miniatur|hochkant=1.2|Ein niedergebranntes Haus in Osch ein Jahr nach den Unruhen. Bei den Unruhen in Südkirgisistan 2010 handelte es sich um die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der ethnischen Minderheit der Usbeken im Süden von Kirgisistan, hauptsächlich in den Städten Osch und Dschalal-Abad.
Die Unruhen eskalierten in der Nacht zum 11. Juni 2010. Die Kampfhandlungen endeten zwischen 15. und 18. Juni.
Bei den Unruhen kamen, je nach Zählweise, zwischen 174 und 2.500 Menschen ums Leben. Die Mehrzahl von ihnen waren Usbeken. Die Zahl der (in der Mehrzahl ebenfalls usbekischen) Flüchtlinge betrug zwischen 400.000 und 1 Million.
Vorgeschichte
Bereits vor dem Zerfall der Sowjetunion gab es 1990 gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Usbeken und Kirgisen. Bei den sogenannten Unruhen von Osch kamen mindestens 300 Menschen ums Leben. Die durch Streitigkeiten um Land ausgelösten Unruhen bewegten die sowjetische Regierung zu einem Eingreifen, das letztlich den Konflikt beendete.Nicole Scherschun: Unruhen in Kirgisistan weiten sich aus, Deutsche Welle, 13. Juni 2010
Die Krise wurde durch Unzufriedenheit wegen Korruption, steigender Preise und fehlender Strategien der Regierung, mit den Folgen der Wirtschaftskrise umzugehen, ausgelöst. Ein Drittel der 5,3 Millionen Einwohner Kirgisistan lebt unter der Armutsgrenze. Durch die Wirtschaftskrise verschärften sich die Probleme durch die verminderten Überweisungen kirgisischer Arbeiter aus Russland.https://www.novastan.org/de/kirgistan/kirgistan-abhangig-vom-geld-seiner-migranten/
Auch führten Schmugglerrouten für den lukrativen Handel mit afghanischem Rauschgift durch die Region.Michael Ludwig: Fruchtbarer Boden für Tod und Gewalt, FAZ, 15. Juni 2010 So war die Stadt Osch ein wichtiger Drogenhandelsumschlagplatz.Reinhard Veser: Die Usbeken haben sich verbarrikadiert, FAZ, 20. Juni 2010
Sowohl die USA als auch Russland unterhielten jeweils eine Militärbasis in Kirgisistan. Beide Basen liegen im Norden in der Nähe der Hauptstadt Bischkek. Seit 1996 baut das Pentagon seine Militärpräsenz in Kirgisistan im Rahmen des Foreign Military Funding kontinuierlich aus., Ferghana.ru, 17. März 2010 „The press-release notes the erection of the training camp in the Batken Oblast is one of many joint projects of Kyrgyzstan and USA in military area while the cooperation on military-technical aid has been implemented under FMF (Foreign Military Financing) program since 1996.“ Machtergreifung der Übergangsregierung
Bei Demonstrationen gegen die Regierung wurden im April Dutzende Menschen getötet. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans, Almasbek Atambajew, und weitere Oppositionelle wurden festgenommen. Gleichzeitig verhängte der damalige Präsident Bakijew in Bischkek sowie im Norden des Landes den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre.Viele Tote bei blutigen Unruhen in Kirgistan Welt Online, 7. April 2010Opposition protestiert hartnäckig Focus Online, 7. April 2010
Die Opposition verkündete am 7. April den Sturz der Regierung und die Einrichtung einer Übergangsregierung unter der Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Präsident Bakijew weigerte sich zunächst zurückzutreten und flüchtete in die Stadt Dschalal-Abad, seine Heimatstadt im Süden des Landes.Bakijew klebt an der Macht Focus Online, 9. April 2010
Im Mai kämpften in Dschalal-Abad Bakijew-Anhänger mit ansässigen Usbeken.Frankfurter Rundschau, 14. Juni 2010: Die Gewalt eskaliert in Kirgistan
Der Ex-Präsident
miniatur|Kurmanbek Bakijew (2009) Eine Woche nach dem Aufstand in Kirgisistan erklärte der frühere Präsident Kurmanbek Bakijew seinen Rücktritt und setzte sich mit seiner Familie ins benachbarte Kasachstan ab. Nachdem seine Rückkehr vom Parlament abgelehnt worden war, ging er schließlich nach Belarus. Er selbst und Mitglieder seiner Familie werden wegen Mordes an 87 Demonstranten mit internationalem Haftbefehl gesucht.Kirgistans Präsident Bakijew tritt offiziell zurück, Die Welt, 16. April 2010Rotes Kreuz - "mehrere hundert Tote" in Kirgistan, Die Welt, 16. Juni 2010
