Andorra und die Europäische Union

150px|Andorra158px|Europäische Union300px|Andorra und die EU in Europa Das zwischen den EU-Mitgliedstaaten Frankreich und Spanien liegende Fürstentum Andorra ist kein Teil der Europäischen Union. Andorra ist mit der EU durch bilaterale völkerrechtliche Verträge verbunden.

Beziehungen EU-Andorra Die Beziehungen zwischen Andorra und der EU sind hauptsächlich in drei völkerrechtlichen Abkommen geregelt:Kleinstaaten und die EUZwei Abkommen mit der EU in Brüssel unterzeichnet

Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen Andorra und der Europäischen Union ist das am 28. Juni 1990 unterzeichnete Handelsabkommen. Es sieht eine Zollunion für Industrieprodukte und besondere Regelungen für landwirtschaftliche Produkte vor. Danach wird Andorra beim Handel mit Industriegütern (manufactured goods) als EU-Mitglied, beim Handel mit Agrarprodukten als Nicht-EU-Mitglied behandelt. Das Abkommen ist am 1. Januar 1991 in Kraft getreten. Die Zollbestimmungen gelten seit dem 1. Juli 1991.Andorra: Zollunion und Präferenzregelungen Das Übereinkommen zur Besteuerung von Ersparnissen (Zinsbesteuerungsabkommen) vom 15. November 2004 dient der steuerlichen Harmonisierung zwischen der EU und Andorra. Das Abkommen führte sowohl die Besteuerung von Zinserträgen von EU-Bürgern mit Konten in Andorra als auch die Rückführung eines Teils der daraus resultierenden Steuereinnahmen ein. Ein ähnliches Abkommen besteht zwischen EU und der Schweiz. Als Gegenleistung für sein Entgegenkommen beim Abschluss des Zinsbesteuerungsabkommens forderte Andorra ein umfassenderes Kooperationsabkommen mit der EU. Dieses Abkommen wurde am 15. November 2004 unterzeichnet und ist seit 1. Juli 2005 in Kraft. Es bietet den Rahmen für eine umfassende Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Umwelt (vor allem Abfallentsorgung), Information, Kultur (unter anderem Erhalt des kulturellen Erbes), Gesundheit, Transportwesen, transeuropäischer Verkehr, Telekommunikation und Energie.

Euro Andorra ist nicht Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Allerdings ist der Euro seit 2002 die gesetzliche Währung Andorras und alleiniges Zahlungsmittel.

Bis zur Einführung des Euro in Frankreich und Spanien 2002 waren der französische Franc und die spanische Peseta faktische Zahlungsmittel. Danach wurden diese wie in Frankreich und Spanien durch den Euro ersetzt.

Andorra hatte – im Gegensatz zu San Marino, Monaco und der Vatikanstadt – keine eigenen Euromünzen in Umlauf gebracht. Entsprechende Gespräche wurden ab 2004 zwischen Andorra und der Europäischen Union geführt,https://www.euro-anwaerter.de/anwaerter/andorra.html die zu einem Währungsabkommen führten, das Andorra seit dem 1. Juli 2013 erlaubt eigene Münzen zu prägen.

Steuerpolitik Aufgrund seiner Nichtzugehörigkeit zur Europäischen Union war Andorra als Steueroase bekannt. Es gab bis Ende 2014 weder Einkommensteuer noch Erbschaftsteuer. Unternehmenssteuern und eine Mehrwertsteuer wurden erst Ende 2005 eingeführt. Auch eine Einkommenssteuer gibt es mittlerweile.Kleinstaaten und die EU

Andorra hat sich 2008 verpflichtet, die OECD-Standards zur Transparenz und zum effektiven Informationsaustausch in Steuersachen zu übernehmen. Die OECD hat daraufhin beschlossen, Andorra von der „Schwarzen Liste“ der Steuerparadiese zu streichen. Ein entsprechendes Abkommen zur Lockerung des Bankgeheimnisses und zur Betrugsbekämpfung strebt Andorra mit der Europäischen Union an. Andorra will auch innerstaatlich eine Gesetzgebung verankern, die illegale Finanzgeschäfte verhindern und internationale Standards einhalten soll.

Schengen Andorra gehört nicht dem Schengener Abkommen an, zu den Nachbarstaaten Frankreich und Spanien bestehen intensive Zollkontrollen. Andorranische Aufenthaltstitel berechtigen nicht zum Transit durch die Schengenstaaten. Aufenthaltstitel der Schengen-Staaten berechtigen Nicht-EU-Bürger zum Besuch in Andorra; allerdings ist damit keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Andorra gestattet.

Ausblick

Andorra hat Interesse an einer weiteren Annäherung an die EU. Insbesondere der von Juni 2009 bis Mai 2011 amtierende andorranische Regierungschef, der Sozialdemokrat Jaume Bartumeu, sprach sich für eine weitere Annäherung Andorras an die EU aus.Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 15. Dezember 2009: „Wir wollen jetzt die Assoziierung mit der EU“ Ein EU-Beitrittsantrag steht zwar nicht auf der Tagesordnung, bleibt aber politische Option. Andorra müsste dafür die Beitrittsbedingungen, die sogenannten Kopenhagener Kriterien, vollständig erfüllen. Jedes EU-Mitglied muss insbesondere über ausreichende Verwaltungskapazität zur Übernahme des EU-Acquis verfügen. Die Frage der EU-Mitgliedschaft eines Landes von der Größe Andorras hat sich bislang noch nicht gestellt: Auch Malta, der bislang kleinste EU-Mitgliedstaat, hat mehr als die vierfache Einwohnerzahl Andorras.

Alternativ diskutierte Andorra eine Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), dem neben den EU-Mitgliedstaaten auch Liechtenstein, Island und Norwegen angehören. Voraussetzung für eine Aufnahme in den EWR wäre die vorherige Mitgliedschaft in der EFTA. Norwegen ist bezüglich eines EWR-Beitritts skeptisch.Haben Andorra und San Marino nun den besseren Europa-Deal als Liechtenstein?

2024 schlug die EU-Kommission den Abschluss eines Assoziierungsabkommens zwischen der EU, Andorra und San Marino vor, das beiden Staaten Zugang zum Europäischen Binnenmarkt ermöglichen würde. Mit dem Assoziierungsabkommen müssen beide Mikrostaaten eine Vielzahl an EU-Recht übernehmen, finanzielle Beiträge leisten und sich der Gerichtsbarkeit des EuGH unterwerfen.Siehe

Weblinks EAD: Andorra Abkommen zwischen Andorra und der Europäischen Union Ständige Vertretung Andorras bei der Europäischen Union

Einzelnachweise

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