Das Amtsgericht Bad Saulgau (bis 2000: Amtsgericht Saulgau) ist eines von 108 Amtsgerichten in Baden-Württemberg. Es ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Amtsgerichtsbezirk Der Amtsbezirk des Amtsgerichtes Bad Saulgau umfasst den östlichen Teil des Landkreises Sigmaringen mit den Städten Bad Saulgau, Mengen, Scheer, Herbertingen, Ostrach und Hohentengen. Insgesamt leben im Gerichtsbezirk rund 45.000 Menschen.
Gerichtsgebäude Das Gerichtsgebäude des Amtsgerichtes befindet sich in der Stadtmitte in der Schützenstraße 14. Es wurde 1875 errichtet und steht unter Denkmalschutz.
Zuständigkeit und Aufgaben Das Amtsgericht Bad Saulgau ist erstinstanzliches Zivil-, Familien- und Strafgericht. Beim Amtsgericht wird außerdem das Vereins- und Güterrechtsregister geführt. Als Vollstreckungsgericht ist es zuständig für alle Vollstreckungssachen, bei denen der Schuldner seinen Wohnsitz im Gerichtsbezirk hat.
Weitere Rechtsangelegenheiten wie Jugendschöffengerichtssachen, Insolvenzverfahren, Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen, Handelsregister, Genossenschaftsregister und Partnerschaftsregister fallen nicht unter die Zuständigkeit des Amtsgerichtes. Für sie ist das Amtsgericht Ravensburg zuständig. Für das Landwirtschaftsgericht ist das Amtsgericht Biberach zuständig.
Für das Amtsgericht arbeiten drei Gerichtsvollzieher.
Übergeordnete Gerichte Im Instanzenzug übergeordnet sind dem Amtsgericht Bad Saulgau das Landgericht Ravensburg, das Oberlandesgericht Stuttgart und der Bundesgerichtshof.
Geschichte Im Königreich Württemberg wurde 1819 die Trennung der Rechtsprechung von der Verwaltung umgesetzt und in jedem Oberamt ein Oberamtsgericht gebildet. Entsprechend war Saulgau Sitz des Oberamtes Saulgau für die Verwaltung und des Oberamtsgerichtes Saulgau für die Rechtsprechung. Im Rahmen der Reichsjustizgesetze wurden 1879 reichsweit Amtsgerichte gebildet. Das Oberamtsgericht Saulgau wurde aufgehoben und das Amtsgericht Saulgau neu gebildet. Es war dem Landgericht Ravensburg zugeordnet. Im Jahr 1880 hatte es 26.198 Gerichtseingesessene und drei Richterstellen.Carl Pfafferoth: Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung. 1880, S. 467, Digitalisat.
Im Jahr 2000 wurde Saulgau in Bad Saulgau umbenannt, entsprechend änderte sich der Name des Gerichtes auf Amtsgericht Bad Saulgau.
Siehe auch Liste deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Landes Baden-Württemberg Liste der Kulturdenkmale in Bad Saulgau
Weblinks Internetpräsenz des Amtsgerichtes Bad Saulgau Übersicht der Rechtsprechung des Amtsgerichtes Bad Saulgau
Einzelnachweise
Kategorie:Bauwerk in Bad Saulgau Bad Saulgau Saulgau Kategorie:Gerichtsgründung 1879 Kategorie:Organisation (Bad Saulgau)