Das Referendum über die Direktwahl des Staatsoberhaupts der Republik Moldau fand am 5. September 2010 statt. Dabei ging es um die Frage, ob der Präsident oder die Präsidentin der Republik Moldau künftig wieder direkt vom Stimmvolk gewählt werden sollte, wie noch in den 1990er Jahren, anstatt vom Parlament, wie dies seit 2000 der Fall war.

Ausgelöst wurde das Referendum durch einen entsprechenden Beschluss des Parlaments. Obgleich sich eine sehr große Mehrheit von 87,8 % der gültig Abstimmenden für die Verfassungsreform aussprach, verfehlte das Plebiszit das Beteiligungsquorum von einem Drittel (33,3 %) und erlangte dadurch keine Gültigkeit.

Die Direktwahl des Staatsoberhaupts wurde erst 2016 nach einem Urteil des Verfassungsgerichts wieder eingeführt, dass die indirekte Wahl für verfassungswidrig bewfunden hatte.

Vorgeschichte In der Republik Moldau fanden nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der daraus folgenden Unabhängigkeit des Landes 1991 und 1996 Direktwahlen des Präsidenten statt. Nach einer Reihe von Verfassungsänderung im Juli 2000 wurde unter anderem das Staatsoberhaupt mit einer Dreifünftelmehrheit vom Parlament der Republik Moldau gewählt. Das knappe Ergebnis der Parlamentswahlen im April 2009 führte dazu, dass unter den gegebenen Voraussetzungen die Wahl des neuen Staatsoberhauptes scheiterte. Auch eine Neuwahl im Juli 2009 brachte keine ausreichende Mehrheit, sodass eine weitere Neuwahl für Herbst 2010 angesetzt werden mussten.

Der Weg zum Referendum Beschluss im Parlament Um eine Fortdauer der Staatskrise über die neuerlichen Wahlen hinaus zu verhindern, entschloss sich die Regierungskoalition Allianz für Europäische Integration (AEI) mit ihren Stimmen eine Verfassungsänderung zur Wiedereinführung der Direktwahl des Staatsoberhaupts noch vor dem Termin der folgenden Parlamentswahl am 28. November 2010 anzustreben. Da sie nicht über die ausreichende Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügte, schrieb Artikel 75 der Verfassung Moldaus vor, dass die Verfassungsänderung auch auf dem Weg des Referendums beschlossen werden kann.

Am 3. Juni 2010 kündigte Parlamentspräsident Mihai Ghimpu die Abstimmung für den 14. November 2010 an. Am 18. Juni 2010 änderte das Parlament zudem mit das Wahlgesetz und senkte das bis dahin geltende 50-%-Beteiligungsquorum auf ein Drittel.

Positionierung der politischen Kräfte Pro Contra Alianța pentru Integrare Europeană (AIE; Regierungsbündnis) Partidul Democrat din Moldova (PDM) Partidul Comuniștilor din Republica Moldova (PCRM)* (parlamentarische Opposition) Alianța Moldova Noastră (AMN) Partidul Liberal (PL) Partidul Liberal Democrat din Moldova (PLDM) Mișcarea “Acțiunea Europeană” (MAE) Mișcarea social-politică “Ravnopravie”* Partidul Popular Republican (PPR) Partidul Popular Creștin Democrat (PPCD) Partidul Național Liberal (PNL) Partidul Socialiștilor din Moldova “Patria-Rodina”* Partidul Republican din Moldova (PRM) Partidul Conservator (PC) Partidul Ecologist Alianța Verde din Moldova (PEAVM) Mișcarea social-politică “Forța Nouă” Partidul “Pentru Neam și Țară” Partidul “Patrioții Moldovei” Partidul Umanist din Moldova (PUM) Partidul Social Democrat (PSD)* Mișcarea social-politică a Romilor din Republica Moldova Partidul Național Român (PNR) Partidul Muncii (PM) Partidul “Moldova Unită — Jedinaja Moldowa” Uniunea Centristă din Moldova (UCM) fett: im Parlament vertretene Parteien, * Parteien, die zum Boykott des Referendums aufgerufen haben.

Während die Regierungsparteien die Verfassungsänderung unterstützten, waren die oppositionellen Kommunisten dagegen und riefen zum Boykott des Referendums auf, mit der Absicht, die Wahlbeteiligung unter die Marke von 33 % zu drücken und das Referendum so ungültig zu machen.Communist Strength Slowly Waning Ahead of Moldovan Referendum and Elections. Eurasia Daily Monitor

Meinungsumfragen im Vorfeld des Referendums Einer Umfrage zufolge, deren Ergebnisse im August 2010 veröffentlicht wurden, wollten sich 74 % der Moldauer an der Abstimmung beteiligen. Eine große Mehrheit von 91 % äußerte, für die Verfassungsänderung stimmen zu wollen. moldova azi Zumindest die Bereitschaft zur Teilnahme an der Abstimmung betreffend muss jedoch im Nachhinein an der Qualität dieser Umfrage gezweifelt werden.

Ergebnis Das Referendum über die Wiedereinführung der Direktwahl des Staatsoberhaupts wurde am 5. September 2010 abgehalten. Von den gut 2,7 Millionen Stimmberechtigten nahmen 818.429 (= 30,1 %) am Referendum teil. Das geforderte Beteiligungsquorum von einem Drittel (= 33,3 %) wurde damit nicht erfüllt und die Abstimmung erlangte keine Gültigkeit. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den abgegebenen gültigen Stimmen sprach sich eine äußerst große Mehrheit von 707.468 (= 87,83 %) für die Wiedereinführung der Direktwahl aus, nur 97.999 (= 12,2 %) lehnten diese ab. Der Anteil ungültiger Stimmen lag bei unauffälligen 1,6 %.

Im Verlaufe der ersten Stunden des Stimmganges zeichnete sich eine schleppende Entwicklung der Beteiligung ab, was im Gegensatz zu den vor dem Referendum veröffentlichten Umfrageergebnissen stand, die auf ein hohes Interesse der Bevölkerung schließen ließen. Gegen 19 Uhr hatte sich erst gut ein Viertel der Stimmberechtigten beteiligt. Befragungen nach der Stimmabgabe, bei denen auch nach der Nationalität der Stimmberechtigten gefragt wurde, zeigten, dass die Beteiligung bei den größten ethnischen Minderheiten des Landes, unter Russen und Ukrainern, deutlich niedriger war als unter den Moldauern, die die Mehrheitsbevölkerung der Republik Moldau bilden.

Endergebnis des Referendums über die Direktwahl des Staatsoberhaupts vom 5. September 2010 in MoldauDatabase and Search Engine for Direct Democracy: Republik Moldau (Moldawien), 5. September 2010 : Volkswahl des Präsidenten. Gebiet Stimm­berechtigte(a) Abstimmende gültigeStimmen (b) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) 2.721.623 818.429 30,07 % 805.467 98,42 % 12.962 1,58 % 707.468 87,83 % 97.999 12,17 %

Folgen Die Zulässigkeit des Plebiszit wurde verschiedentlich bestritten, weil die in Artikel 143 niedergelegten Regeln nicht eingehalten wurden. Da die Abstimmung jedoch ohnehin am Quorum scheitert, erlangt die beschlossene Verfassungsänderung für die Direktwahl ohnehin keine Gültigkeit.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

#2010 Moldau Kategorie:Recht (Republik Moldau) Moldau Moldau 2010