mini|Julius Malema im September 2011 Julius „Juju“ Sello Malema (* 3. März 1981 in Seshego, Lebowa, heute Provinz Limpopo) ist ein südafrikanischer Politiker der Economic Freedom Fighters (EFF). Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2014 war er Spitzenkandidat der von ihm gegründeten EFF, die dabei drittstärkste Partei wurden. Zuvor war er von 2008 bis zu seinem Parteiausschluss im April 2012 Präsident der ANC Youth League (ANCYL). Malema ist für seine linkspopulistischen Reden bekannt und präsentiert sich oft als Anwalt der Unterprivilegierten, insbesondere der arbeitslosen schwarzen Bevölkerung. Der ANC-Spitze wirft er Korruption vor, und er ist für seine wiederholten rassistischen Ausfälle gegen Südafrikas weiße Minderheit sowie für Antisemitismus bekannt.
Leben
Jugend und Ausbildung Malema wuchs in der heutigen Provinz Limpopo als Sohn einer alleinerziehenden Hausangestellten auf. Er schloss sich mit neun oder zehn Jahren der Pioniergruppe „Mashupatsela“ des ANC an, seine erste Aufgabe war es, Wahlplakate der Nasionale Party abzureißen. Malemas schulische Ausbildung verlief unregelmäßig. Mit 13 erhielt er eine militärische Ausbildung, in der er den Umgang mit Schusswaffen und Molotowcocktails erlernte. 2011 begann er an der Universität von Südafrika ein Studium der Kommunikationswissenschaft und der afrikanischen Sprachen, das er 2016 mit dem akademischen Grad Bachelor of Arts beendete.
Politische Karriere
1995–2012: Studentenvertreter und Vorsitzender ANC Youth League Seine politische Karriere begann Malema 1995 als Regionalvorsitzender der ANC Youth League (ANCYL), der Jugendorganisation des African National Congress (ANC), 1997 wurde er zum Vorsitzenden des Congress of South African Students der Provinz Limpopo gewählt. Aufgrund seiner rhetorischen Fähigkeiten, seiner energischen Art und seines Selbstbewusstseins – er bezeichnet sich selbst als „schwarzen Diamanten“ –, stieg er schnell auf und wurde 2001 zum nationalen Präsidenten des Congress of South African Students gewählt. Zwischen 2008 und 2012 war er Präsident der ANCYL. Bei seiner Wahl soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein, die die League in drei Lager spaltete. Über das endgültige Ergebnis musste der südafrikanische Präsident Kgalema Motlanthe entscheiden, der für Malema entschied.
Verhältnis zu Jacob Zuma und Disziplinarverfahren Malema genoss lange Zeit das Wohlwollen von Jacob Zuma, langjähriger Vorsitzender des ANC und ab 2009 Präsident von Südafrika, den er seinen Freund nannte, und von dem er sagte, er würde für ihn töten. Zuma missbilligte Malemas Ausdrucksweise zwar intern, maßregelte ihn jedoch nicht offiziell, da er ihn im Machtkampf mit seinem Konkurrenten und Vorgänger Thabo Mbeki brauchte. 2010 wurde das Verhältnis zwischen Zuma und Malema zunehmend schlechter, seit Mitte 2011 ist es zerrüttet, nachdem Malema Zuma schlechte Führung und Anbiederung an westliche Imperialisten vorgeworfen hatte. Im November 2011 wurde Malema infolge eines neuen Disziplinarverfahrens aus dem ANC wegen parteischädigenden Verhaltens für fünf Jahre suspendiert. Mit der Einrichtung des Disziplinarausschusses im November 2011 setzte sich Zuma endgültig von seinem ehemaligen Protegé ab.
Das nationale geschäftsführende Komitee der Youth League wies in einer Presseerklärung die Vorwürfe gegen Malema zurück, nannte die Sanktion unbegründet und ungerechtfertigt und kündigte an, vor die Berufungskommission zu gehen. Unterstützung erhielt Malema von Moeletsi Mbeki, dem Bruder von Zumas seinerzeitigem Gegenkandidaten Thabo Mbeki. Im Zusammenhang mit dem disziplinarischen Verfahren wurde der Vorwurf erhoben, Malema habe die Verfassung der ANCYL umgeschrieben, nachdem er auf einer Pressekonferenz gesagt hatte, der Disziplinarausschuss des ANC habe sich auf eine alte Version bezogen. Nach der Version, auf die sich Malema bezog, war der Disziplinarausschuss der ANCYL für ein Verfahren innerhalb der Youth League zuständig. Mitglieder der Führung der ANCYL sagten, sie würden diesen Zusatz nicht kennen. Ende Dezember 2011 wurde er erneut in das Nationalkomitee der ANCYL gewählt und amtierte weiterhin als Präsident. Zugleich drohte er Zuma mit einem Machtkampf und nannte ihn in Anspielung auf die Vergewaltigungsvorwürfe von 2005 Duschkopf-Mann.
