Arabischer Frühling

Arabischer Frühling () oder auch ArabellionMerkel und die Arabische Liga: „Kein Libyen-Szenario für Syrien“ in der FAZ vom 14. Februar 2012. bezeichnet eine Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen in der arabischen Welt, die Anfang der 2010er Jahre stattfanden. Diese richteten sich, beginnend mit der Revolution in Tunesien, in etlichen Staaten in Vorderasien (Maschrek/Arabische Halbinsel) und in Nordafrika (Maghreb und Ägypten) gegen die dort autoritär herrschenden Regime und die politischen und sozialen Strukturen dieser Länder.Korotayev A., Zinkina J. Egyptian Revolution: A Demographic Structural Analysis. Entelequia. Revista Interdisciplinar 13 (2011): 139–169. Ursprünglich war der Begriff positiv besetzt und man erhoffte sich Verbesserung in Hinblick auf die Menschenrechtslage in den betroffenen Ländern;Arabischer Frühling ist Ermutigung im Kampf für die Menschenrechte. amnesty.de, 9. Dezember 2011; abgerufen am 17. August 2015 mittlerweile hat sich dieses Bild ins Gegenteil verkehrt.Der arabische Frühling frisst seine Kinder. deutschlandfunk.de, 30. April 2015; abgerufen am 17. August 2015

Bezeichnung Sowohl in der deutschen als auch in der internationalen Presse hat sich die Bezeichnung „Arabischer Frühling“ weitgehend durchgesetzt, eine Anspielung auf den 1968er Prager Frühling. tagesschau.deArabischer Frühling: Willkommen in der neuen Welt. In: taz, 28. Januar 2011, abgerufen am 29. August 2011G8 commit $20bn to Arab Spring. Al Jazeera English, 27. Mai 2011; abgerufen am 29. August 2011Bullets stall youthful push for Arab Spring. In: New York Times, 18. März 2011, abgerufen am 29. August 2011 Wegen des nicht klar umrissenen Raumes, in dem die Proteste stattfanden, und anderer Aspekte finden aber auch andere Bezeichnungen Verwendung. Die Blätter für deutsche und internationale Politik bezeichnen die Vorgänge als „arabische Revolution“.Kurzgefasst. In: Blätter, April 2011; abgerufen am 8. November 2011: „Die arabische Revolution: Von der Diktatur zur Demokratie? …“. Passim. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung verwendet den neuerfundenen Begriff Arabellion,, abgerufen am 25. Mai 2011 ein Kofferwort aus arabisch und Rebellion. Insbesondere wegen der Proteste im Iran ist im Englischen auch die Bezeichnung „“ zu finden. Aufgrund des Wahlerfolgs der islamistischen Parteien nach den Protesten in vielen arabischen Ländern wurden die Ereignisse auch „islamistischer Frühling“ oder „islamistischer Winter“ genannt.

Ereignisse Am 17. Dezember 2010 begannen in Tunesien Proteste gegen die Regierung von Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali, nachdem sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Sidi Bouzid infolge von Polizeiwillkür und Demütigungen selbst angezündet hatte. Innerhalb weniger Wochen kam es zu landesweiten Massenunruhen, die in den nächsten Monaten auf etliche Staaten in Nordafrika und Vorderasien übergriffen.

Die Massenproteste führten zur Absetzung und Flucht des tunesischen Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali und zum Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Der Präsident des Jemen, Ali Abdullah Salih, trat Ende 2011 nach über 30-jähriger Herrschaft zurück. In Libyen kam es zu einem Bürgerkrieg, bei dem Rebellen mit Unterstützung durch die NATO Staatschef Muammar al-Gaddafi stürzten,Jan Roß: Der Weg ist frei. In: Zeit Online, 28. August 2011. während in Syrien ein Bürgerkrieg begann, der bis zum 8. Dezember 2024 dauerte. In weiteren Ländern der arabischen Welt kam es zu Regierungsumbildungen und politischen Reformen. Darüber hinaus berufen sich auch soziale Bewegungen in anderen Erdteilen auf den Arabischen Frühling.

