miniatur|hochkant=1.8|Das Kabinett im Oktober 2010 Das Kabinett Rutte I war vom 14. Oktober 2010 bis zum 5. November 2012 die Regierung der Niederlande.Rutte ontvangt zijn laatste kabinetsleden, De Telegraaf, 13. Oktober 2010. Abgerufen am 13. Oktober 2010. Nach seinem Rücktritt am 23. April 2012 war das Kabinett noch geschäftsführend im Amt, bis nach der Parlamentswahl am 12. September 2012 das Kabinett Rutte II die Regierung übernahm.
Das Kabinett war eine Minderheitsregierung aus der rechtsliberalen VVD und dem CDA, toleriert von der PVV. Die Koalition verfügte zusammen mit der PVV über 76 von 150 Mandaten in der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Am 8. Oktober 2010 übertrug Königin Beatrix Mark Rutte, dem Spitzenkandidaten der VVD, die Regierungsbildung, nachdem die drei beteiligten Parteien und Fraktionen den Koalitions- und Duldungsverträgen zustimmten.Beatrix lässt Rutte regieren Am 23. April 2012 reichte der Ministerpräsident Mark Rutte bei Königin Beatrix den Rücktritt seiner Regierung wegen eines Streits über Haushaltskürzungen im Zuge der Eurokrise ein. Diese Haushaltsverhandlungen wurden nicht von der PVV unterstützt, wodurch die Minderheitsregierung keine Mehrheit für die Verhandlungen erhielt.Niederländisches Kabinett reicht Rücktritt ein, tagesschau.de, 23. April 2012. Abgerufen am 23. April 2012. Die Sparpläne wurden schließlich am 26. April 2012 durch die Regierungsparteien sowie die oppositionellen Parteien D66, GroenLinks und die ChristenUnie abgesegnet, welche zusammen eine Mehrheit in der Zweiten Kammer haben.
Im Vergleich zur Vorgängerregierung Balkenende IV wurde die Regierung von 27 auf 20 Minister und Staatssekretäre verkleinert: Das Ministerium für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität wurde mit dem Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation zusammengelegt. Das Ministerium für Wohnungswesen, Raumordnung und Umweltschutz und das Ministerium für Verkehr und Wasserwirtschaft wurden zum Ministerium für Infrastruktur und Umwelt zusammengelegt. Das Justizministerium wurde um Sicherheitsabteilungen aus dem Innenministerium vergrößert. Die Funktionen der Minister ohne Geschäftsbereich für Entwicklungszusammenarbeit und für Jugend und Familie wurden aufgelöst. Das Amt des Ministers ohne Geschäftsbereich für Wohnen, Ausgrenzung und Integration war für die Bereiche Immigration und Asyl zuständig.
Minister Ministerium/Amt Minister Partei BemerkungenMinisterpräsident, Minister für allgemeine Angelegenheiten Mark Rutte VVD Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation Maxime Verhagen CDA Stellvertretender MinisterpräsidentMinister für Inneres und Überseegebiete Piet Hein Donnerbis 16. Dezember 2011Liesbeth Spiesab 16. Dezember 2011 CDA Minister für auswärtige Angelegenheiten Uri Rosenthal VVD Minister für Verteidigung Hans Hillen CDA Minister für Finanzen Jan Kees de Jager CDA Minister für Immigration und Asyl Gerd Leers CDA Minister ohne Geschäftsbereich Ministerin für Infrastruktur und Umwelt Melanie Schultz van Haegen VVD Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft Marja van Bijsterveldt CDA Minister für Soziales und Arbeit Henk Kamp VVD Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten VVD Ministerin für Gesundheit, Wohlbefinden und Sport Edith Schippers VVD
Staatssekretäre Amt Staatssekretär Partei Bemerkungen Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit und die Angelegenheiten der Europäischen Union Ben Knapen CDA Staatssekretär für Landwirtschaft Henk Bleker CDA Staatssekretär für Finanzen Frans Weekers VVD Staatssekretär für Infrastruktur und Umwelt Joop Atsma CDA Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft Halbe Zijlstra VVD Staatssekretär für Soziales und Arbeit Paul de Krom VVD Staatssekretär für Sicherheit und Justiz Fred Teeven VVD Staatssekretär für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport Marlies Veldhuijzen van Zanten CDA
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Einzelnachweise
Rutte I Kategorie:Mark Rutte