Parteiausschluss aus dem ANC Anfang Februar 2012 wurde die Berufung von Malema zurückgewiesen. Nachdem sich Malema für den Sturz der Regierung des Nachbarlandes Botswana ausgesprochen hatte, wurde er am 29. Februar 2012 endgültig aus dem ANC ausgeschlossen. Als Begründung wurde fehlende Reue für „schädigendes Verhalten“ genannt.
In einer Pressekonferenz gab ein Sprecher der ANCYL bekannt, dass Malema gegen den Ausschluss Berufung einlegen wird, da die Sanktion nicht nur „unfair“, sondern auch gegen die „wahren Werte des ANC“ sei. Die ANCYL führt ihn weiter als Präsidenten. In einem Interview auf SABC bat Malema darum, im ANC verbleiben zu dürfen, da er die Partei liebe und nichts anderes habe. Mitte März 2012 legte er offiziell Einspruch beim Berufungskomitee (NDCA) ein. Bei einer Veranstaltung in Khayelitsha, bei der Malema davon sprach, die ANCYL sei ohne Diskussion verurteilt und wie ein Leprakranker behandelt worden, kam es zum Aufruhr, als Mitglieder des ANC mit Schildern gegen Malema protestierten. Malema kündigte danach an, gegen den Ausschluss gerichtlich vorzugehen, falls er Bestand haben sollte, und sagte, er bedaure nichts, was er getan habe. Bei einer Veranstaltung an der Witwatersrand-Universität am 30. März 2012 griff Malema Jacob Zuma scharf an und warf ihm vor, den ANC zu traumatisieren, Ideen und Kritik zu unterdrücken und die Demokratie durch eine Diktatur zu ersetzen. Jackson Mthembu, Sprecher des ANC, wies die Vorwürfe zurück und nannte sie respektlos und ohne jeden Wahrheitsgehalt; Malema begebe sich in den Augen der Partei in eine ausweglose Situation mit solchen Beleidigungen. Die Veteranenvereinigung des Umkhonto we Sizwe forderte in einer Erklärung den endgültigen Ausschluss von Malema, da er nicht nur den Präsidenten, sondern den ganzen ANC angegriffen habe. Das nationale Exekutivkomitee des ANC erklärte, die Angriffe seien unangemessen, schockierend grob und hätten den Zweck, die Partei zu spalten und Uneinigkeit innerhalb der Parteiführung herzustellen. Die Führungsspitze des ANC zeigte sich bei einer Pressekonferenz demonstrativ loyal und einig.
Anfang April 2012 teilte das Disziplinarkomitee (NDC) des ANC mit, dass Malemas Parteimitgliedschaft mit sofortiger Wirkung suspendiert sei und er mit weiteren disziplinarischen Maßnahmen rechnen müsse. Unabhängig davon werde die Anhörung zu seinem Ausschluss vor dem Berufungskomitee am 12. April 2012 stattfinden. Das Komitee betonte, er dürfe auf keiner Parteiveranstaltung reden, sich nicht zum ANC äußern und sein Amt als Präsident nicht mehr ausüben. Über seine Anwälte ließ Malema ein Schreiben an das Disziplinarkomitee verfassen, in dem die unverzügliche Aufhebung der Suspendierung gefordert und eine Klage angedroht wurde. Das NDC beantwortete den Brief innerhalb der vorgegebenen Frist, wollte jedoch zum Inhalt keine Angabe machen. In einer Pressemeldung informierte die ANCYL, dass Malema in seiner Funktion als Präsident am Karfreitag eine Kirche in Butterworth besuchen und dort an einer Veranstaltung zum Gedenken an Solomon Kalushi Mahlangu teilnehmen und sprechen werde. In seiner Rede äußerte Malema sich weder zur ANCYL noch zum ANC, sondern betonte sein Recht frei zu reden und seinen Willen, dies zu tun. Im Weiteren sagte er auf Nachfrage, dass er sich zu harsch behandelt fühle, und bat die Gemeinde und den Bischof, für ihn zu beten, in einer Situation, wo aus Freunden Feinde geworden seien und „unseren Tod“ planten. In einer außerordentlichen Sitzung des Nationalen Exekutivkomitees (NEC) wurde Malema als Präsident bestätigt, der weiterhin sein Amt ausüben soll. Aufgrund der Autonomie der ANCYL sei er gewählt und könne nur durch die Nationalkongress der Liga selbst abgewählt werden. Im Weiteren wurden Gespräche mit der ANC-Führung angekündigt. In einer ersten Reaktion sagte ein Sprecher des ANC, man werde versuchen, die ANCYL davon zu überzeugen, die Verfassung der Partei nicht weiter zu unterlaufen.
