Die derzeitige Verfassung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien wurde am 8. Dezember 1994 von der Übergangsregierung Äthiopiens angenommen und trat am 22. August 1995 in Kraft.Ethiopia country profile (PDF; 161 kB) Library of Congress, Federal Research Division, April 2005 (englisch).
Die Bundesverfassung von 1995 ist die vierte Verfassung in der Geschichte Äthiopiens. Die neun einzelnen Bundesstaaten haben jeweils eigene Verfassungen.
Inhalt Die Verfassung bestimmt ein parlamentarisches Regierungssystem und eine föderale Verwaltungsgliederung, welche auf den neun ethnisch basierten Regionen (kililoch) fundiert. Das äthiopische Parlament soll ein Zweikammersystem haben. Die Verfassung erhält die Tradition der Trennung von Staat und Kirche aufrecht, welche seit 1974 besteht und enthält zahlreiche einklagbare fundamentale Menschenrechte und Grundfreiheiten. Es garantiert, dass sämtliche Sprachen in Äthiopien gleichwertige Anerkennung seitens des Staates genießen, obwohl Amharisch in der Verfassung gleichzeitig als Arbeitssprache der Bundesregierung spezifiziert wird.
Äthiopien hat eine lange Tradition der hoch personenorientierten und stark zentralisierten Regierungsführung, ein Muster, dem die aktuelle Regierungskoalition unter der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker weiterhin folgt, obwohl die Verfassung die Macht des Bundes limitiert. Für die Einhaltung der Verfassung durch den Ministerrat, das Kabinett der Bundesregierung, wacht der Verfassungsrat.Artikel 82 der äthiopischen Bundesverfassung
Gliederung und Aufbau Beginnend mit der Präambel, besteht die Verfassung aus 106 Artikeln und ist unterteilt in elf Kapitel:
Kapitel: Allgemeine Bestimmungen Kapitel: Fundamentale Prinzipien der Verfassung Kapitel: Grundrechte und Grundfreiheiten Kapitel: Struktur des Staates Kapitel: Struktur und Teilung der Gewaltenteilung Kapitel: Die Bundeskammern Kapitel: Der Bundespräsident der Republik Kapitel: Die exekutive Macht Kapitel: Struktur und Macht der Gerichte Kapitel: Prinzipien und Ziele der nationalen Politik Kapitel: Diverse Bestimmungen
Siehe auch Politisches System Äthiopiens Volksrepräsentantenhaus Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien
Weblinks Gesetzestext (englisch) Gesetzestext (amharisch, PDF) Gesetzestext zum Hören (amharisch, MP3)
Einzelnachweise
Kategorie:Verfassung (Äthiopien) Kategorie:Rechtsquelle (20. Jahrhundert)