Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen ist ein Landesverband der Bundespartei Bündnis 90/Die Grünen. Vorsitzende sind Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer.
Organisation Bündnis 90/Die Grünen sind in Nordrhein-Westfalen in 53 Kreisverbänden organisiert. Sie haben rund 300 Ortsverbände. Die Parteizentrale liegt in Düsseldorf.
Geschichte
Anfänge
Am 16. Dezember 1979 um 17:10 Uhr gründete sich in Hersel bei Bonn der Landesverband der nordrhein-westfälischen Grünen. Sie entstanden in Nordrhein-Westfalen aus der Ökologie-, der Friedens- und der Frauenbewegung. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten unter anderem Frank Asbeck, Petra Kelly, Gert Bastian, Wilhelm Knabe sowie auch der spätere NRW-Bauminister Michael Vesper.
Mit der Gründung der Landespartei war es möglich, zu der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 1980 anzutreten. Für den Einzug in den NRW-Landtag reichte es mit den 3,0 % der abgegebenen Stimmen aber nicht.
Vier Jahre später erhielten sie bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 1984 landesweit 9,1 % der Stimmen. Etwa 1.300 Mandate in Stadt- und Gemeinderäten, Bezirksvertretungen und Kreistagen wurden nun von Grünen wahrgenommen. Damals hatte die Partei 8.000 Mitglieder.
1990er und Regierungsbeteiligung Im Jahr 1990 zogen die NRW-Grünen – mit 5,0 % denkbar knapp – in den Düsseldorfer Landtag ein. Die ersten fünf Jahre betrieben die 12 Abgeordneten der Grünen Oppositionspolitik gegen die SPD-Alleinregierung im Land. Fünf Jahre später konnten sie mit 10 % der Stimmen und einer doppelt so großen Fraktion die absolute SPD-Mehrheit brechen und damit den Weg für eine rot-grüne Koalition freimachen. Bis zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2005 gab es dann in Düsseldorf zwei aufeinanderfolgende Rot-Grüne Koalitionen. Vertreten wurde die rot-grüne Landesregierung auf Grüner Seite durch die ehemaligen Vorstandsmitglieder der ersten Landtagsfraktion Bärbel Höhn (Ministerin für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) und Michael Vesper (Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport). Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 erhielt die Partei 6,2 % der Stimmen. 2000 hatten sie noch 7,1 % erhalten.
Abermalige Opposition ab 2005 Seit dem Verlust der rot-grünen Mehrheit bei den Landtagswahlen 2005 waren die Grüne Partei und die Fraktion (11 Abgeordnete) erneut in die Oppositionsrolle zurückgekehrt. Seit 2008 war ein Mitgliederzuwachs zu beobachten.
Erneute Regierungsbeteiligung ab 2010 Bei der Landtagswahl 2010 erreichte die Partei mit Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann 12,1 % der Zweitstimmen und konnte 23 Mandate erringen. Nach der Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung unter der SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft wurde Löhrmann zur stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung ernannt. Daneben wurden Barbara Steffens als Gesundheitsministerin und Johannes Remmel als Umweltminister vereidigt. 2012 setzte die rot-grüne Koalition aus SPD und Grünen ihre Regierungsarbeit mit errungener Mehrheit fort.
Während der Regierungszeit erreichte der Landesverband einen Mitgliederrekord.
Opposition ab 2017 Ab der Landtagswahl 2017 waren die Grünen Nordrhein-Westfalen erneut Oppositionspartei. Bei den Europawahlen 2019 entfielen landesweit 23,2 Prozent der Stimmen auf die Partei. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 erreichte die Partei 20 Prozent der Stimmen und stellte seitdem die Oberbürgermeister in Bonn, Aachen und Wuppertal.
Regierungsbeteiligung ab 2022 Bei der Landtagswahl 2022 konnten die Grünen ein Rekordergebnis erzielen; sie erhielten 18,2 Prozent der Stimmen, was 39 Sitzen im Landtag entspricht. Nachfolgend gingen sie eine schwarz-grünen Koalition unter der Führung von CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst ein und übernahmen vier Ministerposten.