Verlauf Eskalation In der Nacht zum 11. Juni eskalierte die Situation. Die Stadt Osch wurde zum Schauplatz von gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit, bei denen mehrere hundert Menschen den Tod fanden und tausende Menschen verletzt wurden. Brandstifter steckten zahlreiche von Usbeken bewohnte Gebäude in Brand und es kam zu Plünderungen. Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay berichtete, dass die ersten fünf Angriffe nahezu zeitgleich stattfanden und offenbar abgestimmt, gezielt und gut geplant waren.kgp/beb/apn/AFP/dpa: Deutsche Botschaft evakuiert Ausländer aus Südkirgisien, Spiegel Online, 15. Juni 2010 Nach einem Bericht der Tageszeitung taz soll der Auslöser hingegen gewesen sein, dass eine Gruppe usbekischer Jugendlicher nach einem Diskobesuch um sich geschossen und danach das Mädchenwohnheim der Oscher Staatsuniversität überfallen habe.Marcus Bensmann: Plünderungen und Massaker, taz, 14. Juni 2010 Der Rektor der Universität in Osch, Mukhtar Orosbekow, sowie die Hausmeisterin der Anlage und zwei Studenten, die nach den Unruhen in die Anlage zurückgekehrt waren, um ihre Habseligkeiten zu holen, widersprechen allerdings. Sie behaupten, dass zwar usbekische Jugendliche vor dem Wohnheim randaliert hätten, aber nicht in das Gebäude eingedrungen seien und es auch zu keinen Vergewaltigungen gekommen sei.Jagd auf Usbeken, TAZ, 15. Juli 2010
Der stellvertretende kirgisische Sicherheitschef Kubat Baibalow machte am 15. Juni bewaffnete und ausgebildete Männer aus dem angrenzenden Tadschikistan für die Eskalation verantwortlich. Diese tadschikischen, afghanischen und kirgisischen Staatsangehörigen hätten aus einem Auto heraus das Feuer auf Angehörige der kirgisischen und usbekischen Volksgruppe eröffnet, um die Unruhen zu entfachen. Er warf dem ehemaligen Präsidenten Bakijew vor, die Männer beauftragt zu haben.
Schwere Kämpfe Angehörige der usbekischen Minderheit verschanzten sich in ihren Wohnvierteln oder flüchteten nach Usbekistan. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand und ermächtigte das Militär, auf Plünderer scharf zu schießen. Die Regierung bat Russland um militärische Hilfe. Russland lehnte dies mit dem Argument ab, es handle sich um eine interne Angelegenheit. Es kündigte in der Folge lediglich an, ein Bataillon Fallschirmjäger zum Schutz seines Luftwaffenstützpunkts in KantKarl Grobe: Zynische Großmächte, Frankfurter Rundschau, 15. Juni 2010, Kommentar zu schicken.Munition an Bord, ORF, 14. Juni 2010
Bei den Kämpfen kam es zu gegenseitigen Geiselnahmen, um die eigene Sicherheit zu garantieren. Es gab auch Massenvergewaltigungen. Die Sicherheitskräfte kamen ihrer Aufgabe größtenteils nicht nach. So griffen sie meist nicht ein, sondern unterstützten kirgisische Angreifer teilweise logistisch und beteiligten sich auch aktiv an den Angriffen auf Usbeken.Marcus Bensmann: . Usbeken haben um Hilfe gefleht, taz, 15. Juni 2010 Laut Berichten der NGO Human Rights Watch durchbrachen üblicherweise gepanzerte Militärfahrzeuge die Barrikaden, danach wurden die Häuser mit Molotowcocktails und Brandmunition beschossen und schließlich auf die flüchtenden Bewohner gefeuert. Mindestens ein Schützenpanzer wurde vom Mob übernommen.https://www.fr.de/politik/leben-misstrauen-11672745.html
Am 12. Juni rief die Regierung das Kriegsrecht und eine Teilmobilmachung aus. Rund um die Stadt Osch hörte man Artilleriefeuer und Salven aus automatischen Waffen; in den Krankenhäusern fehlte es an Verbandsmaterial und Blutkonserven. Die Gasversorgung der Stadt wurde abgeschaltet, um Explosionen zu verhindern.Teilmobilmachung und Kriegsrecht in Kirgistan, dpa / FAZ, 12. Juni 2010
Über das Wochenende weiteten sich die Kämpfe auf Dschalal-Abad aus. Das usbekische Katastrophenministerium sprach von über 75.000 Grenzübertritten von Erwachsenen (Kinder wurden nicht gezählt) in der Region Andijon.lgr/AFP/apn/dpa/Reuters: Russland schickt Truppen nach Kirgisien, Spiegel Online, 13. Juni 2010 Im Ferghanatal errichteten Helfer ein Zeltlager für die Flüchtlinge.
