Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2009 wurde nach gescheiterten Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.
Regierungsbildung Am 7. März 2009 war die vorige Regierung zurückgetreten, um den Weg für eine Einheitsregierung unter Beteiligung von Fatah und Hamas freizumachen. Präsident Mahmud Abbas forderte Premierminister Fayyad zum Verbleib im Amt während der Verhandlungen auf. Nachdem fünf Runden solcher von Ägypten vermittelten Verhandlungen gescheitert waren, wurde Fayyad am 19. Mai von Abbas erneut mit dem Posten des Ministerpräsidenten betraut, die Regierung umgebildet und auf 20 Minister erweitert.
Zusammensetzung Minister Portefeuille Politische AusrichtungSalam Fayyad Premierminister Dritter WegRiyad al-Maliki Außenminister Unabhängig (der PFLP nahe)Sa'id Abu Ali Inneres FatahAli Kashan Justiz UnabhängigHassan Abu Libdah Wirtschaft FatahAhmad Al-Majdalani Arbeit PSFFathi Abu Moghli Gesundheit UnabhängigKhouloud Daibes abu Dayyeh Tourismus UnabhängigLamis Al-Alami Bildung UnabhängigMajida Al-Masri Soziale Angelegenheiten DFLPIsmail Deiq Landwirtschaft Unabhängig (der PPP nahe)Siham Al-Barghouthi Kultur FIDAAli Jarbawi Planung, Entwicklung UnabhängigSa'di al-Krunz Verkehr FatahMohammed Schtajjeh Wohnbau FatahKhaled Al-Qawasmi Lokales ?Mahmoud Al-Habbash Religion, Waqf UnabhängigMashhour Abu Daqqa Telekommunikation UnabhängigRabiha Diab Frauen FatahIssa Qaraqe Gefangene FatahNaim Abul Hummus Generalsekretär FatahMaher Ghneim Minister ohne Portefeuille FatahKabinettsmitglieder (PDF; 33 kB), auf palestinecabinet.org. Abgerufen am 31. März 2024.
Rücktritt Am 14. Februar 2011 trat die palästinensische Regierung um Ministerpräsident Salam Fayyad zurück. Präsident Abbas hatte zu diesem Schritt gedrängt, um eine Neubesetzung mehrerer Ministerposten zu erreichen. Beobachter werten dies unter anderem als eine Reaktion auf die politischen Umwälzungen in Ägypten. bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014.
Nachdem Anfang Mai Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll.Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011. Diese soll innerhalb eines Jahres Präsidenten- und Parlamentswahlen organisieren und die Gründung eines unabhängigen Staates vollenden.
Einzelnachweise
#200905 Kategorie:Politik 2009