Wahlergebnisse mini|Sylvia Löhrmann stellt sich in einer Straßenbahn der Presse|316x316px
Landtagswahlergebnisse Legislaturperiode Ergebnis Sitze Frauenanteil 9. (1980–1985) 11. Mai 1980 3,0 % 10. (1985–1990) 12. Mai 1985 4,6 % 11. (1990–1995) 13. Mai 1990 5,0 % 12 50 % 12. (1995–2000) 14. Mai 1995 10,0 % 24 50 % 13. (2000–2005) 14. Mai 2000 7,1 % 17 52,94 % 14. (2005–2010) 22. Mai 2005 6,2 % 12 50 % 15. (2010–2012) 9. Mai 2010 12,1 %Innenministerium NRW: 23 52,17 % 16. (2012–2017) 13. Mai 2012 11,3 %wahlergebnisse.nrw.de: 29 48,28 % (seit März 2013) 17. (2017-2022) 14. Mai 2017 6,4 % Vorläufiges amtliches Ergebnis für Nordrhein-Westfalen 2017 14 50 %18. (seit 2022) 15. Mai 202218,2 %3959 %
Kommunalwahlergebnisse 1984 8,2 % 1989 8,3 % 1994 10,2 % 1999 7,3 % 2004 10,3 % 2009 12,0 %201411,7 %202020,0 %202513,5 %
Bundestagswahlergebnisse in NRW (Zweitstimmen) 1980 1,2 % 1983 5,2 % 1987 7,5 % 1990 4,3 % 1994 7,4 % 1998 6,9 % 2002 8,9 % 2005 7,6 % 2009 10,1 %20138,0 %20177,6 %202116,1 %202512,4 %
Landesergebnisse bei Europawahlen 1979 3,0 % 1984 8,0 % 1989 7,9 % 1994 11,2 % 1999 7,1 % 2005 12,6 % 2009 12,5 %201410,1 %201923,2 %202413,5 %
Grüne Fraktion NRW mini|311x311px|Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen 2024, 18. Wahlperiode Die Grüne Fraktion NRW ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen. In der aktuellen 18. Wahlperiode (seit 2022) stellt die Grüne Fraktion 39 Abgeordnete im Landtag NRW. Nach fünf Jahren in der Opposition sind die Grünen seit 2022 Teil einer schwarz-grünen Regierung.
Vorstand LegislaturperiodeVorsitzende/r11. (1990 – 1995)Bärbel Höhn12. (1995 – 2000)Gisela Nacken und Roland Appel12. (1999 – 1999)Christiane Bainski und Roland Appel12. (1999 – 2000)Sylvia Löhrmann und Roland Appel13. (2000 – 2005)Sylvia Löhrmann14. (2005 – 2010)Sylvia Löhrmann15. (2010 – 2012)Reiner Priggen16. (2012 – 2015)Reiner Priggen16. (2015 – 2017)Mehrdad Mostofizadeh17. (2017 – 2020)Monika Düker und Arndt Klocke17. (2020 – 2022)Josefine Paul und Verena Schäffer18. (2022 – 2026)Wibke Brems und Verena Schäffer19. (2026 – jetzt)Wibke Brems und Mehrdad Mostofizadeh
Organisation Das oberste beschlussfassende Organ der Grünen-Fraktion ist die Fraktionssitzung. Daran nehmen die Abgeordneten und alle Mitarbeiter der Fraktion teil. Sie findet in der Regel wöchentlich statt. In Beratungen, Abstimmungen und Wahlen entscheidet sie über die Politik der Grünen Landtagsfraktion. Dazu zählen Diskussion und Abstimmungen über die parlamentarische Arbeit im Landtag NRW, Anträge und Gesetzentwürfe, die Einrichtung von Arbeitskreisen oder die Verteilung von Aufgabenbereichen.
Grundsätze
Frauenquote Die Satzung von Bündnis 90/Die Grünen legt fest, dass mindestens die Hälfte der Listenplätze für Frauen reserviert ist. Der Anteil der weiblichen Landtagsabgeordneten der Grünen-Fraktion NRW lag in der 11., 12. und 14. Legislaturperiode genau bei 50 Prozent, in der 13. und 15. Legislatur lag er darüber. Mit Beginn der 18. Wahlperiode stieg der Anteil der Frauen in der Fraktion auf 59 %.
Transparenz Die Grüne Fraktion NRW veröffentlicht regelmäßig alle Nebeneinkünfte ihrer Abgeordneten. Auch in der laufenden Legislatur die Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung ihrer Einkünfte von allen Abgeordneten unterzeichnet. Die Einkünfte sind auf der Homepage der Grünen-Fraktion einsehbar.
Kommunalpolitik
Oberbürgermeister Aktuell stellen Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen einen Oberbürgermeister. NameKommuneGeburts- jahrEinwohnerIm Amt seitNächste WahlTilman Fuchs28x28px Münster1970306.36820252030
Erste Bürgermeister Aktuell stellen Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen sieben Erste Bürgermeister. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die derzeit amtierenden grünen Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen. Die Tabelle ist absteigend nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune sortiert. NameKommuneGeburts- jahrEinwohnerIm Amt seitNächste WahlChristian Küsters28x28px Nettetal197741.71120202030Anke Grotjohann28x28px Porta Westfalica196536.50220222030Oliver Kellner28x28px Emsdetten196835.92520202030Katja Behrendt28x28px Telgte197820.12820252030Alexandra Gauß28x28px Windeck197819.48220182030Carmen Krämer28x28px Monschau198712.30320222030Jörn Möltgen28x28px Havixbeck196912.28020202030
Literatur Stefan Bajohr: Fünf Jahre und zwei Koalitionsverträge – Die Wandlung der Grünen in Nordrhein-Westfalen, ZParl 2001, S. 146ff. (PDF).
Einzelnachweise
Kategorie:Partei (Nordrhein-Westfalen) Nordrhein-Westfalen Kategorie:Parteigründung 1979