Ägypten

mini|Demonstranten, die am 29. Januar 2011 auf einem Armee-Lastwagen in der Innenstadt von Kairo stehen Der Aufstand in Ägypten begann am 25. Januar 2011, dem „Tag des Zorns“. Am 11. Februar 2011 trat der langjährige Staatspräsident Husni Mubarak zurück und ein Militärrat übernahm die Macht.Washingtons Leibhaftiger in Kairo. In: Ossietzky. 4 / 2011; Horst Schäfer kommentiert den Sturz Hosni Mubaraks und die Beteiligung des US-Diplomaten Frank Wisner im Auftrag der Regierung Barack Obamas. (zuletzt abgerufen am 21. März 2020) Dieser sicherte den Demonstranten freie und demokratische Wahlen sowie die Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzes zu. Mubarak wurde am 2. Juni 2012 zu lebenslanger Haft verurteilt. Am 21. August 2013 ordnete ein ägyptisches Strafgericht an, Mubarak aus der Haft zu entlassen. Einen Tag später wurde er in das Maadi-Militärkrankenhaus in Kairo überführt, wo er unter Hausarrest gestellt wurde. Am 21. Mai 2014 wurde Mubarak wegen Veruntreuung zu drei Jahren Haft verurteilt. Im November 2014 wurde ein Verfahren gegen Mubarak wegen des Todes von mehr als 800 Demonstranten während der Proteste im Frühjahr 2011 eingestellt. Im Januar 2015 wurde die im Mai 2014 verhängte Haftstrafe wegen Korruption zunächst aufgehoben, am 9. Mai 2015 jedoch bestätigt.

Bei den Wahlen zwischen Ende 2011 und Mitte 2012 erhielten die Muslimbrüder zusammen mit anderen islamischen Parteien eine Mehrheit im Parlament sowie in der Verfassunggebenden Versammlung Ägyptens; ihr damaliger Parteivorsitzender Mohammed Mursi gewann die Präsidentschaftswahlen. Infolgedessen kam es zu Protesten von liberalen, linken und säkularen Kräften, die Ende November 2012 eskalierten, nachdem Mursi sich zusätzliche Machtbefugnisse gegenüber der ägyptischen Justiz eingeräumt hatte.Größter Massenprotest seit Mursis Amtsantritt. Zeit Online, 27. November 2012. Am 29. November beschloss die Verfassunggebende Versammlung zudem den Entwurf für eine neue Verfassung, die sich u. a. auf die „Grundsätze der Scharia“ beruft. Dies führte erneut zu Demonstrationen, welche mit einem Putsch des Militärs endeten. Das Militär ernannte Adli Mansur, einen ehemaligen Beamten Mubaraks bis zu den Neuwahlen im Mai 2014 zum kommissarischen Präsidenten.welt.de Bei den Neuwahlen wurde Abd al-Fattah as-Sisi zum Präsidenten gewählt. Sein Regierungsstil wird überwiegend als autoritär oder repressiv bezeichnet.

Für internationales Aufsehen sorgte die Beteiligung von Ultras am Arabischen Frühling, insbesondere in Ägypten.

Algerien

Die Unruhen in Algerien breiteten sich seit dem 5. Januar 2011 aus Zorn über massiv gestiegene Grundnahrungsmittelpreise aus. Sie entzündeten sich spontan an Einzelereignissen und waren nicht einheitlich organisiert. Eine der zentralen Forderungen der Opposition, die Aufhebung des seit 19 Jahren geltenden Ausnahmezustandes, wurde am 22. Februar 2011 durch die algerische Regierung erfüllt.faz.net Jedoch gab es noch bis Mitte April Meldungen über Unruhen und Demonstrationen.

Am 5. Oktober 2011 wurde eine Demonstration zum Jahrestag der Demokratiebewegung 1988 durch Verhaftung der Initiatoren im Keim erstickt. Ende April 2012 kam es erneut zu Ausschreitungen, nachdem sich ein Straßenhändler aus Protest gegen die Entfernung seines Standes selbst angezündet hatte.

Unmittelbar nach Abebben der Proteste erlitt Präsident Abd al-Asis Bouteflika 2013 einen Schlaganfall, wurde trotz Unklarheit um seinen Zustand aber wiedergewählt. Nach einer Verfassungsänderung 2016 war Bouteflika auch bei den Wahlen 2019 als Kandidat vorgesehen, was Massenproteste auslöste.

Bahrain

mini|Demonstranten auf dem Perlenplatz (19. Februar 2011) Die Proteste im Golf-Königreich Bahrain begannen am 14. Februar 2011, als einige Hundert Demonstranten auf dem zentralen Perlenplatz in Manama ein illegales Zeltlager errichteten. Die überwiegend schiitische Bevölkerung protestiert vor allem gegen das sunnitische Königshaus von Hamad bin Isa Al Chalifa. In der Nacht vom 16. zum 17. Februar wurde das Zeltlager von Sondereinheiten der Polizei geräumt, In: Tagesschau, 17. Februar 2011 wobei vier Menschen starben. In den folgenden Wochen demonstrierten mehrere zehntausend Menschen. Am 14. März entsandte Saudi-Arabien auf Bitten der bahrainischen Regierung hin 1000 Soldaten in das Land,Militärs: Golfstaaten schicken Militär nach Bahrain. In: Focus Online, 14. März 2011. am Folgetag wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. In: Welt Online, 16. März 2011. Die bahrainische Opposition wertete diesen Einmarsch als Kriegserklärung sowie als eine Besatzung durch ausländische Truppen.Musharbash, Yassin: Arabische Staaten schicken Truppen nach Bahrain. In: Spiegel Online, 14. März 2011.Gelen, Martin: Saudische Truppen in Bahrain. In: Der Tagesspiegel, 14. März 2011. Bahrainische Truppen gingen gegen Demonstranten vor.Dietrich Alexander: König erlaubt Gewalt gegen Demonstranten. In: Welt Online, 16. März 2011.

