Proteste in Oman 2011

mini|Karte von Omans

Die Proteste in Oman 2011 richteten sich gegen die Regierungsform von Sultan Qabus ibn Said, der de facto das Land allein regierte. Sie entstanden im Zusammenhang mit einer Welle ähnlicher Proteste in der arabischen Welt und setzten um den 18. Februar 2011 ein.handelsblatt.com: Der Nahe Osten brennt!, Handelsblatt.com, 18. Februar 2011 Nachdem in der ersten Woche die Proteste friedlich verlaufen waren, kam es am Sonntag, dem 27. Februar, zu ersten gewalttätigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Dabei wurden zwei Demonstranten getötet. Zunächst forderten die demonstrierenden Omaner lediglich politische Reformen und nicht, wie in anderen arabischen Ländern, den Rücktritt des Machthabers, doch seit dem 28. Februar richtete sich der Unmut der Demonstranten mehr und mehr direkt gegen den Sultan. Gleichzeitig wuchs eine Qabus unterstützende Bewegung.

Hintergrund mini|Sultan Qabus ibn Said (2008)

Politische Situation

Sultan Qabus ibn Said regierte in Oman seit 1970. Er öffnete und modernisierte den zu Beginn seiner Regentschaft geschlossenen und rückständigen Staat. Gleichwohl hat er mehrfach politische Aktivisten verhaften und Parteien verbieten lassen. Das Land besitzt zwar ein Parlament, jedoch darf es keine eigenen Beschlüsse fassen und steht dem Sultan lediglich beratend zur Seite.Der ORF über die Zusammenstöße am 27. Februar 2011 mit kurzen Steckbrief zum Sultan Qabus ibn Said

Wirtschaftliche Lage

Oman ist ein vergleichsweise wohlhabendes Land. Das Land erzielt seine Einnahmen fast ausschließlich aus dem Öl- und Erdgasexport. Die Regierung fördert jedoch einen Weg weg von den endlichen Rohstoffen und investiert deshalb stark in die Industrie, den Tourismus und die Bildung, weshalb die jungen Omaner auch im internationalen Vergleich gut ausgebildet sind. Dennoch finden viele von ihnen keine Arbeit. Die Arbeitslosigkeit in Oman wird auf 12 bis 15 % geschätzt. Sie betrifft vor allem junge Menschen im Land. Viele Omaner forderten deshalb auch einen Stopp des Zuzugs von Gastarbeitern, um selbst Arbeit zu erhalten. Die Sozialhilfe für Arbeitslose ist zudem sehr gering.

Forderungen der Demonstranten Die Proteste der Omaner begannen mit der Forderung nach besseren sozialen Absicherungen, Senkung von Steuern und Abgaben, Reformen sowie die Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Deshalb war vor allem die Hafenstadt Suhar Zentrum der ersten Proteste. Die mangelnde Meinungsfreiheit war eine weitere Ursache für die Demonstrationen. Auch wurde die Forderung nach einer gerechteren Aufteilung der Einnahmen aus dem Ölgeschäft und einem Zuzugsstopp für Wanderarbeiter laut. Die Korruption war eines der Hauptthemen bei den Protestaktionen. Viele Demonstranten nutzten deshalb Parolen wie Ja zu Reformen! Nein zur Korruption!.Proteste erreichen Maskat, derStandard.at, 18. Februar 2011

Ab dem 28. Februar richtete sich der Protest zunehmend gegen den Sultan selbst und seine zum Teil korrupten Minister.Zeit: Arabische Halbinsel Unruhen in Oman erreichen Hauptstadt Maskat, 28. Februar 2011

Reaktionen der Regierung Sultan Qabus ibn Said bildete am 26. Februar 2011 das Kabinett um. Insgesamt sechs Minister wurden ausgetauscht.

Die Regierung des Omans versprach am 27. Februar 2011 infolge der bislang größten Proteste am 26. und 27. Februar mehrere politische Reformen. Dazu gehörten:

Schaffung von 50.000 neuen Stellen im öffentlichen Dienst Sozialhilfe in Höhe von umgerechnet 280 Euro pro Monat für einen Arbeitslosen.

Darüber hinaus wollte die Regierung beziehungsweise der Sultan prüfen, ob man dem beratenden Parlament mehr Rechte zubilligen könne. Dieses Entgegenkommen konnte die Protestwelle jedoch nicht entschärfen, sodass es am Folgetag zu größeren Ausschreitungen kam.

