloser auch nach der Landtagswahl 1994 in einer Alleinregierung der SPD Umweltminister und sollte 2002 auf Seiten der SPD Ministerpräsident des Landes werden.

1993 kam es zur Vereinigung von Bündnis 90 mit der Partei der Grünen. Die Mitglieder der Bündnis-Fraktion traten allerdings nicht in die neue Partei ein. Bei den folgenden Landtagswahlen scheiterte die nunmehr vereinigte Partei Bündnis 90/Die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde und beschränkte sich auf Landesebene auf außerparlamentarische Oppositionspolitik.

Zur Landtagswahl in Brandenburg 2004 traten Cornelia Behm und Wolfgang Wieland als Spitzenkandidaten an.Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes zur Vorlage auf der Landesdelegiertenkonferenz am 3. Dezember 2005 – Wahlperiode 2003–2005 (PDF; 31 kB) (PDF) Die Grünen konnten um 1,7 Prozentpunkte auf 3,6 Prozent der Stimmen zulegen, verfehlten damit jedoch abermals den Einzug in den Landtag.

Erst 2009 gelang mit den Spitzenkandidaten Axel Vogel und der damaligen Landesgeschäftsführerin der Grünen Marie Luise von HalemGrüne schicken von Halem ins Rennen, n24.de mit einem Ergebnis von 5,7 Prozent der Einzug der Partei in das brandenburgische Landesparlament. Fünf Jahre später erreichte die Landespartei mit Axel Vogel und Ursula Nonnemacher als Spitzenkandidaten 6,2 Prozent.

2012 kam es zu einer Verurteilung des ehemaligen Schatzmeisters Christian Goetjes wegen Veruntreuung zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe. Er hatte ca. 270.000 Euro aus der Parteikasse für eigene Zwecke unterschlagen. Das Urteil wurde 2013 vom BGH bestätigt. Die Landesparteivorsitzende Annalena Baerbock sagte dazu, dass die internen Kontrollprinzipien nicht funktioniert hätten.Konrad Litschko: Grüne Finanzaffäre weitet sich aus, TAZ-online, 24. Februar 2011

Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 konnten die Grünen Brandenburg mit Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke als SpitzenkandidatenUrsula Nonnemacher und Benjamin Raschke sind das Spitzenduo für die Landtagswahl 2019 Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg 15. Februar 2019 ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Brandenburg erreichen. Sie erlangten 10,8 Prozent der Zweitstimmen, Marie Schäffer konnte für die Partei das Direktmandat in Potsdam erringen. Seit dem 20. November 2019 waren Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit der CDU an der SPD geführten Regierung Kabinett Woidke III beteiligt. Zur Landtagswahl 2024 trat Benjamin Raschke erneut an, jedoch zusammen als Duo mit Antje Töpfer. Die Regierungspartei scheiterte an der 5-%-Hürde und errang kein Direktmandat, womit sie nach 15 Jahren nicht mehr im Landtag vertreten ist.

Gleichzeitig haben die Grünen in Brandenburg, ähnlich zur Bundespartei, bereits seit 2019 ein starkes Mitgliederwachstum. Im Januar 2025 wurden über 3.500 Mitglieder gemeldet. Damit sind sie die drittgrößte Partei im Land Brandenburg.

Kreisverbände In den 14 Landkreisen und den 4 kreisfreien Städten Brandenburgs existiert jeweils ein Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen.

Fraktion 1990 bis 1994 war das Bündnis 90 in Fraktionsstärke im Landtag Brandenburg vertreten. Von 1994 bis 2009 stellte die Partei Bündnis 90/Die Grünen keine Landtagsabgeordneten. Von 2009 bis 2024 war erstmals eine Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg vertreten.

Fraktionsvorsitzende mini|hochkant|Günter Nooke (1990), Vorsitzender der Bündnis 90-Fraktion im Landtag Brandenburg ZeitraumVorsitz1990–1993/94Günter Nooke2009–2017Axel Vogel2017–2019Ursula Nonnemacher und Axel Vogel2019–2024Petra Budke und Benjamin Raschke

Ergebnisse bei den Landtagswahlen

LandtagswahlergebnisseErgebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg Jahr Stimmen Sitze 1990 9,3 % 6 (Bündnis 90) 1994 2,9 % – 1999 1,9 % – 2004 3,6 % – 2009 5,7 % 5 2014 6,2 % 6 2019 10,8 % 102024 4,1 % –

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Bundestag Michael Kellner Andrea Lübcke

Brandenburgische Abgeordnete der Grünen im Europäischen Parlament Ska Keller (2009–2024)

Landesvorsitzende Landesvorstandsmitglieder dürften laut Landesverbandssatzung § 15 Unvereinbarkeitsregeln (1) nicht Mitglieder des Europaparlamentes, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete sowie Mitglieder der Bundes- oder Landesregierung sein.BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Brandenburg, Satzung des Landesverbands, Stand: Dezember 2019, S. 10: § 15 UNVEREINBARKEITSREGELN(1) Mitglieder des Europaparlamentes, Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete sowie Mitglieder der Bundes- oder Landesregierung dürfen nicht Mitglied des Landesvorstandes sein.

Zeitraum Name - bis 1994 Petra Weißflog 1994–1998 Sylvia Voß 1994–1998 Roland Resch 1998–2000 Inke Pinkert-Sältzer 2000–2003 Roland Vogt 2001–2004Landesvorsitzende der Grünen tritt zurück Marianne Gehrke 2004–2005 Katrin Schröder 2003–2005 Joachim Gessinger 2005–2007 Katrin Vohland 2005–2009 Axel Vogel 2007–2009 Ska Keller 2009–2013 Annalena Baerbock 2009–2014 Benjamin Raschke 2013–2019 Petra Budke 2014–2019 Clemens Rostock 2019–2023 Julia Schmidt 2019–2025 Alexandra Pichl 2023–2025 Hanna Große Holtrup 2025 Andrea Lübcke seit 2025 Clemens Rostock seit 2025 Juliana Meyer

Kommunalpolitik In Brandenburg stellt Bündnis 90/Die Grünen derzeit zwei Bürgermeister. Sigrid Schumacher ist Bürgermeisterin der Gemeinde Zernitz-Lohm im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Sie gehört der Partei Bündnis 90/Die Grünen an und ist seit mehreren Jahren im Amt.

Ebenfalls Mitglied der Grünen ist Andreas Höger, Bürgermeister der Gemeinde Stüdenitz-Schönermark. Er wurde über die Bürgerliste „Wir zusammen für die Zukunft“ gewählt und trat somit als überparteilicher Kandidat an.

Literatur Christian Junge: Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg. In: Jakob Lempp: (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937233-48-2, S. 151–170.

Weblinks Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg

Einzelnachweise

Kategorie:Partei (Brandenburg) Brandenburg Kategorie:Parteigründung 1993