Die 41. kanadische Unterhauswahl (, ) fand am 2. Mai 2011 statt. Gewählt wurden 308 Mitglieder des kanadischen Unterhauses (englisch , französisch ). Diese Wahl waren notwendig geworden, weil die Minderheitsregierung der Konservativen Partei von Premierminister Stephen Harper am 25. März 2011 ein Misstrauensvotum verlor. Die Konservativen, die seit 2006 mit einer Minderheit regiert hatten, erhielten erstmals seit ihrer Neugründung die absolute Mehrheit der Sitze.
Hintergrund Die Unterhauswahl 2008 hatte nur geringfügige Änderungen gebracht und resultierten in der Fortsetzung der Minderheitsregierung der von Premierminister Stephen Harper angeführten Konservativen Partei. Die anschließende Legislaturperiode war geprägt von zwei kontroversen Vertagungen des Parlaments (im parlamentarischen Prozess des Landes ordnet der Generalgouverneur üblicherweise eine Vertagung an, wenn die in der Thronrede festgelegten Ziele als erfüllt angesehen werden; der ausgesetzte Parlamentsbetrieb wird dann mit der nächsten Thronrede wieder aufgenommen).
mini|hochkant=1.2|links|Übersicht der Provinzen und Territorien Auf Antrag Harpers gewährte Generalgouverneurin Michaëlle Jean am 4. Dezember 2008 eine Vertagung bis zum 26. Januar 2009. Die Regierung begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, für die Ausarbeitung eines neuen Wirtschaftsprogramms mehr Zeit zu benötigen. Die Opposition hingegen sah darin lediglich den Versuch, einem am 27. November beantragten Misstrauensvotum zuvorzukommen. Zur zweiten umstrittenen Vertagung kam es am 30. Dezember 2009, als Harper bei der Generalgouverneurin eine weitere Aussetzung des Parlamentsbetriebs bis zum 3. März 2010 beantragte und dies wiederum mit der Ausarbeitung eines Wirtschaftsprogramms begründete. Oppositionsvertreter bezeichneten diese Maßnahme als Geringschätzung der demokratischen Institutionen und warfen der Regierung vor, sie wolle lediglich unbequemen Fragen zum Einsatz kanadischer Truppen in Afghanistan ausweichen. Daraufhin kam es in verschiedenen kanadischen Städten zu Demonstrationen gegen die „Schließung der Demokratie“.
Die Wahlbehörde Elections Canada klagte im Februar 2011 die Konservative Partei an, sie habe bei der Unterhauswahl 2006 die gesetzlich limitierten Wahlkampfaufwendungen um über eine Million Dollar überschritten habe und die zusätzlichen Ausgaben verschleiert. Nachdem eine parlamentarische Untersuchungskommission zum Schluss gelangt war, dass Harpers Regierung dem Parlament in mehreren Fällen wichtige Informationen vorenthalten oder verschwiegen hatte, verweigerten die Oppositionsparteien ihre Zustimmung zum Budget. Die Liberale Partei beantragte als Reaktion darauf ein Misstrauensvotum, das am 25. März 2011 mit 156 zu 145 Stimmen erfolgreich war.
Meinungsumfragen miniatur|hochkant=2|Meinungsumfragen zur Parteienstärke seit der Unterhauswahl 2008 Während der gesamten Legislaturperiode seit der Unterhauswahl 2008 hatte es in den Meinungsumfragen relativ geringe Schwankungen gegeben. Auch in den ersten drei Wochen des Wahlkampfs schienen sich keine großen Änderungen abzuzeichnen. Die Situation änderte sich markant, als Mitte April 2011 die Neue Demokratische Partei in den Umfragen zu den Liberalen aufschloss und wie diese auf einen Anteil von 25 % kam.
In den folgenden zwei Wochen war die steigende Zustimmung für die sozialdemokratische NDP besonders in der Provinz Québec augenfällig. Nachdem sie dort 2008 nur viertstärkste Partei gewesen war, setzte sie sich nun deutlich an die Spitze und überrundete auch die bisher wählerstärkste Partei, den separatistischen Bloc Québécois. Auch in den übrigen Provinzen konnte die NDP steigende Zustimmungsraten verzeichnen, ließ landesweit die Liberalen hinter sich und verringerte den Abstand zu den Konservativen deutlich.
