mini|Hauptgebäude des Patentamtes mini|Erstes US-Patent Das United States Patent and Trademark Office (PTO oder USPTO) ist das dem Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der Vereinigten Staaten, das Patente für Erfindungen vergibt und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich ist. Es hat seinen Sitz seit 2006 in Alexandria (Virginia).
Geschichte Die gesetzliche Grundlage ist die amerikanische Verfassung.United States Patent and Trademark Office: Who We Are (englisch). Eingesehen am 10. August 2010.
Das dazugehörige erste Patentgesetz wurde 1790 verabschiedet. Patentbehörde wurde der Secretary of State, der dafür einen Superintendent of Patents mit angeschlossenem Stab ernannte. Die Behörde selbst wurde 1836 unter dem Secretary of States gegründet und vom Commissioner of Patents geleitet. Alle Patente vor 1836 sind unnummeriert und können deshalb nur aufgrund des Namens und Datum identifiziert werden. 1849 wurde das Patentamt dem Innenministerium und 1925 dem Handelsministerium unterstellt.The National Archives: Records of the Patent and Trademark Office (englisch). Eingesehen vom 12. August 2010.
Forschende der Federation of American Scientists (FAS) schlugen 2024 vor, das USPTO möge auch als Open-Source-Hardware lizenzierte Produkte und Designs erfassen, um auch zur Nachahmung zugelassene Technologien durchsuch- und analysierbar zu machen.
Organisation Die Patentbehörde wird vom Under Secretary of Commerce for Intellectual Property and Director of the United States Patent and Trademark Office geleitet. Er wird vom Präsidenten der Vereinigten Staaten nominiert und muss vom Senat bestätigt werden.
Das Patentamt ist in verschiedene Abteilungen (Offices) gegliedert:United States Patent and Trademark Office: USPTO Offices (englisch). Eingesehen am 12. August 2010. Office of the Commissioner for Patents Office of the Commissioner for Trademarks Office of the Administrator for External Affairs Office of the General Counsel Office of Public Affairs Office of the Chief Financial Officer Office of the Chief Information Officer Office of the Chief Administrative Officer
Statistik Von 1963 bis 2015 wurden in den USA 629 647 Patente durch das United States Patent and Trademark Office erteilt.U.S. Patent Statistics, Calendar Years 1963–2015 Website der USPTO, abgerufen am 15. September 2018.
Weblinks
Offizielle Website (englisch) Verena Eike, Eva Späte: Schutz geistigen Eigentums in USA: Internationale Übereinkommen, Patentrecht, Markenrecht und Urheberrecht 17. April 2013
Einzelnachweise
Kategorie:Handelsministerium der Vereinigten Staaten Kategorie:Patentrecht (Vereinigte Staaten) Kategorie:Organisation (Alexandria, Virginia) Kategorie:Behördengründung 1836 Kategorie:Patentamt