In den nächsten Tagen wurden alle Proteste gewaltsam niedergeschlagen. Einige schiitische Minister und hohe Richter traten deswegen aus Protest zurück. Zahlreiche Personen wurden verhaftet. Zum 1. Juni 2011 wurde der Ausnahmezustand aufgehoben. Ab September 2011 gab es immer wieder größere oder kleinere Protestkundgebungen, besonders bekannt wurden die Proteste während des Formel-1-Rennens in Bahrain 2012.

Dschibuti

In Dschibuti demonstrierten am 18. Februar 2011 Tausende Menschen gegen Präsident Ismail Omar Guelleh, u. a. auch weil er nach einer entsprechenden Verfassungsänderung für eine dritte Amtszeit kandidierte. Die Regierung versprach Reformen, auch kam es zu einer Verhaftungswelle. Die Präsidentschaftswahl am 8. April 2011, bei der Guelleh wiedergewählt wurde, war laut Angaben der Opposition nicht fair.

Irak

Am 22. Februar 2011 fanden Demonstrationen in Basra im Südirak statt., In: Tagesschau Am 25. Februar 2011 wurden nach den Freitagsgebeten erstmals auch aus anderen Landesteilen Demonstrationen gemeldet, bei denen mehrere Menschen getötet wurden. Ursache war Ärger über soziale Ungerechtigkeit, insbesondere wurden Korruption und hohe Arbeitslosigkeit angeprangert. Die Kundgebungen wurden teilweise gewaltsam beendet, als die Teilnehmer in mehreren Städten versucht hatten, Regierungsgebäude zu stürmen. Dabei fanden die größten Demonstrationen in den Städten Mosul, Falludscha (überwiegend von sunnitischen Arabern bewohnt), Bagdad und Basra (überwiegend von schiitischen Arabern bewohnt) statt. In der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak gab es ebenfalls Demonstrationen und Tote.Kurds rally for change in north Iraq. In: Press TV, 23. Februar 2011 (englisch). Das kurdische Regionalparlament in Erbil erließ daraufhin einen 17 Punkte umfassenden Plan, um die Situation zu deeskalieren. Die Demonstrationen führten zudem zum Rücktritt des in der Bevölkerung als korrupt geltenden Gouverneurs von Basra, Scheltak Abbud, am 25. Februar.

Jemen

mini|Proteste in Sanaa am 27. Januar 2011 Im Jemen begannen die Proteste mit einer Demonstration am 27. Januar 2011, als rund 16.000 Jemeniten in der Hauptstadt Sanaa gegen die Politik von Präsident Ali Abdullah Salih protestierten. Am 2. Februar 2011 erklärte Salih, nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen und sein Amt auch nicht seinem Sohn zur Verfügung zu stellen. In den Folgetagen kam es zu weiteren Protesten, die am 8. März von Soldaten gewaltsam beendet wurden.Soldaten feuern auf Demonstranten – ein Mensch stirbt. In: Focus Online, 9. März 2011. Im Verlaufe der Unruhen wurden mehr als ein Dutzend Menschen getötet. Am 20. März 2011 wurde die jemenitische Regierung von Präsident Ali Abdullah Salih aufgrund des zunehmenden politischen Drucks entlassen.Jemens Präsident entlässt Regierung. In: Zeit Online, 20. März 2011. Im April erklärte sich Salih auf Vorschlag des Golf-Kooperationsrates einverstanden, nach Zusicherung von Straffreiheit zurückzutreten.Tagesschau, 24. April 2011: Seit Mitte Mai 2011 kam es in der Hauptstadt Sanaa zu Kämpfen zwischen Stammesmilizen und Einheiten der Regierung, bei denen mehr als 120 Menschen starben. Im Rahmen dieser Kämpfe kam es am 3. Juni zu einem Angriff auf den Präsidentenpalast, bei dem Präsident Salih durch einen Granatensplitter verletzt wurde Tagesschau, 3. Juni 2011 und zur medizinischen Behandlung vorübergehend ausreiste. In: Tagesschau, 5. Juni 2011.