Auswirkungen thumb|Wahlkreise im Detail Die Konservativen legten leicht zu und gewannen 23 Sitze hinzu. Stephen Harper wurde als Regierungschef bestätigt und konnte nun mit einer knappen Mehrheit der Sitze regieren, anstatt wie bisher als Anführer einer Minderheitsregierung. Das beste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielte die Neue Demokratische Partei, dies vor allem dank einem überragenden Abschneiden in der Provinz Québec, wo die Partei zuvor seit ihrer Gründung nur zweimal überhaupt einen Sitz gewonnen hatte. Die Erhöhung ihres Wähleranteils um 12,5 Prozentpunkte hatte eine Verdreifachung der bisherigen Sitzzahl zur Folge und Jack Layton übernahm als erster NDP-Vorsitzender überhaupt die Position des Oppositionsführers.
Die Liberale Partei brach deutlich ein und erzielte das mit Abstand schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Der separatistische Bloc Québécois, der in den sechs vorangegangenen Unterhauswahlen stets die Mehrheit der Sitze in Québec errungen hatte, musste eine empfindliche Niederlage hinnehmen und gewann nur noch vier Sitze. Michael Ignatieff und Gilles Duceppe, die Vorsitzenden der Liberalen bzw. des Bloc Québécois, unterlagen beide in ihrem Wahlkreis und traten zurück. Erstmals gewannen die Grünen einen Sitz im Unterhaus, mit ihrer Vorsitzenden Elizabeth May.
Ergebnisse mini|hochkant|Stephen Harper mini|hochkant|Jack Layton mini|hochkant|Michael Ignatieff Quelle: Elections Canada
Gesamtergebnis Partei Vorsitzender Kandi-daten Sitze2008 bei Auf-lösung Sitze2011 +/− Stimmen Anteil +/− Konservative Partei Stephen Harper 307 143 143 166 + 23 5.832.401 39,62 % + 1,99 % Neue Demokratische Partei Jack Layton 308 37 36 103 + 66 4.508.474 30,62 % + 12,49 % Liberale Partei Michael Ignatieff 308 77 77 34 − 43 2.783.175 18,91 % − 7,31 % Bloc Québécois Gilles Duceppe 75 49 47 4 − 45 889.788 6,05 % − 3,92 % Grüne Partei Elizabeth May 304 1 + 1 576.221 3,91 % − 2,89 % Unabhängige / nicht parteigebunden 61 2 2 − 2 72.731 0,49 % − 0,28 % Partei des christlichen Erbes James Hnatiuk 46 19.218 0,13 % − 0,06 % Marxisten-Leninisten Anna Di Carlo 70 10.160 0,07 % − 0,01 % Libertäre Partei Dennis Young 23 6.017 0,04 % − 0,01 % Progressive Canadian Party Sinclair Stevens 9 5.838 0,04 % Rhinoceros François Gourd 14 3.819 0,03 % + 0,01 % Piratenpartei Mikkel Paulson 10 3.198 0,02 % + 0,02 % Kommunistische Partei Miguel Figueroa 20 2.925 0,02 % − 0,01 % Canadian Action Party Christopher Porter 12 2.030 0,01 % − 0,01 % Marijuana Party Blair Longley 5 1.864 0,01 % − 0,01 % Animal Alliance Liz White 7 1.451 0,01 % + 0,01 % Western Block Party Doug Christie 4 748 >0,01 % United Party Brian Jedan 3 294 >0,01 % First Peoples National Party Will Morin 1 228 >0,01 % vakant 3 Gesamt 1.587 308 308 308 14.720.580 100,0 %
Ergebnis nach Provinzen und Territorien Partei BC AB SK MB ON QC NB NS PE NL NU NT YT Gesamt Konservative Partei Sitze 21 27 13 11 73 5 8 4 1 1 1 1 166 Anteil in % 45,5 66,8 56,3 53,5 44,4 16,5 43,9 36,7 41,2 28,4 49,9 32,1 33,8 39,6 Neue Demokratische Partei Sitze 12 1 2 22 59 1 3 2 1 103 Anteil in % 32,5 16,8 32,3 25,8 25,6 42,9 29,8 30,3 15,4 32,6 19,4 45,8 14,4 30,6 Liberale Partei Sitze 2 1 1 11 7 1 4 3 4 34 Anteil in % 13,4 9,3 8,6 16,6 25,3 14,2 22,6 28,9 40,1 37,9 28,6 18,4 32,3 18,9 Bloc Québécois Sitze 4 4 Anteil in % 23,4 6,1 Grüne Partei Sitze 1 1 Anteil in % 7,7 5,3 2,7 3,6 3,8 2,1 3,2 4,0 2,4 0,9 2,1 3,1 18,9 3,9 Unabhängige Anteil in % 0,2 1,3 0,2 0,1 0,2 0,6 0,5 0,3 0,4
Weblinks
Elections Canada (Wahlbehörde)
Siehe auch Wahlen in Kanada
Fußnoten
#2011 Kanada Kategorie:Geschichte Kanadas (21. Jahrhundert)