Im April 2012 lehnte das Berufungskomitee den Widerspruch Malemas ab, womit er mit sofortiger Wirkung aus dem ANC ausgeschlossen wurde. Die Provinzkomitees von Limpopo und des Ostkaps betonten, dass sie ihn weiterhin unterstützten und als rechtmäßigen Präsidenten ansähen. Zusammen mit Malema wurden Generalsekretär Magaqa und Sprecher Shivambu für drei Jahre aus dem ANC ausgeschlossen. Der amtierende Präsident Lamola betonte in einem Interview, dass sich nichts geändert habe und Malema noch immer der Präsident der ANCYL sei. Wenn das geschäftsführende Komitee des ANC den Ausschluss nicht zurücknehme, werde man den Kampf bei der Konferenz in Mangaung im Dezember 2012 weiterführen. Zur Unterstützung von Malema wurde bereits während des Disziplinarverfahrens eine Gruppe namens Friends of the Youth League (FYL) ins Leben gerufen, die 600 Mitglieder hat. Die Provinzkomitees signalisierten zum Teil ihre Unterstützung, zum Teil distanzierten sie sich davon. Bei einem Treffen der Gruppe in Mthatha warf Malema dem ANC vor, ihn wie ein Kondom und Toilettenpapier zu behandeln, das nach Benutzung weggeworfen würde. Eine Audienz beim König der Thembu, eines Stammes der Xhosa, wurde ihm aufgrund des politischen Klimas von bewaffneten Wächtern versagt. Nach einem Treffen des NEC am 4. und 5. Mai 2012 in Johannesburg erklärte die ANCYL, man unterstütze weiterhin Malema als Präsidenten und werde die Ergebnisse der Disziplinierungskomitees bei der ANC-Konferenz in Mangaung im Dezember 2012 anzweifeln. Bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Ausschluss sagte Malema, er bleibe dem ANC immer treu und werde niemals eine eigene Partei gründen. Bezüglich seiner Kritik an Zuma stellte er heraus, dass sie eine Kritik am Führungsstil und nicht an der Person gewesen sei; er habe die Führungsstile des ANC seit 1912 analysiert und eine Einzelperson nie als Diktator bezeichnet. Malema sagte auch, es sei sein Wille und seine Absicht, den ANC eines Tages zu führen. Nachdem Zuma Einfluss auf das NEC des ANC genommen hatte, Malemas Parteiausschluss nicht aufzuheben, nannte Malema das Komitee und insbesondere Zuma korrupt und forderte seine Anhänger aus, ihm die Anerkennung zu versagen. In einem Interview kündigte er an, nach der Konferenz im Dezember als neues Mitglied in den ANC einzutreten. In seinem Buch A Political Biography kritisierte Motlanthe den Umgang mit Malema und dessen Parteiausschluss.
Korruptionsanklage Ab 2010 bestand ein Korruptionsverdacht gegen Malema, der sich darauf gründeten, dass er an Firmen beteiligt sei, denen er wiederholt öffentliche Bauprojekte zugeteilt habe. Er habe so innerhalb von zwei Jahren 53 Millionen Rand verdient.Thomas Scheen: Der Peinliche Julius Malema ist einer der mächtigsten Politiker Südafrikas. Das ist nicht gut für das Land. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, Nr. 14, 11. April 2010, S. 10. Auf der Basis dieses Anfangsverdachts wurde gegen Malema wegen Korruption und Steuerhinterziehung sowohl von der Steuer- und Finanzbehörde (South African Revenue Service SARS) als auch von der Staatsanwaltschaft und Polizei ermittelt. Unter anderem sollte ermittelt werden, wie und von wem im Jahr etwa drei Millionen Rand auf sein Konto kamen. Ende April 2012 forderte die Finanzbehörde SARS 10 Millionen Rand von Malema. Im Mai wurde die Steuernachzahlung auf 15 Millionen Rand taxiert. Malema sagte, dies bereite ihm keine schlaflosen Nächte, er sei nicht bankrott, sondern sehr großzügig, und weigerte sich, weitere Fragen dazu zu beantworten, da es seine private Angelegenheit sei, die die Öffentlichkeit nichts angehe.