Verlauf 18. und 19. Februar Am 18. Februar 2011 kam es erstmals in der Hauptstadt Maskat im Regierungsviertel al-Khuwair zu Demonstrationen. Dort wurden Forderungen nach mehr Arbeitsplätzen sowie politischen Reformen laut. Die Proteste verliefen jedoch ruhig und richteten sich nicht gegen den herrschenden Sultan Qabus.Online-Bericht in der New York Times Am 19. Februar wurden die Proteste fortgesetzt, es kam jedoch nicht zu größeren Zusammenstößen.krone.at: Welle des Protests erfasst immer mehr arabische Staaten, 19. Februar 2011

Woche vom 21. bis zum 25. Februar In dieser Woche flauten die Proteste ab und es kam lediglich vereinzelt zu kleinen friedlichen Protesten und Kundgebungen. Erst zum Wochenende gingen erneut zahlreiche Menschen auf die Straße. Daraufhin entließ das Regime 200 politische Gefangene, um den Protesten entgegenzuwirken.

26. Februar Bei den seit Tagen friedlich verlaufenden Protesten kam es am frühen Wochenende zu Massendemonstrationen und Kundgebungen. Die größten Proteste fanden in der Hafen- und Industriestadt Suhar statt. Weiterhin wurden hauptsächlich politische Reformen gefordert, nicht jedoch der Rücktritt des Sultans.

Als Reaktion auf die anhaltenden Proteste nahm Sultan Qabus an diesem Tag mit dem Austausch von sechs Ministern eine größere Kabinettsumbildung vor. Hierzu unterzeichnete er fünf königliche Erlasse, die sofort in Kraft traten.

Royal Decree No 13/2011 Als Minister für den öffentlichen Dienst wurde Sayyid Hamoud bin Faisal al Busaidy ernannt. Als Minister für Verkehr und Telekommunikation wurde Maqbool bin Ali Sultan ernannt. Als Umweltminister wurde der bisherige Minister für den öffentlichen Dienst Shaikh Mohammed bin Abdullah al Harthy ernannt. Als Industrie- und Handelsminister wurde der bisherige Generalsekretär des Wirtschaftsministeriums Mohammed bin Nassir bin Mansoor al Khusaibi ernannt. Er ersetzte den langjährigen Amtsvorgänger Maqbool bin Ali Sultan. Der Wechsel an der Spitze des Ministeriums erfolgte in einer Zeit zunehmenden Ärgers in der Bevölkerung über den Preisanstieg von Gütern des täglichen Bedarfs. Als Tourismusminister wurde Mohsin bin Mohammed bin Ali al Shaikh ernannt. Er folgte der Anfang Februar 2011 verstorbenen Rajiha bint Abdulameer bin Ali nach. Als Erziehungsministerin wurde Madeeha bint Ahmed bin Nassir al Shibaniyah ernannt, die auf den bisherigen Minister Yahya bin Saud Al Sulaimi folgte. Sie ist die dritte Frau im Kabinett im Rang einer Ministerin.Online-Bericht in der Khaleej Times Royal Decree No 14/2011: Als Staatsberater wurden der ehemalige Verkehrsminister Khamis bin Mubarak al Alawi und der ehemalige Erziehungsminister Yahya bin Saud bin Mansoor al Sulaimy ernannt. Der Staatsrat besteht zum größten Teil aus ehemaligen Regierungsangehörigen. Royal Decree No 15/2011: Als Generalsekretär im Rang eines Staatsministers im Wirtschaftsministerium wurde Shaikh Al Fadhl bin Mohammed bin Ahmed al Harthy ernannt. Royal Decree No 16/2011: Als Mitglieder des beratenden Staatsrats Madschlis ad-Dawla wurden Sayyid Hamad bin Hilal al Busaidy und Mohammed bin Hamoud bin Zahir al Toobi ernannt. Royal Decree No 17/2011: Als Unter-Staatssekretärin im Arbeitsministerium (Zuständigkeit: technische und berufsbildende Ausbildung) wurde Muna bint Salim bin Khalfan al Jardaniyah ernannt. Als Unter-Staatssekretär im Arbeitsministerium (Zuständigkeit: Arbeit) wurde Mohammed bin Khamis bin Abdullah al Amri ernannt.

27. Februar In Suhar, dem Zentrum des Protestes, versammelten sich in der Nacht vom 26. zum 27. Februar circa 2.000 Demonstranten. Es kam erstmals zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Von den Sicherheitskräften wurden Tränengas und Schlagstöcke gegen die Demonstranten eingesetzt, während die Demonstranten mit Steinen auf die Beamten warfen. Nach Angaben von Ärzten und Augenzeugen setzte die Polizei nach dem Einsatz von Tränengas auch Gummigeschosse ein, wobei zwei Menschen ums Leben kamen. Dies waren die ersten Todesopfer. Augenzeugen berichteten auch, dass sich das Militär beteiligt habe. In Suhar wurde versucht, eine Polizeistation zu besetzen. Zudem wurden mehrere Fahrzeuge und Gebäude der Regierung angezündet. Auch in Salala wurden Demonstrationen beobachtet.Focus online: Zwei Tote bei Protesten in Sohar, 27. Februar 2011

Um die Demonstranten zu besänftigen, versprach Sultan Qabus ibn Said erste Reformen, zu denen höhere Stipendien, die Gründung eines Konsumentenverbandes und das Anbieten verbilligter Nahrungsmittel für die Bürger gehörten.