Am 13. Juni erklärte die Regierung, dass sie die Situation nicht mehr unter Kontrolle habe. Teils wurden sogar Usbeken auf den Straßen von kirgisischen Extremisten zusammengetrieben und lebendigen Leibes vor zahlreichen Zuschauern mit Benzin verbrannt.http://www.liveleak.com/view?i=10a_1277139336 Sie verdächtigt den Expräsidenten Bakijew und dessen Familie, die am 27. Juni geplante Volksabstimmung über eine neue Verfassung verhindern zu wollen.mmq/Reuters/AP/AFP: Viele Tote bei Unruhen in Kirgisien, Spiegel Online, 11. Juni 2010 Dieser wies die Vorwürfe kategorisch von sich., ORF, 16. Juni 2010 Am gleichen Tag nahmen britische Behörden seinen Sohn Maxim Bakijew, der vor dem Sturz einer der reichsten Unternehmer des Landes geworden war, in London fest, als er mit einem Privatflugzeug einreisen wollte. Es existierte ein Telefonmitschnitt vom Mai von ihm, in dem er angab, wie er die Lage in Kirgisistan destabilisieren wollte.Marcus Bensmann: Die Präsidentin fühlt sich sicher, taz, 16. Juni 2010 Kirgisien forderte, nachdem die Festnahme erst am 16. Juni offiziell bekannt geworden war, seine Auslieferung.che, dpa, afp, rtr: https://www.abendblatt.de/politik/ausland/article107695902/Zehntausende-Usbeken-fliehen-vor-Unruhen.html
Am 14. Juni meldeten Medien, dass russische Friedenstruppen nun doch im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Osch eingreifen würden., ORF, Juni 2010 Die usbekische Regierung kündigte an, die Grenzen nach Kirgisistan zu schließen.
Beruhigung In der Nacht auf den 15. Juni beruhigte sich die Situation und internationale Organisationen begannen, Hilfsgüter ins Krisengebiet zu liefern, wobei es Beschwerden usbekischer Einwohner über die Verteilungsgerechtigkeit gab. Die Regierung sagte, Gerüchte seien die größte Gefahr in der derzeitigen Lage. Deutschland, das als einziger EU-Staat eine Botschaft in Kirgisistan unterhält, hat währenddessen 89 Ausländer, darunter 40 Europäer sowie 31 US-Amerikaner, außer Landes gebracht.Usbekistan schließt Grenze für Flüchtlinge, Spiegel Online, 15. Juni 2010, mit Video, 1:17 Min. Auch die chinesische Regierung flog 195 ihrer Staatsangehörigen aus. Weitere 600 wollten ebenfalls in Sicherheit gebracht werden.
Belarus lehnte nach eigenen Angaben am 15. Juni einen Auslieferungsantrag der kirgisischen Regierung für Kurmanbek Bakijew ab.
Am 16. Juni war die Lage größtenteils ruhig, auch wenn es in der Nacht Feuergefechte gab. Rettungs- und Sicherheitskräfte sperrten Teile der Städte Osch und Dschalalabad ab.Explosive Lage in Kirgistan, dpa / Frankfurter Rundschau, 16. Juni 2010 Die Regierung betonte, die Lage nun unter Kontrolle zu haben. Die Hilfe lief nur schleppend an und die Preise für Lebensmittel hatten sich zwischenzeitlich verfünffacht. Teilweise waren usbekische Männer wieder in ihre Heimatorte zurückgekehrt. Die Übergangspräsidentin Otunbajewa bestritt einen ethnischen Hintergrund der Kämpfe und betonte, dass die ganze Bevölkerung betroffen war. Sie gab zu, dass die Armee unzureichend ausgebildet, von Verrätern durchsetzt und zudem monoethnisch sei und kündigte an, in Zukunft auch Angehörige der Usbeken in die Armee eingliedern zu wollen.
Am 18. Juni gab die Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa bekannt, dass russische Soldaten ausgewählte strategische Einrichtungen überwachen würden.rtr: Russland mischt sich doch ein, Frankfurter Rundschau, 18. Juni 2010