28. Februar miniatur|Der von den Demonstranten angezündete Supermarkt in Suhar

In Suhar, Maskat und in einigen anderen Regionen fanden zahlreiche und zum Teil gewalttätige Demonstrationen statt.

In Suhar, dem Zentrum der Demonstrationen, stieg nach Angaben internationaler Medien die Anzahl der Toten um vier auf sechs Personen sowie die Zahl der Verletzten auf mindestens 20 an. Allerdings beharrte das omanische Gesundheitsministerium auf seiner Darstellung, dass lediglich ein Mensch ums Leben gekommen sei. In der Stadt besetzten die Demonstranten am Morgen die Zufahrtswege zu einem hauptsächlich von Öltankern genutzten Hafen, der nahegelegenen Ölraffinerie sowie dem Aluminiumschmelzwerk. Im Laufe des Tages wurden von der zumeist aus Suhar stammenden wütenden Menge eine Polizeistation, das Amt des Wali sowie eine Außenstelle des Arbeitsamtes in Brand gesteckt.

Des Weiteren plünderten Demonstranten wegen des beginnenden Versorgungsengpasses in der Stadt einen LuLu-Supermarkt, der anschließend in Brand gesetzt wurde. In der Stadt sollen sich auch zahlreiche Polizisten befunden haben, die sich nach Angaben einiger Einwohner jedoch nicht in das Geschehen einmischten.Demonstranten blockieren Hafen: Sechs Tote, derStandard.at, 28. Februar 2011Neue Zürcher Zeitung über die Proteste am 28. Februar 2011 Zudem wurden zahlreiche Fensterscheiben von Bürogebäuden eingeworfen.

Auch Maskat wurde von der Protestwelle erfasst. Neu waren die nun aufkommenden Forderungen nach dem Rücktritt der Minister, teilweise auch des Sultans. So waren bei den Protesten zahlreiche Plakate, Banderolen und Schilder mit direkter Kritik gegen Sultan Qabus ibn Said zu lesen.

1. März Am 1. März 2011 kam es erneut zu Zusammenstößen in Suhar und anderen Städten des Landes wie zum Beispiel in Salala und Buraimi, wo mehrere hundert Menschen auf die Straße gingen. Zudem weitete sich der Protest auf immer mehr Städte im Land aus. Die Forderungen der Demonstranten waren nach wie vor ein Ende der Korruption, neue Arbeitsplätze sowie steigende Löhne und Reformen in der Politik. Auch das Einlenken von Sultan Qabus ibn Said mit dem Versprechen von 50.000 Stellen im Öffentlichen Dienst sowie die Arbeitslosenhilfe und weitere Punkte konnten die Demonstranten nicht besänftigen.Der Stern über diverse Unruhen am 1. März 2011, darin auch die Geschehnisse in Oman

In Suhar kam es an diesem Tag erneut zu heftigen Demonstrationen, in deren Verlauf eine Brücke zu einer nach Maskat führenden Schnellstraße besetzt wurde. Erstmals schritt auch das Militär ein und trieb mit Panzern die aus mehreren hundert Personen bestehenden Proteste auseinander.

Gleichzeitig gingen, hauptsächlich in Muskat, regimetreue Demonstranten auf die Straße, um Sultan Qabus ibn Said zu unterstützen.

4. März Nach einer über die Woche abklingenden Beteiligung nahmen die Protestteilnehmerzahlen schlagartig zu. Die Proteste standen mit dem im Islam sehr wichtigen Freitagsgebet in Verbindung, welches in der aktuellen Protestwelle als Zeichen der Gemeinsamkeit genutzt wurde.

In Suhar, nach wie vor das Protestzentrum, kam es an diesem Freitag zu einem gemeinsamen Freitagsgebet der Demonstranten, an dem sich ungefähr 500 junge Männer beteiligten. Die Protestbewegung forderte unverändert – neben sozialer Unterstützung – Verfahren gegen aus Sicht der Demonstranten korrupte Politiker und Beteiligungen der Bürger an Entscheidungen der Regierung.derstandard.at: Armee hält sich bei erneuter Demonstration zurück, derStandard.at, 4. März 2011

5. März Sultan Qabus unterzeichnete drei königliche Erlasse, mit denen er drei neue Kabinettsmitglieder ernannte: